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August 31, 2008

Eilantrag gegen Experimente am Large Hadron Collider zurückgewiesen

Eilantrag gegen Experimente am Large Hadron Collider zurückgewiesen

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Veröffentlicht: 20:46, 31. Aug. 2008 (CEST)
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Straßburg (Frankreich), 31.08.2008 – Der Eilantrag gegen das am CERN am 10. September 2008 beginnende erste Experiment am Large Hadron Collider (kurz: LHC), dem weltgrößten und stärksten Teilchenbeschleuniger, wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im französischen Straßburg am Freitag abgewiesen. Einige Wissenschaftler befürchten, dass bei dem Experiment kleine schwarze Löcher entstehen könnten, die sich zunehmend vergrößern und letztendlich die gesamte Welt verschlingen könnten.

Die Wissenschaftler am Europäischen Teilchenforschungszentrum CERN versicherten allerdings, dass das Experiment völlig ungefährlich sei. Auch die Deutsche Kommission für Elementarteilchenphysik versicherte dies. Beide argumentierten, dass die am LHC zur Durchführung anstehenden Vorgänge millionenfach im Weltall vorkommen würden. „Wir wissen z.B., dass in jeder Sekunde ungefähr 100.000 Protonen der LHC-Energie (und höher) als Teil der natürlichen kosmischen Strahlung auf die Erde einfallen und ‚Mini Schwarze Löcher’ produzieren könnten. Wären diese Mini Schwarzen Löcher gefährlich, würde die Erde eventuell gar nicht mehr existieren.“

Der Eilantrag wurde zwar abgelehnt, die Zulässigkeit der Klage wird allerdings noch geprüft, ebenso wie die Frage, ob von dem Experiment eine Gefahr für das Recht auf Leben ausgehe. Wenn die Klage zugelassen wird, dürfte sich der Prozess über Jahre hinausziehen.

Da sie die Experimente am CERN für eine Gefahr für die gesamte Menschheit halten, hat sich eine Gruppe, darunter auch der Chaosforscher Otto Rössler, formiert. Sie haben gemeinsam den Eilantrag eingereicht und wollten damit erreichen, dass keine weiteren Experimente durchgeführt werden dürfen, solange die „zahlreichen, wissenschaftlich aufgeworfenen und wesentlich noch offenen Fragen (nicht geklärt sind), die sich um nichts Geringeres als um die existentielle Gefährdung unseres Planeten durch ein gigantisches und unzureichend geprüftes Hochenergieexperiment drehen.“ Die Gruppe fürchtet, dass auch ohne gezielte Erschaffung von schwarzen Löchern diese jederzeit bei Experimenten mit dem LHC entstehen können, also jederzeit ab September 2008.

Markus Goritschnig, Beteiligter an dem Eilantrag, geht laut SPIEGEL ONLINE von einer Verschwörungstheorie aus, laut der es viele Gegner der Experimente auch am CERN gäbe, die sich aber aus einem Gruppenzwang heraus nicht trauen würden, etwas gegen die Experimente zu unternehmen. So sei angeblich auch ein renommierter Physiker gegen die Experimente, Namen nennen wollte Goritschnig allerdings nicht.

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February 15, 2006

Bundesverfassungsgericht entschied gegen Luftsicherheitsgesetz

Bundesverfassungsgericht entschied gegen Luftsicherheitsgesetz

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Artikelstatus: Fertig 18:19, 15. Feb. 2006 (CET)
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Karlsruhe (Deutschland), 15.02.2006 – Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heutigen Urteil gegen den Paragraphen 14 des Luftsicherheitsgesetzes entschieden. Die mit den Stimmen der damaligen rot-grünen Mehrheit im Bundestags beschlossene Änderung sieht vor, dass entführte Flugzeuge abgeschossen werden dürfen, wenn dadurch ein noch größerer Schaden abgewendet werden kann. Hintergrund für die Gesetzesänderung sind die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 in den USA.

Die Verfassungsbeschwerde war von sechs deutschen Bürgern eingereicht worden. Begründet wurde das Urteil mit der Menschenwürde (erster Artikel des Grundgesetzes) und der Unsicherheit bei der Beurteilung einer entsprechenden Situation. Die Menschen in einem möglicherweise entführten Flugzeug könnten nichts für ihre Entführung und seien somit nicht für ihre Lage mit dem Tod zu bestrafen. Nicht nur die möglichen Opfer am Boden haben ein Recht auf Leben, sondern auch die Geiseln im Flugzeug.

Beim Bundesverfassungsgericht waren insgesamt sechs Klagen eingereicht worden. Zwei davon kamen von den beiden FDP-Politikern Burkhard Hirsch und Gerhart Baum. Weitere Kläger waren Vielflieger und Privatpiloten.

Die FDP hatte damit argumentiert, dass eine Abwägung „Leben gegen Leben“, also das absichtliche Töten von Menschen, um Menschenleben zu retten, dem deutschen Rechtssystem fremd sei. CDU/CSU-Politiker hatten eine Grundgesetzänderung wegen dieser Angelegenheit gefordert. Die SPD hielt eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes auch ohne Grundgesetzänderung für richtig. Der SPD ging es auch darum, die Zustimmungspflicht des Gesetzes durch den Bundesrat zu vermeiden. Bundespräsident Horst Köhler hatte das Gesetz zwar unterzeichnet, aber gleichzeitig Bedenken angemeldet und eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht empfohlen.

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