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September 22, 2014

Afghanistan: „Während der Wahl wurde von allen Seiten betrogen“

Afghanistan: „Während der Wahl wurde von allen Seiten betrogen“

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Veröffentlicht: 22.09.2014, 16:52 (CEST)
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Kabul (Afghanistan), 22.09.2014 – Zwei Wahlgänge, monatelange Streitereien über gefälschte Stimmen und Drohungen zur Nichtanerkennung des Wahlergebnisses durch Abdullah Abdullah gingen am Sonntag zu Ende, als die beiden Bewerber um das Amt des afghanischen Präsidenten einen Kompromiss unterzeichneten, der Ashraf Ghani das Präsidentenamt und Abdudllah das Recht zur Entscheidung über den zweiten Mann im Staat und eine große Anzahl von Ministern gibt.

Knapp zehn Minuten dauerte die im afghanischen Fernsehen übertragene Zeremonie, die eigentlich nur ein Nebenereignis war und doch von so großer Bedeutung, denn nur sie machte den Weg frei für die Bekanntgabe des seit Tagen feststehenden Ergebnisses der unter Aufsicht der UN durchgeführten Nachzählung, das unter Drohungen Abdullahs zurückgehalten worden war.

Selbst über scheinbar unwichtige Details der Übereinkunft war bis zuletzt hart gerungen worden. Soll man die Zahlen zu Wahlbeteiligung, die jeweiligen Stimmen für jeden Kandidaten und die so hart umstrittene Anzahl der ungültigen Stimmen bekanntgeben? Wer wirklich der Sieger der Wahlen ist, das bleibt jetzt jedoch weiterhin ungewiss. Ahmad Yousaf Nuristani, der Vorsitzende der Wahlkommission, sagte vor der versammelten Presse schließlich nur, dass die Kommission Ghani zum Präsidenten erkläre und der Vorgang damit beendet sei. Auf Nachfragen und sozusagen nicht als offiziellem Teil der Bekanntgabe erklärte er Reportern dann, dass es bei der Wahl Betrug von allen Seiten gegeben habe, was die Menschen sehr beunruhige.

Zu brisant sind die Zahlen, die die Spaltung des multiethnischen Landes allzu deutlich machen würden. Während der Paschtune Ghani den Großteil der ethnischen Mehrheit und vor allem den Süden des Landes hinter sich versammeln könnte, hat Abdullah seine Machtbasis im Norden des Landes. Das genaue Wahlergebnis könnte einen neuen Bürgerkrieg auslösen, ist die unausgesprochene Angst aller Beobachter und der Beteiligten selbst. Aber Afghanistan ist zu wichtig im Kampf gegen den islamistischen Terror in der Welt, als dass man dies riskieren will. Dafür setzen sich vor allem die USA ein, die bereits auf ein neues Abkommen zur weiteren Stationierung von nunmehr alleine amerikanischen Truppen im Land noch in dieser Woche spekulieren. Dies war das Anliegen der USA, die stellvertretend für eine breite internationale Interessengemeinschaft, die am Ende des Wahlprozesses interessiert war, sehr viel Druck auf die Afghanen ausübte. Wie und ob die neue Machtteilung wirklich funktioniert, das weiß dabei aber keiner. Aber von ihr hängt letztendlich auch der Erfolg jeder Anti-Terrormission im Land ab.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Afghanistan: Abdullah Abdullah lenkt ein (22.09.2014)

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September 21, 2014

Afghanistan: Abdullah Abdullah lenkt ein

Afghanistan: Abdullah Abdullah lenkt ein

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Veröffentlicht: 21.09.2014, 07:24 (CEST)
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Die Kontrahenten Ghani und Abdullah (rechts) am 12.Juli

Kabul (Afghanistan), 21.09.2014 – Wie ein Sprecher von Abdullah Abdullah, einem der Bewerber um das Amt des afghanischen Präsidenten, der BBC erklärte, hat dieser sich mit seinem Mitbewerber Ashraf Ghani geeinigt. Die beiden Amtskandidaten hatten das Land über Monate in einen politischen Stillstand versetzt, nachdem Abdullah das Ergebnis der Wahl vom Frühjahr, das ihn als Verlierer auswies, nicht anerkennen wollte. Nach Vorwürfen des Wahlbetruges vermittelten die USA eine Neuauszählung unter Aufsicht der UN, die von zahlreichen Unterbrechungen wegen Streitereien über ungültige Stimmen wesentlich länger dauerte als geplant, und Abdullah hatte bis zuletzt erklärt, das Ergebnis nicht anzuerkennen.

Die Nachrichtenagentur Reuters meldet, dass auch von Ghanis Seite die Einigung bestätigt wurde, die in der Nacht auf Sonntag erzielt worden war. Es soll im Laufe des Sonntags eine Zeremonie mit (Noch-)Präsident Hamid Karzai geben, bei der die Übereinkunft unterschrieben und das Ergebnis der Nachzählung als endgültiges Ergebnis bekannt gegeben werden soll, obwohl – weil in den Verhandlungen umstritten – unklar ist, wie detailliert diese Bekanntgabe erfolgen wird.

Die jetzt erzielte Einigung sieht vor, dass Ghani der neue Präsident des Landes wird, während Abudullah das Recht erhält, den Chief Executive Officer – den zweitmächtigsten Mann nach dem Präsidenten – zu bestimmen, der dann eine nahezu gleiche Anzahl an Ministern auswählen darf wie der Präsident.

Beide Seiten haben sich auch darauf verständigt, eine Loya Dischirga – eine traditionelle Versammlung der afghanischen Stammesältesten – einzuberufen, die über eine Reform des Wahlrechts beraten soll, um zukünftig Krisen zu vermeiden.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Afghanistan: Nachzählung der Stimmen zur Präsidentenwahl beendet (07.09.2014)

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September 7, 2014

Afghanistan: Nachzählung der Stimmen zur Präsidentenwahl beendet

Afghanistan: Nachzählung der Stimmen zur Präsidentenwahl beendet

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Veröffentlicht: 07.09.2014, 06:55 (CEST)
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Kabul (Afghanistan), 07.09.2014 – Die Überprüfung der Stimmen zur afghanischen Präsidentenwahl vom Juni ist beendet, wie ein Behördensprecher in Kabul mitteilte. Die Neuauszählung war notwendig geworden, weil beide Kandidaten – Abdullah Abdullah und Ashraf Ghani – unter Vorwürfen von Manipulation den Sieg für sich beanspruchten. Auch die Nachzählung hatte immer wieder zu Streit und damit zu Unterbrechungen geführt. Präsident Hamid Karsai, der gemäß Verfassung nicht zum dritten Mal kandidieren kann, hat eine Übergangspräsidentschaft inne. Das Land befindet sich seither in dieser Situation in einen politischen Stillstand.

Wieviele Stimmen nun genau für ungültig erklärt wurden, ist weiterhin nicht bekannt, genauso wie das Ergebnis der Wahl noch nicht veröffentlicht wurde. Zuletzt war der 10. September als Datum für die Bekanntgabe des Wahlsiegers genannt worden.

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Wikinews-logo.svg   Abdullah Abdullah kündigt Nichtanerkennung des Wahlergebnisses an (31.08.2014)
Wikinews-logo.svg   Afghanistan: Kandidaten ziehen Beobachter aus der Wahlüberprüfung zurück (29.08.2014)

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August 31, 2014

Abdullah Abdullah kündigt Nichtanerkennung des Wahlergebnisses an

Abdullah Abdullah kündigt Nichtanerkennung des Wahlergebnisses an

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Veröffentlicht: 31.08.2014, 02:48 (CEST)
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Ghani und Abdullah (rechts) am 12.Juli

Kabul (Afghanistan), 31.08.2014 – Abdullah Abdullah, der eine der beiden Kanditaten für das Amt des afghanischen Präsidenten, hat, nachdem er zunächst seine Beobachter von der Überprüfung der Stimmen der Wahl vom Juni zurückgezogen hat, nun zum wiederholten Mal angekündigt das Ergebnis der Auszählung nicht anzuerkennen. Abdullah hatte in der ersten Runde der Wahlen klar vor seinem jetzigen Konkurenten Ashraf Ghani gelegen, doch in der Stichwahl unterlag er diesem. Er sprach danach von Wahlfälschung, so dass eine von der UN vermittelte Überprüfung der Auszählung der Stimmen angesetzt wurde. Beide Seiten haben dabei wiederholt darüber gestritten welche Stimmen nun als ungültig gewertet werden sollen und der Prozess, der auf ursprünglich drei Wochen angesetzt war, hat sich mehr und mehr in die Länge gezogen. Abdullah sieht den Wahlbetrug dabei trotz der Überprüfung, bei der Stimmzettel gezählt und auf ihre Gültigkeit nach verschiedenen, immer wieder veränderten Kriterien überprüft werden, nachwievor als nicht eingedämmt an. Der zwischenzeitlich als Enddatum für die Überprüfung genannte 2. September wird sich nach Angaben der UN nicht halten lassen, aber man rechnet mit dem 10. September für das Ende der erneuten Auszählung.

Während der Streit über das Ergebnis zur Präsidentenwahl zu eskalieren droht, haben beide Seiten gesagt, dass Verhandlungen über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit weitergingen, auch wenn hier noch immer keine Fortschritte oder gar ein Ende in Sicht seien.

Die monatelange Ungewissheit und die de-facto Lähmung der afghanischen Regierung unter dem übergangsweise weiteramtierenden Präsidenten Hamid Karzai zeigen mittlerweile wirtschaftliche Folgen, die unmittelbar mit den politischen Problemen verbunden sind. Der Streit zwischen den beiden Kandiaten läßt die Furcht aufkommen, dass die ethnischen Spannungen der 90er Jahre erneut aufflammen. Die afghanischen Bürger sind extrem zurückhaltend, wenn es darum geht Geld auszugeben, genauso wie mögliche Investoren Entscheidungen aufschieben, so lange ein Bürgerkrieg nicht ausgeschlossen ist. Ein Reporter der BBC beschrieb die Stimmung in Kabul nach dem Rückzug der Wahlbeobachter Abdullahs als extrem aufgeladen, da auch von möglichen Straßenprotesten gesprochen wurde.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Afghanistan: Kandidaten ziehen Beobachter aus der Wahlüberprüfung zurück (29.08.2014)

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August 29, 2014

Afghanistan: Kandidaten ziehen Beobachter aus der Wahlüberprüfung zurück

Afghanistan: Kandidaten ziehen Beobachter aus der Wahlüberprüfung zurück

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Veröffentlicht: 08:40, 29. Aug. 2014 (CEST)
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Kabul (Afghanistan), 29.08.2014 – In dem mit Fälschungsvorwürfen belasteten afghanischen Wahlkampf haben beide Kandidaten ihre Beobachter aus dem laufenden Wahlüberprüfungsprozess zurückgezogen.

Die Anhänger von Abdullah Abdullah, der in der ersten Wahlrunde deutlich in Führung lag, aber bei der Stichwahl klar unterlag, zogen sich aus dem Revisionprozess zurück, weil nicht genug betrügerische Stimmzettel aussortiert würden, wobei sie gleichzeitig drohten, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Die UN-Mission, die von der Wahlkommission beigezogen wurde, bat daraufhin die Vertreter von Ashraf Ghani, sich ebenfalls zurückzuziehen, um eine Art Chancengleichheit herzustellen, was diese akzeptierten und eine besonnene Entscheidung nannten. Der Prozess konnte damit nach einer kurzen Unterbrechung am Mittwoch fortgesetzt werden.

Beobachter sehen Abdullah in der Auseinandersetzung an Boden verlieren. Dieser hatte von Fälschung in „industriellem Ausmaß“ gesprochen. Das mag zutreffend sein – jedoch scheint es auch viele falsche Stimmen zugunsten Abdullahs gegeben zu haben.

Die Überprüfung von acht Millionen abgegebenen Stimmen ist Teil einer US-amerikanischen Initiative, um die Spannungen abzubauen und die Parteien an einen Tisch zu bringen. Die Neuauszählung hat bereits vor einem Monat begonnen und soll noch weitere Wochen in Anspruch nehmen. Die Verzögerungen werden als kritisch für die Sicherheitslage angesehen, während die Taliban ihre Anschläge im Land fortsetzen und Auswirkungen auf die afghanische Wirtschaft befürchtet werden.

Trotz der Schwierigkeiten haben sich beide Kandidaten unabhängig vom Ergebnis der Auszählung bereits auf eine gemeinsame Regierungsbildung verständigt. Beide stimmten auch zu, dass US-Kräfte über 2014 hinaus im Land bleiben.

Die Kontrahenten Ghani und Abdullah (rechts) am 12.Juli


Quellen[Bearbeiten]

Dieser Artikel basiert auf einer Übersetzung aus den englischen WikiNews: en:Candidates walk out of Afghan election audit mit den dort angegebenen sowie weiteren Quellen

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December 25, 2005

Menge der im Iran sichergestellten Drogen erreicht neue Dimension

Menge der im Iran sichergestellten Drogen erreicht neue Dimension

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Nord-östliche Provinz Razavi-Chorasan

Mashhad (Iran), 25.12.2005 – Wie die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA Sonntagmittag bekanntgab, haben Drogenfahnder innerhalb der letzen zwei Tage 8.777 Kilogramm Opium in der nord-östlich gelegenen Provinz Razavi-Chorasan beschlagnahmt. Der Iran, der selbst über zwei Millionen Abhängige im Land hat, bildet einen der Hauptwege der Droge auf dem Weg von Afghanistan nach Europa.

In einem Haus in Torbat-e Jam konnte die Polizei 8.520 Kilogramm Opium sicherstellen, weitere 252 Kilogramm befanden sich in einem Fahrzeug auf dem Grundstück, und in der Grenzstadt Taybad fand sie acht Kilogramm der Droge bei einem afghanischen Staatsangehörigen.

Erst vor zwei Wochen berichtete die Nachrichtenagentur von einem größeren Fund in der selben Provinz an der afghanischen Grenze. In der angrenzenden Provinz Süd-Chorasan beschlagnahmte die Polizei nur Tage zuvor auch fast eine halbe Tonne Opium, Bargeld und Munition. Zwischen März und Anfang Dezember 2005 wurden allein in der Provinz Kerman 14 Tonnen sichergestellt, 24 Schmuggler erschossen und 1145 Drogenhändler verhaftet.

Roberto Arbitrio, der Koordinator zuständigen UNO-Behörde United Nations Office on Drugs and Crime im Iran, meldete schon vor mehreren Wochen einen neuen Rekord bei beschlagnahmten Drogen. Die Dimension der Drogenabhängigkeit im Land kommentierte er mit: „Wir haben den Höhepunkt noch nicht erreicht.“ Laut UN-Weltdrogenreport 2005 hat der Iran mit 2,8 Prozent der Bevölkerung seit über 15 Jahren die höchste Rate für Opiumabhängigkeit weltweit, gefolgt von der Inselrepublik Mauritius und Kirgisistan. Täglich werden landesweit etwa vier Tonnen Opium verbraucht. Azarakhsh Mokri, Direktor des Nationalen Zentrums für Studien der Drogenabhängigkeit INCAS an der Iran University of Medical Sciences and Health Services in Teheran, schätzt, dass ungefähr 20 Prozent der erwachsenen Bevölkerung irgendwie mit Drogen in Verbindung stehen.

Als die Taliban ab dem Jahr 2000 die Schlafmohn-Produktion in Afghanistan einschränkten, stiegen die Opiumpreise, und viele jugendliche Konsumenten wechselten zum billigeren Heroin. Die geschätzte Anzahl der stark Abhängigen dieser Droge beträgt über 200.000 Menschen. Die Injektion dieser Droge mit einer Spritze ist die Hauptursache für die Verbreitung des HIV-Virus im Iran. In Persepolis, der einzigen Ausgabestelle in der Hauptstadt Teheran, die von einer NGO betrieben wird, werden etwa 300 Menschen in einem Modellprojekt Methadon verabreicht.

Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte am 6. November bei einem Treffen der nationalen Drogenkommission IDCH sinkende Zahlen von Drogensüchtigen verkündet. Andere Quellen sprachen hingegen von falschen Zahlen. Ab April 2005 starben laut IDCH 2299 Menschen an den Folgen von Drogenmissbrauch. Dies entspricht einer Steigerung von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Nur die Monate Juli und August betrachtet, liegt die Steigerungsrate sogar bei 48 Prozent.

Hauptquelle des Rauchgiftes ist das benachbarte Afghanistan, aus dem auch synthetische Drogen in das Land kommen. Am 24. November beschlagnahmte die Polizei 66 Kilogramm Amphetamine, die in der Klimaanlage eines Busses versteckt waren, der aus der benachbahrten afghanischen Herat-Provinz kam. Angaben der UNODC zufolge verlassen 60 Prozent der im Nachbarland produzierten Drogen das Gebiet Richtung Iran. Auf einem Treffen der Außenminister beider Länder im letzten Monat war das Thema Drogenschmuggel auf der Tagesordnung. Am 23. November unterzeichneten der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki und sein afghanischer Kollege Abdullah Abdullah eine gemeinsame Absichtserklärung, die unter anderem eine verstärkte Kontrolle der Grenze vorsieht.

Themenverwandter Artikel

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