WikiNews de

April 23, 2005

PDS-Vorsitzender für Kooperation mit WASG

PDS-Vorsitzender für Kooperation mit WASG

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Lothar Bisky

Köln (Deutschland), 23.04.2005 – Der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky hat sich in einem Interview mit dem Kölner Stadtanzeiger für eine Kooperation seiner Partei mit der neuen Linkspartei Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) ausgesprochen. Er zeigte sich offen für miteinander abgestimmte Grundsatzpositionen sowie für Kooperationen bei künftigen Wahlen. Bei der anstehenden Landtagswahl in Nordhrein-Westfalen treten beide Parteien getrennt an. Der PDS-Vorsitzende lehnte eine Fusion der beiden Parteien jedoch ab.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Die Linke

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

Holter: PDS offen für enttäuschte SPD-Mitglieder

Holter: PDS offen für enttäuschte SPD-Mitglieder

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Schwerin (Deutschland), 23.04.2005 – Der mecklenburg-vorpommersche Arbeits- und Sozialminister Dr. Helmut Holter (PDS) hat eine zuvor von dem PDS-„Vordenker“ André Brie angeregte Offenheit der Partei für enttäuschte Mitglieder der SPD wie Oskar Lafontaine bekräftigt. Er wies auf die Möglichkeit einer Kooperation bei Wahlen in der Tradition der offenen Listen hin, bei denen Nicht-PDS-Mitglieder, also sowohl Parteilose als auch Angehörige anderer Parteien, auf einer PDS-Liste kandidieren können.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Die Linke

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

April 16, 2005

Schleswig-Holstein: Große Koalition steht

Schleswig-Holstein: Große Koalition steht

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Schleswig-Holstein

Kiel (Deutschland), 16.04.2005 – Die große Koalition zwischen CDU und SPD in Schleswig-Holstein steht. Ministerpräsident soll Peter Harry Carstensen (CDU) werden. Am nächsten Samstag sollen die Landesparteitage der Koalitionspartner dem Koalitionsvertrag zustimmen, am 27. April wird der Landtag zusammentreten und soll Peter Harry Carstensen zum Ministerpräsidenten wählen. Das Amt der geschäftsführenden Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD), die zunächst eine Minderheitsregierung, die selbst mit der Duldung des Südschleswigschen Wählerverbandes nur eine Stimme Mehrheit im Landtag gehabt hätte, aufstellen wollte, wird dann beendet sein. Ihre Wiederwahl war an einem Abweichler in den Regierungsfraktionen gescheitert. Nach vier Wahlgängen vertagte sich der Landtag.

Nun kommt es aller Voraussicht nach doch zu einer großen Koalition, die insbesondere von Seiten der SPD lange Zeit abgelehnt wurde. Auf die Frage, wieso dies abgelehnt wurde, antwortete Simonis am 21. Februar in der ARD-Sendung Beckmann mit einer Gegenfrage: „Wo bin ich dann?“ Da die CDU die stärkste Fraktion ist, hat sie auch den Anspruch, den Ministerpräsidenten zu stellen, was sie nun mit Peter Harry Carstensen auch tun wird.

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

March 24, 2005

Sondierungsgespräche in Schleswig-Holstein werden fortgesetzt

Sondierungsgespräche in Schleswig-Holstein werden fortgesetzt

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Molfsee / Kiel (Deutschland), 24.03.2005 – SPD und CDU setzten ihre gestern begonnenen Sondierungsgespräche über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein heute in unveränderter Besetzung fort. Am Nachmittag traten die Landesvorsitzenden Claus Möller und Peter Harry Carstensen vor die Kameras. Beide wollen ihren Parteigremien am kommenden Mittwoch die Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen empfehlen.

Claus Möller wertet die Erfolgsaussichten auf etwa 50 Prozent. Sollten die Koalitionsverhandlungen scheitern, bleiben de facto nur Neuwahlen, da weder eine Koalition aus SPD und Grünen, noch eine Koalition aus CDU und FDP im Landtag eine Mehrheit hätten. Der Südschleswigsche Wählerverband ist nach dem Abstimmungsdebakel für Heide Simonis am 17. März nicht mehr bereit, mit einer rot-grünen Minderheitsregierung zusammenzuarbeiten. Der FDP-Landesvorsitzende Wolfgang Kubicki schloss eine Beteiligung an einer Minderheitsregierung noch am Wahlabend aus. Ampelkoalitionen sind aufgrund politischer Differenzen sehr unwahrscheinlich. Der Landtag kann sich nur mit einer Zweidrittelmehrheit selbst auflösen.

Das größte Streitthema, die Gemeinschaftsschule, wurde bereits gestern angesprochen. Unmittelbar nach der Landtagswahl hatte die CDU in diesem Thema Kompromissbereitschaft angekündigt, nach der missglückten Wahl von Heide Simonis sagte ihr möglicher Nachfolger Peter Harry Carstensen: „Jetzt gelten andere Preise“. Ob die flächendeckende Einführung einer Gemeinschaftsschule und die komplette Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems, das die SPD bildungspolitisch plant, bis zum Ende der Legislaturperiode 2010 überhaupt möglich ist, ist fraglich.

Am 27. April tritt der Landtag erneut zusammen, wenn eine große Koalition zustande kommen sollte, würde vermutlich Peter Harry Carstensen zum 13. Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein gewählt werden.

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

March 23, 2005

Erste Gespräche über Regierungsbildung in Schleswig-Holstein

Erste Gespräche über Regierungsbildung in Schleswig-Holstein

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Molfsee / Kiel (Deutschland), 23.03.2005 – Am heutigen Mittwoch begannen die Sondierungsgespräche über eine mögliche große Koalition in Schleswig-Holstein. Die Gespräche sollen zügig vorangehen, bereits am nächsten Mittwoch wollen die Sozialdemokraten über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen entscheiden. Am 27. April tritt der Landtag erneut zusammen, um den Ministerpräsidenten zu wählen. Bis dahin bleibt die alte Landesregierung unter Ministerpräsidentin Heide Simonis geschäftsführend im Amt. An den Sondierungsgesprächen nehmen für die CDU der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Peter Harry Carstensen, Fraktionsvize Johann Wadephul und der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Rainhardt Wiegard teil. Die SPD wird durch den Landesvorsitzenden Claus Möller, den Parteiratsvorsitzenden und Finanzpolitiker Uwe Döring sowie den Landtagsfraktionsvorsitzenden Lothar Hay vertreten.

„Ich glaube, das Ziel kann erreicht werden, die Möglichkeit einer Einigung besteht“, sagte ein zufriedener Peter Harry Carstensen am Mittwochnachmittag. „Hier haben weder Personen noch saure Äpfel eine Rolle gespielt. Das Land steht im Mittelpunkt unser Verantwortung.“ Aber auch Claus Möller von der SPD zeigte sich zufrieden: „Ich habe nicht erkennen können, dass man nicht zusammenkommen kann.“ Am morgigen Donnerstag sollen die Gespräche fortgesetzt werden.

Da weder eine Koalition aus CDU und FDP noch eine rot-grüne Koalition eine Mehrheit hätte, würde ein Scheitern der Großen Koalition keine andere Möglichkeit als Neuwahlen lassen. Der Südschleswigsche Wählerverband ist nicht mehr bereit, mit einer Minderheitsregierung zusammenzuarbeiten. Ampelkoalitionen scheiden aufgrund politischer Differenzen de facto aus.

CDU-Spitzenkandidat Peter Harry Carstensen sagte, dass man die SPD fair behandeln und nicht über den Tisch ziehen wolle. Auch die Sozialdemokraten wollen konstruktive Gespräche, schließen aber eine Auflösung des Landtags für Neuwahlen nicht aus. „Eine große Koalition oder eine Koalition um jeden Preis gibt es mit der SPD nicht“, sagte Lothar Hay im Vorfeld. „Wir gehen ganz gelassen in diese Verhandlungen. Es werden Gespräche auf gleicher Augenhöhe sein, nachdem sich das Säbelrasseln der letzten Tage gelegt hat“, sagte Claus Möller und kündigte gleichzeitig an, dass „sehr, sehr ernsthaft verhandelt“ werden solle.

Insbesondere in der Schulpolitik könnte es zu Reibungspunkten kommen. Die SPD will eine Gemeinschaftsschule nach skandinavischem Vorbild, während die CDU am bestehenden mehrgliedrigen Schulsystem festhalten will. Ein „Abschied von der Gemeinschaftsschule“ sei für die SPD undenkbar, so Lothar Hay. Ob das Projekt allerdings in der jetzt begonnenen Legislaturperiode durchgezogen wird, die noch bis 2010 dauert, ist unklar.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Politik in Schleswig-Holstein

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

March 20, 2005

Neuanlauf zur Regierungsbildung in Schleswig-Holstein

Neuanlauf zur Regierungsbildung in Schleswig-Holstein

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Kiel (Deutschland), 20.03.2005 – Nach der gescheiterten Wahl von Heide Simonis zur Ministerpräsidentin in Schleswig-Holstein scheint es nun zu einer großen Koalition unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hinauszulaufen. Bis zur nächsten Landtagssitzung am 27. April bleibt die bisherige Landesregierung unter Heide Simonis geschäftsführend im Amt. Bis dahin soll der Koalitionsvertrag stehen.

Nach der Landtagswahl am 20. Februar hätte eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen mit ihrem Duldungspartner, dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW), für den keine Fünf-Prozent-Regelung gilt, weil er die Friesische und Dänische Minderheit im Land vertritt, genau eine Stimme Mehrheit. Aus diesem Lager muss es mindestens einen Abweichler gegeben haben, der Heide Simonis in vier Wahlgängen die Stimme verweigerte. Die Minderheitsregierung, die fünf Jahre halten sollte, platzte daher schon, bevor sie ins Amt gewählt wurde.

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

March 9, 2005

Rezzo Schlauch: Fischer wird überleben

Rezzo Schlauch: Fischer wird überleben – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Rezzo Schlauch: Fischer wird überleben

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Joschka Fischer

Berlin (Deutschland), 09.03.2005 – Der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Rezzo Schlauch (Grüne), äußerte sich am Dienstag positiv über den Ausgang der Visa-Affäre um Außenminister Joschka Fischer. Zwar seien Fehler in der Vergangenheit gemacht worden, allerdings halte er es mit der Mehrheit der Bevölkerung, die das Vorgeworfene nicht als ausreichenden Rücktrittsgrund ansehe.

Schlauch zeigte sich optimistisch, dass trotz des Gegenwindes durch die Visa-Affäre und der hohen Arbeitslosigkeit die Stimmung zu der in elf Wochen stattfindenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen drehbar ist. Dazu wolle man die „substanzlosen Alternativen der Opposition“ aufdecken. Er räumte allerdings ein, dass diese Aufgabe nicht leicht sei.

Schlauch kritisierte indirekt die Terminverschiebung der Aussage Fischers. Es wäre ihm lieber, Fischer würde so schnell wie möglich die Fakten auf den Tisch legen, möglichst noch vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen. Dies sei jedoch Sache des Untersuchungsausschusses.

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

February 27, 2005

NRW-SPD fordert Investitionsanreize

NRW-SPD fordert Investitionsanreize – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

NRW-SPD fordert Investitionsanreize

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Düsseldorf (Deutschland), 27.02.2005 – Harald Schartau, Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, hat an die Bundesregierung appelliert, mehr für die Stärkung des Wirtschaftswachstums zu tun. Dem „Tagesspiegel am Sonntag“ sagte Schartau: „Wir brauchen zusätzliche Anreize für mehr Investitionen“. Schartau forderte, „alle Möglichkeiten zu prüfen, um Investitionen von Unternehmen und Kommunen zu fördern und damit mehr Beschäftigung zu schaffen.“ Er sieht „riesige Investitionsbedarfe“ und glaubt, „wir müssen jetzt den Pfropfen aus dem Flaschenhals bekommen, damit diese Investitionen auch getätigt werden. “

Erst vergangenene Woche hatte die Bundesregierung ein angebliches Konjunkturprogramm in Milliardenhöhe dementiert. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen wird am 22. Mai ein neuer Landtag gewählt. Seit 1995 wird das Land von einer rot-grünen Koalition regiert, zunächst unter Ministerpräsident Johannes Rau, 1998 und 2002 unter Wolfgang Clement, jetzt unter Peer Steinbrück. Nach dem Fall der rot-grünen Mehrheit in Schleswig-Holstein ist Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland, in dem Rot-Grün über eine Mehrheit verfügt.

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

February 20, 2005

Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Landtagswahl in Schleswig-Holstein – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Landtagswahl in Schleswig-Holstein

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Kiel (Deutschland), 20.02.2005 – Im norddeutschen Bundesland Schleswig-Holstein waren heute 2,2 Millionen Bürger aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Bislang regiert eine rot-grüne Koalition in Kiel unter Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD). CDU und FDP sind genauso in der Opposition wie der Südschleswigsche Wählerverband SSW, für den als Vertretung der dänischen Minderheit im Land keine Fünf-Prozent-Regelung gilt.

Erst um Mitternacht ergab die Stimmenauszählung, dass eventuell mit Unterstützung des SSW im Landtag eine rot-grüne Landesregierung gewählt werden kann. Einer Koalition aus CDU und FDP fehlt ein Abgeordnetensitz zur Mehrheit im Landtag. Der Landtag wird verkleinert, in der neuen Legislaturperiode wird das Haus nur noch 69 statt 89 Mandatsträger haben. Die Fraktionen würden dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge folgendermaßen aussehen:

  • CDU 30 Sitze
  • SPD 29 Sitze
  • FDP 4 Sitze
  • Grüne 4 Sitze
  • SSW 2 Sitze

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

December 15, 2004

NDR Umfrage sieht in Schleswig-Holstein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb

NDR Umfrage sieht in Schleswig-Holstein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Kiel (Deutschland), 15.12.2004 – Laut einer Umfrage des Norddeutschen Rundfunks, die vom 8. bis 13. Dezember durchgeführt wurde, würde es in Schleswig-Holstein bei der Landtagswahl, wenn Sonntag wäre eine Patt-Situation zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb entstehen. Das „Zünglein an der Waage“ würde der SSW spielen. Als Ministerpräsidentin würden die Schleswig-Holsteiner lieber die Amtsinhaberin Heide Simonis (59 Prozent) sehen, als den Herausforderer Peter Harry Carstensen (31 Prozent).

Die Umfrage steht im Zusammenhang mit der bevorstehenden Landtagswahl am 20. Februar 2005.

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.
Older Posts »