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June 24, 2011

Kroatien wird neues EU-Mitglied

Kroatien wird neues EU-Mitglied – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Kroatien wird neues EU-Mitglied

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Veröffentlicht: 21:28, 24. Jun. 2011 (CEST)
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Brüssel (Belgien) / Zagreb (Kroatien), 24.06.2011 – Kroatien steht nach sechsjähriger Verhandlung der Weg in die Europäische Union (EU) offen. Am Freitag stimmten die Staats- und Regierungschefs der EU für einen Beitritt Kroatiens. Wie es in der Schlusserklärung des EU Gipfels lautet, könnten die Beitrittsverhandlungen noch bis Ende des Monats abgeschlossen sein. Gleichzeitig wurde betont, dass in Kroatien bis zur Aufnahme – die für spätestens 2013 geplant ist – weitere Reformen stattfinden müssen, vor allem im Bereich der Menschenrechte und der Justiz. Dies werde durch Kontrollen bis zur Vertragsunterzeichnung überprüft.

Kroatien wird nach dem Beitritt das 28. Mitgliedsland der EU sein.

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Quellen

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December 28, 2010

Ivo Sanader bleibt wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft

Ivo Sanader bleibt wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft

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Veröffentlicht: 12:24, 28. Dez. 2010 (CET)
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Ivo Sanader (HDZ)

Wien (Österreich), 28.12.2010 – Der ehemalige kroatische Premierminister Ivo Sanader bleibt bis auf weiteres in Österreich in Haft. Die kroatische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Politiker wegen Korruption und Bildung einer kriminellen Vereinigung.

Sanader befindet sich derzeit im Gewahrsam der österreichischen Justiz, nachdem er seinem Heimatland den Rücken gekehrt hatte, als die Vorwürfe laut geworden waren. Gegen ihn läuft derzeit ein Auslieferungsbegehren der kroatischen Justiz. Bei einem Haftprüfungstermin in Salzburg hat Sanader von seinem Recht Gebrauch gemacht, ein vereinfachtes Auslieferungsprozedere abzulehnen. Er wird dementsprechend zunächst weiterhin in österreichischer Haft verbleiben.

Sanader galt einst als Hoffnungsträger des Westens. Von dem postjugoslawischen Kriegspräsidenten Franjo Tujman übernahm er im Jahr 2000 nach dessen Tod den Vorsitz der „Hrvatska demokratska zajednica“ (HDZ, dt. Kroatische Demokratische Union). Von 2003 bis 2009 war Sanader Premierminister Kroatiens. Er trat ohne Angabe von Gründen von dieser Funktion zurück. In seiner Amtszeit hat Sanader sowohl die HDZ als auch die Kroatische Republik insgesamt auf einen EU-freundlichen Kurs gebracht, um eine Mitgliedschaft Kroatiens in dem Staatenbündnis vorzubereiten.

Inzwischen hat ihn seine Partei verstoßen. Die HDZ ist weiterhin die dominierende Partei Kroatiens. Jadranka Kosor (HDZ) ist die derzeitige Regierungschefin Kroatiens.

Themenverwandte Artikel

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Quellen

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January 11, 2010

Ivo Josipović zum neuen Präsidenten Kroatiens gewählt

Ivo Josipović zum neuen Präsidenten Kroatiens gewählt

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Veröffentlicht: 19:28, 11. Jan. 2010 (CET)
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Ivo Josipović

Zagreb (Kroatien), 11.01.2010 – In einer Stichwahl zwischen zwei verbliebenen Kandidaten konnte sich der sozialdemokratische Rechtsprofessor Ivo Josipović bei der gestrigen Präsidentschaftswahl in Kroatien gegenüber seinem Mitbewerber, dem parteilosen Zagreber Bürgermeister Milan Bandić, klar mit 60,3 Prozent der Stimmen gegenüber 39,7 Prozent für Bandić durchsetzen.

Josipović folgt Stjepan Mesić in diesem Amt, dessen zweite Amtszeit im Februar endet und der gemäß der Verfassung nicht wieder zur Wahl antreten durfte. Mesić hatte die Kandidatur Josipovićs unterstützt. Der neue Präsident will sich, wie die konservative Regierung des Landes, für den Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union bis 2012 einsetzen. Regierungschefin Jadranka Kosor begrüßte denn auch das Wahlergebnis und kündigte an, mit Josipović zusammenarbeiten zu wollen. In Kroatien besitzt der Staatspräsident auch wesentliche Kompetenzen in der Außenpolitik.

Als wesentliches Hindernis für einen EU-Beitritt gilt die verbreitete Korruption in Kroatien. Kroatien liegt auf dem Internationalen Korruptionsindex von Transparency International mit einem Indexwert von 4,2 auf Platz 66. Zum Vergleich: Deutschland liegt auf Platz 14 (8,0) und Österreich auf Platz 16 (7,9). Der CPI-Index gibt die Wahrnehmung von Korruption im öffentlichen Sektor in dem jeweiligen Land wieder. Mitentscheidend für den Wahlausgang war politischen Beobachtern zufolge, dass Josipović im Gegensatz zu seinem Rivalen Bandić keine persönliche Verstrickungen in Korruptionsaffären nachgesagt wurden.

Themenverwandte Artikel

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Quellen

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January 3, 2005

Stichwahl bei Präsidentenwahl in Kroatien nötig

Stichwahl bei Präsidentenwahl in Kroatien nötig

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Artikelstatus: Fertig 3. Jan. 2005 (CET)
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Zagreb (Kroatien), 03.01.2005 – Bei der Wahl um das Amt des kroatischen Präsidenten konnte keiner der 13 Kandidaten im ersten Wahlgang am Sonntag die absolute Mehrheit erreichen.

Bei der Stichwahl am 16. Januar tritt der 70-jährige amtierende Präsident Stjepan Mesic gegen die konservative Vize-Ministerpräsidentin Jadranka Kosor an.

Amtsinhaber Mesic kam im ersten Wahlgang auf 49,03 Prozent der Stimmen, Jadranka Kosor erzielte nach offiziellen Angaben ein Ergebnis von 20,18 Prozent. 51 Prozent der rund 4,4 Millionen Wahlberechtigten beteiligten sich am ersten Urnengang. Sowohl Mesic als auch Kosor wollen sich für den Beitritt Kroatiens zur EU noch in diesem Jahrzehnt einsetzen.

Als Überraschung gilt, dass der US-Geschäftsmann Boris Mikšić mit 17,18 Prozent der Stimmen einen Achtungserfolg erzielen konnte. Der populistische Nationalist hat angekündigt, das Wahlergebnis anfechten zu wollen. Unabhängige Wahlbeobachter beurteilten die Wahl als demokratisch.

Quellen

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