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April 8, 2010

Flughafen Berlin-Tegel: Fliegerbombe entschärft

Flughafen Berlin-Tegel: Fliegerbombe entschärft

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Veröffentlicht: 08:26, 8. Apr. 2010 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 08.04.2010 – Eine britische Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg musste am 7. April 2010 am Flughafen Berlin-Tegel entschärft werden. Aus Sicherheitsgründen wurden etliche Abflüge gestrichen, ankommende Flugzeuge landeten auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld. Wegen der 250-Kilogramm-Bombe wurde auch das Terminal A des Flughafens evakuiert, bis Experten vom Kampfmittelbeseitigungsdienst den Blindgänger entschärft hatten. Der Flughafen war rund zwei Stunden vollständig geschlossen. Um 19:15 Uhr hatten die Sprengmeister die Bombe explosionsunfähig gemacht.

Die Betriebsstörung ereignete sich nur einen Tag, nachdem auf einer S-Bahn-Baustelle am Ostkreuz ein deutscher Blindgänger entdeckt wurde, sodass der S-Bahn-Verkehr auf der Ringstrecke angehalten werden musste. Auch dieser Sprengkörper wurden folgenlos unschädlich gemacht.

Berlin-Tegel ist der meistfrequentierte Flughafen Berlins. Er wird von 15 Millionen Reisenden jährlich genutzt und ist der viertgrößte Flughafen in Deutschland. Wenn 2011 der neue Flughafen Berlin-Brandenburg eröffnet wird, soll Berlin-Tegel nach den Plänen des Senats geschlossen werden.

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July 25, 2008

Obama in Berlin

Obama in Berlin – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Obama in Berlin

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Veröffentlicht: 13:27, 25. Jul. 2008 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 25.07.2008 – US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama traf am Morgen des 24. Juli in Berlin ein. Er landete auf dem Flughafen Tegel und fuhr in einer Autokolonne zu Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dort gab es ein etwa einstündiges Treffen mit der Kanzlerin. Anschließend fand ein gemeinsamer Fototermin, aber keine Pressekonferenz statt. Dies ist laut Protokoll nur gewählten Staatsoberhäuptern vorbehalten. Auch für das am Nachmittag angesetzte Treffen mit Außenminister Steinmeier wurde dieses Protokoll eingehalten. Gegen 13.00 Uhr wurde im Hotel Adlon Bombenalarm ausgelöst. Ein Taxifahrer hat ein verdächtiges Paket abgegeben. Es stellte sich nach kurzer Zeit als harmlose Büchersendung mit Autogrammwunsch an den prominenten Gast heraus. Im Anschluss an den Termin mit dem Außenminister fuhr Obama ins Hotel Adlon. Dort traf er sich mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, und trug sich ins Gästebuch der Stadt ein. Auch bei diesem Termin gab es nur einen Fototermin. In seiner freien Zeit zwischen dem Treffen mit den regierenden Bürgermeister und seiner Rede fuhr Obama zum Ritz Carlton, um Sport zu treiben.

Am Abend hielt Obama eine etwa halbstündige Rede. Dieser wohnten etwa 200.000 Menschen bei. Die Organisatoren waren von 100.000 ausgegangen. Es waren weder Plakate noch Spruchbänder erlaubt, aus Sicherheitsgründen war zudem das Tragen von Taschen verboten. In der besagten Rede erinnerte Obama zunächst an die historische Bedeutung Berlins zu Zeiten des Kalten Krieges und an dort stattgefundene, historische Ereignisse wie das Zustandekommen der Luftbrücke. Dabei griff Obama die bekannten, im Zusammenhang zur Berliner Geschichte stehende Zitate von Ernst Reuter („… Ihr Völker der Welt!… Schaut auf diese Stadt!…“) und Ronald Reagan („Herr Gorbatschow, reißen Sie diese Mauer ein!“) auf und setzte sie in Zusammenhang mit aktuellen Gegebenheiten. Weiterhin ging Obama auf das transatlantische Verhältnis ein und hob dessen Wichtigkeit angesichts heutiger Herausforderungen hervor. Auch zu den Kriegen in Afghanistan und Irak äußerte er sich und deutete eine Forderung nach stärkerer europäischer Teilnahme auf diesen Schlachtfeldern an, ohne jedoch konkret zu werden. Auch Obamas Traum einer von Atombomben freien Welt und der Umweltschutz angesichts des Klimawandels kamen zur Sprache.

Von Beobachtern wurde die Rede im Allgemeinen positiv aufgenommen. Es kam aber Kritik daran auf, dass Obama dabei oft wage geblieben sei und keine konkreten Aussagen zu den besprochenen Themen gemacht habe.

Laut neuen Umfragen aus den Vereinigten Staaten liegt Obama mit 46 Prozent nur vier Prozent vor seinem Kontrahenten John McCain.

Außerdem hieß es gestern aus Obama-Kreisen, dass er auch den Militärstützpunkt Ramstein besuchen wolle. Dies wurde jedoch kurze Zeit später dementiert, und es wurde bekanntgegeben, dass er seinem Berlin-Aufenthalt um zwei Stunden verlängere. Am Abend wurde ein weiter Aufschub des Abfluges bekannt. Nach diesen Informationen soll Obama erst um 13.30 Uhr nach Paris weiterfliegen. Für den 25. Juli 2008 sind keine offiziellen Termine geplant.

Quellen

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February 9, 2008

Berlin hat Klagefrist verschlafen – Reichsvermögen bleibt beim Bund

Berlin hat Klagefrist verschlafen – Reichsvermögen bleibt beim Bund

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Veröffentlicht: 16:56, 9. Feb. 2008 (CET)
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Berlin (Deutschland), 09.02.2008 – „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!“ Diese häufig dem ehemaligen sowjetischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow zugeschriebene Weisheit hat jetzt auch Berlin zu spüren bekommen. Berlin scheiterte mit seiner Klage auf Rückübertragung von ehemaligem Reichsvermögen vor dem Bundesverfassungsgericht.

In dem Rechtsstreit geht es um Grundstücke von ca. 6,8 Millionen Quadratmetern, die die Gemeinden und Länder bis zum Ende des 2.Weltkrieges im Jahre 1945 unentgeltlich an das Deutsche Reich abtreten mußten. Diese Grundstücke wurden überwiegend militärisch genutzt, als Exerzierplätze, Kasernengelände oder Soldatenfriedhöfe. Der Stadt Berlin wurden vor allem Grundstücke für die heutigen Flughäfen Tempelhof und Tegel enteignet.

Das Reichsvermögen ist nach dem 2.Weltkrieg auf den Bund übergegangen. Nach dem Reichsvermögensgesetz von 1961 konnten die Gemeinden ihre enteigneten Grundstücke jedoch zurück erhalten, sofern der Bund sie nicht für eigene Verwaltungsaufgaben benötige. Die Alliierten hatten jedoch Einspruch dagegen erhoben, weil Berlin einen Sonderstatus habe und nicht vom Bund regiert werden dürfe. Daraufhin fügte der Bundesgesetzgeber eine Berlinklausel ein, mit der die Jahresfrist für den Rückübertragungsanspruch ausgesetzt wurde.

Durch die Herstellung der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 sei die rechtliche Gleichstellung Berlins erfolgt, so dass die Jahresfrist für die Geltendmachung der Rückübertragungsansprüche ausgelöst wurde. Das Land Berlin hatte es jedoch seinerzeit versäumt, seine Rückübertragungsansprüche geltend zu machen.

Berlin hatte erst vor wenigen Jahren eine Rückübertragung der Gesamtflächen von ca. 680 Hektar im Wert von ca. 226 Millionen Euro zuzüglich der zwischenzeitigen Verkaufserlöse von 52 Millionen Euro vom Bund verlangt. Der Bund hatte das unter Verweis auf das Reichsvermögensgesetz von 1961 und den Einigungsvertrag abgelehnt.

Daraufhin hatte das Land Berlin am 7. Dezember 2005 eine Normenkontrollklage gegen die Gesetze beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erhoben, um die Rückgabe der Grundstücke des ehemaligen Reichsvermögens zu erreichen. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage Berlins am 8. Februar 2008 zurück. Das Land Berlin hätte innerhalb einer Jahresfrist nach der Wiederherstellung der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 eine Rückübertragung der Grundstücke verlangen müssen. Hinderungsgründe, die Rückübertragungsansprüche innerhalb der vorgesehenen Jahresfrist geltend zu machen, konnte das Bundesverfassungsgericht nicht erkennen, so dass die Klage des Landes Berlin zurückgewiesen wurde.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bedauerte die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Anfang der neunziger Jahre seien offenbar juristische Fehler gemacht worden. Seinerzeit sei aber weder dem Land noch dem Bund klar gewesen, dass die Rückübertragungsansprüche Berlins schon nach einem Jahr verfristen.

Berlins früherer Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) wies Vorwürfe auf bewußte Versäumnisse im Jahre 1991 zurück: Der CDU/SPD Senat habe sich nach der Herstellung der Deutschen Einheit im Jahre 1990 bewußt gegen Rückübertragungen und Klagen gegen den Bund entschieden, weil zahlreiche vorrangige Fragen zu klären gewesen wären. Seinerzeit sei es um die Hauptstadtfrage Bonn / Berlin, um die künftige Berlin-Förderung um die Bundeszuschüsse zu den Berliner Haushalten 1993/1994 gegangen. Wenn Berlin seinerzeit geklagt hätte, hätte man in den anderen politischen Feldern wohl keine Chancen auf einvernehmliche Regelungen gehaben. Die Entscheidung auf einen Klageverzicht habe seiner Erinnerung nach seinerzeit auch die SPD mitgetragen.

Nach Aussagen von Klaus Wowereit (SPD) bringe die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes jetzt aber auch Klarheit in der Frage des Flughafengeländes Tempelhof. Berlin werde die Bundesfläche von ca. 56 Prozent am etwa 360 Hektar großen Flughafengelände nunmehr nach einer Einigung über deren Grundstückswert entsprechend einem Abkommen zwischen Berlin und dem Bund aus Dezember 2007 vom Bund kaufen. Der Berliner Senat hatte sich erhofft, dass die wertvollen Grundstücke und der Erlös aus bereits verkauften Immobilien in Höhe von 52 Millionen Euro bei einem Urteil im Sinne Berlins „in den notleidenden Landeshaushalt fließen“ würden.

Quellen

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December 31, 2005

Flugpassagiere erstatten Anzeige gegen British-Airways-Piloten

Flugpassagiere erstatten Anzeige gegen British-Airways-Piloten

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Berlin (Deutschland), 31.12.2005 – Ein Pilot der britischen Fluggesellschaft „British Airways“ wurde vorgestern Morgen in Berlin von wütenden Flugpassagieren wegen Freiheitsberaubung angezeigt.

Knapp 90 Fluggäste saßen auf dem Flughafen Berlin-Tegel in dem Flugzeug fest. Ihre Maschine vom Typ „Airbus A320-200“ mit der Flugnummer „BA 981“ sollte ursprünglich um 07:35 Uhr mit Ziel London-Heathrow starten. Der Start der Maschine verzögerte sich wegen des schlechten Wetters: Starker Schneefall hatte den Start verzögert. Anstatt die Passagiere wieder aussteigen zu lassen, hielt sie der Pilot in der Maschine fest. Es kam zum Streit mit dem Piloten. Einige der Fluggäste haben dann vom Flugzeug aus per Handy die Notrufnummer der Berliner Polizei angerufen und geklagt, sie würden gegen ihren Willen im Flugzeug festgehalten. Die Beamten leiteten die Anrufe an die Bundespolizei weiter. Die Passagiere saßen insgesamt sieben Stunden abflugbereit in der Maschine und warteten vergeblich auf den Abflug nach London.

Die Maschine befand sich zu dem Zeitpunkt bereits startklar auf dem Vorfeld zwischen Warteposition und Enteisungsanlagen. Wären sie ausgestiegen, hätten sie mitten auf dem Flughafengelände gestanden. Die Beamten der Bundespolizei erhielten den Notruf gegen 12:00 Uhr mittags. Sie kamen zum Flughafen Tegel und sprachen mit dem Kapitän. Erst nach dem Gespräch war der Pilot bereit, die Türen der Maschine zu öffnen. Vier Stunden nach dem ursprünglich geplanten Start verließen daraufhin acht Fluggäste die Maschine. Sie verzichteten auf den Flug nach London. Von diesen acht Personen erstatteten sechs noch auf der Flughafenwache eine Anzeige. Nicht bestätigt hat die Polizei die Aussage, dass der Kapitän seinerseits wiederum Anzeige gegen die Fluggäste erstattet habe. Aus seiner Sicht sei das Verhalten mit einer Gefährdung des Luftverkehrs gleichzusetzen gewesen.

Nach dem Zwischenfall meldete sich ein Londoner Sprecher der BA zu Wort. Er bedauerte die Unannehmlichkeiten für die Fluggäste, nahm jedoch seinen Piloten in Schutz. Schließlich habe er vorher nicht wissen können, wie lange die zwangsweise Verzögerung dauern werde. Der Sprecher sagte: „Er musste wegen der schwierigen Witterungsbedingungen die Maschine mehrfach enteisen lassen, denn die Sicherheit geht bekanntlich vor.“ Indirekt gab er der Flugüberwachung in Berlin die Schuld, die die geplanten „Startfenster“ laufend verschoben habe.

Der tatsächliche Start der Maschine erfolgte dann am Donnerstag um 14:38 Uhr.

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