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June 3, 2011

EHEC: Im Norden Deutschlands wird das Blut knapp

EHEC: Im Norden Deutschlands wird das Blut knapp

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Veröffentlicht: 21:16, 3. Jun. 2011 (CEST)
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Blutspende

Hamburg (Deutschland), 03.06.2011 – Normalerweise werden in Hamburg und Schleswig-Holstein monatlich zusammen 800 bis 1.000 Einheiten Blutplasma von den Krankenhäusern verbraucht. Wegen der Vielzahl von schweren EHEC-Erkrankungen ist der Verbrauch auf 7.500 Einheiten gestiegen.

Der DRK-Blutspendedienst Nord muss nun aus dem Verbund versorgt werden. Die Bundesländer Hessen, Baden-Württemberg und Bayern sorgen dafür, dass der kostbare Stoff im Norden nicht ausgeht. Möglich ist dies, da diese Bundesländer weitaus weniger von der Darmerkrankung betroffen sind.

Gefrorenes Blutplasma

Das Plasma wird benötigt, um das in schweren Fällen auftretende Nierenversagen behandeln zu können. Betroffen davon sind hauptsächlich Personen, bei denen als Folge von EHEC das Hämolytisch-urämische Syndrom (HUS) auftritt. Ein Sprecher des DRK: „Mit einem Versorgungsengpass bei Blutplasma ist nicht zu rechnen; in Süddeutschland sind ausreichend Vorräte vorhanden.“ Der Bürgermeister von Hamburg Olaf Scholz (SPD) und die Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) forderte die Bevölkerung trotz allem zu mehr Blutspenden auf. Sie wiesen darauf hin, dass es von der Blutspende bis zur Gewinnung des Plasmas mehrere Monate dauert. Bürgermeister Scholz: „Es ist wichtig, jetzt, wo wir noch genügend Reserven haben, etwas zu tun – damit wir immer genügend Rücklagen haben”. Vor dem Hintergrund, dass die Quelle des Erregers noch im Dunklen liegt und mit einer weiteren Ausbreitung gerechnet werden muss, gilt der Aufruf zum Blutspenden nicht nur für den Norden Deutschlands. Der Blutspendedienst verzeichnet einen Ansturm von Spendern, seit der Aufruf in den Medien verbreitet wurde. Olaf Scholz ging mit gutem Beispiel voran und ließ sich vor laufender Kamera Blut abnehmen.

Die Krankheit verbreitet sich weiter, so gibt es in Thüringen den ersten Todesfall. Eine 80-jährige Frau ist auf einer Kur in Mecklenburg-Vorpommern an dem Erreger verstorben. In Brandenburg gibt es 13 EHEC-Verdachtsfälle und vier Personen, die an HUS leiden. Auch ein Todesfall ist möglicherweise auf den Erreger zurückzuführen. Dem Robert Koch-Institut wurden seit Anfang Mai 2011 insgesamt 520 HUS-Fälle mitgeteilt.

Das Bundesamt für Risikobewertung rät weiterhin, Tomaten, Salatgurken und Blattsalate nicht roh zu verzehren.

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May 21, 2011

Flugzeugunglück in Brandenburg – 3 Tote

Flugzeugunglück in Brandenburg – 3 Tote

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Veröffentlicht: 21:26, 21. Mai 2011 (CEST)
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Nuthetal (Deutschland), 21.05.2011 – Bei einem Flugzeugabsturz im Ortsteil Saarmund der Gemeinde Nuthetal nahe Potsdam sind heute drei Menschen ums Leben gekommen. Grund des Absturzes war der Zusammenstoß zwischen einem Segelflugzeug und einem Ultraleichtflugzeug. Keiner der Flugzeuginsassen überlebte das Unglück, das sich am Nachmittag ereignete.

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April 8, 2011

Mecklenburg-Vorpommern: Mehrere Tote bei Massenkarambolage im Sandsturm auf der Bundesautobahn 19

Mecklenburg-Vorpommern: Mehrere Tote bei Massenkarambolage im Sandsturm auf der Bundesautobahn 19

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Veröffentlicht: 22:36, 8. Apr. 2011 (CEST)
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Sandsturm (Archivbild)

Kavelstorf (Deutschland), 08.04.2011 – Mindestens zehn Personen starben am Freitag, dem 8. April, bei einer Massenkarambolage auf der Bundesautobahn 19 zwischen den Anschlussstellen Kavelstorf und Laage in Mecklenburg-Vorpommern. Nach Angaben von Gerhard Lux, Sprecher des Deutschen Wetterdienstes (DWD), hatte „eine Verkettung mehrerer unglücklicher Umstände“ zur Katastrophe geführt. Windböen mit einer Geschwindigkeit von zirka 90 Stundenkilometern hatten Sand (eigentlich Ackerstaub) von den aufgrund einer langen Trockenperiode völlig ausgedörrten Feldern neben der Autobahn aufgewirbelt und zu Sichtweiten von unter einhundert Metern geführt. Einige Quellen sprechen von Sichtweiten unter zehn Metern. Geografische Besonderheit ist, dass die Felder höher liegen als das Straßenniveau der Autobahn. So haben sich Sandwehen auf der Fahrbahn gebildet, in welche die Fahrzeuge hineinrasten.

Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD), Innenminister Lorenz Caffier (CDU) und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zeigten sich tief bestürzt vor Ort. Dort wurde eine Betreuungsstelle des DRK-Kriseninterventionsdienstes auf einem nahe gelegenen Parkplatz eingerichtet. Vierzig bis fünfzig Fahrzeuge waren gegen 12:30 Uhr ineinander gerast, darunter auch drei Lastwagen inklusive eines Tanklasters. Um die zwanzig Fahrzeuge gerieten in Brand, darunter auch der Gefahrguttransporter. Rund 100 Verletzte wurden von den Rettungskräften in Krankenhäuser in Bad Doberan, die Güstrower KMG-Klinik und das Rostocker Uniklinikum gebracht, die Krisenstäbe eingerichtet haben und ihr Personal durch Rückholung von Ärzten, Schwestern und Pflegern aufstockten. Am Rettungseinsatz waren sieben Rettungshubschrauber beteiligt. Busse transportierten mehrere Leichtverletzte in umliegende Krankenhäuser.

Die Autobahn wurde in beide Richtungen vollständig gesperrt. Nach Angaben von Augenzeugen war die Unfallstelle ein einziges Trümmerfeld; Fahrzeugwracks wurden bis zu 50 Meter in die umliegenden Felder gedrückt. Die Feuerwehr löschte zunächst die brennenden Fahrzeuge, bevor sie daran ging, die Toten zu bergen. Den Helfern schlägt bestialischer Gestank entgegen. „So was hier hab ich aber noch nie erlebt, man weiß ja noch nicht einmal, mit wie vielen Toten wir es zu tun haben“, sagte Norbert Holldorf von der zuständigen Autobahnpolizei. Vorläufig ist von acht Personen die Rede, für die jede Hilfe zu spät kam. Unfallbeteiligte, die ihre beschädigten Fahrzeuge verlassen hatten, standen geschockt und hilflos in einer Parkbucht an der Autobahn. Auch die Bergungsarbeiten wurden durch den Sandsturm erschwert, so dass ein Rettungshubschrauber zunächst nicht starten durfte. Der Sandsturm dauert noch an. Die Vollsperrung der Autobahn wird die ganze Nacht und voraussichtlich auch noch den morgigen Tag andauern, bis alle Fahrzeuge geborgen sind.

Auch in anderen Landesteilen kam es zu Unfällen. Auf der Insel Usedom riss eine Freilandleitung, auf die ein Baum gestürzt war.

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  • Portal:Deutschland
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  • Portal:Wetter
  • Portal:Feuerwehr

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January 29, 2011

Mecklenburg-Vorpommern: Rentiere im Müritzkreis offenbar von Wolf gerissen

Mecklenburg-Vorpommern: Rentiere im Müritzkreis offenbar von Wolf gerissen

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Veröffentlicht: 21:38, 29. Jan. 2011 (CET)
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Canis lupus

Schwerin (Deutschland), 29.01.2011 – Im Landkreis Müritz (Mecklenburg-Vorpommern) wurden nach Angaben des Agrarministeriums drei Rentiere eines Rentierzüchters gerissen. Drei weitere Tiere wurden verletzt. Gutachter konnten die Bisswunden und gefundenen Fährten einem Wolf zuordnen. Dem Rentierzüchter wurde von seiten des Ministeriums eine Entschädigung zugesichert. In Mecklenburg-Vorpommern und Nordbrandenburg wurden in letzter Zeit mehrfach Wölfe gesichtet.

Nach Schätzung des WWF gibt es in Deutschland wieder zwischen 50 und 60 Wölfen, die meisten in der sächsischen Lausitz. Auch in Hessen und Bayern wurden mehrfach Wölfe gesichtet.

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January 21, 2011

Hochwasserlage an der Elbe spitzt sich zu

Hochwasserlage an der Elbe spitzt sich zu

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Veröffentlicht: 17:39, 21. Jan. 2011 (CET)
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Lage des Landkreises Lüneburg

Lauenburg/Elbe (Deutschland), 21.01.2011 – Das Hochwasser am Unterlauf der Elbe spitzt sich zu. Für den niedersächsischen Landkreis Lüneburg wurde inzwischen Katastrophenalarm ausgelöst. Das Hochwasser war durch Tauwetter aufgrund der hohen Temperaturen und umfangreicher Niederschläge entstanden. Es müsse in Lauenburg/Elbe mit einem Pegelstand von neun Metern gerechnet werden, teilte Bürgermeister Harald Heuer (CDU) der Presse mit. Doch viele Keller in den Häusern in Flussnähe sind bereits vollgelaufen. Sollte das Wasser auf mehr als neun Meter steigen, droht die Überflutung von etwa 100 Häusern. Beim letzten großen Hochwasser im April 2006 stieg der Pegel auf 9,12 m, noch höher als beim Elbehochwasser im Sommer 2002, als die Marke von 8,70 m erreicht wurde. Bürgermeister Heuer zeigte sich dennoch optimistisch, man sei mit ausreichend Sandsäcken und Pumpen ausgestattet.

Die Staudämme im schleswig-holsteinischen Lauenburg waren nach dem Hochwasser von 2002 erneuert und verbessert worden. Aufgrund der nun verwendeten Bauweise dauere das Durchweichen des Dammes länger, erklärte Bürgermeister Heuer. Doch darum sorgen sich die Bewohner im zu Bleckede im Landkreis Lüneburg gehörenden Ortsteil Alt Garge. Hier wurden zwei Deiche mit Plastikfolien und Sandsäcken verstärkt. Die Bewohner hoffen, dass die Dämme halten.

Die Kreisverwaltung in Lüchow-Dannenberg geht davon aus, dass der Scheitel des Hochwassers am Donnerstagabend (20. Januar) Schnackenburg erreicht. Es wird erwartet, dass der Stand der Elbe einige Tage auf dem höchsten Niveau verbleibt. In Mecklenburg-Vorpommern rechnet man bei Ludwigslust mit der Auslösung der Warnstufe 4. Diese wurde im sachsen-anhaltinischen Tangermünde bereits erreicht.

Das Hochwasser am Main ist inzwischen zurückgegangen. Der Pegel am Frankfurter Osthafen hat am Donnerstagmorgen nur noch 3,68 Metern gezeigt. Das entspricht der Hochwassermeldestufe 1.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Deutschland
  • Portal:Naturkatastrophen
  • Portal:Hochwasser

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March 4, 2010

BASF hofft auf weitere Genehmigungen für gentechnisch veränderte Kartoffeln

BASF hofft auf weitere Genehmigungen für gentechnisch veränderte Kartoffeln

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Veröffentlicht: 23:09, 4. Mär. 2010 (CET)
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Ludwigshafen am Rhein (Deutschland), 04.03.2010 – Nach der Zulassung für den Freilandanbau der gentechnisch veränderten Kartoffelsorte „Amflora“ durch die Europäische Kommission will der Chemiekonzern BASF offenbar nachlegen. Wie eine Sprecherin des Ludwigshafener Konzerns gegenüber der Financial Times Deutschland bestätigte, plant der Chemieriese, weitere Anträge für die Zulassung gentechnisch veränderter Kartoffelsorten bei der EU-Kommission zu beantragen. Auch der Agrarchemiekonzern Syngenta hofft auf eine Trendwende in der Genehmigungspraxis für gentechnisch veränderte Gemüsesorten. Der Konzern betreibt nun die Genehmigung für seinen gentechnisch veränderten Süßmais Bt11.

Auf der anderen Seite geht der politische Streit um die Zulassung gentechnisch veränderter Produkte in die nächste Runde. Während der CDU-Agrarexperte im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, Henning von Storch, die Genehmigung für die BASF-Kartoffel Amflora begrüßte, hagelte es auf Seiten der Opposition im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Kritik an der Entscheidung aus Brüssel. Fritz Tack, Agrarexperte der Linksfraktion im Schweriner Landtag, kritisierte, die EU-Kommission habe sich den Interessen von BASF untergeordnet und die Fraktion der Grünen im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern forderte vom sozialdemokratischen Landwirtschaftsminister Till Backhaus die Durchsetzung eines Anbaustopps für „Amflora“. Die Region Bütow in Mecklenburg-Vorpommern ist bislang das einzige Anbaugebiet, in dem bereits Versuchsfelder mit der Sorte Amflora bebaut werden. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hatte im April des letzten Jahres einen entsprechenden Antrag genehmigt.

Wie die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet, ist auch die einschlägige Industrie in Norddeutschland wenig geneigt, die neue Gentech-Kartoffel in den Produktionsprozess einzubinden. Henk Jaap Meijer, Laborleiter der Emsland Stärke GmbH, erklärte: „Wir sehen zurzeit keine Möglichkeit, Amflora anzupflanzen. Die Konsequenzen wären zu groß.“ Es gebe Kunden, die für die „grüne Gentechnik“ nicht offen sind. Die Firma, die jährlich etwa 350.000 Tonnen Kartoffelstärke produziert, gehört zu den Marktführern der Stärkegewinnung aus Kartoffeln in Deutschland. Die Firma verarbeitet seit dem Herbst 2009 eine konventionell gezüchtete Kartoffel mit einem hohen Amylopektin-Gehalt.

Die gentechnisch veränderte Kartoffelsorte „Amflora“ von BASF Plant Science war entwickelt worden, um den Bedarf der Industrie nach einem möglichst hohen Anteil von Amylopektin-Stärke zu decken. Amflora ist nicht für den Verzehr bestimmt, sondern dient ausschließlich als Stärkelieferant für die Papierherstellung und andere Industrieprodukte. Herkömmliche Kartoffeln enthalten neben Amylopektin noch eine andere Stärkevariante: Amylose. Angesichts solcher Alternativen nannte Reinhard Jung, Geschäftsführer des Bauernbundes Brandenburg, die Gentech-Kartoffel Amflora „überflüssig wie ein[en] Kropf“.

Greenpeace kritisierte erneut die politische Weichenstellung für genetisch veränderte Nutzpflanzen. Der Gentechnik-Experte von Greenpeace, Martin Hoffstetter, wandte sich gegen die Behauptung, die gentechnisch veränderte Kartoffelsorte werde nicht in die menschliche Nahrung gelangen: „Wo Genpflanzen angebaut werden, tauchen sie über kurz oder lang auch in Lebensmitteln auf.“

Die neue transgene Kartoffelsorte, für die BASF eine Genehmigung erwirken möchte, trägt den Sortennamen „Fortuna“ und ist eine Speisekartoffel, die gegen Kraut- und Knollenfäule (Phytophthora infestans) resistent sein soll. Sie soll besonders für die Herstellung von Pommes frites geeignet sein. BASF argumentiert, diese Sorte erspare den Einsatz von Schädlingsbekämpfungsmitteln in erheblichem Umfang.

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February 7, 2010

Nach zehn Tagen: Erstes Schiff erreicht Hiddensee

Nach zehn Tagen: Erstes Schiff erreicht Hiddensee

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Veröffentlicht: 23:52, 7. Feb. 2010 (CET)
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Lage der Insel Hiddensee westlich von Rügen in der Ostsee

Hiddensee (Deutschland), 07.02.2010 – Erstmals nach zehn Tagen hat wieder ein Schiff die Ostsee-Insel Hiddensee erreicht. Der Eisbrecher „Görmitz“ brachte den Bewohnern der vom Eis eingeschlossenen Insel Tonnen von Lebensmitteln und Heizöl. Am morgigen Montag wird das Schiff noch einmal nach Hiddensee fahren, um Versorgungsgüter zur Insel zu bringen.

Regulären Personenverkehr werde es aber in der kommenden Woche noch nicht geben, da die Fahrrinne immer wieder zufrieren werde, so die Geschäftsführerin der Reederei Hiddensee, Sabine Schmidt. Die Bewohner der Insel werden seit vergangenem Dienstag, dem 2. Februar, mit Hilfe von Hubschraubern versorgt. Urlauber wurden ausgeflogen. Auch in den kommenden Wochen soll die Versorgung mit Hubschraubern sichergestellt werden, falls sich das Wetter nicht ändert.

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  • Portal:Wetter

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January 10, 2010

Schneechaos: Landkreis Ostvorpommern ruft Katastrophenalarm aus

Schneechaos: Landkreis Ostvorpommern ruft Katastrophenalarm aus

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Veröffentlicht: 17:08, 10. Jan. 2010 (CET)
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Anklam (Deutschland), 10.01.2010 – Als erster Landkreis hat der Landkreis Ostvorpommern (Mecklenburg-Vorpommern) wegen der starken Schneefälle am Sonntag um 5:15 Uhr Katastrophenalarm ausgelöst. Im Schweriner Innenministerium wurde ein Krisenstab eingerichtet. Wegen der starken Schneefälle und Schneeverwehungen war es den Räumdiensten in der Nacht von Samstag auf Sonntag nicht mehr möglich, die Straßen freizuräumen. Betroffen sind insbesondere Abschnitte der Bundesstraßen 109, 110 und 111. Auch die Land- und Kreisstraßen in der Region um Anklam, Gützkow und Wolgast sind teilweise unpassierbar. Von Fahrten aus Greifswald, Jarmen oder Züssow raten die Behörden ab.

Während der Nacht waren durch Schneeverwehungen längere Streckenabschnitte der Autobahn A20 unpassierbar. Zeitweise waren 14 Kilometer der Autobahn gesperrt. Mehrere Fahrzeuge steckten im Schnee fest. Das Technische Hilfswerk konnte 170 Autofahrer aus dem Schnee befreien. Auch einige Züge blieben in den hohen Schneewehen stecken. 44 Reisende mussten aus Zügen zwischen Stralsund und Anklam befreit werden. Aus verschiedenen Landesteilen wurden auch Stromausfälle gemeldet.

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  • Portal:Wetter in Deutschland

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June 3, 2009

Greifswald: Feuerwehr quittiert den Dienst

Greifswald: Feuerwehr quittiert den Dienst

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Veröffentlicht: 10:54, 3. Jun. 2009 (CEST)
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Greifswald (Deutschland), 03.06.2009 – Im mecklenburg-vorpommerischen Greifswald ist es in der vergangenen Woche zu einem gefährlichen Streik gekommen. Rund 40 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr quittierten am 26. Mai geschlossen den Dienst und legten ihre Ausrüstung demonstrativ vor dem Rathaus nieder. Damit war die Freiwillige Feuerwehr der Stadt nicht mehr einsatzbereit.

Als Grund für diesen Streik wurden der schlechte bauliche Zustand der Feuerwehrunterkünfte und veraltete Technik genannt. Infolge dessen habe das alte Gerätehaus geräumt werden müssen, ein neues Gerätehaus würde jedoch erst 2015 zur Verfügung stehen und auch Bauarbeiten an einem Übergangsgebäude seien nicht begonnen worden.

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May 2, 2008

DGB und SPD erinnern an Besetzung der Gewerkschaftshäuser vor 75 Jahren

DGB und SPD erinnern an Besetzung der Gewerkschaftshäuser vor 75 Jahren

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Veröffentlicht: 15:13, 2. Mai 2008 (CEST)
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Gedenktafel vor dem DGB-Haus in Essen

Mainz / Berlin (Deutschland), 02.05.2008 – Am 2. Mai 1933 besetzten die Nationalsozialisten in Deutschland die Gewerkschaftshäuser. Daran erinnerten der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) am gestrigen 1. Mai. Die paramilitärischen Schlägertrupps der Nationalsozialisten, SA und SS, zerschlugen damals die Organisationsstrukturen der Arbeiterbewegung. Gewerkschaftsfunktionäre wurden verhaftet und sogar, wie in Duisburg, ermordet. Am 10. Mai folgten Angriffe auf Einrichtungen der SPD. Selbstkritisch weist der DGB darauf hin, dass einige Gewerkschaftsführer der Illusion unterlagen, sie könnten mit den Nazis im Sinne der Vertretung von Arbeiterinteressen zusammenarbeiten. Noch am 1. Mai 1933 demonstrierten sie gemeinsam mit den Nationalsozialisten. Nur einen Tag später mussten die Gewerkschaften mit ansehen, wie ihre Einrichtungen von den Nazis zerstört wurden. Auch der 1. Mai als Kampftag für die Interessen der arbeitenden Bevölkerung wurde von den Nationalsozialisten vereinnahmt. Der DGB schreibt dazu: „Mit zynischer Konsequenz wurde dem 1. Mai seine ursprüngliche Bedeutung als wichtigster Festtag der internationalen Arbeiterbewegung geraubt und zum ‚Tag der nationalen Arbeit‘ deklariert. Man berief sich auf angeblich uraltes germanisches Brauchtum und nutzte fortan den gesetzlichen Staatsfeiertag als Kulisse für Massenaufmärsche und aufwendig arrangierte Kundgebungen.“

Scharfe Kritik äußert der DGB auch an den Naziaufmärschen am gestrigen 1. Mai. Diese Kundgebungen dienten nur dem Zweck die Gewerkschaften und die demokratische Öffentlichkeit zu provozieren. Auch die Opfer des Naziregimes würden durch solche Aufmärsche verhöhnt. Der DGB fordert ein Verbot aller neonazistischen Gruppierungen und Parteien, die noch heute die Nazi-Greueltaten verherrlichen und Demokratie, Freiheit und Menschenrechte beseitigen wollen. Auf der zentralen DGB-Kundgebung gestern in Mainz erklärte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, aus gewerkschaftlicher Sicht sei es unverständlich, warum solche Parteien und Organisationen nicht aufgelöst würden. Es sei unerträglich, „dass die Nazis über die Parteienfinanzierung Steuergelder abräumen“.

Kurt Beck

Ähnlich äußerte sich auch der SPD-Vorsitzende Kurt Beck, der angesichts der Neonazi-Aufmärsche am 1. Mai die Überzeugung bekräftigte, dass „soziale Demokratie auch eine wehrhafte Demokratie sein müsse“. Er unterstützt auch die Forderung „nach einem Verbot der neonazistischen und verfassungsfeindlichen NPD“.

Die Forderung nach einem Verbot der NPD findet zurzeit keine Unterstützung von Seiten der CDU. Eine Ausnahme bildet der Innenminister des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, der bei der Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichtes 2007 sagte, das provokante Auftreten der Neonazis im Parlament sei zu einer „Dauerbelastung des politischen Klimas“ in Mecklenburg-Vorpommern geworden.

Der rechtsextremistischen Szene in Mecklenburg-Vorpommern gehören laut Verfassungsschutzbericht etwa 1.300 Personen an. Der Bericht stellt fest, der „Einfluss der NPD auf die rechtsextremistische Szene des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ habe sich „weiter gefestigt“. Die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag bilde dabei ein „besonderes Kraft- und Anziehungsfeld“. Der Bericht registrierte in dem Bundesland im vergangenen Jahr 470 rechtsextremistisch motivierte Straftaten. Deren Schwerpunkt lag dabei im Bereich „Propagandadelikte“ (357 Fälle). Es gab aber auch 33 Gewalttaten, die vorwiegend „gegen Personen nichtdeutscher Herkunft sowie den politischen Gegner“ gerichtet waren. Außerdem wurden 23 antisemitische Straftaten sowie 60 fremdenfeindliche Delikte begangen.

Udo Voigt, NPD-Parteivorsitzender

In ihrer politischen Propaganda nutzt die NPD die verbreitete Kritik an der Globalisierung und verbindet sie mit nationalistischen Schlagworten. In seiner Rede anlässlich einer Kundgebung der NPD am 1. Mai 2008 in Nürnberg erklärte ihr Vorsitzender Udo Voigt: „Die Globalisierung muß gestoppt werden! An ihre Stelle muß eine raumorientierte Volkswirtschaft treten, welche Arbeitsplätze, soziale Sicherheit und eine gesunde Natur gewährleistet. Die Politik muß dafür sorgen, daß die Menschen in ihrer Heimat Arbeit finden.“ Ihre Ausländerfeindlichkeit vertritt die Partei offen: „Anstelle eines Zuwanderungsgesetzes fordern wir ein ‚Gesetz zur Ausländerheimführung‘, statt Integration.“ Anlässlich des 1. Mai knüpft die Partei an Forderungen der Gewerkschaften nach Vollbeschäftigung an und verbindet diese mit nationalistischen Parolen: „Wir fordern an diesem 1. Mai soziale Gerechtigkeit, Vollbeschäftigung für alle Deutschen, wir fordern die Einführung von Schutzzöllen auf Waren, die in fremden Ländern produziert werden.“

Petra Pau

Die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Fraktion Die Linke. im Deutschen Bundestag hält ein Verbotsverfahren gegen die NPD solange für aussichtslos, als die Innenminister der Länder nicht bereit sind, ihre V-Leute aus den NPD-Zentralen abzuziehen: „Das Haupthindernis war, dass der damalige Bundesinnenminister und seine Länderkollegen nicht bereit waren, die V-Leute aufzudecken. So bekamen die Richter nicht die Möglichkeit festzustellen, was der NDP originär zuzuordnen ist und was ist durch die staatlich finanzierten Provokateure und Straftäter tatsächlich verursacht worden.“ Die Diskussion zwischen den Parteien über ein NPD-Verbotsverfahren bezeichnete sie als „eine peinliche Werbeveranstaltung für die NPD – über Wochen. Aus eigener Kraft hätte die NPD nie soviel Öffentlichkeit herstellen können.“

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