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July 27, 2015

Windparkprojektierer PNE will Aufsichtsratsvergütungen reduzieren

Windparkprojektierer PNE will Aufsichtsratsvergütungen reduzieren

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Veröffentlicht: 09:53, 30. Juli 2015 (CEST)
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Unternehmenszentrale PNE

Cuxhaven (Deutschland), 27.07.2015 – Nachdem der Machtkampf innerhalb des Aufsichtsrat bei der Hauptversammlung von PNE am 16. Juni 2015 soweit eskaliert war, dass sogar die Polizei gerufen wurde, hat die Verwaltung nunmehr einige Vorschläge ausgearbeitet, um noch in diesem Jahr mehrheitsfähige Beschlüsse zu erreichen. Zuvor hatten die Untersuchungen aufgrund mehrerer Strafanzeigen ergeben, dass kein Ermittlungsverfahren gegen das Unternehmen eröffnet wurde. Unter anderem waren Vorwürfe wegen Manipulationen bei der Abstimmung erhoben worden.

Bei den Abstimmungen über die Entlastung des Aufsichtsrats, bei der über jede Person einzeln abgestimmt wurde, erhielt Großaktionär Volker Friedrichsen mit nur 11 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis. Sein Widersacher, Vorstandsvorsitzender Martin Billhardt, wurde mit 51 Prozent nur knapp für seine Tätigkeit im Vorstand für das Geschäftsjahr 2014 entlastet.

Kritik hatte es auch an der Vergütung des Aufsichtsrates gegeben, dessen Gesamtbezüge im Jahre 2014 einen Betrag von fast 886.000 Euro erreicht hatten. Insbesondere war auffällig, dass die festen Bezüge nur rund ein Zehntel davon betrugen. Der Aufsichtsratsvorsitzende Kuprian, der noch in vier weiteren Kapitalgesellschaften Mitglied eines Kontrollgremiums ist, bekam für das Jahr 2014 eine Vergütung von rund 229.000 Euro. Nach dem Aktiengesetz sind erfolgsabhängige Vergütungen in gewissem Umfang zulässig. Nunmehr will die Verwaltung vorschlagen, zukünftig die Bezüge des Aufsichtsrates zu verringern und nur noch feste Vergütungen zu zahlen. Darüber muss die Hauptversammlung der Aktionäre beschließen.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Windenergiefirma PNE: Machtkampf im Aufsichtsrat (22.06.2015)

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June 19, 2015

Windenergiefirma PNE: Machtkampf im Aufsichtsrat

Windenergiefirma PNE: Machtkampf im Aufsichtsrat

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Veröffentlicht: 16:05, 22. Juni 2015 (CEST)
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Internationale Aktivitäten der PNE Wind AG im Jahre 2013

Cuxhaven (Deutschland), 19.06.2015 – Zur diesjährigen Hauptversammlung der norddeutschen Windenergiefirma PNE in Cuxhaven am 16. Juni bahnte sich bereits im Vorfeld ein Machtkampf im Aufsichtsrat an. Volker Friedrichsen, der 2014 neu in das Gremium gewählt wurde und früher Chef von Windkraft Nord AG (WKN) war, fühlt sich als Aktionär „oftmals schlecht informiert, manchmal gar benachteiligt“. Er besitzt rund 15 Prozent der Aktien. Außerdem kritisiert er die Vorgehensweise bei den Offshore-Projekten. Martin Billhardt, Vorstandsvorsitzender von PNE WIND AG wirft Friedrichsen eine falsche Bewertung der WKN AG vor, wodurch ein Schaden von 17 Millionen Euro entstanden sei. Der Aufsichtsrat ist gespalten, zwei seiner Mitglieder halten zu Friedrichsen, die anderen drei stehen auf Billhardts Seite.

Hauptversammlung der PNE 2014

Die Hauptversammlung zog sich bis Mitternacht hin. Als Erfolg wurde der Verkauf des Projektgeschäfts in Großbritannien gefeiert. Nach Darstellung der Geschäftsleitung waren dann „umfangreiche Wortmeldungen und Geschäftsordnungsanträge von Aktionären“ die Ursache für die ungewöhnlich lange Dauer der Sitzung. Streitpunkt waren die Vergütung von Vorstand und Aufsichtsrat sowie die mögliche Abberufung von Aufsichtsräten. Bei einer Abstimmung kam es zu einem derartigen Aufruhr, dass der Vorstand die Sitzung abbrechen musste. Es wurden Zweifel an den Abstimmungsergebnissen laut, und schließlich wurden Polizei und Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Jetzt wird wegen Verdachts der Urkundenunterdrückung ermittelt. Das Ergebnis wird erst in einigen Tagen vorliegen. Möglicherweise werden Abtimmungsvorgänge für ungültig erklärt. Zu den entsprechenden Tagesordnungspunkten müsste dann erneut eine Hauptversammlung einberufen werden. Das Aktiengesetz schreibt vor, dass die Abstimmungen von einem Notar überwacht werden müssen.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Portal:Wirtschaft

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May 30, 2014

Hauptversammlung der Bremer Windfirma Energiekontor in Ritterhude

Hauptversammlung der Bremer Windfirma Energiekontor in Ritterhude

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Veröffentlicht: 20:42 (CEST), 30.05.2014
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Windkraftanlage der Firma Energiekontor

Ritterhude (Deutschland), 30.05.2014 – Meist finden Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften in dem Ort statt, wo sich der Sitz des Unternehmens befindet. Nicht so bei dem Bremer Windprojektierer Energiekontor. Dessen Hauptversammlungen finden offenbar seit einigen Jahren nur deshalb im benachbarten niedersächsischen Ort Ritterhude statt, um damit Kosten zu sparen. Angesichts der Unsicherheiten beim Erneuerbare Energien Gesetz in Deutschland und bei der Netzanbindung von Offshore-Windkraftanlagen sah es auch nicht gerade rosig für das Unternehmen aus. Seit 25. Mai 2000 werden die Aktien an der Frankfurter Wertpapierbörse notiert. Daneben findet ein Handel auch an den Börsen Berlin, Düsseldorf, Hamburg, München und Stuttgart statt. Ein historisches Tief erreichte die Kursentwicklung 2004 mit 0,85 Euro je Aktie. Im elektronischen Handelssystem XETRA wurden selten Aktien gehandelt, so dass im Jahre 2012 das Listing aus Kostengründen vorübergehend beendet wurde.

Diesmal konnten Vorstand und Aufsichtsrat allerdings mit mehreren Erfolgsmeldungen aufwarten. 2013 war das erfolgreichste Jahr der Firmengeschichte dieses Unternehmens, das 1990 gegründet wurde. Nachdem die Zahlen für das Jahr 2013 bereits Ende März bekanntgegeben worden waren, machte die Aktie Anfang April 2014 einen Sprung von 4,75 auf 6,45 und dann 7,2 Euro an der Frankfurter Börse. Am 25.4. erreichte sie ein 10-Jahres-Hoch von 8,81 Euro im XETRA. Damit bedeutet die Dividende von 0,50 Euro je Aktie eine Rendite von gegenwärtig rund 6 Prozent.

Auch auf der diesjährigen Hauptversammlung im Veranstaltungszentrum Ritterhude am 28. Mai stellten sich Vorstand und Aufsichtsrat den kritischen Fragen der Aktionäre. Dabei stand auch der verlustreiche Verkauf eines Offshore-Windparks im Fokus. Als besondere Überraschung konnte Energiekontor eine neuartige Flügelverlängerung bei den Windkraftanlagen präsentieren. Diese technische Neuheit wurde im Vorjahr zum Patent angemeldet und trägt deutlich zur Leistungssteigerung bei. International werden Projekte in Portugal, England und Schottland entwickelt. Das Unternehmen betreibt einen erheblichen Teil der Windkraftanlagen selbst und vermarktet den erzeugten elektrischen Strom. Der daraus gewonnene Cashflow übersteige gegenwärtig die Kosten für Projekte, so dass Energiekontor relativ unabhängig von Investoren sei. Darin unterscheide sich Energiekontor von Konkurrenten wie etwa PNE Wind, erklärte ein Mitglied des Vorstandes.

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  • Portal:Börse

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April 16, 2014

Merkwürdige Hauptversammlung bei Aleo Solar

Merkwürdige Hauptversammlung bei Aleo Solar

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Veröffentlicht: 16.04.2014, 07:59 (CEST)
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Solarzellen aus Deutschland – ein Verlustgeschäft für Bosch?

Oldenburg (Oldb) (Deutschland), 16.04.2014 – Merkwürdige Dinge spielten sich gestern auf der außerordentlichen Hauptversammlung der Aleo Solar AG, eines vom Bosch-Konzern beherrschten Solarherstellers ab. Die naiv klingende Frage einer älteren Aktionärin, was die „Herren in der ersten Reihe“ – nämlich Vorstand und Aufsichtsrat auf dem Podium – und die vielen Mitarbeiter im Back Office machen, war Anlass für weitere Kleinanleger, teilweise Juristen, nochmals nachzuhaken. Die ältere Dame hatte durch eine Tür beobachtet, dass im Back Office offenbar mehr Personen arbeiteten, um auf die Fragen zu antworten, als Aktieninhaber im Publikum sitzen. Der Verdacht einer von Bosch gesteuerten Veranstaltung erhärtete sich, als eine sehr kritische Aktionärin gezielt nach den Namen bestimmter Personen fragte, die möglicherweise im Back Office sitzen würden. Sie ließ sich auch nicht davon abbringen, sich persönlich von der Arbeit im Back Office nebenan einen Eindruck zu verschaffen. So kam tatsächlich heraus, dass im Back Office mehr Personen arbeiteten als zur Hauptversammlung in einem Saal der Oldenburger Weser-Ems-Halle Aktionäre erschienen waren. Schließlich wurde mehrmals der Vorwurf erhoben, die Antworten auf die kritischen Fragen von Aktionären würden von Mitarbeitern des Bosch-Konzerns oder der von Bosch beauftragten Rechtsanwälte ausgearbeitet. Die Vorwürfe gipfelten schließlich in der Kritik am Verhalten des anwesenden Notars Watermann. Die Anwesenheit eines Notars ist bei Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften in Deutschland gesetzlich vorgeschrieben.

Der Leiter der Versammlung, Aufsichtsratsvorsitzender Stefan Hartung, versuchte mehrmals, teilweise vergeblich, die aufgeregten Aktionäre zu beruhigen. In der Hauptsache ging es darum, die Aktiengesellschaft zum 30. April 2014 – also innerhalb von 14 Tagen – aufzulösen. Die Abstimmung war nach stundenlanger Diskussion nur noch eine Formsache, da Bosch die Mehrheit hat. Die Juristen unter den kritischen Aktionären bezweifelten das Stimmrecht von Bosch, da dieser Konzern als beherrschendes Unternehmen praktisch in eigener Sache entscheide. Ein Aktionärsvertreter hatte Gegenanträge eingebracht und fragte, warum eine Woche nach der Hauptversammlung der Jahresabschluss des Jahres 2013 vorgelegt werden solle. Üblich sei es, den Jahresabschluss vor der Hauptversammlung zu veröffentlichen. Erstaunen löste die Antwort des Vorstandes aus, der Hauptbetrieb im brandenburgischen Prenzlau sei bereits am 28. März 2014 eingestellt worden.

Der drängenden Frage, warum keine Insolvenz eine Fortführung des Unternehmens – etwa ähnlich wie bei Solarworld erlaube, wurde wiederholt ausgewichen, dies seien „theoretische“ Überlegungen, doch damit wollten sich viele Kleinaktionäre nicht zufrieden geben. Die Antworten des Finanzvorstands York zu Putlitz wurden als unzureichend kommentiert. Ihm wurde immer wieder vorgeworfen, er würde Fragen ignorieren bzw. nicht inhaltlich beantworten.

Die Beherrschung der Aleo Solar AG durch den Bosch-Konzern wurde auch daran deutlich, dass der Aufsichtsratsvorsitzende Stefan Hartung zur Geschäftsführung der Robert Bosch GmbH gehört und die beiden Vorstandsmitglieder nicht nur ihre Karriere bei der Muttergesellschaft gemacht haben, sondern auch ein Rückkehrrecht gewährt bekommen. Auf der Unternehmensseite von Aleo Solar heißt es wörtlich: „Robert Bosch GmbH verlangt Beschlussfassung über Liquidation der aleo solar AG und sichert weitere finanzielle Unterstützung zu.“ Begründet wird dies mit dem Erhalt von Arbeitsplätzen, was jedoch von kritischen Aktionären bezweifelt wird. Der wahre Grund sei, dass Bosch sein Image retten wolle.

Nach dem Verkauf fast aller wesentlichen Vermögenswerte des Unternehmens an ein asiatisches Firmenkonsortium, das als SCP Solar GmbH in Hamburg firmert, bleibt für die Aktionäre von Aleo Solar nichts übrig. Dabei sei es egal, ob es eine Liquidation oder eine Insolvenz wäre, so der Tenor der Kleinanleger. Immerhin hätte es bei einer Insolvenz nach dem neuen Recht in Deutschland einige Möglichkeiten der Weiterführung und somit auch der Mitbestimmung der Aktionäre gegeben. Auch Gewerkschaftsvertreter hatten das Verhalten von Bosch beanstandet. Durch den zeitweisen Boom in der deutschen Solarindustrie hatte Aleo Solar zeitweise fast 1000 Beschäftigte. Diese Zahl ist auf 700 gesunken und wird voraussichtlich innerhalb der nächsten drei Jahre auf Null sinken. Voraussichtlich werden etwa 200 Mitarbeiter noch in einer sogenannten Transfergesellschaft beschäftigt, die aber nur neun Monate dauert.

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January 2, 2014

Aktienspekulation zum Jahresende: 2 Millionen Solarworld-Aktien umgesetzt

Aktienspekulation zum Jahresende: 2 Millionen Solarworld-Aktien umgesetzt

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Veröffentlicht: 02.01.2013, 00:17 (CET)
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Diese denkmalgeschützte Villa war 2005 Sitz der Solarworld AG

Frankfurt am Main (Deutschland), 02.01.2014 – Die wenigen Arbeitstage vor und nach Weihnachten sorgten an der Börse für einen schwunghaften Handel. So wurden im elektronischen Handels XETRA am Freitag, den 20. Dezember innerhalb von einer Stunde eine Million Aktien des krisengeschüttelten Photovoltaikherstellers Solarworld AG gehandelt. Insgesamt belief sich der Börsenumsatz des Wertpapiers an diesem Tag auf 2,9 Millionen Stück. Am darauffolgenden Börsentag, dem 23. Dezember, fiel der Kurs auf ein historisches Tief von 0,37 Euro. Übertroffen wurde Solarworld nur vom Konkurrenzunternehmen Conergy, das sich in Insolvenz befindet und am letzten Börsentag des Jahres mehr als 26 Millionen Aktien umsetzte – allerdings zu einem Preis von nur noch 0,01 Euro, während die Stückzahlen von Solarworld an diesem Tag bei 2,3 Millionen lag. Der Wert der gehandelten Conergy-Aktien belief sich auf rund 260.000 Euro, bei Solarworld – dank des gestiegenen Kurses – auf mehr als 1 Million Euro.

Im Vergleich dazu bewegen sich die Aktienumsätze von DAX-Konzernen oft in der Größenordnung von einigen Millionen Stück am Tag, stiegen aber auch zum Jahresende an. So wurden in den letzten Minuten vor Handelsschluss um 14 Uhr am 30. Dezember 1,8 Millionen Aktien der Deutschen Telekom zum Preis von 12,43 Euro umgesetzt, der Gesamtumsatz dieses Tages belief sich auf 66,6 Millionen Euro.

Die Aktien von Solarworld notierten erstmals am 8. November 1999 im Freiverkehr der Börse Düsseldorf sowie in der Folge an anderen Börsenplätzen. Wie viele Unternehmen aus der Branche der Erneuerbaren Energie hat auch dieser deutsche Hersteller auf staatliche Unterstützung gebaut und war dennoch den Stimmungen der Finanzmärkte ausgeliefert. Nach Einschätzung des Internationalen Wirtschaftsforums Regenerative Energien (IWR) ist die Krise in der Branche weltweit überwunden, wobei sich insbesondere Firmen aus Kanada und den USA hervortun.

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December 27, 2012

Deutsche Solarfirma plant Übernahme eines chinesischen Unternehmens

Deutsche Solarfirma plant Übernahme eines chinesischen Unternehmens

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Veröffentlicht: 14:03, 27. Dez. 2012 (CET)
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Photovoltaikanlage in der Nähe von Freiberg

Shanghai (Volksrepublik China), 27.12.2012 – Nachdem aus der Branche der erneuerbaren Energien viele deutsche Unternehmen von asiatischen Konzernen übernommen wurden, zeichnet sich nun erstmals ein Schritt in die umgekehrte Richtung ab: Die SMA Solar Technology AG, der weltweit führende Hersteller von Wechselrichtern für Photovoltaikanlagen, plant die beherrschende Übernahme der Jiangsu Zeversolar New Energy Co. Ltd. aus China, die auf dem gleichen Gebiet tätig ist.

Im August 2012 war das Photovoltaik-Unternehmen Q-Cells aus Sachsen-Anhalt vom südkoreanischen Unternehmen Hanwha übernommen worden. Im Oktober 2011 hatte der indische Hersteller von Turbinen für Windkraftanlagen Suzlon Energy die letzten Aktionäre des Hamburger Unternehmens REpower Systems mit einem Squeeze-Out abgefunden und wurde damit – gemessen an der gesamten installierten Leistung – zum viertgrößten Windkraftanlagenhersteller der Welt.

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  • Portal:Energiepolitik

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October 19, 2012

Stromnetzbetreiber nutzen Ökostrom-Umlage für Preiserhöhungen

Stromnetzbetreiber nutzen Ökostrom-Umlage für Preiserhöhungen

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Veröffentlicht: 18:34, 19. Okt. 2012 (CEST)
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Hamburg (Deutschland), 19.10.2012 – Die jährliche Anpassung der sogenannten Ökostrom-Umlage nutzen viele Stromnetzbetreiber als Vorwand für Preiserhöhungen. Die großen Betreiber Amprion, Tennet, 50Hertz und TransnetBW schätzen den Umlagebetrag für 2013 auf rund 20 Milliarden Euro. Das bedeutet für den Endverbraucher eine Steigerung beim Gesamtstrompreis um etwa 8 Prozent. Nach einem Bericht der Tageszeitung DIE WELT planen die Konzerne jedoch Preiserhöhungen bis zu 20 Prozent. Auf diese Meldung vom Montag hin war die Reaktion bei den Konzernen sehr zurückhaltend.

Genauere Angaben zu den künftigen Preisen wurden von den Stromversorgern nicht gemacht. Es wurde lediglich bestätigt, dass die Umlage bei der Preisgestaltung berücksichtigt würde. Bei der Ökostrom-Umlage handelt es sich um einen Ausgleich, der aufgrund des Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) berechnet wird und korrekt EEG-Umlage heißt. Mit der Vermarktung des EEG-Stroms sind seit 2010 die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber auf Grundlage der Ausgleichsmechanismus-Verordnung betraut. Nach Angaben des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft machte der Anteil der EEG-Umlage im Mai 2012 etwa 14, die Kosten für die Netznutzung 20 Prozent des Strompreises aus.

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October 18, 2012

USA erhebt Zölle auf billige chinesische Solarmodule

USA erhebt Zölle auf billige chinesische Solarmodule

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Veröffentlicht: 18:41, 18. Okt. 2012 (CEST)
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Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 18.10.2012 – Am Mittwoch vergangener Woche hat das US-Handelsministerium entschieden, Zölle auf in China hergestellte Solarmodule in Höhe von 18 Prozent bis 250 Prozent für die verschiedenen Hersteller zu erheben. China protestierte gegen die neuen Tarife am darauffolgenden Donnerstag und erklärte, damit würde der Export von Sonnenkollektoren aus China in die USA unrentabel gemacht.

Die US-Tochter des deutschen Unternehmens SolarWorld und eine Gruppe anderer Unternehmen hatten sich bei der US-Regierung über die chinesische Billig-Konkurrenz beschwert und eine Änderung der Zolltarife gefordert. Einige Hersteller behaupten, Chinas Subventionen verschafften den chinesischen Solar-Panel-Herstellern einen unfairen Vorteil, und sie bezweifeln, dass in Chinas Wirtschaft ein freier Markt herrsche.

Wang Shuai, Sprecher des chinesischen Unternehmens Yingli, mit über 6000 Mitarbeitern eine der größten Solarenergie-Firmen der Welt, sagte dazu, bereits ein Zoll von 30% sei unwirtschaftlich. Er behauptete, dass in der Solarindustrie Rohertragsmargen von etwa 10 Prozent üblich seien. Weiter sagte er: „Ein Steuersatz von 30 Prozent ist der gleiche wie 200 Prozent. Beide bedeuten, dass die Tür für den Export in die Vereinigten Staaten geschlossen wird. Niemand macht Geschäfte, um Geld zu verlieren.“

Die Zolltarife werden erst in Kraft treten, wenn die International Trade Commission bestätigt, dass die chinesischen Preise der US-Solarindustrie schaden. Nach Berichten der Nachrichtenagentur AP, rechnen die chinesischen Solarmodulhersteller bereits in diesem Jahr mit Verlusten von Hunderten von Millionen Dollar, und zwar noch vor der Erhöhung der Zolltarife.

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September 12, 2012

Massenprotest gegen Atomkraftwerk in Indien

Massenprotest gegen Atomkraftwerk in Indien

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Veröffentlicht: 20:54, 12. Sep. 2012 (CEST)
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Der indische Premierminister Manmohan Singh wird wegen seiner Atompolitik kritisiert

Tirunelveli (Indien), 12.09.2012 – Rund 25.000 Menschen – darunter tausende von Frauen und Kindern – versammelten sich seit Sonntag an der Südküste Indiens, um gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Kudankulam und das Atomprogramm der Regierung zu protestieren. Sie weigerten sich mit der Polizei zu sprechen, die in großer Zahl aufmarschiert war. Am Montag spitzte sich die Lage weiter zu. Der Kameramann eines englischen Fernsehsenders wurde bei den Auseinandersetzungen verletzt, ein 44jähriger Demonstrant wurde von der Polizei erschossen.

Maßgebende Persönlichkeiten in Indien beklagen das rücksichtslose Vorgehen der Polizei. So wandte sich Admiral L. Ramdas, der ehemalige Chef der Marine in zwei Offenen Briefen an den Premierminister gegen die Law-and-Order-Politik der Regierung und forderte angesichts der jetzigen Situation ein Moratorium.

Bereits im März diesen Jahres war es zu Demonstrationen in Kudankulam gekommen, nachdem die Regierung des indischen Bundesstaates Tamil Nadu beschlossen hatte, die Bauarbeiten am Atomkraftwerk fortzusetzen. Es wurden 6000 Polizisten eingesetzt, mehrere Demonstranten wurden festgenommen. Auch sind Befürchtungen nach der japanischen Atomkatastrophe laut geworden, weil im Dezember 2004 an der indischen Südküste ein Tsunami die Gegend von Kudankulam bedroht hatte. Ein solcher Tsunami war im März 2011 eine der Hauptursachen für die Katastrophe in Japan gewesen.

Besonders interessant ist außerdem an dem Standort des indischen Atomkraftwerks, dass hier bereits einer der größten Windparks Indiens steht, der mit einer Leistung von 2000 MW einen erheblichen Beitrag zur Stromversorgung des Landes liefert. Acht von mehreren hundert Windrädern stehen auf dem Gelände des Atomkraftwerks. Mitte August war die Genehmigung zum Anfahren des ersten Reaktors mit einer elektrischen Nettoleistung von 917 MW erteilt worden. Der zweite Reaktor wird voraussichtlich im März nächsten Jahres in Betrieb gehen. Beide Reaktoren wurden in der russischen Stadt Sankt Petersburg gebaut.

Zum August 2012 befanden sich in Indien sechs Kernkraftwerke mit 21 Reaktorblöcken und einer installierten Bruttogesamtleistung von 5780 MW am Netz. Im Jahre 2007 waren es noch 3580 MW gewesen, während damals die Windkraft bereits eine Gesamtleistung von 5340 MW hatte. Bis 2010 waren über Windkraft rund 13.000 MW Leistung installiert, bis 2020 sollen es 46.000 MW werden. Gegner der Atomenergie setzen vor allem auf den Ausbau der erneuerbaren Energien. Angesichts des Bevölkerungswachstums hatte die Regierung ein ehrgeiziges Programm zum Ausbau der Energieversorgung verfolgt. Die Zahl der Menschen in dem Subkontinent hat sich seit 1975 von 600 Millionen bis 2011 auf 1,2 Milliarden verdoppelt.

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August 18, 2012

Klage gegen Ungerechtigkeit bei Ökostrom-Abgabe

Klage gegen Ungerechtigkeit bei Ökostrom-Abgabe

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Veröffentlicht: 17:28, 18. Aug. 2012 (CEST)
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Stuttgart (Deutschland), 18.08.2012 – Nach Ansicht von drei Textilunternehmern aus Bayern, Sachsen und Baden-Württemberg ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verfassungswidrig. Deshalb wollen sie mit einer Musterklage vor Gericht ziehen. Wie die Bremer Tageszeitung Weser-Kurier in ihrer Papierausgabe am Mittwoch berichtete, betragen bei einer Spinnweberei in Süddeutschland mit 100 Mitarbeitern die Kosten für Ökostrom, die auf den Strompreis aufgeschlagen werden, rund 3,6 Prozent des Umsatzes. Bei privaten Haushalten macht die Abgabe, die gegenwärtig 3,59 Cent je Kilowattstunde beträgt, bei den Preissteigerungen etwa ein Drittel aus: So stieg der Preis für elektrischen Strom in den Jahren 2000 bis 2012 von 15 auf 25 Cent je Kilowattstunde.

Demgegenüber können produzierende Betriebe, die mehr als 1 Million Kilowattstunden jährlich verbrauchen, gemäß § 41 EEG eine Ermäßigung beantragen. Durch diese Ermäßigung muss je nach Höhe des Stromverbrauchs nur noch etwa ein Prozent der Abgabe gezahlt werden. Die Bundesnetzagentur hatte berechnet, dass besonders energieintensive Betriebe, die in Deutschland zusammen rund 18 Prozent des Stroms verbrauchen, nur 0,3 Prozent der Gesamtumlage für die Finanzierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zahlen, und deren Privilegierung kritisiert.

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