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June 10, 2011

Kernenergie: E.ON verzichtet auf Wiederanfahren von Altmeilern

Kernenergie: E.ON verzichtet auf Wiederanfahren von Altmeilern

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Veröffentlicht: 00:00, 10. Jun. 2011 (CEST)
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Düsseldorf (Deutschland), 10.06.2011 – Der deutsche Energiekonzern E.ON mit Sitz in Düsseldorf verzichtet, wie heute bekannt wurde, auf das Wiederanfahren der beiden Kernkraftwerke Isar I und Unterweser. Das nach der Reaktorkatastrophe von der deutschen Bundesregierung beschlossene Moratorium für ältere Kernkraftwerke in Deutschland würde in der nächsten Woche auslaufen. Somit wäre rechtlich ein Wiederanfahren der Meiler möglich gewesen. Das Unternehmen erklärte, man wolle so einen „politischen Mehrheitswillen“ umsetzen. Das Moratorium kostete das Unternehmen bisher 250 Millionen Euro. E.ON behält sich weiter vor, die durch das Moratorium entstandenen Vermögensschäden rechtlich geltend zu machen.

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June 6, 2011

Deutsche Bundesregierung beschließt Atomausstieg

Deutsche Bundesregierung beschließt Atomausstieg

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Veröffentlicht: 23:58, 6. Jun. 2011 (CEST)
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Abgeschaltete Kernkraftwerke in Deutschland nach dem Atommoratorium am 14. März 2011 (rot)

Berlin (Deutschland), 06.06.2011 – Die schwarz-gelbe Bundesregierung in Deutschland beschloss heute mehrere Gesetzesvorlagen, die die energiepolitische Wende für einen Ausstieg aus der Kernenergie besiegeln sollen. Damit vollzieht die Regierung aus CDU/CSU und FDP eine Abkehr von einer Politik der Befürwortung der Kernenergie mit einer jahrzehntelangen Tradition.

Noch im Oktober 2010 hatte die Regierung den von der rot-grünen Bundesregierung ausgehandelten Atomkonsens aufgekündigt, der einen schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie vorsah. Die Laufzeiten deutscher Kernkraftwerke wurden verlängert. Nach den Ereignissen um die Havarie des japanischen Kernkraftwerks Fukushima-Daiichi hatte die Regierung eine energiepolitische Wende eingeleitet.

Das vom Bundeskabinett beschlossene Maßnahmenpaket umfasst allein elf Gesetze beziehungsweise Gesetzesänderungen.

Im Einzelnen wurde folgendes beschlossen:

Die acht bereits vom Netz genommenen Kernkraftwerke bleiben dauerhaft abgeschaltet. Nach und nach sollen bis 2022 die Kernkraftwerke Grafenrheinfeld (2015), Gundremmingen B (2017), Philippsburg II (2019), Grohnde, Brokdorf und Gundremmingen C (alle 2021) vom Netz gehen. Schließlich sollen im Jahr 2022 die Kernkraftwerke Isar II, Neckarwestheim II und Emsland abgeschaltet werden. Die jeweiligen Abschaltdaten orientieren sich dabei am Baujahr und technischen Standard der Kernkraftwerke.

Um die Frage der Endlagerung ausgebrannter atomarer Brennelemente zu lösen, sollen weitere Erkundungen neben der Erkundung des möglichen Standortes Gorleben erfolgen. Bisher war der Salzstock von Gorleben der einzige intensiv erforschte Standort für die künftige Endlagerung von radioaktivem Müll aus Kernkraftwerken.

Um den Wegfall von Stromkapazitäten durch die Abschaltung von Kernkraftwerken zu kompensieren ist geplant, mehrere neue Kraftwerke zu errichten. Dies sollen vor allem Gaskraftwerke sein. Daneben soll der Ausbau regenerativer Energien weitergehen, hier vor allem Windenergie. Die Genehmigungsverfahren für den Bau von Offshore-Windkraftanlagen sollen entbürokratisiert werden. Die staatlichen Subventionen für diesen Sektor werden jedoch zurückgeschraubt.

Außerdem soll bis 2020 der Ausbau des Stromnetzes in Deutschland massiv vorangetrieben werden, um den Transport von elektrischer Energie innerhalb Deutschlands besser als bisher zu gewährleisten.

Fördermittel für die Energieeinsparung durch Gebäudesanierungen sollen ab 2012 auf 1,5 Milliarden Euro jährlich angehoben werden. Verkehrs- und Bauminister Peter Ramsauer (CSU) legte dar, in diesem Bereich gebe es ein hohes Energieeinsparpotential: „70 Prozent des Primärenergiebedarfs fallen an im Bereich des Verkehrs und bei Gebäuden.“

Den Kernkraftwerksbetreibern kommt die Regierung insoweit entgegen als Reststrommengen von den stillgelegten Atommeilern auf neuere Atommeiler übertragen werden können. Am geplanten Enddatum für den Atomausstieg (2022) soll aber nicht gerüttelt werden.

Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) betonte auf der Pressekonferenz heute, der Anteil regenerativer Energiequellen solle bis 2020 um mindestens 35 Prozent ausgebaut werden. Den Atomausstieg nannte Röttgen „unumkehrbar“.

Über das Gesetzespaket für die Energiewende soll der Deutsche Bundestag am 30. Juni entscheiden, am 8. Juli sollen die Gesetzesvorlagen dem Bundesrat zur Abstimmung vorgelegt werden.

Während die SPD ihre Unterstützung für das Gesetzespaket der Bundesregierung ankündigte, erklärte die Parteispitze von Bündnis 90/Die Grünen, einen Parteitag über die Zustimmung zu den Gesetzen der Bundesregierung für eine Abkehr von der Kernenergie entscheiden zu lassen.

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February 5, 2010

Bayern: Kernkraftwerk Isar I wegen undichtem Brennelement abgeschaltet

Bayern: Kernkraftwerk Isar I wegen undichtem Brennelement abgeschaltet

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Veröffentlicht: 20:05, 5. Feb. 2010 (CET)
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Kernkraftwerk Isar,
Quelle: E.ON Kernkraft GmbH

Essenbach (Deutschland), 05.02.2010 – Kernkraftwerksbetreiber E.ON schaltete am Dienstag Block I seines Kernkraftwerks an der Isar im Landkreis Landshut (Isar/Ohu-1) für zehn Tage ab. Auslöser dieser Entscheidung ist ein undichtes Brennelement, aus dem Radioaktivität austritt und ins Reaktorwasser gelangt.

E.ON-Sprecherin Petra Uhlmann erklärte, die Abschaltung sei eine vorsorgliche Maßnahme und „ein Zeichen der erhöhten Sicherheitskultur“. Der Sprecher für Energiefragen der Landtagsfraktion der Grünen, Ludwig Hartmann, widersprach der Erklärung der E.ON-Sprecherin: Die Abschaltung koste den Kraftwerksbetreiber E.ON eine Million Euro pro Tag. Daher gehe er davon aus, dass zu einer Abschaltung keine Alternative gesehen wurde. Die Fraktion der Grünen im Bayerischen Landtag forderten Umweltminister Markus Söder (CSU) dazu auf, den Landtag über die neueste Störung in dem Atommeiler umfassend zu informieren. Die Grünen in Bayern fordern seit fünf Jahren die vorzeitige Stillegung des KKWs Isar I.

Isar 1 ist eines der ältesten Atomkraftwerke in Deutschland und seit 1977 am Netz. Bei dem KKW handelt es sich um einen veralteten Reaktortyp, einen so genannten Siedewasserreaktor der Baulinie 69, der als besonders unsicher gilt. Nach dem unter der rot-grünen Bundesregierung Schröder vereinbarten Atomkonsens sollte der Reaktor ursprünglich im Jahr 2011 abgeschaltet werden. In einer von den Grünen veröffentlichten Studie war der Reaktorblock Isar I als eines der unsichersten Kernkraftwerke Deutschlands bezeichnet worden. 44 Pannen in dem Reaktor zählte die Studie auf. Erst in der vergangenen Woche war in dem Reaktor ein Notstromaggregat ausgefallen. Atomkraftkritiker weisen außerdem darauf hin, dass das KKW Isar I auch besonders durch einen terroristischen Angriff oder einen Flugzeugabsturz gefährdet sei.

Der bayerische Umweltminister Söder hatte vor kurzem mit dem Hinweis auf Ersparnisse beim Ausstoß von Kohlendioxid in Höhe von 1,5 Milliarden Tonnen eine Laufzeitverlängerung für „sichere Kernkraftwerke“ in die Diskussion gebracht. Nach Ansicht des bayerischen Umweltministeriums gilt auch Isar I als „sicher“. Die bayerischen Grünen hatten daraufhin eine Gegenrechnung präsentiert, wonach eine Laufzeitverlängerung für alte Kernkraftwerke der Energiewirtschaft ein Geldgeschenk in Höhe von 80 bis 100 Milliarden Euro einbringen würde und die sofortige Abschaltung des Kernkraftwerkes Isar 1 bei Landshut gefordert.

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