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May 5, 2011

Stuttgart: Christian Ude wurde zum Präsidenten des Deutschen Städtetages gewählt

Stuttgart: Christian Ude wurde zum Präsidenten des Deutschen Städtetages gewählt

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Veröffentlicht: 21:48, 5. Mai 2011 (CEST)
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Christian Ude

Stuttgart (Deutschland), 05.05.2011 – Der Oberbürgermeister von München, Christian Ude (SPD), wurde in Stuttgart von fast allen der 800 Delegierten des Deutschen Städtetages zu ihrem Präsidenten gewählt. Dieses Amt hatte er bereits von 2005 bis 2009 inne. Er löst damit die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) ab. Im Präsidium des Städtetages sitzt er seit 1996.

Der Deutsche Städtetag vertritt 3400 Städte. Die CDU und die SPD haben eine Absprache, nach der sie sich turnusmäßig in der Führung des Gremiums ablösen.

Christian Ude versicherte, dass er die Führung in enger Zusammenarbeit mit der zur Vizepräsidentin ernannten Petra Roth übernehmen werde.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Politik in Deutschland

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January 20, 2005

Software-Patente wieder bei den Fischen

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Software-Patente wieder bei den Fischen

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Brüssel (Belgien), 20.01.2005 – Am Montag, den 24. Januar 2005, soll die Softwarepatent-Richtlinie laut Vertretern der Europäischen Kommission und der Ratspräsidentschaft erneut auf die Tagesordnung des EU-Fischereirats.

Diese extrem kurzfristige Platzierung auf der Tagesordnung soll anscheinend wie beim letzten Versuch, diese umstrittene Richtline in einem total sachfremden Ausschuss durchzuwinken, auch diesmal den möglichen Widerstand möglichst klein halten. Mit einer erneuten Absetzung von der Tagesordnung durch die polnischen Volksvertreter wird diesmal wegen von Polen befürchteter Konsequenzen bei benötigten Agrarsubventionen nicht gerechnet.

Im Bundestag hatten zuvor die Fraktionen der SPD, CDU und Grünen die Regierung aufgefordert, sich gegen die geplante Richtlinie auszusprechen. Die Vorgehensweise des Rates, die umstrittene Richtlinie im sachfremden Agrarausschuss ohne weitere Aussprache zur Abstimmung zu bringen, wurde sowohl von Bürgerrechts-Organisationen wie dem Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) als auch Politikern wie dem Münchner Oberbürgermeister Christian Ude scharf kritisiert.

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  • Portal:Softwarepatente

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December 21, 2004

Keine Stimme von Verbraucherschutz-Ministerin Künast

Keine Stimme von Verbraucherschutz-Ministerin Künast

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Renate Künast

Bonn (Deutschland), 21.12.2004 – Die Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Umwelt, Renate Künast, wird an der für heute im EU-Landwirtschaftsrat angesetzten Abstimmung über die Softwarepatent-Richtlinie nicht teilnehmen.

Dies bestätigte die Pressestelle des BMVEL heute morgen. Frau Künast lässt sich in dieser Agrarratssitzung von Dr. Peter Witt, dem Botschafter der Bundesregierung in Brüssel, vertreten. Witt wird dabei voraussichtlich nach der Linie der Bundesregierung dem Entwurf zustimmen.

Im Bundestag hatten zuvor die Fraktionen der SPD, CDU und Grünen die Regierung aufgefordert, sich gegen die geplante Richtlinie auszusprechen. Die Vorgehensweise des Rates, die umstrittene Richtlinie im sachfremden Agrarausschuss ohne weitere Aussprache zur Abstimmung zu bringen, wurde sowohl von Lobby-Organisationen wie dem Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) als auch Politikern wie dem Münchner Oberbürgermeister Christian Ude scharf kritisiert.

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