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June 17, 2007

Partei „Die Linke.“ in Berlin gegründet

Partei „Die Linke.“ in Berlin gegründet

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Veröffentlicht: 20:24, 17. Jun. 2007 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 17.06.2007 – In Berlin ist am Samstag aus Linkspartei und WASG die Partei Die Linke hervorgegangen. Der Vereinigungsparteitag ist in der Nacht zu Ende gegangen. Die historische Vereinigung wurde von rund 750 Delegierten vollzogen. Sie wählten den Linkspartei-Chef Lothar Bisky und den früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine zu den beiden Vorsitzenden der neuen Partei.

Gregor Gysi wurde Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag. Der Zusammenschluss sei weder ein „Beitritt“ noch ein „Anschluss“. Die Linke will Deutschland zu einem Staat des demokratischen Sozialismus machen. Sie bekennt sich aber zum Grundgesetz. Sie ist die erste gesamtdeutsche sozialistische Partei seit Gründung der Bundesrepublik.

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June 15, 2007

Gründungsparteitag „Die Linke“: WASG und Linkspartei wachsen offiziell zusammen

Gründungsparteitag „Die Linke“: WASG und Linkspartei wachsen offiziell zusammen

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Veröffentlicht: 14:48, 15. Jun. 2007 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 15.06.2007 – Linkspartei und WASG planen, am Samstag, den 16. Juni, auf einem Gründungsparteitag in Berlin-Neukölln gemeinsam die neue Partei „Die Linke“ zu gründen. Rund zwei Jahre dauerten die Vorbereitungen für die Fusion, nun soll sie vollendet werden. Als Vorsitzende werden voraussichtlich Lothar Bisky und Oskar Lafontaine vorübergehend bis zum Parteitag 2008 gewählt werden. Fraktionschef im Bundestag der Linkspartei ist zur Zeit Gregor Gysi. Der 22-köpfige Vorstand wird zu 50 Prozent aus Frauen bestehen.

Besonders innerhalb der WASG war und ist die Fusion umstritten. Der Berliner Landesverband verweigerte den Beitritt und wird weiterhin autonom unter dem Namen WASG zu Wahlen antreten.

Lafontaine strebt an, die Linke als drittgrößte Partei in Deutschland zu etablieren. Er sieht die Linkspartei bereits als Mitgestalter, da die anderen Parteien in Bewegung gerieten. Spätestens seit dem Wahlerfolg in Bremen ist die Linkspartei nicht mehr zu übersehen, sie kam bei den dortigen Bürgerschaftswahlen auf 8,7 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Es gibt zahlreiche Koalitionen auf Landes-und Kommunalebene zwischen Linkspartei und SPD, auf Bundesebene jedoch gibt es bisher keine Annäherung, da einige Positionen zur Zeit nicht miteinander vereinbar sind. Oskar Lafontaine nennt vier Grundbedingungen, um mit der SPD auf Bundesebene zu koalieren. Das sind der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Abschied von Hartz 4, Einführung eines Mindestlohnes und eine Veränderung des Rentensystems.

In der Vergangenheit gab es immer wieder Sticheleien und polemische Scharmützel zwischen Oskar Lafontaine und seinen ehemaligen Parteigenossen in der SPD, deren Vorsitzender er einmal war. “Der größte Populist, die größte Ich-AG in unserer Republik”, so sagt Vizekanzler Franz Müntefering über Lafontaine. Der nennt Müntefering, der ebenfalls einmal SPD-Vorsitzender war, “die Karikatur eines Sozialdemokraten”.

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July 26, 2005

Springer-Presse boykottiert Linkspartei

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Springer-Presse boykottiert Linkspartei

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Berlin (Deutschland), 26.07.2005 – Der Axel-Springer-Verlag, der unter anderem die Tageszeitungen „Bild“ und „Die Welt“ herausgibt, wird zur wahrscheinlich anstehenden Bundestagswahl 2005 keine Reklameschaltungen der Linkspartei akzeptieren, wohl aber jene anderer Parteien. Mit der Linkspartei-Vorgängerin PDS verfuhr der Verlag schon in der Vergangenheit entsprechend. Nach Angaben der Verlagssprecherin Edda Fels behält sich der Verlag den Boykott von Parteien „am linken und rechten Rand“ weiterhin vor.

Private Zeitungsverlage wie der Axel-Springer-Verlag sind wie alle Privatunternehmen berechtigt, sich ihre Vertragspartner frei auszusuchen und sind für ihre Entscheidungen niemandem gegenüber rechenschaftspflichtig.

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July 21, 2005

CSU greift Linkspartei und Gewerkschaft massiv an

CSU greift Linkspartei und Gewerkschaft massiv an

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München (Deutschland), 21.07.2005 – Der CSU-Generalsekretär Markus Söder und der bayerische Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) haben die Möglichkeit einer Koalition aus SPD, den Grünen und der Linkspartei, ehemals PDS, mit WASG in öffentlichen Stellungnahmen besprochen. Huber ging davon aus, dass realistischerweise nur die Alternativen Angela Merkel (CDU, in Koalition mit der FDP) oder Franz Müntefering (SPD, mit Unterstützung von den Grünen und der Linkspartei) als Bundeskanzler nach den vorgezogenen Neuwahlen in Frage kämen. Bezugnehmend auf vergangene Absagen der Sozialdemokratie an eine Kooperation mit der Linkspartei verwies Huber auf die SPD-PDS-Koalitionen in den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.

Der bayerische Staatskanzleichef verlangte desweiteren von der IG Metall, Gewerkschaftern, die ihr passives Wahlrecht auf Landeslisten der Linkspartei wahrnehmen wollen, die Mitgliedschaft zu entziehen. „Kommunisten“ dürften nicht „mit Gewerkschaftsgeldern finanziert werden“. Die IG Metall wies diese Forderung entschieden zurück.

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  • Portal:Die Linke

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July 17, 2005

Linksbündnis: PDS benennt sich in „Die Linkspartei“ um

Linksbündnis: PDS benennt sich in „Die Linkspartei“ um

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Berlin (Deutschland), 17.07.2005 – Mit einer deutlichen Mehrheit von 74,6 Prozent der Stimmen stimmten die Delegierten eines außerordentlichen Parteitages der PDS im Berliner Congress Centrum dem Vorstandsantrag auf Umbenennung der Partei in „Die Linkspartei“ zu. 311 von 332 anwesenden Delegierten stimmten mit Ja, 20 waren dagegen und einer enthielt sich.

Im Vorstandsantrag heißt es: „Die Linkspartei ist die Partei des Demokratischen Sozialismus in der Bundesrepublik Deutschland.“ Der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky erläuterte: „Der Vorschlag einer Namensänderung bedeutet im Kern: Die Partei des Demokratischen Sozialismus in der Bundesrepublik will einen zweiten Aufbruch wagen!“

Damit steht einem Zusammengehen mit der WASG bei den bevorstehenden Bundestagswahlen nichts mehr im Wege. Die Umbenennung war eine Bedingung der WASG-Mitglieder für ein Wahlbündnis gewesen, die gegen den Namen PDS Vorbehalte hatten. Den Landesverbänden steht es frei, die drei Buchstaben PDS als Anhängsel des neuen Parteinamens zu verwenden.

Bei den erwarteten Bundestagswahlen wollen die WASG-Kandidaten auf den offenen Listen der nun neuen Linkspartei kandidieren.

Der Anstoß zu dem linken Bündnis war von dem aus der SPD ausgetretenen ehemaligen Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine ausgegangen, der seine Bereitschaft bekundet hatte, für ein solches Bündnis als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen. Nach jetziger Beschlusslage wollen Oskar Lafontaine und Gregor Gysi als gemeinsame Spitze den Wahlkampf des neuen Parteienbündnisses anführen. Langfristig ist eine organisatorische Verschmelzung beider Parteien angedacht. Dazu der Parteivorsitzende Lothar Bisky: „Wir sind zum Erfolg verurteilt und wir haben keine andere Chance, als zunächst gemeinsam einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf zu führen und dann die Vereinigung gründlich und nicht unter beständigem Zeitdruck voranzutreiben.“

Laut Meinungsumfragen werden der neuen Linkspartei gute Chancen bei einer möglichen Bundestagswahl im September attestiert. Während die SPD bei etwa dreißig Prozent liegt, werden dem linken Wahlbündnis bis zu zwölf Prozent der Wählerstimmen zugetraut.

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  • Portal:Deutsche Bundestagswahl 2005
  • Portal:Die Linke
  • WASG-Urabstimmung: 81,8 Prozent für gemeinsame Kandidatur

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July 15, 2005

WASG-Urabstimmung: 81,8 Prozent für gemeinsame Kandidatur

Filed under: Berlin,Deutsche Bundespolitik,PDS,Themenportal Europa,WASG — admin @ 5:00 am

WASG-Urabstimmung: 81,8 Prozent für gemeinsame Kandidatur

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Fürth / Berlin (Deutschland), 15.07.2005 – In einer Urabstimmung entschieden sich die Mitglieder der Partei „Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative“ für eine Kandidatur auf den Listen der künftigen „Linkspartei“ bei den vorgezogenenen Bundestagswahlen im September.

Damit ist nach Auffassung von Thomas Händel, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstandes, „die Tür weit auf für eine starke linke Opposition im neuen deutschen Bundestag.“ Die Beteiligung an der Urabstimmung lag trotz begonnener Ferienzeit bei 70 Prozent der Mitglieder.

Voraussetzung der gemeinsamen Kandidatur ist die Umbenennung der PDS in „Linkspartei“. Dieser Beschluss wird auf dem bevorstehenden PDS-Parteitag am Sonntag erwartet.

In einer weiteren Abstimmung erklärten die Mitglieder der WASG außerdem ihr Einverständnis für einen „ergebnisoffenen Diskussionsprozess“ mit dem Ziel ein breites demokratisches Linksbündnis zu schaffen. Diese Diskussion ist auf zwei Jahre terminiert, nachdem auf einem Parteitag sowie in weiteren Urabstimmungen entschieden werden soll, wie ein organisatorisches Zusammengehen mit der PDS aussehen könnte. Die WASG berichtet über einen starken Mitgliederzuwachs in den letzten Wochen. Seit Mai seien über 3.000 neue Mitglieder aufgenommen worden. Zur Zeit hat die Partei 9.000 Mitglieder.

Zum Ergebnis der Urabstimmung bei der WASG erklärte Bodo Ramelow, Bundeswahlkampfleiter der PDS, dadurch würden die Delegierten des Außerordentlichen Parteitages der PDS am Sonntag darin beflügelt, die PDS in Linkspartei umzubenennen, um eine gemeinsame Kandidatur zu ermöglichen.

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  • Portal:Deutsche Bundestagswahl 2005
  • Portal:Die Linke

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June 26, 2005

NPD: Wir unterwandern Linkspartei / Grüne: folgerichtig

NPD: Wir unterwandern Linkspartei / Grüne: folgerichtig

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Chemnitz (Deutschland), 26.06.2005 – Der Bundesvorsitzende der NPD Udo Voigt sagte auf einem Landesparteitag im sächsischen Chemnitz, Mitglieder seiner Partei würden gegenwärtig systematisch eine verdeckte Doppelmitgliedschaft in der sich zur Zeit aus WASG und PDS bildenden neuen Linkspartei anstreben und hätten damit bereits auch Erfolg gehabt.

Vertreter der PDS wie auch der WASG sagten, diese Doppelmitglieder seien in ihrer Formation unerwünscht und würden im Falle des Bekanntwerdens ausgeschlossen.

Die Bundesgeschäftsführerin von Bündnis ’90/DIE GRÜNEN Steffi Lemke bezeichnete den Vorgang indes als „folgerichtig“ und verwies in diesem Zusammenhang auf die Verwendung des Begriffs „Fremdarbeiter“ durch den angehenden Linkspartei-Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine im Zusammenhang mit der Lohndumping-Problematik im Zuge der Osterweiterung der Europäischen Union.

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  • Portal:Die Linke
  • Portal:NPD

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June 22, 2005

PDS will sich umbenennen: „Die Linkspartei“

PDS will sich umbenennen: „Die Linkspartei“

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Berlin / Frankfurt (Deutschland), 22.06.2005 – Am Abend teilte der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky mit, die PDS werde sich in „Die Linkspartei“ umbenennen. Ein Parteitag am 17.07.2005 werde über die Namenänderung noch beschließen müssen. Grund für die Umbenennung ist das geplante Bündnis mit der WASG zur Bundestagswahl 2005.

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June 18, 2005

Lafontaine zum Spitzenkandidaten der WASG in NRW nominiert

Lafontaine zum Spitzenkandidaten der WASG in NRW nominiert

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Köln/Berlin (Deutschland), 18.06.2005 – Mit 124 von 162 Stimmen wählten die Delegierten des NRW-Landesparteitages der Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) den kurz zuvor in die WASG eingetretenen ehemaligen SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine zum Spitzenkandidaten auf der Landesliste für Nordrhein-Westfalen bei einer möglichen Kandidatur bei den vorgezogenen Bundestagswahlen.

Bei seiner mit viel Applaus aufgenommenen Rede vor den Delegierten der WASG warb Lafontaine energisch für das Bündnis mit der PDS, nachdem er zunächst auch mit Buhrufen von einigen Teilnehmern empfangen worden war. Ansonsten bestehe die Gefahr, so Lafontaine, dass zwei Linksparteien gegeneinander konkurrierten.

Die beschlossene Landesliste der WASG hat nur vorläufigen Charakter. Noch hält sich die Partei ein Hintertürchen offen, um gegebenenfalls alleine bei der Bundestagswahl anzutreten.

Auf einer ebenfalls heute stattgefundenen Veranstaltung der Berliner PDS machte sich auch Gregor Gysi für das Linksbündnis stark – ansonsten sei immer zu befürchten, dass die Fünf-Prozent-Hürde möglicherweise nicht übersprungen werden könne, sagte er vor den 300 erschienenen Teilnehmern der Auftaktveranstaltung für den Bundestagswahlkampf.

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June 15, 2005

PDS und WASG einig – neuer Name: Demokratische Linke.PDS

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Berlin (Deutschland), 15.06.2005 – Nach zum Teil heftigen Diskussionen in den vergangenen Tagen einigten sich die beiden Parteien auf den neuen Namen. Damit akzeptierte die aus der SPD hervorgegangene Abspaltung Arbeit & Soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) das Kürzel PDS im Namen der Bundesliste für die vorgezogenen Bundestagswahlen. Die PDS hatte am 11.06.2005 beschlossen, ihre Listen für Kandidaten der WASG zu öffnen und den Namen „Demokratische Linke/PDS“ vorgeschlagen. Nachdem sich insbesondere die Basis der WASG geweigert hatte, unter dem Kürzel PDS anzutreten, besteht der Kompromiss nun darin, dass auf Landesebene in den westlichen Bundesländern der Zusatz PDS entfallen könne. Laut SPIEGEL-Online war diese Lösung zwischen den beiden Parteivorsitzenden Lothar Bisky (PDS) und Klaus Ernst (WASG) am späten Mittwoch Abend telefonisch ausgehandelt worden. Der Umbenennung müssen die Delegierten eines Bundesparteitages der PDS am 17. Juli in Berlin noch zustimmen.

Unterdessen hat der aus der SPD ausgetretene ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine nach Angaben der Süddeutschen Zeitung angekündigt, er werde in die WASG eintreten. Mit dem neuen Bündnis entstehe eine neue Linke, die der neoliberalen Politik von Koalition und Opposition einen Gegenentwurf gegenüberstellen könne. Er sei zuversichtlich, dass das neue Bündnis bei der Bundestagswahl zur drittstärksten Kraft im Parlament werden könne. Nach den Möglichkeiten des neuen Linksbündnisses befragt, erklärte Lafontaine gegenüber der „Süddeutschen“, es sei schon erstaunlich, in welchem Umfang das bloße Auftauchen einer neuen linken Partei die Politik in Deutschland bereits beeinflusse. Die plötzliche Befürwortung von Lohnerhöhungen durch Merkel und Schröder sei ein Salto mortale der Politik.

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