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May 18, 2011

Deutschland: Bundeswehr soll schrumpfen

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Deutschland: Bundeswehr soll schrumpfen

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Veröffentlicht: 20:37, 18. Mai 2011 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 18.05.2011 – Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erläuterte heute in Berlin die weiteren Pläne zur Umsetzung der Bundeswehrreform, die von seinem Amtsvorgänger, Karl-Theodor von und zu Guttenberg, eingeleitet worden war. Die Personalstärke der Bundeswehr soll in den nächsten sechs bis acht Jahren um 45.000 auf 175.000 Soldaten verringert werden. Zugleich soll die deutsche Armee verstärkt auf Auslandseinsätze zum Beispiel im Rahmen von UN-Mandaten ausgerichtet werden. Für Auslandseinsätze werden künftig 10.000 Soldaten speziell vorgehalten.

Auch zivilen Stellen sollen in erheblichem Umfang abgebaut werden. Von bisher 104.000 Zivilpersonen im Dienst der Bundeswehr soll die Zahl der zivilen Dienstleister auf 55.000 Personen reduziert werden.

Ein wichtiger Eckpunkt der Bundeswehrreform ist der Verzicht auf die Wehrpflicht in der bisherigen Form, die zum 1. Juli in Kraft tritt. De Maizière rechnet künftig mit nur noch 5.000 Wehrpflichtigen jährlich.

Der Personalabbau bei der Bundeswehr wird auch zur Schließung von Standorten führen. Wie viele und welche der gegenwärtig 400 Bundeswehrstandorte geschlossen werden sollen, ist noch unklar. Eine Entscheidung soll im Oktober bekannt gegeben werden.

Im Verteidigungsministerium werden ebenfalls Stellen abgebaut. Geplant ist der Abbau von 1.500 der gegenwärtig 3.500 Stellen im Ministerium.

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March 25, 2011

Bundeswehrreform: Aussetzung der Wehrpflicht im Bundestag beschlossen

Bundeswehrreform: Aussetzung der Wehrpflicht im Bundestag beschlossen

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Veröffentlicht: 18:49, 25. Mär. 2011 (CET)
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Berlin (Deutschland), 25.03.2011 – Der Deutsche Bundestag hat gestern mit den Stimmen der Union, FDP, SPD und den Grünen die Aussetzung der seit 55 Jahren bestehenden Wehrpflicht beschlossen. Ab dem 1. Juli hat Deutschland eine Freiwilligenarmee.

Keiner wird mehr gegen seinen Willen einberufen werden. 15.000 Stellen sind für Freiwillige vorgesehen, die für zwölf bis 23 Monate Dienst bei der Bundeswehr verrichten werden. Die Kosten dafür werden auf 319 Millionen Euro geschätzt. Es wurde bereits spekuliert, ob sich genug Freiwillige finden würden. Die Wehrpflicht bleibt im Artikel 12a des Grundgesetzes verankert. Das Grundgesetz ermöglicht dem Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht. Es handelt sich um eine Kann-Vorschrift.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) äußerte in der Debatte, dass die Wehrpflicht sicherheitspolitisch und aus Gründen der Wehrgerechtigkeit nicht mehr vertretbar sei; einen Weg zurück gebe es nicht.

Möglich wurde die Aussetzung durch die von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angestoßene Reform der Bundeswehr, die eine maximale Truppenstärke von 185.000 Soldaten vorsieht. In der CDU und CSU gab es zunächst große Bedenken. Auf Parteitagen im Herbst 2010 stimmte man den Plänen dann doch zu.

Am 3. Januar 2011 traten die letzten Wehrpflichtigen ihren zwischenzeitlich auf sechs Monate verkürzten Dienst an.

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March 2, 2011

Deutschland: Thomas de Maizière folgt zu Guttenberg im Amt des Verteidigungsministers

Deutschland: Thomas de Maizière folgt zu Guttenberg im Amt des Verteidigungsministers

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Veröffentlicht: 23:59, 2. Mär. 2011 (CET)
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Thomas de Maizière (2010)

Berlin (Deutschland), 02.03.2011 – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) präsentiert bereits einen Tag nach dem Rücktritt des bisherigen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) einen Nachfolger für dessen Amt. Sie will damit Handlungsfähigkeit demonstrieren, erklärte Merkel bei der Begründung der Personalie. Thomas de Maizière (CDU), bisher Innenminister der schwarz-gelben Koalition, übernimmt das vakante Ministerium. Im Innenministerium rückt für ihn der CSU-Landesgruppenvorsitzende im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Friedrich nach. Damit bleibt die Zahl der Ministerien von CDU und CSU in der Koalition gleich.

Der neue Verteidigungsminister de Maizière gilt zwar als farblos, aber kompetent. Der 57-jährige Jurist konnte sich – zuletzt bei seinem Krisenmanagement anlässlich der Terrorwarnung im November – auch in Kreisen der Opposition Anerkennung erwerben. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält ihn für eines „der besten Mitglieder des Kabinetts“. Merkel bezeichnet beide neuen Minister als sach- und zielorientiert.

Politische Beobachter sehen in der Kabinettsumbildung ein Zeichen für die dünne Personaldecke der Union. Die Grünen werteten den Ämtertausch innerhalb des Bundeskabinetts denn auch als Ausdruck „blanker Personalnot“. Vordringliche Aufgabe de Maizières in seinem neuen Ressort wird es sein, die Bundeswehrreform zu beenden, die ihm sein Vorgänger hinterlassen hat. Der Vater des neuen Verteidigungsministers, Ulrich de Maizière, wurde 1966 Generalinspekteur der Bundeswehr. In Hamburg leitete der Vater die Führungsakademie der Bundeswehr. Merkel glaubt, dass Thomas de Maizière schnell das Vertrauen der Bundeswehrsoldaten erhalten werde. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, traut de Maizière diese schwierige Aufgabe der Bundeswehrreform zu. Bei der Abschaffung der Wehrpflicht und der Gewinnung Freiwilliger für den Dienst an der Waffe gebe es noch viel zu tun.

Die andere Personalentscheidung löste bei der Opposition leise Zweifel aus. Gegenüber dem Handelsblatt sagte der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy, der neue Innenminister, der bisherige CSU-Landesgruppenchef Friedrich, sei innenpolitisch ein „weitgehend unbeschriebenes Blatt“. Ähnlich äußerte sich auch Gabriel: „Ob man jemanden mit einer so wichtigen Aufgabe wie der inneren Sicherheit beauftragen soll, der sich mit dem Thema überhaupt nicht auskennt, darüber kann man sicher diskutieren.“ Man wolle dem neuen Minister jedoch zunächst die Chance geben sich einzuarbeiten, fügte Gabriel hinzu.

Die formelle Ernennung der neuen Minister erfolgt am Donnerstag durch den Bundespräsidenten.

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March 1, 2011

Personalengpass bei der Bundeswehr

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Personalengpass bei der Bundeswehr

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Veröffentlicht: 17:15, 1. Mär. 2011 (CET)
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Berlin (Deutschland), 01.03.2011 – Führt die Reform der Bundeswehr dazu, dass in Zukunft tausende Soldaten fehlen werden? Der Financial Times Deutschland (FTD) liegen Dokumente vor, dass sich nach der Aussetzung der Wehrpflicht zu wenige Freiwillige melden. 306 Meldungen stehen einem Personalbedarf von 3077 Soldaten gegenüber. Die Lücke kann nur durch Wehrpflichtige geschlossen werden, die auf Antrag den sechsmonatigen Dienst leisten.

Auf eine Anfrage der FTD an das Bundesministerium der Verteidigung äußerte ein Sprecher, Ziel sei es, 12.000 Freiwillige im Jahr zu gewinnen. Mit dem derzeitigen Interesse sei man nicht zufrieden. Er verwies auf eine im März geplante Werbekampagne.

Die Reform der Bundeswehr gilt als das wichtigste Projekt des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Nach seinem heute angekündigten Rücktritt wird sich der neu zu berufende Minister mit der Reform schwerpunktmäßig beschäftigen müssen.

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Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg tritt zurück

Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg tritt zurück

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Veröffentlicht: 23:52, 1. Mär. 2011 (CET)
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Karl-Theodor zu Guttenberg, 2011

Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg tritt zurück
Wenn […] die öffentliche und mediale Betrachtung fast ausschließlich auf die Person Guttenberg und seine Dissertation statt beispielsweise auf den Tod und die Verwundung von 13 Soldaten abzielt, so findet eine dramatische Verschiebung der Aufmerksamkeit zu Lasten der mir Anvertrauten statt. […] Wenn es auf dem Rücken der Soldaten nur noch um meine Person gehen soll, kann ich dies nicht mehr verantworten. […] Ich darf auch nicht den „Respekt“ erwarten, mit dem Rücktrittsentscheidungen so häufig entgegengenommen werden.
Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg tritt zurück

– Karl-Theodor zu Guttenberg in seiner Rücktrittserklärung lt. diepresse.com

Berlin (Deutschland), 01.03.2011 – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der wegen der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit unter Druck geraten war, hat seinen Rücktritt erklärt. Bundeskanzlerin Angela Merkel war von dem Schritt offenbar telefonisch von dem Minister unterrichtet worden.

Der scheidende Bundesverteidigungsminister erklärte in einer Pressekonferenz im Verteidigungsministerium, warum er sich von seinem Amt zurückzieht. „Ich gehe nicht alleine wegen meiner fehlerhaften Doktorarbeit“, erklärte der CSU-Politiker. Der Rücktritt sei in der Frage begründet, ob er „den höchsten Ansprüchen“, die Guttenberg selbst an seine Arbeit lege, noch gerecht werden könne. Auch an seiner Amtsführung war jüngst nach Kundus- und Gorch-Fock-Affäre wieder Kritik laut geworden: Der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Walther Stützle, fasste sie in der Märzausgabe des Magazins „Cicero“ mit der Formulierung „Bruchstücke, aber kein durchdachtes Konzept“ zusammen. Eine Gefährdungsanalyse sei nicht erfolgt, kritisiert der frühere Brigadegeneral Peter Kniehase am Montag in einem Leserbrief an die Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Guttenberg scheitert als Reformer“ titelte die Wochenzeitung „Die Zeit“ am Vortag.

Die Diskussion um seine Nachfolge hat begonnen. Verkehrsminister Peter Ramsauer, dessen Name aus Kreisen der Union fiel, hat bereits abgelehnt. Er wolle das Amt seiner Familie und seinen noch kleinen Kindern nicht zumuten. Markus Söder wäre eine weitere Option für einen Mann aus der CSU. Eine einfache Lösung wäre der Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt. Auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise (CDU), wird genannt. Er hat entscheidend an der Reform der Bundeswehr mitgearbeitet.

Gemischte Reaktionen

Am Nachmittag äußerte sich Kanzlerin Merkel zum Rücktritt des Verteidigungsministers. Am Dienstagmorgen habe sie während ihres Aufenthaltes auf der CeBit telefonisch vom geplanten Rücktritt erfahren. Weiter sagte die Kanzlerin, sie sei darüber betrübt gewesen und habe das Rücktrittsgesuch schweren Herzens angenommen. Heute sei nicht der Tag, um über die Nachfolge zu sprechen. In der Koalition werde man sich darüber beraten.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wirft der Kanzlerin vor, bei der Bewertung die moralische Orientierung verloren zu haben. Er sagte wörtlich: „Sie muss wissen, dass Minister nicht über dem Gesetz stehen.“ Der Fall Guttenberg gefährde das politische System. „Es gab noch nie jemanden als Regierungschef, der so getan hat, als ob jemand im Privatleben im Zweifel stehlen darf – denn um nichts anderes geht es bei einem Plagiat – und trotzdem Minister sein darf.“

Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin und Renate Künast, nannten den Rücktritt „überfällig“ und eine „Riesenblamage für die Kanzlerin. […] Merkels Zögern und machtpolitisches Taktieren haben nicht nur dem Ansehen unserer demokratischen Institutionen schwer geschadet“. Auch Gregor Gysi von der Linkspartei attackierte die Kanzlerin und wandte sich gegen die Instrumentalisierung Gefallener in der Rücktrittserklärung: Er selbst bedauere wie jeder andere den Tod der in Afghanistan gefallenen deutschen Soldaten, „aber die benutzt man nicht als Argumentation in einer solchen Situation“.

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