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November 30, 2010

Parlamentswahl in Moldawien: weiterhin keine klaren Mehrheiten

Parlamentswahl in Moldawien: weiterhin keine klaren Mehrheiten

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Veröffentlicht: 21:36, 30. Nov. 2010 (CET)
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Steht vor einer ungewissen politischen Zukunft: Premierminister Vladimir Filat (PLDM)

Chişinău (Moldawien), 30.11.2010 – Die Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag haben die bisherige Pattsituation zwischen den beiden politischen Lagern in der ehemaligen Sowjetrepublik östlich Rumäniens verlängert. Die Kommunistische Partei Moldawiens (PCRM) erreichte mit 41 Prozent der Stimmen 44 der 101 Sitze im Parlament. Das Bündnis aus Liberaldemokraten (PLDM), Demokratischer Partei (PDM) und Liberalen (PL), das sich selbst „Allianz zur Europäischen Integration“ (AIE) nennt, kam mit zusammen 48 Prozent auf 57 Sitze. Bisher regiert ein antikommunistisches Bündnis unter Premierminister Vlad Filat (PLDM).

Ob es zu einer Koalition des antikommunistischen Bündnisses kommen wird, ist allerdings noch nicht entschieden, da die PDM angekündigt hatte, mit allen Parteien, als auch der PCRM, verhandeln zu wollen. PDM-Chef Lupu war bis April 2009 ein führender PCRM-Politiker. Damals kam es aufgrund eines umstrittenen Wahlergebnisses zu Unruhen und Lupu wechselte das Lager.

Seit April 2009 ist auch das Amt des Präsidenten der Republik vakant. Vorher wurde es von PCRM-Chef Wladimir Woronin bekleidet. Der Präsident wird in Moldawien nicht vom Volk, sondern vom Parlament gewählt. Dazu ist allerdings eine Dreifünftelmehrheit (61 Stimmen) notwendig, die seither nicht zustandegekommen ist. Aufgrund der Stärke der PCRM kann ohne ihre Zustimmung kein Präsident gewählt werden. Da allerdings auch eine etwaige PCRM-PDM-Koalition nur auf 59 Stimmen kommt, wird keine der beiden möglichen Koalitionen eine ausreichende Mehrheit aufbringen können.

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April 13, 2008

Moldawien: Acht Tote bei Absturz von Frachtmaschine

Moldawien: Acht Tote bei Absturz von Frachtmaschine

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Veröffentlicht: 23:57, 13. Apr. 2008 (CEST)
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Chişinău (Moldawien), 13.04.2008 – Eine Frachtmaschine ist am Freitagabend, den 11. April in der Nähe der moldawischen Hauptstadt abgestürzt. Dabei sind alle acht Besatzungsmitglieder – vier Moldawier und vier Ukrainer – getötet worden. Bis zum Samstagnachmittag waren sieben der acht Leichen identifiziert.

Laut der russischen Nachrichtenagentur Itar-Tass wollte die Maschine vom Typ Antonow An-32 wegen eines Motorschadens noch einmal landen. Sie wendete und kehrte zum Startflughafen zurück. Dabei ist die Maschine in den Flughafenzaun geprallt und in Flammen aufgegangen. Die Feuerwehr konnte den Brand aber schnell löschen. Das Flugzeug war mit Frachtgütern beladen auf dem Weg in den Sudan.

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September 19, 2006

Unabhängigkeitsreferendum: Transnistrien will sich Russland anschließen

Unabhängigkeitsreferendum: Transnistrien will sich Russland anschließen

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Artikelstatus: Fertig 15:54, 19. Sep. 2006 (CEST)
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Igor Nikolajewitsch Smirnow

Chişinău / Tiraspol (Moldawien), 19.09.2006 – Die Einwohner der moldawischen Region Transnistrien haben sich in einem Unabhängigkeitsreferendum entschieden, sich an Russland anzuschließen. Wie die Wahlkommission gestern mitteilte, sprachen sich mehr als 97 Prozent der Wähler in der Region für eine Unabhängigkeit von Moldawien aus.

Der selbsternannte Außenminister Transnistriens, Waleri Lizkai, sagte, dass es außer Frage stehe, dass sich die Region Russland anschließen werde. Der selbsternannte Präsident der Region, Igor Nikolajewitsch Smirnow, ist davon überzeugt, dass der Ausgang der Abstimmung seine Position bei Verhandlungen mit der moldawischen Regierung stärken wird. Die moldawische Regierung erklärte hingegen, dass sie das Referendum nicht anerkennen werde. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und die Europäische Union erklärten die Abstimmung für unrechtmäßig.

Die Region, in der hauptsächlich Ukrainer und Russen leben, hatte sich schon zu Beginn der 1990er-Jahre nach blutigen Kämpfen von Moldawien losgesagt, war international aber nicht als Republik anerkannt worden.

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July 27, 2005

Antonow 12 fährt leer über das Rollfeld: Bruchlandung

Antonow 12 fährt leer über das Rollfeld: Bruchlandung

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Artikelstatus: Fertig 27. Jul. 2005 (CEST)
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Aqaba (Jordanien), 27.07.2005 – Eine militärische Transportmaschine vom Typ Antonow An-12 aus Moldawien ist bei einer Bruchlandung zu Schaden gekommen.

Der Unfall ereignete sich gestern Abend auf dem Flughafen der jordanischen Hafenstadt Aqaba am Roten Meer. Die Maschine russischer Bauart rollte nach Behördenangaben leer über das Rollfeld. Sie kam von der Bahn ab und erlitt eine Bruchlandung.

Über die Hintergründe des Zwischenfalls herrscht Unklarheit. Die jordanische Nachrichtenagentur „Petra“ berichtet, die Bremsen des Flugzeugs hätten bei der Landung versagt. Es gäbe keine Informationen zu möglichen Opfern.

Anders hingegen die Aussage eines Vertreters der Zivilluftfahrtbehörde in Jordanien. Nach dessen Angaben gab es keine Verletzten und der Unfall sei nicht bei der Landung passiert. Vielmehr sei das Flugzeug in einer Geisterfahrt über das Rollfeld gefahren. Grund wäre ein eventueller Defekt eines der vorderen Reifen. Als Ursache wäre möglich, dass die Crew das Flugzeug vor dem Verlassen nur ungenügend abgesichert hat. Durch die windigen Wetterverhältnisse am gestrigen Abend hat sich das Flugzeug eventuell verselbständigt.

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March 6, 2005

Moldawien wählt ein neues Parlament

Moldawien wählt ein neues Parlament – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Moldawien wählt ein neues Parlament

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Artikelstatus: Fertig
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LocationMoldova02.png

Chişinău (Moldawien), 06.03.2005 – Am heutigen Sonntag ist die Bevölkerung von Moldawien aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen.

Bei den letzten Parlamentswahlen 2001 kam die kommunistische Partei (PCRM) unter Vladimir Voronin auf 50,1 Prozent der Stimmen. Sie konnten vor allem durch die Unterstützung des älteren Teils der Bevölkerung an die Macht zurückkehren. Ihr Spitzenkandidat Voronin wurde von der Parlamentsmehrheit zum Präsidenten gewählt. Er setzt sich für einen EU-Beitritt seines Landes, das zu den ärmsten Europas zählt, ein.

Bei der Wahl treten 15 Parteien an, wobei die Kommunisten von Präsident Voronin laut Umfragen erneut die Mehrheit der Sitze im Parlament des Nachbarstaates der Ukraine und Rumänien erreichen könnten.

Der oppositionelle „Demokratische Moldawische Block“ (PDM) unter seinem Spitzenkandidaten Serafim Urechean, dem Bürgermeister der Hauptstadt Chisinau, verfolgt eine pro-russische Politik und gilt als stärkster Herausforderer der Kommunisten.

Ein großes Aufgebot an internationalen Wahlbeobachtern ist nach Moldawien gereist. Von Bürgerrechtlern wurde kritisiert, dass moldawische Gastarbeiter in Russland und Westeuropa nicht an der Wahl teilnehmen dürfen. Die Opposition befürchtet Wahlfälschungen und hat die Kontrolle der Medien durch die Regierung angeprangert.

Ergebnisse:

Partei Anteil der Stimmen
in Prozent
Kommunisten (PCRM)
46,1
Demokratischer Block (PDM)
28,4
Christdemokraten (PPCD)
9,0

Die Kommunisten verfehlten die Drei-Fünftel-Mehrheit, die zur Wahl des Präsidenten notwendig ist, mit 56 von 101 Sitzen knapp. Vladimir Voronin ist daher bei seiner Wiederwahl auf 5 Stimmen aus den Reihen der Opposition angewiesen.

Nach Angaben der OSZE-Wahlbeobachter sei die Wahl weitestgehend demokratisch abgelaufen. Kritisiert wird jedoch, dass der Opposition der Zugang zu den Medien verwehrt blieb.

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