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October 2, 2013

Indisch-Pakistanisches Gipfeltreffen in New York

Indisch-Pakistanisches Gipfeltreffen in New York

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Veröffentlicht: 08:20, 2. Oktober 2013 (CEST)
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New York (Vereinigte Staaten), 02.10.2013 – Am Rande der 68.Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York fand am Sonntag (29. September) ein Treffen des indischen Ministerpräsidenten Manmohan Singh mit dem pakistanischen Ministerpräsidenten Nawaz Sharif statt.

Die beiden benachbarten Atommächte haben in ihrer Geschichte bisher insgesamt viermal Krieg gegeneinander geführt. Davon ging es dreimal um die Region Kaschmir. Beide Länder erheben Anspruch auf die gesamte Region Kashmir, von der sie jeweils Teile kontrollieren. Es gibt keine offiziell anerkannte Grenze zwischen beiden Ländern in dieser Region, sondern nur eine als Line of Control (LoC) bezeichnete Linie, die aus der Waffenstillstandslinie des Krieges von 1971 hervorgegangen ist. Über die LoC hinweg kommt es immer wieder zu vereinzelten Schusswechseln zwischen beiden Ländern, bei denen im Jahr 2013 bereits mehrere indische Soldaten getötet wurden. Aktuell bereitet Indien aber die verstärkte Infiltration von bewaffneten Kämpfern aus Pakistan über die LoC sehr viel mehr Sorge, denn diese haben innerhalb der Region Kashmir 2013 wiederholt Truppen der indischen Armee oder Polizeiposten angegriffen und getötet. Der letzte Vorfall dieser Art ereignete sich dabei allerdings in der Region Jammu, dem südlichen Teil des indischen Bundestaates Jammu und Kashmir am 26. September 2013. Der Zeitpunkt ließ dabei für die indische Presse zumindest keinen Zweifel daran, dass man hier auch auf das Treffen zwischen Singh und Sharif zielte, da Singh unmittelbar danach nach New York reisen sollte und das dortige Treffen mit Sharif bereits angekündigt war. Singh selbst verurteilte den Angriff als barbarisch und reine Provokation, die den Weg beider Länder zu einer friedlichen Lösung ihrer Probleme behindern wollte. In Pakistan wurde der Vorfall als Terrorismus verurteilt.

Aber nicht nur auf politischer Ebene wurden bereits vor dem Gespräch beider Regierungschefs Spannungen von indischer Seite deutlich, in den pakistanischen Medien erregte die Meldung eines Journalisten in der dieser sagte, Sharif habe ihm gegenüber gesagt, Singh habe sich bei US-Präsident Barack Obama über ihn wie ein „dehati aurat“ (englisch als „village woman“ übersetzt und hier deutsch am besten als „Waschweib“ zu verstehen) beklagt, Aufsehen. Was von anderen Journalisten aber umgehend als bewußte Fehlinformation zurückgewiesen wurde und auch von Sharif inzwischen zurückgewiesen wird.

In seiner Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen sprach Singh eine ganze Reihe von Themen von Klimaschutz und Atomwaffen bis hin zur Entwicklungshilfe für Afrika an, das Hauptaugenmerk seiner Rede wurde danach von Medien aber auf den Abschnitt gelegt, in dem er einen Bogen vom internationalen Terrorismus zu den Problemen zwischen Indien und Kaschmir schlug. Singh sprach dabei sehr deutlich davon, dass er Pakistan als Unterstützer des Terrorismus in Indien sähe. Sein Aussenminister Salman Khurshid wurde dabei noch etwas deutlicher und beschuldigte ausdrücklich den pakistanischen Geheimdienst ISI und Armee den Terrorismus zu unterstützen und spielte dabei nicht nur auf Kashmir sondern auch die Angriffe in Mumbai an, die 2008 das Verhältnis beider Länder auf einen Tiefpunkt gebracht hatten.

Singh bezog sich in seiner Rede dabei auf die Rede Sharifs, die dieser an gleicher Stelle am Vortag gehalten hatte. Singh stellte dabei die Rolle der Vereinten Nationen und die Rolle Pakistans in der Arbeit in den Mittelpunkt seiner Rede. Er rief die Vereinten Nationen dabei dazu auf sich weiter um den Kashmir Konflikt zu kümmern und spielte dabei auf die United Nations Military Observer Group in India and Pakistan an, die seit 1951 die Vorgänge in der Region vor Ort beobachtet. Er lud Premierminister Singh dabei ausdrücklich zu Gesprächen über die Probleme zwischen beiden Ländern ein und deutete auch an, dass Singh dies positiv aufgenommen habe.

Die beiden Regierungschefs trafen sich zu einem einstündigen Gespräch, das vom indischen Nachrichtensender CNN-IBN als „zero outcome meet“ also ein Treffen ohne Ergebnis bezeichnet wurde. Beobachtern fiel dabei die formelle Höfflichkeit beider Gesprächspartner auf, die jeden Augenkontakt vermieden. Ganz ohne Ergebnis blieb das Treffen aber nicht. Premierminister Singh regte an, die direkten Auseinandersetzungen an der LoC in Zukunft durch eine Gesprächsgruppe klären zu entlassen und baute damit auf das Shimla-Abkommen, das 1971 den Weg zu einem weitgehend friedlichen Miteinander beider Länder geebnet hatte.

Die Reaktionen auf dieses Gespräch in Indien waren, geteilt. Während einige gemäßigte Stimmen in Kashmir die Gespräche über die Vorgänge an der LoC als wichtig ansahen, da sie immer wieder den Fortgang der Verständigung zwiwschen beiden Ländern belasteten, lehnten die eher radikalen politischen Vertreter in Kashmir alle bilateralen Gespräche als untauglich ab, das Problem zu lösen und beriefen sich dabei auf die bisherige Geschichte. Narendra Modi von der größten Oppostitionspartei im indischen Parlament Bharatiya Janata Party (BJP) lehnte dabei bereits am Sonntag (29.09) die Haltung von Premierminister Singh gegenüber Pakistan auf einer Versammlung von Parteianhängern entschieden ab. Die BJP ist eine von Hindus domnierte Partei und bei diesen stößt jedes Gespräch, dass die Situation Kashmirs betrifft sofort auf heftige Reaktionen, wie etwa auch bei Mohan Rao Bhagwat der Führer der radikal hinduistischen Rashtriya Swayamsevak Sangh (RSS).

In Indien wird 2014 ein neues Parlament gewählt, dass Premierminister Singh, der 81 Jahre alt ist, bei dieser Wahl erneut antreten wird, gilt als unwahrscheinlich. Von der BJP sagt man dass sie ihre bisher klarsten Aussagen zum Wahlprogramm in der Versammlung vom Sonntag gegeben hätte. Welche Bedeutung das Treffen der beiden Staatsmänner angesichts dieser Situation hat, bleibt abzuwarten.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Indien
  • Portal:Pakistan

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December 16, 2007

Massenflucht in Indien: Fast 300 Gefangene ausgebrochen

Massenflucht in Indien: Fast 300 Gefangene ausgebrochen

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Veröffentlicht: 22:01, 16. Dez. 2007 (CET)
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Raipur (Indien), 16.12.2007 – Insgesamt 299 von 377 Häftlingen konnten am Sonntag aus einem Gefängnis in Dantewada im indischen Bundestaat Chhattisgarh fliehen. In der Anstalt sollen hauptsächlich kommunistische Naxaliten untergebracht sein.

Nach Angaben eines ranghohen Polizeiangehörigen, der sich gegenüber dem Fernsehsender NDTV äußerte, hätten die Gefangenen das Personal überwältigt und seien dann inmitten von Schüssen geflohen. Verstärkung sei in die Region geschickt worden, um nach den Entflohenen zu suchen.

Indiens Premierminister Manmohan Singh ist der Meinung, die maoistischen Aufständischen seien die größte Bedrohung für die innere Sicherheit des Landes. Während der letzten drei Jahrzehnte hat der Konflikt mehrere tausend Menschenleben gefordert.

Themenverwandte Artikel

  • Republik Kongo: 200 Gefangene aus einem Gefängnis ausgebrochen (24.01.2007)

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June 25, 2006

Indische Bauern nehmen sich aus Verzweiflung das Leben

Indische Bauern nehmen sich aus Verzweiflung das Leben

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Artikelstatus: Fertig 15:45, 25. Jun. 2006 (CEST)
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Mumbai (Indien), 25.06.2006 – Der anstehende Besuch des indischen Premierministers Dr. Manmohan Singh in der wegen einer hohen Selbstmordrate von Bauern in die Schlagzeilen geratenen Region Vidharbha im Bundesstaat Maharashtra versetzt regionale Regierungsbeamte in Aufregung.

Allein seit vergangenem Donnerstag nahmen sich in Vidharbha während des Besuches von Gouverneur S.M. Krishna fünf Bauern das Leben, wie die indische Tageszeitung The Times of India letzten Freitag in ihrer Onlineausgabe berichtete.

In etwa einer Woche wird der Premierminister die Bedingungen vor Ort persönlich prüfen und setzt damit ein Signal, dass Neu Delhi das Schicksal der Landbevölkerung nicht gleichgültig ist. Am kommenden Montag werden die Mitglieder der Planungskommission in das Gebiet reisen und den Besuch vorbereiten. Erst kürzlich hatten Angehörige einer anderen Kommission, zuständig für Angelegenheiten der Bauern, Vidharbha besucht. Das alles setzt die Regierung von Maharashtra zusehends unter Druck. Eilig wurden Treffen einberufen, und mehrere sind in Planung. Kritiker sagen, die Beamten reagierten ein bisschen zu spät.

Kishore Tiwari, Präsident der NGO Vidarbha Jan Andolan Samiti (VJAS), zählte hunderte Selbstmorde innerhalb eines Jahres und beschuldigte die örtliche Regierung, die Empfehlungen der Farmerkommission nicht umgesetzt zu haben. „Das ist eine Niederlage für die Regierenden. Sie haben versagt.“ Auch der Minister für urbane Entwicklung kritisierte den obersten Regierungsvertreter von Maharashtra, Vilasrao Deshmukh, heftigst.

Hauptursache der Selbstmorde sind Überschuldung und Ernteeinbußen, vor allem ausgelöst durch falsche Versprechungen von Saatgutfirmen, wie beispielsweise von dem Hauptproduzenten genmanipulierter Pflanzen, dem amerikanischen Unternehmen Monsanto, das erst im letzten Jahr wegen Bestechung indonesischer Beamter eine Strafe in Millionenhöhe zahlen musste, oder dessen indischem Partner Mahyco. Die von ihnen angepriesene genmanipulierte BT-Baumwollsorte benötigt angeblich keinen Einsatz von Pestiziden. Trotzdem kommt es vor allem bei Bauern, die diese Sorte anbauen, verstärkt zu Selbstmorden.

Jedes Jahr nehmen sich hauptsächlich in 32 ausgemachten Problembezirken, verteilt über die Bundesstaaten Maharashtra, Kerala, Karnataka und Andhra Pradesh, über 16.000 Bauern das Leben, darunter auch viele Frauen.

Themenverwandte Artikel

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April 19, 2006

Indien möchte an Atomwaffentests festhalten

Indien möchte an Atomwaffentests festhalten

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Artikelstatus: Fertig 07:10, 19. Apr. 2006 (CEST)
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Neu-Delhi (Indien), 19.04.2006 – Ein Sprecher des indischen Außenministeriums gab am Montag bekannt, dass es den Vorschlag der USA ablehne, zukünftig auf weitere Atomwaffentests zu verzichten. Die amerikanische Regierung hatte eine solche Klausel in den Entwurf zu der Anfang März dieses Jahres von den Staatsoberhäuptern beider Nationen bekanntgegebenen Kooperation im Bereich ziviler Nukleartechnik eingefügt, obwohl Indien dem Vertrag zur Einstellung von Kernwaffentests (CTBT) nicht beigetreten ist. Die angestrebte Zusammenarbeit basiert auf dem Artikel 123 des US-Atomic Energy Act und hätte auch die Einstellung der von den Amerikanern 1998 nach der Durchführung des letzten indischen Tests einer atomaren Waffe verhängten Sanktionen zur Folge.

Die Aussage des Sprechers „Indien ist nur an den Inhalt der Äußerung vom 18. Juli gebunden und wird sich auch weiterhin an das unilaterale Moratorium zum Nuklarwaffentests halten“ bezieht sich auf den Besuch des indischen Premiers Manmohan Singh im Juli 2005, welcher die Verhandlungen zum Durchbruch geführt hatte. Indien, das selbst keine eigenen Uranvorkommen besitzt und auch den 1970 in Kraft getretenen Atomwaffensperrvertrag nicht unterschrieben hat, besitzt 22 Atomanlagen, wovon dann 14 der Internationalen Atomenergieorganisation IAEA für Inspektionen offen stehen. Mit dem geplanten Abschluss des Abkommens, dem aber auch der US-Kongress zustimmen muss, wollen die Vereinigten Staaten auch Waffensysteme, darunter F-16 und F-18-Kampfflugzeuge, an Indien verkaufen.

Themenverwandte Artikel

  • Indien und USA kooperieren bei Raumfahrtprojekten (26.07.2005)
  • Indien und die USA unterzeichnen Verteidigungsabkommen (29.06.2005)

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March 26, 2005

USA liefern F-16-Kampfflugzeuge an Pakistan

USA liefern F-16-Kampfflugzeuge an Pakistan

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Washington D.C. (Vereinigte Staaten) / Islamabad (Pakistan), 26.03.2005 – US-Präsident George W. Bush hat sich dazu entschlossen, die Lieferung von F-16-Kampfflugzeugen an Pakistan zu genehmigen.

Obwohl sich der Konflikt zwischen Indien und Pakistan um die Grenzregion Kaschmir in den letzten Monaten entspannt hat, blieb Indien ein strikter Gegner dieses Waffengeschäfts. Bush hat den indischen Regierungschef Manmohan Singh bereits telefonisch über die Waffenlieferung informiert. Die indische Regierung zeigte sich merklich enttäuscht und befürchtet negative Auswirkungen auf die Machtbalance in der Region.

Die F-16-Kampfjets, die vom US-Rüstungskonzern Lockheed Martin gebaut werden, können auch mit Atomwaffen bestückt werden.

Vor etwa 15 Jahren wurde die Lieferung vertraglich zugesagt. Wegen der nuklearen Aufrüstung Pakistans verhängten die USA in den 1990er Jahren Sanktionen gegen Pakistan, weshalb die Lieferung nicht zustande kam. Nun begründet die US-Regierung ihre Entscheidung damit, dass die Flugzeuge wichtig für das pakistanische Engagement im Antiterrorkampf seien. Gleichzeitig erneuerte die US-Regierung einem Bericht vom Samstag zufolge die Warnung an US-Bürger, keine „nicht notwendigen“ Reisen nach Pakistan zu unternehmen.

US-Ermittler vermuten, dass Pakistan sein Nuklearprogramm auf dem Schwarzmarkt runderneuern will. Unterdessen meldete die „Los Angeles Times“ am Samstag, dass das FBI Beweise für geheime Einkäufe von High-Tech-Komponenten Pakistans in USA gefunden habe, durch die US-Gesetze verletzt worden seien. Die Komponenten seien für das pakistanische Nuklearprogramm gedacht. US-Bundesbehörden hätten zudem erklärt, dass der verbotene Handel mit den Hochtechnologie-Ausrüstungen über Humayun Khan abgewickelt worden sei. Den Geschäftsmann aus Islamabad verdächtigen US-Strafverfolger, mit militanten Islamisten in Verbindung zu stehen, so die kalifornische Zeitung.

Obgleich Präsident Bush darauf dränge, der illegalen Handel mit Nuklearmaterial und -ausrüstungen auf internationaler Ebene zu bekämpfen, seien die Bemühungen zweier US-Behörden, Ermittler nach Pakistan zu entsenden, durch Kreise in Washington selbst unterbunden worden, schrieb die „Los Angeles Times“ unter Berufung auf Kenner des Falls.

Die „Pattsituation“ sei Folge eines länger schon anhaltenden Tauziehens zwischen US-Behörden, die die Gesetze zur Nichtweiterverbreitung von Nukleartechnologie durchsetzen wollen und Politikern, die Pakistan für zu wichtig halten, um es zu verärgern. Der untersuchte illegale Handel soll Anfang 2003 stattgefunden haben.

„Dies ist das uralte Problem zwischen Pakistan und den USA. Andere Prioritäten halten die Vereinigten Staaten immer davon ab, mit Pakistans Weiterbreitung von Nukleartechnologie härter ins Gericht zu gehen. Und das reicht 15 oder 20 Jahre zurück“, zitiert das Blatt David Albright, den Direktor des Institute For Science and International Security (ISIS) in Washington. Der frühere UN-Waffeninspektor befürwortet demnach einen härteren Kurs gegenüber Pakistan.

US-amerikanische und europäische Beamte, die mit Fragen der Nichtweiterverbreitung beschäftigt sind, hätten unlängst Beweise dafür gefunden, das Pakistan wieder vermehrte Anstrengungen unternehme, im Zuge der beabsichtigten Erneuerung seines jahrzehntealten Waffenprogramms auf dem Schwarzmarkt an Nuklearkomponenten zu gelangen, heißt es weiter.

Die Ermittler verdächtigen dem Bericht zufolge jene Kreise des pakistanischen Militärs, den Deal einfädelt zu haben, die auch mit Kadir Khan in Verbindung gestanden haben könnten, dem „Vater“ des pakistanischen Atomprogramms. Khan – der mit Humayun Khan nicht verwandt ist – hatte eingeräumt, Iran, Nordkorea und Libyen mit waffentauglichem Material und Know-How beliefert zu haben.

US-Ermittler seien zunehmend frustriert über die mangelnde Unterstützung von Seiten des US-Außenministeriums, weil sie eine vermehrte Verstrickung Pakistans in den Schwarzhandel mit Nuklearmaterial feststellten. Ihnen zufolge hat Pakistan sein ohnehin schon umfangreiches Agentennetz ausgebaut, um an Nuklearkomponenten und Raketenteile zu gelangen. Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien seien zu demselben Schluss gekommen, heißt es.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Iranisches Atomprogramm
  • Portal:Luftfahrt

Hintergrundinformationen

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February 2, 2005

Machtübernahme des Königs in Nepal stößt auf Kritik

Machtübernahme des Königs in Nepal stößt auf Kritik

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Kathmandu (Nepal), 02.02.2005 – Einen Tag nachdem der nepalesische König Gyanendra die Regierung des Landes abgesetzt hat und erklärt hat, dass er selbst die Führung des Landes übernehmen wird, kündigten die maoistischen Rebellen eine Zunahme der Gewalt an. Außerdem rufen sie zum Streik auf.

Die gestrige Machtübernahme des Königs wurde begleitet von einer Informationssperre für Journalisten, so wie der Abschaltung des Telefonnetzes. Es soll auch zu Festnahmen von Oppositionspolitikern gekommen sein.

Seit 1996 kämpfen die Rebellen in Nepal mit Gewalt gegen die Monarchie und für einen sozialistischen Staat, wobei bisher mehr als 11.000 Menschen ums Leben kamen. Unterdessen hat Gyanendra ein neues Kabinett vorgestellt, an dessen Spitze er selbst steht.

Aufgrund der Ereignisse in Nepal ist das Gipfeltreffen der Südasiatischen Vereinigung für Regionale Zusammenarbeit (SAARC) abgesagt worden. Gyanendra hatte angekündigt, als neuer Regierungschef am Gipfel teilnehmen zu wollen. Daraufhin sagte der indische Premierminister Manmohan Singh nach indischen Medienberichten seine Teilnehme am Gipfel, aus Protest über das Vorgehen Gyanendras, ab. Ein Treffen der Gemeinschaft findet gemäß seiner Charta nicht statt, wenn nicht alle Regierungschefs der sieben südasiatischen Staaten teilnehmen.

Auch international löste das Vorgehen des Königs heftige Kritik aus. UN-Generalsekretär Kofi Annan forderte nach Angaben seines Sprechers Fred Eckhard die „sofortige“ Wiederherstellung der Demokratie in Nepal.

Themenverwandte Artikel

  • Nepals König Gyanendra setzt Regierung ab
  • Portal:Nepal

Quellen

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December 6, 2004

Indischer Premierminister Singh kündigt Pakistan-Besuch an

Indischer Premierminister Singh kündigt Pakistan-Besuch an

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Minister Singh

Neu-Delhi (Indien) / Islamabad (Pakistan), 06.12.2004 – Der indische Premierminister Manmohan Singh kündigte am 6. Dezember in Neu-Delhi einen Besuch beim benachbarten Dauerrivalen Pakistan an. Die Tageszeitung „The Hindu“ berichtet mit Berufung auf den indischen Botschafter in Karachi, dass Singh den Wunsch geäußert habe, möglichst früh im kommenden Jahr zu einem Besuch in die pakistanische Hauptstadt Islamabad zu reisen. Der Besuch kann als weiterer Schritt gesehen werden, die traditionell kritischen Beziehungen zwischen den beiden verfeindeten Atommächten zu verbessern. Singh, der im Mai diesen Jahres in das höchste Staatsamt gewählt worden war, wurde selbst im heute pakistanischen Teil der Region Punjab geboren.

Unterdessen haben heute in Neu-Delhi die Regierungsverhandlungen über eine neue Busverbindung zwischen dem indischen und dem pakistanischen Teil Kaschmir begonnen. Noch vor knapp zwei Jahren, im Frühjahr 2002, hatten die Nachbarstaaten in Kaschmir am Rande eines Krieges gestanden.

Themenverwandte Artikel

  • USA liefern F-16-Kampfflugzeuge an Pakistan (26.03.2005)

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December 4, 2004

Putin unterstützt Wunsch Indiens nach einem festen Sitz im UN Sicherheitsrat

Putin unterstützt Wunsch Indiens nach einem festen Sitz im UN Sicherheitsrat

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Wladimir Putin

Moskau (Russland) / Neu-Delhi (Indien), 04.12.2004 – Nach Angaben der BBC nennt Russlands Präsident Wladimir Putin Indien als seinen „Kandidaten Nummer 1“ für einen permanenten Sitz im UN-Sicherheitsrat. Ob mit den neuen permanenten Sitzen auch Vetorechte verbunden sein sollen, ließ er weitgehend offen.

Am Freitag unterzeichneten Putin und der indische Premierminister Manmohan Singh ein Abkommen zur strategischen Zusammenarbeit der beiden Länder.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:UN-Sicherheitsratsreform

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