Wahlergebnis in Nigeria: Präsident jubelt, Opposition tobt

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Artikelstatus: Fertig 17:11, 24. Apr. 2007 (CEST)
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Lagos (Nigeria), 24.04.2007 – Der offizielle Sieger der Präsidentschaftswahlen vergangenen Samstag, dem 21. April, in Nigeria heißt Umaru Yar’Adua, der Favorit des amtierenden Präsidenten Olusegun Obasanjo und Kandidat der People’s Democratic Party (PDP). Es könnte der erste Machtwechsel sein, der durch Wahlen entschieden wird, seitdem das Land 1960 von Großbritannien unabhängig wurde. Aber Nigerias Weg zur Demokratie führt offenbar über steinige Pfade: Gewalt, Korruption und Betrug lauten die Vorwürfe. Unabhängige einheimische Beobachter stellen das Ergebnis in Frage wie auch ihre Kollegen aus dem Ausland.

„Ich bin sehr besorgt“, sagte Max van den Berg. Er beobachtete mit seinem Team die Wahl im Auftrag der EU. Auch die Opposition fühlt sich betrogen: In ihren Hochburgen hätten Wahlzettel gefehlt, andere sollen bereits ausgefüllt gewesen sein; Wahllokale seien gar nicht, zu spät oder nur kurz geöffnet worden; kriminelle Banden sollen Wahlurnen gestohlen haben; die Polizei vereitelte einen Anschlag auf den Sitz der Wahlkommission in der nigerianischen Hauptstadt; Soldaten töteten drei Jugendliche, die wegen verschwundener Wahlzettel randalierten und Autos zerstörten.

Der nigerianische Vizepräsident Atiku Abubakar sprach von „Einschüchterung, Betrug und geringer Wahlbeteiligung“. Seine Kandidatur für den Action Congress (AC) war noch kurz vor der Wahl strittig: Die Regierung warf ihm Bestechung und die Veruntreuung von 125 Millionen US-Dollar aus der Staatskasse vor. Daraufhin wurde er als Kandidat ausgeschlossen. Ein Gericht hob den Beschluss rechtzeitig vor der Wahl auf. Abubakar hatte sich mit dem amtierenden Präsidenten Obasanjo zerstritten, nachdem dessen Antrag, für weitere vier Jahre gewählt zu werden, im Parlament gescheitert war. Wie der Präsident der Vereinigten Staaten darf auch der Präsident Nigerias nur acht Jahre im Amt bleiben.

Opposition und unabhängige Wahlbeobachter fordern inzwischen neue Wahlen: „Man kann einen neuen Präsidenten nicht auf der Grundlage von Ergebnissen aus dem halben Land ausrufen“, sagte Innocent Chukwuma, Leiter der TMG, der größten Gruppe der einheimischen Wahlbeobachter.

Nigeria ist das bevölkerungsreichste Land Afrikas, Mitglied der OPEC und Afrikas größter Erdölproduzent. Mehr als 90 Prozent der Einnahmen aus dem Erdölgeschäft fließen in die Staatskasse. Korruption und Vetternwirtschaft sorgen dafür, dass von Nigerias Ölreichtum nur wenige profitieren. Die Antikorruptionsbehörde schätzt, dass seit 1960 mehr als 380 Milliarden Euro verschwunden sind – aus der Staatskasse in den privaten Geldbeutel von Politik und Wirtschaft.

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Quellen