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March 29, 2014

Japan wird nukleares Material in die USA exportieren

Japan wird nukleares Material in die USA exportieren

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Veröffentlicht: 01:32, 29. März 2014 (CET)
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Den Haag (Niederlande), 29.03.2014 – Japan hat zugestimmt, einen Teil seines hochangereicherten Urans und waffenfähigen Plutoniums in die USA zu exportieren, um damit einen Beitrag zu den weltweiten Bemühungen um die Sicherheit von Spaltmaterial zu leisten. Das ist ein Ergebnis der dritten internationalen Konferenz zur nuklearen Sicherheit, die am 24. und 25. März in Den Haag stattfand. Andere Länder wurden auch gedrängt, überschüssiges nukleares Material in den USA zu lagern. Die Konferenz selbst stand gegenüber der aktuellen politischen Diskussion um die Zukunft der Halbinsel Krim eher im Hintergrund der Berichterstattung. Es ist das dritte Zusammentreffen dieser Art, das kurz als „Atomgipfel“ bezeichnet wird. Die erste Konferenz fand 2010 mit 50 Regierungsvertretern statt. Ziel dieser Konferenzen ist es, die weltweite Weiterverbreitung nuklearen Sprengmaterials besser zu kontrollieren, um insbesondere der Gefahr terroristischer Anschläge vorzubeugen.

Teilnehmerstaaten (grün) am Nuclear Security Summit in Den Haag auf der Weltkarte

Nach Schätzungen des Energieministeriums der USA sind weltweit rund 1000 t Plutonium verfügbar, wovon etwa ein Viertel waffenfähig ist. Die traditionellen Atommächte USA, Russland, Großbritannien und Frankreich haben den größten Anteil daran, aber auch Deutschland und Japan haben inzwischen einen wesentlichen Bestand. Durch den 1968 ausgehandelten und seit 1970 gültigen Atomwaffensperrvertrag wollten Großbritannien, die damalige Sowjetunion (heute Russland) und die USA verhindern, dass waffenfähiges Spaltmaterial (Uran und Plutonium) in die Hände anderer Staaten gelangt. Inzwischen sind insgesamt rund 15 Staaten im Besitz der entsprechenden Technologie zur Herstellung von atomwaffenfähigem Material oder haben Zugang dazu. Eines dieser Länder ist Indien, das nicht nur an seiner Westküste das größte Kernkraftwerk der Welt mit 9900 MW plant, sondern auch über die Technologie zur Produktion von waffenfähigem Material verfügt. Indien hat den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet.

Wie wichtig die Konferenz von den 58 Staaten, die in diesem Jahr daran teilnehmen, genommen wird, zeigen die Personen, die auf der Teilnehmerliste zu finden sind. Deutschland wurde von Angela Merkel vertreten, während Russland seinen Außenminister Sergej Lawrow schickte. Auch Indien ließ sich nur durch seinen Außeminister Salman Khurshid vertreten. Die Atommächte China, Frankreich, Großbritannien und die USA waren jeweils durch ihren Regierungschef vertreten.

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January 26, 2011

Neuer START-Vertrag wurde durch die Duma ratifiziert

Neuer START-Vertrag wurde durch die Duma ratifiziert

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Veröffentlicht: 15:39, 26. Jan. 2011 (CET)
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Präsident Medwedew

Moskau (Russland), 26.01.2011 – Nach dem der US-Senat das New START-Abkommen ratifiziert hatte, wurde am Dienstag, dem 25. Januar 2011, in der Duma abgestimmt und der Vertrag mit einem Zusatzprotokoll angenommen. Darin behält sich Russland vor, einseitig aus dem Vertrag auszusteigen. Jetzt kann mit der Reduzierung von atomaren Sprengköpfen und deren Trägersysteme um mehr als ein Drittel begonnen werden.

Der START-II-Vertrag war trotz Unterzeichnung von beiden Ländern nicht ratifiziert worden.

Gestützt auf eine hauchdünne Mehrheit war Präsident Obama in Vorleistung gegangen. Erwartungsgemäß wurde er in der Duma angenommen; dort verfügt Präsident Medwedew über eine komfortable Zweidrittelmehrheit.

Das von Washington geplante europäische Raketenabwehrsystem hatte die Abrüstungsverhandlungen behindert. Russland fühlt sich davon bedroht. Entscheidend für den Schritt in Richtung atomare Abrüstung war, dass Obama Russland eine Beteiligung am Abwehrsystem angeboten hat.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte nach der zweiten Lesung nochmals Bedenken über die Auslegung durch den US-Senat geäußert, begrüßte den Vertrag aber dennoch, da in Russland mit hohem Aufwand viele der Atomsprengköpfe, die noch aus der Sowjetzeit stammen, hätten ersetzt werden müssen.

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December 25, 2010

Russland: Duma stimmt für START-Vertrag

Russland: Duma stimmt für START-Vertrag

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Veröffentlicht: 16:36, 25. Dez. 2010 (CET)
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Moskau (Russland), 25.12.2010 – Nach dem US-Senat stimmte am 24. Dezember auch die russische Staatsduma in der ersten von drei Lesungen dem START-Abkommen zu. 350 von 450 Abgeordneten stimmten dafür, 58 dagegen. Debatte und Abstimmungen zu dem Vertragswerk werden nach der Winterpause fortgesetzt. Auch der russische Föderationsrat muss dem Vertrag noch zustimmen, bevor er Rechtsgültigkeit erlangt.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow distanzierte sich in der Debatte jedoch ausdrücklich von der Resolution des US-Senats, in der dieser behauptet hatte, es gebe keine juristisch zwingende Verbindung mit US-Plänen für eine Raketenabwehr. Diese Auffassung stehe jedoch in Widerspruch zum dem beschlossenen Vertrag.

Der Vertrag sieht eine Reduzierung der Zahl der stationierten Nuklearsprengköpfe auf beiden Seiten von 2.200 auf 1.550 sowie der Zahl der Trägersysteme auf je 700 Systeme vor.

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April 9, 2010

Vereinigte Staaten und Russland unterzeichnen START-Nachfolgeabkommen

Vereinigte Staaten und Russland unterzeichnen START-Nachfolgeabkommen

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Veröffentlicht: 09:34, 9. Apr. 2010 (CEST)
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Prag (Tschechien), 09.04.2010 – In Prag unterzeichneten gestern die Präsidenten der Vereinigten Staaten und Russlands einen Abrüstungsvertrag. Dabei setzten Barack Obama und Dmitri Medwedew in der Prager Burg ihre Unterschrift unter das so genannte START-Abkommen, das in einer Vorgängerversion 1991 erstmals unterzeichnet wurde. Dieses Dokument mit einer zehnjährigen Laufzeit sieht vor, die Anzahl der strategischen Offensivwaffen zu reduzieren. Russland und die Vereinigten Staaten wollen die Anzahl der nuklearen Sprengköpfe innerhalb der nächsten sieben Jahre von jeweils 2.200 auf 1.550 reduzieren. Die Zahl der Raketen, U-Boote und Flugzeuge, die diese Waffen zum Einsatz tragen, sollen zudem auf jeweils 800 verringert werden.

Dass ausgerechnet in Prag der Vertrag unterzeichnet wird, ist offenbar kein Zufall. Barack Obama hatte genau vor einem Jahr eine viel beachtete Grundsatzrede gehalten, in der er die Vision einer atomwaffenfreien Welt vorstellte. Später erhielt er vom Nobelpreis-Komitee hierfür den Friedensnobelpreis. Der Vertrag wurde auch im Beisein des tschechischen Staatsoberhauptes Václav Klaus besiegelt. Flankiert wird das neue Abkommen durch zwei weitere Ereignisse. Obama verkündigte vor wenigen Tagen eine neue Doktrin, nach der die Atomwaffen nur noch in ganz elementaren Fällen eingesetzt werden. Auch wird es in der kommenden Woche einen Gipfel mit 47 Staats- und Regierungschefs in Washington geben. Dabei soll es um die Frage gehen, wie verhindert werden kann, dass Terroristen an nukleares Material gelangen.

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  • Portal:Militär

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April 6, 2010

Deutsche Physikalische Gesellschaft fordert Ächtung und Abrüstung aller Atomwaffen

Deutsche Physikalische Gesellschaft fordert Ächtung und Abrüstung aller Atomwaffen

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Veröffentlicht: 16:56, 6. Apr. 2010 (CEST)
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Im Magnus-Haus am Kupfergraben in Berlin Mitte wurde 1845 die Physikalische Gesellschaft zu Berlin gegründet, aus der später die Deutsche Physikalische Gesellschaft hervorging

Bad Honnef (Deutschland), 06.04.2010 – In ihrer heute veröffentlichten Stellungnahme zur Atomwaffenfrage hat sich die Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG) für die Aufnahme von internationalen Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention für die Ächtung und Beseitigung sämtlicher atomarer Waffen bis zum Jahr 2020 ausgesprochen.

Die mit mehr als 58.000 Mitgliedern weltweit größte und traditionsreichste Berufsorganisation von Physikern nimmt die im Mai in New York beginnende Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag zum Anlass, erneut auf die atomare Bedrohung hinzuweisen. In ihrer Stellungnahme schreibt sie: „Wir können zwar mit einer gewissen Erleichterung feststellen, dass seit Mitte der 1980er Jahre von den damals vorhandenen über 70.000 Atomwaffen ein Großteil abgebaut worden ist. Dennoch reichen die heute stationierten Atomwaffen immer noch aus, die moderne Zivilisation auszulöschen. Auch hat sich an der grundsätzlichen Inhumanität der Atomrüstungen nichts geändert, denn ihr Einsatz würde militärische Ziele und die Zivilbevölkerung unterschiedslos treffen und wäre nach dem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs generell unvereinbar mit dem bestehendem humanitären Völkerrecht.“

Besondere Sorge bereitet den Physikern die Weiterverbreitung von Atomwaffen, und sie befürchten, „dass ein regionaler Atomwaffeneinsatz wahrscheinlicher wird, wenn mehr Staaten oder gar Terrorgruppen über waffenfähiges Spaltmaterial verfügen“. Mit Blick auf die fortgesetzten Arbeiten in den Kernwaffenlabors der Atommächte stellen sie fest: „Wir können nicht akzeptieren, dass immer noch an der Weiterentwicklung von Atomwaffen gearbeitet wird.“

Im Kaiser-Wilhelm Institut in Berlin Dahlem (heute Otto Hahn Bau der FU) wurden in den 30er Jahren des 20. Jh. durch Lise Meitner, Otto Hahn und Fritz Strassmann Bestrahlungsversuche von Uran mit Neutronen durchgeführt, die im Winter 1938/39 zur Entdeckung der Kernspaltung durch Hahn und Straßmann führten. Unmittelbar zuvor war Lise Meitner aufgrund der zunehmenden Judenpogrome in Deutschland gezwungen, ins Exil nach Schweden zu fliehen, von wo aus sie mit Otto R. Frisch die Versuche theoretisch deutete.

Die neueste Stellungnahme der DPG ordnet sich in eine langjährige Tradition und eine Reihe von Aktivitäten ein, die von Physikern in Deutschland nach 1945 in dem Gefühl der Verantwortung für die Existenz von Atomwaffen unternommen wurden. Denn immerhin war die Kernspaltung 1938 am Kaiser-Wilhelm-Institut in Berlin entdeckt und anschließend im deutschen Uranprojekt versucht worden, die Kernenergie für den Kriegseinsatz nutzbar zu machen. So haben sich bereits 1957 die bekanntesten 18 deutschen Kernforscher wie W. Gerlach, O. Hahn, W. Heisenberg, W. Walcher, C. F. von Weizsäcker und andere in der Göttinger Erklärung gegen eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr ausgesprochen. In der Folge beschloss die DPG 1958 eine Resolution zur Kernwaffenfrage, in der ein Ende des atomaren Wettrüstens und die Einstellung der Kernwaffenversuche verlangt wurden – Forderungen, die in Resolutionen von 1983 und 1989 wiederholt wurden. Die Stellungnahme von heute geht über die bisherigen hinaus, insofern sie sich für den „längst überfälligen Abzug der sog. taktischen Nuklearwaffen aus Deutschland und Europa“ ausspricht.

1990 wurden in der DPG der Arbeitskreis Atomteststopp und 1998 die Arbeitsgruppe Physik und Abrüstung eingerichtet, deren Aufgabe darin besteht, diese Fragen aus physikalisch-technischer Sicht zu verfolgen. Mittlerweile existieren an verschiedenen Hochschulen in Deutschland nach dem Vorbild der USA Arbeitsgruppen und Lehrstühle zur Abrüstungsthematik wie z.B. an der TU Darmstadt, der Uni Hamburg und der TU Dortmund. Zudem haben Physikerinnen und Physiker den Weg in die etablierten Einrichtungen der Friedensforschung wie das IFSH in Hamburg oder die HSFK in Frankfurt/Main gefunden.

Mit ihrer neuesten Stellungnahme nutzt die DPG geschickt die aktuell durch US-Präsident Obama mit seiner Prager Rede im letzten Jahr gestartete und vom russischen Präsidenten Medwedjew unterstützte Initiative zur Abschaffung aller Atomwaffen. Denn das Thema wird nicht erst im Mai mit Beginn der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag in New York, sondern bereits in der nächsten Woche verstärkt auf die internationale Agenda kommen, wenn Obama und Medwedjew ein neues Abkommen zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen unterzeichnen wollen. Wahrscheinlich waren die Chancen für die Physiker noch nie so gut, nun auch bei den Nuklearwaffen zu einem vollständigen Verbot zu gelangen wie es bei den biologischen und chemischen Waffen schon seit längerem besteht. Die fortgesetzte Weiterentwicklung von Atomwaffen erscheint den Mitgliedern der DPG als unvereinbar mit den „ethischen Grundsätzen […], zu denen wir uns als Physiker verpflichtet sehen“.

Quellen

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October 13, 2009

Alternative Nobelpreise 2009: Politisches und soziales Engagement zum Wohle der Menschen gewürdigt

Alternative Nobelpreise 2009: Politisches und soziales Engagement zum Wohle der Menschen gewürdigt

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Veröffentlicht: 17:48, 13. Okt. 2009 (CEST)
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Bekanntgabe des Preises durch Ole von Uexküll

David Suzuki erhält den Ehrenpreis

Bekanntgabe im Pressezentrum des schwedischen Außenministeriums

Stockholm (Schweden), 13.10.2009 – Der sogenannte alternative Nobelpreis, der seit 1980 auf Initiative Jakob von Uexkülls vergeben wird und offiziell „Right Livelihood Award“ heißt, geht in diesem Jahr an vier Personen aus Kanada, dem Kongo, Neuseeland und Äthiopien. Mit dem Preis wird ihr besonderer Einsatz für drängende Probleme regionaler oder globaler Art gewürdigt.

Den undotierten Ehrenpreis erhält David Suzuki aus Kanada, von Beruf Zoologe und Fernsehmoderator, für sein Lebenswerk. Der 1936 in Japan geborene Suzuki rief 1979 das Wissenschaftsmagazin „The Nature of Things“ (Die Natur der Dinge) ins Leben, das inzwischen in über 80 Ländern ausgestrahlt wird und in dem er unermüdlich vor den Gefahren des Klimawandels warnte. Ole von Uexküll von der Stiftung, die den Preis jedes Jahr vergibt, sagte über den Preisträger: „Suzuki hat vielleicht noch intensiver als Friedensnobelpreisträger Al Gore mit seinem berühmten Film über den Klimawandel aufgeklärt.“

Für seinen Einsatz für die Erhaltung des Regenwaldes in seiner Heimat, dem Kongo, wurde René Ngongo ausgezeichnet. Der 1961 in Kisangani geborene Biologe gründete 1994 die Umweltorganisation „Ocean“ (Organisation Concertée des Ecologistes et Amis de la Nature), die sich mit vielfältigen Aktionen gegen die Abholzung der Regenwälder im Kongo einsetzt. Wie er dazu kam, sich für den Schutz des Regenwaldes zu engagieren, beschreibt er in einem Interview, das er Greenpeace 2007 gegeben hat so: „Ich denke, jeder von uns hatte ganz besondere und ganz eigene Schlüsselerlebnisse. Für mich war das der Augenblick, als man mir eine Satellitenkarte des Kongos zeigte und ich selbst sah, wie weit die Entwaldung schon fortgeschritten war. Ich habe gemerkt, dass es schon auf allen Ebenen und in sehr vielen Richtungen Firmen gibt, die sich des Holzes bemächtigen und was das für die Bevölkerung bedeutet.“

Alyn Ware (47) stammt aus Neuseeland. Er erhält den Preis für „seinen Einsatz und seine internationalen Initiativen über zwei Jahrzehnte zur Stärkung der Friedenserziehung und Schaffung einer atomwaffenfreien Welt“. Ware ist einer breiteren Öffentlichkeit kaum bekannt und wirkt mehr im Hintergrund. Er hat mehrere friedenspolitische Initiativen ergriffen und wirkt in mehreren Organisationen mit. So ist er Mitbegründer und Koordinator des Parlamentarischen Netzwerks für Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung (PNND). Dabei handelt es sich um ein Forum für Politiker, die Strategien für die nukleare Abrüstung entwickeln wollen. Das Netzwerk berät Abgeordnete bei Gesetzesinitiativen in ihren Parlamenten. Außerdem arbeitet Ware in der „Peace Foundation“ mit, die sich der Verbreitung einer Friedenspädagogik für Kinder verschrieben hat, und berät das „Anwaltskomitee für Atompolitik“ (USA) und die „Internationale Organisation der Anwälte gegen Atomwaffen“. Ware gehört auch zu den Unterstützern des weltweiten Marsches für Frieden und Gewaltfreiheit, der am 2. Oktober 2009 begann und zu dem auch von vielen anderen bedeutenden Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aufgerufen wird.

Vierte Preisträgerin ist die australische Ärztin Catherine Hamlin (85), die seit 1959 in Äthiopien als Hebamme und Gynäkologin arbeitet. Zusammen mit ihrem Mann entwickelte sie eine Behandlungsmethode zur Behandlung von Frauen, die bei der Geburt ihrer Kinder innere Verletzungen der Blasenwand erlitten, einer in Europa kaum bekannten Krankheit. In Afrika leiden tausende Frauen unter dieser Krankheit. Hamlin gründete ein eigenes Hospital zur Behandlung der Krankheit und kann so bis zu 3.000 Mütter jährlich behandeln. Ein Drittel ihrer Patientinnen stammt aus Äthiopien. In der Begründung für die Verleihung des Preises heißt es, sie erhalte den Preis, weil sie sich „seit 50 Jahren der Behandlung von Patientinnen mit Geburtsfisteln widmet und dabei die Gesundheit, Hoffnung und Würde von Tausenden ärmster afrikanischer Frauen wiederhergestellt hat“. Das von ihr gegründete Krankenhaus wird ausschließlich durch Spenden finanziert.

Hamlin, Ware und Ngongo teilen sich das Preisgeld von 150.000 Euro. Die Preisverleihung findet am 9. Dezember im schwedischen Parlament statt. Der alternative Nobelpreis definiert sich in Abgrenzung zum offiziellen Nobelpreis, der vor allem Preisträger aus der westlichen Welt auszeichnet und an feste Kategorien gebunden ist. Für den alternativen Nobelpreis kann jeder Vorschläge einbringen. Ausgezeichnet werden Menschen, die sich durch besonderes Engagement bei der Lösungen von Problemen auszeichnen und dafür praktische Lösungen anbieten. Die Jury begründete ihre Wahl mit den Worten, es würden dieses Jahr Menschen ausgezeichnet, die sich Verdienste dabei erworben hätten, um „den Klimawandel zu begrenzen, die Welt von Atomwaffen zu befreien und um lebenswichtige medizinische Behandlung auch für die Armen und Benachteiligten bereitzustellen“.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Nobelpreise

Weblinks

Commons-logo.svg Wikimedia Commons: Weitere Bilder, Videos oder Audiodateien zum Thema „Category:The Right Livelihood Award 2009“.

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August 28, 2009

China befürwortet atomwaffenfreie Welt

China befürwortet atomwaffenfreie Welt – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

China befürwortet atomwaffenfreie Welt

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Veröffentlicht: 09:21, 28. Aug. 2009 (CEST)
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Yang Jiechi

Genf (Schweiz), 28.08.2009 – Der chinesische Außenminister Yang Jiechi bekräftigte am 12. August in einer Rede vor der Genfer Abrüstungskonferenz, dass Peking das Ziel einer atomwaffenfreien Welt unterstütze und sicherte im Unterschied zu den anderen Atomwaffenmächten zu, dass die Verteidigungsstrategie Chinas keinen atomaren Erstschlag und keinen Atomwaffeneinsatz gegen atomwaffenlose Staaten gestatte. Jiechi kritisierte die Weltraummilitarisierung und Raketenabwehrsysteme, mit denen militärische Überlegenheit angestrebt und folglich Wettrüsten provoziert werde. Unterdessen macht ein russischer Kommentar geltend, dass China zwar den Fortschritt der russisch-amerikanischen Abrüstungsverhandlungen begrüße, nicht aber die eigenen Atomwaffen abrüste, sondern in den letzten acht Jahren die Militärausgaben vervierfacht habe.

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May 15, 2009

Australische Soldaten gehen mit Fahrrad auf Patrouille

Australische Soldaten gehen mit Fahrrad auf Patrouille

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Veröffentlicht: 05:49, 15. Mai 2009 (CEST)
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Zerstörungen in Dili nach den Unruhen von 2006

Dili (Timor-Leste), 15.05.2009 – Das südostasiatische Land Timor-Leste (Osttimor) hat unruhige Zeiten hinter sich. Nach 24 Jahren indonesische Besatzung und drei Jahren UN-Verwaltung erhielt es 2002 seine Unabhängigkeit. Doch 2006 kam es zu schweren Unruhen, denen mindestens 37 Menschen zum Opfer fielen. 155.000 Menschen, 10 Prozent der Bevölkerung war auf der Flucht. Unter Führung der australischen Armee wurde eine internationale Eingreiftruppe, die International Stabilization Force ISF entsandt, um wieder für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Die Vereinten Nationen setzten zudem eine internationale Polizeimission ein, die UNMIT. Eine Rebellenbewegung führte am 11. Februar 2008 einen Anschlag auf die Staats- und Regierungschefs aus. Präsident Ramos-Horta wurde dabei schwer verletzt. Da aber auch der Rebellenführer ums Leben kam, war dies das Ende der Bewegung. Auch wenn Bandenkämpfe immer noch für Opfer sorgen, hat sich die Lage in den letzten Monaten sehr beruhigt. Doch noch immer sorgen ausländisches Militär und Polizei für Sicherheit und Stabilität in Timor-Leste, darunter 650 australische Soldaten

Doch waren die Diggers bisher in voller Kampfausrüstung und in gepanzerten Wagen in den Straßen der Landeshauptstadt Dili unterwegs, scheint jetzt der Zeitpunkt gekommen, ein weniger martialisches Auftreten an den Tag zu legen. Australiens Friedenswächter satteln um auf den Drahtesel. Fahrrad- statt Stahlhelm, als einzige Ausrüstung nur Pistole, Funkgerät und Wasserflasche. Der Vorteil: Die Soldaten können im Notfall schneller eingreifen und haben auf diese Weise einen engeren Kontakt zur Bevölkerung. Die Abrüstung im Erscheinungsbild liegt auch ganz im Interesse der Regierung Timor-Lestes, erklärt Australiens Verteidigungsminister Joel Fitzgibbon. Die leichte Ausrüstung sei ein Zeichen des Erfolges der Befriedung des Landes und würde die Bevölkerung darauf vorbereiten, dass nun die einheimischen Sicherheitskräfte wieder die Verantwortung übernehmen. Und tatsächlich: Seit gestern ist die timoresische Nationalpolizei PNTL erstmals seit 2006 wieder alleine zuständig für die öffentliche Ordnung in einem Distrikt. In Lautém, im äußersten Osten des Landes wurde ihr die Aufgabe in einer offiziellen Zeremonie übergeben. Weitere Distrikte sollen in den nächsten Wochen folgen. Noch werden aber die internationalen Kräfte nicht abgezogen. Der PNTL fehlt es nicht nur an Ausrüstungsgegenständen, wie Fahrzeugen und Funkgeräten, dieses Jahr finden auch wieder Kommunalwahlen in der noch jungen Demokratie statt.

Themenverwandte Artikel

  • Anschlag auf Präsident Osttimors (11.02.2008)
  • 100.000 Timoresen leben immer noch in Flüchtlingslagern (03.02.2008)
  • Internationale Truppe soll Lage in Timor-Leste stabilisieren (27.05.2006)
  • Tote und Verletzte nach Krawallen in Dili (30.04.2006)

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March 22, 2007

Deutscher Bundestag berät über US-Pläne zur Raketenstationierung

Deutscher Bundestag berät über US-Pläne zur Raketenstationierung

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Artikelstatus: Fertig 22:29, 22. Mär. 2007 (CET)
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In einer aktuellen Stunde hat der Deutsche Bundestag am 21. März über die Raketenstationierung in Osteuropa beraten

Berlin (Deutschland), 22.03.2007 – In der Sitzung des Bundestages am 21. März stand das US-Vorhaben der Raketenstationierung in Osteuropa auf der Tagesordnung – Die FDP-Fraktion hatte eine aktuelle Stunde zu dem Thema beantragt. Elke Hoff, Mitglied des Deutschen Bundestages und Sprecherin für Abrüstungspolitik der FDP-Bundestagsfraktion, äußerte sich diesbezüglich gegenüber Wikinews: Das Raketenabwehrsystem könne nur dann zu einem Auslöser für eine neue Rüstungsspirale in Europa werden, wenn die Diskussion über dieses Thema – wie bisher – gekennzeichnet sei durch Intransparenz und gegenseitiges Misstrauen. „Die Bundesregierung muss schnellstmöglich eine einheitliche Position innerhalb der Koalition finden und nach außen vertreten“, so Hoff. Die Bundeskanzlerin habe die Verantwortung in ihrer Funktion als EU-Ratspräsidentin und G8-Vorsitzende, das Thema sowohl in der NATO als auch in der EU ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen. Nur Transparenz und multilateraler Dialog könnten verhindern, dass „bereits vergangene Reflexe des Kalten Krieges neue Nahrung“ erhielten.

Im Streit um die Unterstützung der US-Pläne, in Osteuropa ein System zu Abwehr feindlicher Raketen aus dem Iran zu installieren, hat auch die deutsche Bundeskanzlerin und derzeitige EU-Ratspräsidentin Angela Merkel dazu aufgerufen, eine einheitliche europäische Position in der Außen- und Sicherheitspolitik zu vertreten. Die US-amerikanische Regierung unter George W. Bush hat verlautbaren lassen, sie wolle in Polen zehn Abfangraketen und in Tschechien ein Radarsystem montieren, um sich gegen die wachsende Gefahr aus dem Iran zu wappnen. Wenn die europäischen Regierungen sich in dieser Frage auseinander dividieren ließen, so die Bundeskanzlerin, würde damit die „Kraft und Durchsetzungsfähigkeit“ der EU geschwächt. Merkel forderte in diesem Zusammenhang eine enge innereuropäische Abstimmung und warnte vor möglichen Alleingängen. Der Bundesaußenminister Frank-Walter-Steinmeier (SPD) hält es für unabdingbar, die Installation des Raketenabwehrschildes in Polen und Tschechien sowohl im europäischen Rahmen als auch in der NATO zu thematisieren. Bei ihrem Treffen Ende März in Bremen werden sich die EU-Außenminister mit der Frage beschäftigen.

In der Regierungskoalition zeigen sich die Politiker in zwei Lager zerstritten. Der Bundesvorsitzende der SPD, Kurt Beck, sowie der ehemalige Bundesverteidigungsminister unter Helmut Kohl, Volker Rühe (CDU), machen sich für eine ablehnende Haltung gegenüber den US-Plänen stark. Rühe argumentiert, dass die militärische Aufrüstung und Abschreckung nicht die diplomatische Beilegung von Konflikten ersetzen dürfe. CDU-Verteidigungsexperte Karl Lamers hingegen wirbt für die US-Pläne und verspricht sich von dem Raketenschild mehr Sicherheit für die Bürger. Er weist die Besorgnisse innerhalb der SPD-Fraktion, die US-Pläne könnten zu einem internationalen Wettrüsten führen, vehement zurück. Unterdessen hat der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle die Missstimmigkeiten und gegensätzlichen Positionen innerhalb der Großen Koalition als so wörtlich „Kakophonie in der Regierung“ kritisiert. Er mahnt eine einheitliche Position der Regierungskoalition an. Der Streit innerhalb der SPD und CDU sei dem Ansehen Deutschlands im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft abträglich, so Westerwelle. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen lehnt die Einführung des strategischen Raketenschildes rundweg ab. Das Engagement der US-Regierung konterkariere die Abrüstungsbemühungen der internationalen Staatengemeinschaft. In einer Pressemitteilung warnen sie vor dem „Beginn eines neuen Wettrüstens“ und äußern sich darüber hinaus kritisch zu den langfristigen Plänen der US-Regierung, militärische Systeme im Weltall zu installieren. „Dies läuft allen internationalen Bemühungen, das Weltall waffenfrei zu halten, zuwider.“

Die russische Regierung sieht die Installation der amerikanischen Raketen in Osteuropa mit Misstrauen und fürchtet einen erneuten Kalten Krieg.

Themenverwandte Artikel

  • Tschechisches Dorf stimmt gegen US-Radarstellung (18.03.2007)

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Originäre Berichterstattung
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October 7, 2005

Der Friedensnobelpreis 2005 geht an die Internationale Atomenergieorganisation und Mohammed el-Baradei

Der Friedensnobelpreis 2005 geht an die Internationale Atomenergieorganisation und Mohammed el-Baradei

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Flagge der IAEO

Oslo (Norwegen), 07.10.2005 – Der Friedensnobelpreis 2005 geht an die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) und Mohammed el-Baradei. Die Internationale Atomenergieorganisation und ihr Generaldirektor, der Ägypter Mohammed el-Baradei, erhalten je eine Hälfte des mit umgerechnet 1,1 Millionen Euro (zehn Millionen Kronen) ausgezeichneten Preises „für ihre Bemühungen um Verhinderung der militärischen Anwendung von Atomenergie und ihre friedliche Nutzung so sicher, wie möglich zu machen“.

„In einer Zeit, in der die Bedrohung durch Atomwaffen wieder einmal wächst, will das norwegische Nobelkomitee die Tatsache unterstreichen, dass dieser Bedrohung durch eine möglichst breite Zusammenarbeit begegnet werden muss“, erklärte das norwegische Nobelkomitee. „Dieses Prinzip findet seinen deutlichsten Ausdruck derzeit in der Arbeit der IAEO und ihres Direktors.“ Zur internationalen Abrüstung erklärte das Komitee: „Dass die Welt bislang so wenig erreicht hat, macht den aktiven Widerstand gegen Nuklearwaffen umso wichtiger“.

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