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January 23, 2013

ILO rechnet weltweit mit starkem Anstieg der Arbeitslosigkeit

Filed under: Arbeitslosigkeit,Genf,Soziale Sicherung,Veröffentlicht — admin @ 5:00 am

ILO rechnet weltweit mit starkem Anstieg der Arbeitslosigkeit

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Veröffentlicht: 13:57, 23. Jan. 2013 (CET)
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Genf (Schweiz), 23.01.2013 – Dem jährlich veröffentlichten Beschäftigungsbericht der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zufolge steigt die Arbeitslosigkeit weltweit weiter an. Der ILO-Beschäftigungsbericht erscheint jedes Jahr vor der Wirtschaftswoche in Davos.

197 Millionen Personen seien 2012 arbeitslos gewesen und insgesamt 38 Millionen hätten die Suche nach einem Arbeitsplatz bereits aufgegeben. Bisher hatte die ILO die Zahl der Menschen, die eine Jobsuche schon aufgegeben haben, erheblich geringer eingeschätzt. ILO-Chef Guy Ryder sagte am Montag, die Unsicherheit über die konjunkturelle Entwicklung und die unzureichenden Gegenmaßnahmen der Politik seien Auslöser für den erwarteten Anstieg der Arbeitslosigkeit. Außerdem würde die Euro-Krise und die ungewisse wirtschaftliche Lage in den USA den Zustand des Arbeitsmarktes verschlechtern. Das Wachstum der Weltwirtschaft sei nicht stark genug gewesen, um den Anstieg zu verhindern. 2013 werden 202 Millionen Arbeitslose erwartet. Das wären 5,1 Millionen Millionen mehr als im vorigen Jahr. In den Jahren nach 2013 ist allerdings auch keine Besserung in Sicht. 2014 kämen wahrscheinlich noch drei Millionen weitere hinzu. Für 2017 werde die Überschreitung der 210 Millionen-Marke erwartet.

Vor allem in den Ländern Europas und Nordamerikas sowie in den weiteren Industriestaaten ist die Arbeitslosigkeit am stärksten angestiegen. Im Nahen Osten kam es ebenfalls zu einem Anstieg, was vermutlich im Zusammenhang mit den politischen Veränderungen dort stehen dürfte. In den Staaten Lateinamerikas, des südlichen Afrikas und den meisten Ländern Asiens war der Anstieg dagegen nur moderat, teilweise fiel die Arbeitslosenquote sogar.

Der ILO zufolge sind junge Menschen besonders oft von Arbeitslosigkeit betroffen. Die Euro-Krise habe die Jugendarbeitslosigkeit in den davon betroffenen Ländern gefährlich weit in die Höhe getrieben. Sie stieg um 50 Prozent in Griechenland und Spanien, sowie mehr als 22 Prozent im Durchschnitt der Euroländer.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Wirtschaft

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December 2, 2012

Berlin: Gesetzentwurf für höheren Unterhalt nach Scheidung

Berlin: Gesetzentwurf für höheren Unterhalt nach Scheidung

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Veröffentlicht: 22:01, 2. Dez. 2012 (CET)
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15. Dezember 1809: Napoleon teilt Josephine mit, dass er die Scheidung will

Berlin (Deutschland), 02.12.2012 – Die Bundesregierung plant, das Unterhaltsrecht für Geschiedene zu ändern. Nach einer langjährigen Ehe soll dem Unterhaltsberechtigten ein deutlich höherer Unterhalt zustehen. Welche Zeit als langjährig gelten soll, geht aus dem vorliegenden Gesetzesentwurf nicht hervor.

Noch diesen Monat soll der Bundestag über die Gesetzesänderung entscheiden. Unions-Rechtsexpertin Ute Granold: „Wir wollen, dass Ehefrauen, die vor langer Zeit geheiratet haben, im Fall einer Scheidung nicht ins Bodenlose fallen“ und verspricht: „Es geht nicht um ein Schema F, sondern um einen fairen Interessenausgleich.“ Erst vor fünf Jahren war der Unterhalt neu geregelt worden. Seitdem muss der Unterhaltspflichtige nicht mehr bis an sein Lebensende zahlen; der Lebensstandard sank, insbesondere wenn der Unterhaltsberechtigte keine adäquate Arbeit fand. Dies benachteiligte insbesondere Frauen, die langjährig den Haushalt geführt und sich um die Kindererziehung gekümmert hatten, besonders dann, wenn sie nicht über eine qualifizierte Ausbildung verfügten. Familienanwalt Eckard Benkelberg beklagt: „Das neue Leitbild der Politik ist die Karrierefrau. Mütter, die wegen ihrer Familie beruflich aussteigen, werden durch das neue Unterhaltsrecht brutal bestraft“ und „die meisten der Frauen, die sich heute scheiden lassen, haben unter gänzlich anderen Bedingungen geheiratet.“ Die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) fordert weitere Änderungen im Unterhaltsrecht, von geschiedenen Frauen mit einem oder mehreren Kindern unter fünfzehn Jahren dürfe man keine Vollzeitberufstätigkeit verlangen: „Nur so können wir alleinerziehende Eltern vor einer Überforderung schützen.“

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September 5, 2012

Bundesarbeitsministerin warnt vor der Gefahr von Altersarmut

Bundesarbeitsministerin warnt vor der Gefahr von Altersarmut

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Veröffentlicht: 22:12, 5. Sep. 2012 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 05.09.2012 – Nach aktuellen Berechnungen muss ein Arbeitnehmer 40 Jahre lang Beiträge in die Rentenkasse zahlen und dabei durchschnittlich wenigstens 2200 Euro brutto monatlich verdienen, um ab dem Jahr 2030 eine Rente von 688 Euro zu bekommen, die gerade dem Grundsicherungsbetrag entspricht. Kindererziehungs- oder Pflegezeiten sind bei dieser Berechnung ebensowenig berücksichtigt wie Lohn- und Rentensteigerungen oder die Entwicklung der Lebenshaltungskosten.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant eine sogenannte Zuschussrente, die von den Beitragszahlungen des Arbeitnehmers abhängen und bis zu 851,57 Euro betragen soll. Damit will sie nach ihren eigenen Aussagen verhindern, dass immer mehr alte Menschen den Weg zum Sozialamt antreten müssen. Die jetzt vorliegenden Berechnungen dienen ihr als Unterstützung für die angestrebte Rentenreform. Junge Union und FDP kritisieren die Pläne.

Der Grundsicherungsbetrag ist das festgelegte Einkommen, ab dem keine Sozialleistungen mehr gezahlt werden, wenn Personen die Altersgrenze erreicht haben oder wegen Erwerbsminderung auf Dauer aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind. Der Betrag von 688 Euro ist eine Rechengröße und gilt für einen durchschnittlichen Haushalt in Deutschland. Ende des Jahres 2010 waren 1,2 % der volljährigen Einwohner wegen Alters bzw. Erwerbsminderung auf Sozialleistungen angewiesen.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Arbeit und Soziales in Deutschland

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June 6, 2012

Betreuungsgeld, „Pflege-Riester“ und Leistungsschutzrecht für Presseverleger sollen eingeführt werden

Betreuungsgeld, „Pflege-Riester“ und Leistungsschutzrecht für Presseverleger sollen eingeführt werden

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Veröffentlicht: 00:27, 6. Jun. 2012 (CEST)
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Umstrittenes Betreuungsgeld: Protestaktion der Grünen im Landtagswahlkampf in NRW –„Milliarden aus dem Fenster werfen? Kita-Plätze statt Betreuungsgeld“ (April 2012)

Berlin (Deutschland), 06.06.2012 – Die schwarz-gelben Regierungsparteien auf Bundesebene haben sich am 5. Juni 2012 bei einem Koalitionsgipfel darauf geeinigt, das umstrittene Betreuungsgeld als neue Sozialleistung zum Januar 2013 einzuführen. Das Bundesfinanzministerium hatte vorgeschlagen, das Betreuungsgeld erst ab Mitte 2013 auszuzahlen, wenn der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz greift. Nun wird es voraussichtlich schon ein halbes Jahr vorher gewährt. Beziehern von Arbeitslosengeld II wird die Leistung als Einkommen angerechnet, so dass sie dabei leer ausgehen.

Die FDP, die sich lange Zeit gegen die neue Leistung ausgesprochen hatte, stimmte der Einführung des Betreuungsgelds letztlich zu, nachdem die Union sich im Gegenzug bereit erklärt hatte, privat abgeschlossene Pflegeversicherungen mit fünf Euro monatlich zu fördern. Dieser in Anlehnung an die Riester-Rente sogenannte „Pflege-Riester“ in der Form einer Pflege-Tagegeldversicherung soll die Versorgungslücke schließen, die sich zwischen den tatsächlichen Pflegekosten und den Leistungen der sozialen Pflegeversicherung auftut. Die Pflegeversicherung soll also nicht als Sozialversicherung weiter entwickelt werden, sondern durch eine private Zusatzversicherung ergänzt werden. Hierfür werden im ersten Jahr bis zu 100 Millionen Euro im Bundeshaushalt bereitgestellt. Unklar ist, ob nur neue oder auch Altverträge gefördert werden.

An dem Gespräch im Bundeskanzleramt hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Philipp Rösler (FDP) teilgenommen.

Über die Einführung eines Mindestlohns, den die CDU wünscht, gab es dagegen keine Einigung. Auch eine Autobahn-Maut für PKW, die die CSU befürwortet, und eine Frauenquote in den Vorständen von Aktiengesellschaften wird es weiterhin aufgrund der Weigerung der FDP nicht geben. FDP-Generalsekretär Patrick Döring hatte schon im Vorfeld des Treffens angekündigt: „Wenn die Union eine Mindestlohn-Maut-Frauenquoten-Politik will, dann kann sie dafür werben: im Wahlkampf.“ Andererseits konnten die Liberalen die Abschaffung der Praxisgebühr nicht durchsetzen.

Die Vorratsdatenspeicherung bleibt weiterhin ungeregelt, hieß es nach dem Treffen. Man wolle das bevorstehende Urteil des Bundesverfassungsgerichts abwarten. Die Europäische Kommission hat zwischenzeitlich ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof eingeleitet, weil die entsprechende Richtlinie nicht rechtzeitig in deutsches Recht umgesetzt worden war.

Dagegen soll noch vor der Sommerpause ein Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage ins Parlament eingebracht werden.

Sozialverbände und Oppositionsparteien reagierten skeptisch bis abweisend gegenüber den Plänen zu den Gesetzgebungsvorhaben, die am 6. Juni 2012 im Bundeskabinett verabschiedet werden sollen. Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, und die SPD-Politikerin Andrea Nahles wiesen darauf hin, dass sich nur Besserverdienende eine private Zusatz-Pflegeversicherung überhaupt leisten könnten. Nahles sagte im ARD-Morgenmagazin: „Diese fünf Euro nutzen nicht der privaten Vorsorge, sondern in erster Linie der Versicherungswirtschaft. Die Beiträge für eine private Zusatzversicherung können sich nur die Bessergestellten leisten. Das alles ist unter dem Strich so überflüssig wie ein Kropf.“ Die Verbindung von Betreuungsgeld und Pflegeförderung sei „ein schmutziger Deal“, sagte Nahles. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nannte die Einigung im Deutschlandfunk einen „Kuhhandel“. Die SPD wolle versuchen, die Einführung des Betreuungsgelds über den Bundesrat zu verhindern. Der Vorsitzende des Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, forderte anstelle dessen eine solidarische Bürgerversicherung auch für die Pflege.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Vertragsverletzungsverfahren droht: Bundesregierung uneins über Vorratsdatenspeicherung (18.04.2012)
  • Parteienstreit um die Einführung des Betreuungsgelds (23.04.2012)
  • Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld vorgelegt (30.05.2012)

Quellen[Bearbeiten]

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April 23, 2012

Parteienstreit um die Einführung des Betreuungsgelds

Parteienstreit um die Einführung des Betreuungsgelds

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Veröffentlicht: 10:20, 23. Apr. 2012 (CEST)
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Kinderbetreuung

Berlin (Deutschland), 23.04.2012 – Im dem lang anhaltenden Parteienstreit um die Einführung des Betreuungsgelds als einer neuen Sozialleistung hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Volker Kauder vorgeschlagen, einen Teil des Geldes nicht in bar auszuzahlen, sondern in Form von Beiträgen an die Rentenversicherung der späteren Rente der Mütter zuzuschlagen.

Schon die Große Koalition hatte sich 2007 darauf geeinigt, einen bundesweit einklagbaren Anspruch auf einen Krippenplatz ab dem Jahr 2013 einzuführen. Im Koalitionsvertrag hatten sich die Regierungsparteien dann im Jahr 2009 – entgegen dem erklärten Willen der FDP und Teilen der CDU/CSU – darauf geeinigt, das Angebot an Kinderkrippen für die Betreuung von Kleinkindern weiter auszubauen, um diese Frist bis 2013 einzuhalten. Die CSU stimmte dem Kompromiss seinerzeit unter der Bedingung zu, dass für die Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Krippe geben wollten, eine individuelle Geldleistung eingeführt werde – das Betreuungsgeld. Damit sollen die Eltern die Möglichkeit erhalten, die Kinderbetreuung selbst zu organisieren. Ende März hatten 23 CDU-Abgeordnete in einem Schreiben an Kauder angekündigt, dem Gesetz nicht zuzustimmen. Die Bundesregierung hätte damit keine eigene Mehrheit mehr, um das Gesetz im Bundestag beschließen zu können. Seitdem waren die Regierungsparteien auf der Suche nach einer weiteren Kompromisslösung.

Diskutiert werden nun mehrere Varianten zur Aufstockung der Kindererziehungszeiten. Damit könnte auch die Ungleichbehandlung der Erziehung von Kindern, die vor bzw. nach 1992 geboren worden waren, beseitigt werden. Seitdem werden für die Kindererziehung bei der Berechnung des monatlichen Rentenzahlbetrags dreimal soviele Entgeltpunkte in die Rentenformel eingestellt wie bei einem Kind, das vor dem 1. Januar 1992 geboren wurde, was sich im Ergebnis, bezogen auf eine Leistungsdauer von zwei Jahren, in einer Erhöhung der Rente um ungefähr zehn Euro je Kind niederschlagen würde. Offen ist bisher, um welchen Betrag das Betreuungsgeld zugunsten der späteren Rentenzahlung gesenkt werden soll. Die CSU lehnt dies strikt ab, weil sie sich, so die Süddeutsche Zeitung, dadurch Vorteile bei der bayerischen Landtagswahl im Jahr 2013 verspricht, wenn die neue Leistung eingeführt werden soll. Nicht näher bezeichnete „Landespolitiker“ hätten sich für eine Kürzung des Betreuungsgelds um die Hälfte zugunsten der Berücksichtigung bei der Rente ausgesprochen, schreibt die Zeitung. Aber auch die völlige Umwandlung in Rentenanwartschaften werde erwogen.

Gegen die Einführung des Betreuungsgelds ist vor allem angeführt worden, es setze falsche Anreize für bildungsferne Familien, ihre Kinder von den Bildungsangeboten fernzuhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in der vergangenen Woche erneut für die Einführung des Betreuungsgelds ausgesprochen, während die SPD mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht hat, weil sie die Pläne für verfassungswidrig hält, aufgrund derer die Eltern, die ihre Kinder in eine Krippe geben, anders behandelt werden sollen als diejenigen Eltern, die das nicht tun. Diesen Bedenken hat sich die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bereits angeschlossen. Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), sagte, das Betreuungsgeld sei „eine Fernhalteprämie“. Das Geld, das hierfür gezahlt werde, fehle für den Ausbau von Kinderkrippen und Kindergärten – eine Voraussetzung für weniger betuchte Familien, um das Kinderkriegen mit dem Beruf vereinbaren zu können.

Der Vorschlag auf Einführung eines Einkommens für die Kindererziehung ist schon alt. Er geht ursprünglich auf den Aktionskünstler Joseph Beuys zurück, der am Rande der Documenta 5 im Jahr 1972 ein Hausfrauengehalt gefordert hatte. Kritiker bezeichnen die Zahlung als „Herdprämie“ – der Begriff kam bei der Nominierung des Wortes des Jahres 2007 auf Platz 2, und es wurde im selben Jahr zum Unwort des Jahres ernannt.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten]

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June 18, 2011

Diskussion im Deutschen Bundestag über Altersarmut, Selbstständigkeit und Riester-Rente

Diskussion im Deutschen Bundestag über Altersarmut, Selbstständigkeit und Riester-Rente

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Veröffentlicht: 09:52, 18. Jun. 2011 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 18.06.2011 – Im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe wurde am 8. Juni 2011 über die Altersarmut in Deutschland im internationalen Vergleich diskutiert. Die Bundesregierung ist der Ansicht, Altersarmut sei „derzeit kein verbreitetes Problem in Deutschland, dennoch muss die zukünftige Entwicklung sorgfältig beobachtet werden.“ Ende 2008 hätten etwa 400.000 Menschen Grundsicherung im Alter erhalten, darunter mehr Frauen als Männer und mehr Ost- als Westdeutsche. „Wer Grundsicherung bezieht, ist nicht arm.“ Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung deckt den Regelsatz von derzeit 364 Euro monatlich, die Kosten der „angemessenen“ Wohnung sowie eventuelle Sonderbedarfe, sie weist also im wesentlichen den gleichen Umfang auf, den auch die Grundsicherung für Arbeitsuchende hat. Für die Zukunft bestehe allerdings das „Risiko eines Anstiegs“ der Altersarmut in Deutschland, was vor allem auf die schlechte Beschäftigungslage in Ostdeutschland und auf die „teils unvollständige Absicherung von Selbstständigen“ zurückgehe. Deshalb solle nach der parlamentarischen Sommerpause der sogenannte „Regierungsdialog Rente“ begonnen werden, über den aber bisher noch nichts näheres bekannt geworden ist.

Rezeption

Der Bericht wurde von den Vertretern der Parteien im Ausschuss unterschiedlich aufgenommen. Die CDU stimmte ihm zu, während Bündnis 90/Die Grünen darauf hinwiesen, dass es – auch ohne die Lage zu dramatisieren – durchaus „eine Bedürftigkeit im Alter“ gebe. Vielen Selbstständigen, insbesondere Scheinselbstständigen, bliebe von den Einnahmen zu wenig übrig, um ausreichende Ersparnisse für das Alter zu bilden. Die SPD verwies vor allem auf die Auswirkungen der diskontinuierlichen Erwerbsbiographien auf die Rente sowie darauf, dass man von der Grundsicherung „keine großen Sprünge machen“ könne, während sich die FDP sich von dem vorgesehenen „Regierungsdialog Rente“ viel versprach. Ihr Anliegen sei vor allem, „die Situation der Soloselbstständigen“ zu verbessern. DIE LINKE beurteilte die Prognosen als „beängstigend“ und hob besonders die Lage der Frauen hervor, die 70 Prozent der 7,3 Millionen der in sogenannten Minijobs Beschäftigten ausmachten, die regelmäßig nur sehr kleine oder gar keine Ansprüche auf Altersrente hätten. Auch sei der Anteil der verschämten und verdeckten Armut unter den Frauen sehr hoch, die beispielsweise eher zur Bahnhofsmission gingen als zum Amt.

Insbesondere die soziale Lage Selbstständiger

Auf die soziale Lage vieler Selbstständiger hat vor allem ein Bericht der Süddeutschen Zeitung hingewiesen. Immer mehr Selbstständige beziehen der amtlichen Statistik der Bundesagentur für Arbeit zufolge Hartz-IV-Leistungen. Im Jahresdurchschnitt waren es im Jahr 2010 125.000 Betroffene, im Februar 2011 waren es 118.000. Im Jahr 2007 lag die Zahl der Betroffenen um 50.000 niedriger. Derzeit verfügten gut 85.000 Selbstständige in Deutschland über ein Einkommen von weniger als 400 Euro. Etwa 25.000 nähmen unter dem Strich bis zu 800 Euro ein, der Rest liege etwas darüber. Die Zahl der Selbstständigen liege insgesamt bei etwa 4,4 Millionen Menschen, unter denen allerdings die prekären Ein-Personen-Existenzen zunähmen. Allein ein Sechstel der Hartz-IV-Bezieher unter ihnen lebe in Berlin, heißt es.

Das Vorstandsmitglied der Bundesarbeitsagentur Heinrich Alt hat hierzu die Ansicht vertreten, möglicherweise rechneten sich viele Selbstständige arm. Dabei handele es sich aber um eine reine Vermutung, denn es gebe hierzu „keinerlei Empirie, ob und wie oft dies vorkommt“.

Zur Erwerbsbiographie von Grundsicherungsempfängern

Allerdings ist es sehr schwierig, aus einer prekären Lebenslage herauszufinden. Zur Lage der Bezieher von Arbeitslosengeld II insgesamt wurde vor kurzem ein Bericht Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) bekannt, einem Thinktank der Bundesarbeitsagentur. Demnach hätten trotz eines hohen Grades der Arbeitsaufnahme unter den Beziehern von Grundsicherung nur 55 Prozent der Arbeitsverhältnisse auch nach einem halben Jahr noch bestanden. Und auch während der Beschäftigung seien die Löhne so niedrig gewesen, dass sie den Bedarf des Haushalts nicht decken konnten, so dass weiterhin Hartz-IV-Leistungen bezogen werden mussten.

Kritik an der Riester-Rente

Auch die Ergänzung der gesetzlichen Rente durch die sogenannte Riester-Rente ist insoweit in der Diskussion aufgegriffen worden. Anlass hierzu boten zwei Berichte der Zeitschriften Capital und Öko-Test in deren April- bzw. Juni-Ausgaben, in denen darüber berichtet wurde, dass die aus den Riester-Verträgen zu erwartenden Altersrenten sehr viel niedriger ausfielen als ursprünglich erwartet, so dass es wahrscheinlich nicht möglich sei, damit den Verlust auszugleichen, der sich aus der damaligen Kürzung der gesetzlichen Rente ergeben hatte. Hierüber berichtete auch das ZDF-Politmagazin Frontal21. Der Gesetzgeber war bei der Einführung der Riester-Rente davon ausgegangen, dass die Betroffenen in der Lage wären, vier Prozent ihres Bruttoeinkommens nebst staatlichen Zuschüssen in einem privaten Sparvertrag bei einer Bank oder bei einer Versicherung im Kapitaldeckungsverfahren anzusammeln. Tatsächlich zeige sich nun aber, dass die Verträge dies nicht leisteten, weil die Sparpläne finanzmathematisch so angelegt seien, dass 30 Prozent des angesammelten Kapitals für die Auszahlung im Zeitraum nach dem 85. Lebensjahr eingeplant würden, das aber die meisten Versicherten gar nicht erreichten. Dieser Betrag fließe in Rückstellungen. Aus den nicht ausgezahlten Beträgen dürften die Versicherer ein Viertel behalten. Auf diese Weise verdienten die Unternehmen mit jedem Riester-Vertrag durchschnittlich 8.000 Euro, rechnet der Wirtschaftswissenschaftler Klaus Jaeger von der Freien Universität Berlin in der Fernsehsendung vor.

Bemängelt wurde auch der Verbraucherschutz bei diesen Sparplänen. Nur eine Handvoll der einbezogenen Verträge seien in der Untersuchung von Öko-Test empfehlenswert gewesen. Der Vergleich der Produkte sei nur äußerst schwer möglich, weil die Anbieter keine vollständigen Angaben machten, die für die Rentenrechnung benötigt werden, und weil die Rechenwege bei jedem Vertrag anders seien. Normalverbraucher könnten deshalb kaum durchblicken. Bei den meisten Verträgen seien so hohe Verwaltungskosten eingerechnet, dass sie als Geldanlage trotz der staatlichen Zuschüsse aus Steuergeldern nicht interessant seien. Auch die Zertifizierung der Verträge ändere hieran nichts, weil sie nur eine rein formale Zulassung zum Markt beinhalteten, die tatsächliche Rendite werde dabei nicht geprüft.

Über erste Erfahrungen mit der Riester-Rente hat Ende Mai 2011 auch die Bundesregierung aufgrund einer Kleinen Anfrage von Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Auskunft erteilt. Sie hält die „angemessene Beteiligung der Versicherungsunternehmen an den so genannten Risikoüberschüssen“ für „sachgerecht“. Zu den tatsächlichen Renditen und zur Höhe der gezahlten Renten aus den derzeit laufenden Verträgen könnten keine Angaben gemacht werden. Auch zu den Verwaltungskosten der Finanzdienstleister, die die Rendite mindern, sei der Bundesregierung nichts bekannt. Derzeit liefen 14,6 Millionen Riester-Verträge, von denen vom Beginn der Verfügbarkeit vor zehn Jahren bis Ende 2008 1,4 Millionen gekündigt worden seien. Etwa 15 Prozent der Verträge ruhe, weil keine Beiträge eingezahlt werden. Von allen Verträgen seien 2009 aber nur etwa 4,6 Millionen staatlich bezuschusst worden. Der Umfang der Nachfrage nach Riester-Verträgen sei der Bundesregierung nicht bekannt.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Arbeit und Soziales in Deutschland

Quellen

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March 5, 2009

Arbeitsmarkt: über 720.000 Kurzarbeiter im Februar 2009

Arbeitsmarkt: über 720.000 Kurzarbeiter im Februar 2009

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Veröffentlicht: 21:55, 5. Mär. 2009 (CET)
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Nürnberg (Deutschland), 05.03.2009 – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) legte am 4. März 2009 ihre Statistik über Kurzarbeit im Februar 2009 vor. Aufgrund der massiven Wirtschaftskrise waren im Februar 2009 fast 724.000 Menschen von Kurzarbeit betroffen. Im Februar 2008 waren es nur 39.155 Menschen und im Januar 2009 noch 345.990 Menschen.

Die Anzahl der kurzarbeitenden Betriebe hat sich infolge der Wirtschaftskrise dramatisch entwickelt: Während es im Februar 2008 nur 4.242 Betriebe waren, stieg deren Anzahl im November 2008 auf 7.197 Betriebe, im Dezember 2008 auf 17.777 Betriebe, im Januar 2009 auf 17.370 Betriebe und im Februar 2009 auf 19.793 Betriebe. Im Februar 2009 waren in Westdeutschland 15.529 Betriebe mit 634.017 Beschäftigten und in Ostdeutschland 4.264 Betriebe mit 89.854 Beschäftigten betroffen.

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March 1, 2006

Arbeitslosenzahlen Februar 2006

Artikelstatus: Fertig 12:17, 1. Mrz. 2006 (CET)
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Berlin (Deutschland), 01.03.2006 – Die Bundesagentur für Arbeit hat die Arbeitslosenzahlen in Deutschland für Februar 2006 veröffentlicht. Im Bundesdurchschnitt liegt die Arbeitslosenquote bei 12,2 Prozent, das entspricht rund 5.048.000 Personen. Gegenüber Januar gibt es rund 36.000 Arbeitslose mehr, das entspricht 0,1 Prozent mehr. Im Vergleich zum Februar 2005 sind es etwa 168.000 und damit 0,4 Prozent weniger.

Die Zahlen blieben saisonbedingt weiter auf hohem Niveau, jedoch stiegen sie nicht auf die Rekordhöhe des letzten Jahres. Dennoch hielt die Bildzeitung in einer Titelstory die fünf Millionen Arbeitslose der Kanzlerin vor, obwohl die Bundesagentur für Arbeit sagte, dass von den 240.577 weniger Arbeitslosen nur 5.000 auf eine saisonbedingte Bereinigung zurückzuführen sind.

Legende

Legende

Arbeitslosenzahlen des letzten Jahres

Arbeitslosenzahlen des letzten Jahres

Arbeitslosenzahlen Februar 2006 im Vergleich zum Vorjahr und -monat
Februar 2006 Januar 2006 Februar 2005
Land Absolut Relativ Absolut Relativ Absolut Relativ
Baden-Württemberg 394.216 7,2 395.155 7,2 396.141 7,2
Bayern 549.299 8,5 548.339 8,5 588.083 9,1
Bremen 50.502 16,0 50.596 16,0 59.137 18,5
Hamburg 101.966 11,7 101.875 11,7 92.042 10,6
Hessen 311.875 10,2 308.317 10,1 287.282 9,3
Niedersachsen 472.686 12,0 473.075 12,0 484.346 12,3
Nordrhein-Westfalen 1.088.106 12,3 1.083.294 12,3 1.083.382 12,3
Rheinland-Pfalz 185.218 9,1 184.851 9,1 197.023 9,8
Saarland 54.020 10,8 53.628 10,7 56.633 11,3
Schleswig-Holstein 162.060 11,6 162.758 11,7 177.139 12,7
Westdeutschland 3.369.948 10,2 3.361.888 10,2 3.421.208 10,4
 
Berlin 313.620 18,7 312.169 18,6 331.095 19,6
Brandenburg 256.975 19,2 251.562 18,8 275.527 20,6
Mecklenburg-Vorpommern 193.455 21,9 187.548 21,2 210.729 23,6
Sachsen 428.413 19,5 420.233 19,1 443.936 20,1
Sachsen-Anhalt 264.309 20,8 259.093 20,4 294.869 22,8
Thüringen 220.948 18,1 219.486 17,9 239.070 19,4
Ostdeutschland 1.677.720 19,5 1.650.091 19,2 1.795.226 20,7
 
Gesamt 5.047.668 12,2 5.011.979 12,1 5.216.434 12,6

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January 31, 2006

Arbeitslosenzahlen Januar 2006

Artikelstatus: Fertig 14:54, 31. Jan. 2006 (CET)
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Berlin (Deutschland), 31.01.2006 – Die Bundesagentur für Arbeit hat die Arbeitslosenzahlen in Deutschland für Januar 2006 veröffentlicht. Im Bundesdurchschnitt liegt die Arbeitslosenquote bei 12,1 Prozent, das entspricht rund 5.012.000 Personen. Gegenüber Dezember letzten Jahres gibt es rund 400.000 Arbeitslose mehr, das entspricht einem Prozentpunkt. Im Vergleich zum Januar 2005 sind es etwa 25.000 weniger, dennoch ist die relative Zahl gleich.

Begründet wird der sprunghafte Anstieg der Arbeitslosenzahlen durch das kalte Wetter und dadurch, dass sich überdurchschnittlich viele alte Menschen arbeitslos gemeldet haben. Dennoch sei die Arbeitslosenquote, laut Frank-Jürgen Weise, Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, weiterhin rückläufig.

Aus der Statistik selbst geht auch hervor, dass die Arbeitslosenquote in Ostdeutschland gegenüber Januar 2005 um 1,3 Prozentpunkte gesunken ist. Jedoch ist sie in Westdeutschland um 0,3 Punkte gestiegen.

Legende

Legende

Arbeitslosenzahlen des letzten Jahres

Arbeitslosenzahlen des letzten Jahres

Arbeitslosenzahlen Januar 2006 im Vergleich zum Vorjahr und -monat
Januar 2006 Dezember 2005 Januar 2005
Land Absolut Relativ Absolut Relativ Absolut Relativ
Baden-Württemberg 395.155 7,2 367.584 6,7 379.595 6,9
Bayern 548.339 8,5 473.723 7,3 577.266 8,9
Bremen 50.596 16,0 48.538 15,3 57.071 17,9
Hamburg 101.875 11,7 97.844 11,3 90.021 10,3
Hessen 308.317 10,1 288.217 9,4 278.508 9,1
Niedersachsen 473.075 12,0 441.340 11,2 476.198 12,1
Nordrhein-Westfalen 1.083.294 12,3 1.032.180 11,7 985.603 11,2
Rheinland-Pfalz 184.851 9,1 168.719 8,3 190.105 9,4
Saarland 53.628 10,7 49.664 10,0 53.137 10,6
Schleswig-Holstein 162.758 11,7 152.500 10,9 178.409 12,7
Westdeutschland 3.361.888 10,2 3.120.309 9,5 3.265.913 9,9
 
Berlin 312.169 18,6 297.780 17,8 327.870 19,4
Brandenburg 251.562 18,8 223.737 16,7 276.343 20,6
Mecklenburg-Vorpommern 187.548 21,2 165.542 18,7 209.439 23,5
Sachsen 420.233 19,1 375.013 17,1 432.634 19,6
Sachsen-Anhalt 259.093 20,4 231.759 18,2 290.847 22,5
Thüringen 219.486 17,9 191.922 15,7 234.096 19,0
Ostdeutschland 1.650.091 19,2 1.485.753 17,3 1.771.229 20,5
 
Gesamt 5.011.979 12,1 4.606.062 11,1 5.037.142 12,1

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January 3, 2006

Arbeitslosenzahlen Dezember 2005

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Arbeitslosenzahlen Dezember 2005

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Berlin (Deutschland), 03.01.2006 – Die Bundesagentur für Arbeit hat die Arbeitslosenzahlen in Deutschland für Dezember 2005 veröffentlicht. Im Bundesdurchschnitt liegt die Arbeitslosenrate bei 11,1 Prozent, das entspricht rund 4.600.000 Personen. Gegenüber November gibt es rund 70.000 Arbeitslose mehr, das entspricht 0,2 Prozentpunkten. Im Vergleich zum Dezember 2004 sind es etwa 150.000 oder 0,3 Prozentpunkte mehr.

Arbeitslose 2005-12.png

Arbeitslosenzahlen des letzten Jahres

Arbeitslosenzahlen Dezember 2005 im Vergleich zum Vorjahr und -monat
Dezember 2005 November 2005 Dezember 2004
Land Absolut Relativ Absolut Relativ Absolut Relativ
Baden-Württemberg 367.584 6,7 366.788 6,7 345.697 6,3
Bayern 473.723 7,3 455.733 7,0 473.660 7,3
Bremen 48.538 15,3 48.923 15,5 41.958 13,2
Hamburg 97.844 11,3 97.832 11,3 81.518 9,4
Hessen 288.217 9,4 287.605 9,4 251.578 8,2
Niedersachsen 441.340 11,2 433.141 11,0 398.618 10,2
Nordrhein-Westfalen 1.032.180 11,7 1.027.759 11,6 910.804 10,4
Rheinland-Pfalz 168.719 8,3 164.189 8,1 162.676 8,1
Saarland 49.664 10,0 49.643 9,9 47.246 9,4
Schleswig-Holstein 152.500 10,9 149.416 10,7 146.584 10,5
Westdeutschland 3.120.309 9,5 3.081.029 9,4 2.860.339 8,7
 
Berlin 297.780 17,8 298.484 17,8 286.813 17,0
Brandenburg 223.737 16,7 220.528 16,5 250.032 18,7
Mecklenburg-Vorpommern 165.542 18,7 158.121 17,9 191.821 21,5
Sachsen 375.013 17,1 365.588 16,6 397.874 18,0
Sachsen-Anhalt 231.759 18,2 221.323 17,4 267.108 20,7
Thüringen 191.922 15,7 186.140 15,2 210.243 17,1
Ostdeutschland 1.485.753 17,3 1.450.184 16,9 1.603.891 18,5
 
Gesamt 4.606.062 11,1 4.531.213 10,9 4.464.230 10,8

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