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December 1, 2009

Umstrittene Präsidentenwahl in Honduras

Umstrittene Präsidentenwahl in Honduras

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Veröffentlicht: 18:49, 1. Dez. 2009 (CET)
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Tegucigalpa (Honduras), 01.12.2009 – Porfirio Lobo, ein reicher Gutsbesitzer, hat die umstrittene Präsidentenwahl in Honduras mit über 56% der abgegebenen Stimmen gewonnen. Die Wahlbeteiligung war nach amtlichen Angaben mit 61% hoch, obwohl der abgesetzte Präsident Manuel Zelaya zum Boykott aufgerufen hatte. Zelaya war vor fünf Monaten vom Militär gestürzt worden. Auslöser war eine von Zelaya angestrebte Verfassungsänderung, um sich selbst eine zweite Amtszeit als Präsident zu ermöglichen.

Lobo erklärte, der Sieg nach dem Wahlergebnis zeige eine breite Zustimmung für den Kandidaten der oppositionellen Nationalen Partei. Aufgrund der Vorgänge im Zusammenhang mit dem Militärputsch und den Wahlvorbereitungen wird die neue Regierung bisher nicht international anerkannt.

Auf einer Kundgebung am späten Sonntagnachmittag versprach Lobo seinen Anhängern, er werde die Sicherheit verbessern, neue Arbeitsplätze schaffen und die internationalen Beziehungen ausbauen. Lobo machte deutlich, dass er grundlegende Veränderungen vornehmen wolle, damit Honduras wieder den Platz wie vor vier Jahren einnehmen könne, den das Land vor Zelayas Amtsantritt gehabt habe.

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September 26, 2009

Honduras: UN-Sicherheitsrat verurteilt Belagerung der brasilianischen Botschaft

Honduras: UN-Sicherheitsrat verurteilt Belagerung der brasilianischen Botschaft

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Veröffentlicht: 17:57, 26. Sep. 2009 (CEST)
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New York (Vereinigte Staaten), 26.09.2009 – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat gestern an die derzeitigen Machthaber in Honduras appelliert, die Sicherheit der brasilianischen Botschaft in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa sicherzustellen. Dort hält sich der gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya seit seiner Rückkehr am 21. September auf. Der brasilianische Außenminister Celso Amorim zeigte sich besorgt darüber, dass diejenigen, die für den Putsch gegen Zelaya verantwortlich sind, ihn nun gewaltsam verhaften wollen. Mehrere hundert Soldaten und Polizisten riegeln das Botschaftsgeläde derzeit ab.

Vor dem Weltsicherheitsrat stellte Celso Amorim die Lage rund um die brasilianische Botschaft dar. Demzufolge wurden dort die Stromleitungen, die Wasserversorgung und die Telefonverbindungen gekappt. Auch das Mobilfunknetz werde gestört. Die Versorgung der Botschaft mit Nahrungsmitteln sei eingeschränkt, ebenso wie die Bewegungsfreiheit des Botschaftspersonals. Der Sicherheitsrat rief beide Parteien zur Ruhe auf und forderte von ihnen, eine Eskalation der Situation zu vermeiden. Der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) sagte der Sicherheitsrat seine Unterstützung bei Vermittlungsbemühungen zu.

Auf einer Pressekonferenz erhob Zelaya schwere Anschuldigungen gegen die Militärs und Polizisten. Sie hätten die Botschaft mit Nervengas angegriffen. „Sie wollen keine Gespräche, sie setzen auf militärische Macht. Sie wollen uns einschüchtern, Angst machen und terrorisieren mit dem Ziel, ihr Verbrechen gegen das honduranische Volk zu vollenden“, sagte Zelaya in Richtung der De-facto-Regierung von Roberto Micheletti. Rund 60 Menschen in der Botschaft litten nun an Atembeschwerden oder spuckten Blut. Die honduranische Polizei behauptet, kein Gas gegen die Botschaft eingesetzt zu haben.

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September 21, 2009

Honduras: Gestürzter Präsident Manuel Zelaya offenbar wieder im Land

Honduras: Gestürzter Präsident Manuel Zelaya offenbar wieder im Land

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Veröffentlicht: 22:26, 21. Sep. 2009 (CEST)
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Tegucigalpa (Honduras), 21.09.2009 – Am 28. Juni 2009 hatten Militärs den honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya für abgesetzt erklärt und ihn zum Verlassen des Landes gezwungen. Nun ist es ihm nach eigenen Angaben gelungen, wieder nach Honduras zurückzukehren. Zelaya, der sich seit dem Putsch in Nicaragua aufhielt, sagte dies heute gegenüber dem honduranischen Fernsehsender „36“, ohne genauere Angaben über seine Einreise zu machen. Gleichzeitig erklärte der gestürzte Präsident, er sei gekommen, um sein Amt wieder zu übernehmen.

„Reuters“ zitiert einen nicht namentlich genannten „engen Mitarbeiter“ Zelayas. Dieser Quelle zufolge hält sich Zelaya in einem Gebäude der Vereinten Nationen in Tegucigalpa, der Hauptstadt des mittelamerikanischen Staates, auf. Ein UN-Sprecher dementierte diese Darstellung am Nachmittag jedoch. Die De-Facto-Regierung des vom Parlament nach dem Putsch eingesetzten Präsidenten Roberto Micheletti zeigte sich angesichts der Nachricht von der möglichen Rückkehr Zelayas skeptisch. Laut „Reuters“ geht sie davon aus, dass Manuel Zelaya nach wie vor in Nicaragua weilt. Die Übergangsregierung hat mehrmals verlauten lassen, der gestürzte Präsident werde verhaftet, sobald er Honduras betrete.

Hintergrund des Putsches durch konservative Kräfte war ein von Zelaya geplantes Referendum, das eine Verfassungsänderung hätte ermöglichen können. Die aus dem Putsch hervorgegangene Regierung ist international isoliert. Die Europäische Union, die US-Regierung und viele lateinamerikanische Regierungen haben den Putsch verurteilt.

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June 30, 2009

Honduranischer Präsident Zelaya von Militär abgesetzt

Honduranischer Präsident Zelaya von Militär abgesetzt

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Veröffentlicht: 18:45, 30. Jun. 2009 (CEST)
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Manuel Zelaya

Tegucigalpa (Honduras), 30.06.2009 – Militärs erklärten am 28. Juni 2009 den honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya für abgesetzt. Zunächst umstellten am frühen Sonntagmorgen 200 Soldaten den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Tegucigalpa, überwältigten die Leibwachen und verhafteten den überraschten Zelaya. Anschließend brachten sie ihn nach Costa Rica, wo ihm Asyl gewährt wurde. Nach dem Coup gingen die Soldaten mit Tränengas gegen aufgebrachte Anhänger Zelayas vor. Neben Zelaya wurden die Botschafter Venezuelas, Nicaraguas und Kubas gegen ihren Willen außer Landes gebracht.

Während Zelaya und seine Anhänger von einem Militärputsch und einer Entführung unter unwürdigen Umständen sprechen, sehen die verantwortlichen Militärs ihr Vorgehen durch eine Entscheidung des honduranischen Obersten Gerichtshofes gerechtfertigt. Dieser liefert sich seit Wochen einen erbitterten Machtkampf mit Zelaya um ein geplantes Referendum, das bestimmen soll, ob zeitgleich mit der Präsidentenwahl im November ein Referendum über die Wahl einer Verfassungsgebenden Versammlung stattfinden soll. Der Oberste Gerichtshof sieht durch ein solches Referendum die demokratische Verfassung des Staates gefährdet.

Die EU missbilligt die Absetzung Zelayas. Der US-amerikanische Präsident Obama zeigte sich besorgt und mahnte die Konfliktparteien zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und des Friedens. Venezuelas Staatspräsident Hugo Chavez rief seine Anhänger zur friedlichen Unterstützung der Proteste auf und versetzte die Armee seines Staates in Alarmbereitschaft.

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