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November 17, 2010

CSU-Mitglied wünscht sich Verdienstorden für Frankenberger wegen Nichtraucherschutz

CSU-Mitglied wünscht sich Verdienstorden für Frankenberger wegen Nichtraucherschutz

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Veröffentlicht: 23:41, 17. Nov. 2010 (CET)
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Für Sebastian Frankenberger, seit Kurzem ÖDP-Bundesvorsitzender, wünscht sich eine Mitstreiterin einen Orden.

Passau (Deutschland), 17.11.2010 – Den Bayerischen Verdienstorden wünscht sich für den frisch gebackenen ÖDP-Bundesvorsitzenden Sebastian Frankenberger (29) seine Nichtraucher-Mitstreiterin Elisabeth Engelsberger-Hinke aus Bernau am Chiemsee, die seit drei Jahrzehnten Mitglied der CSU ist und deren Vater Matthias Engelsberger von 1969 bis 1990 im Bundestag saß.

Motivation für diesen Schritt ist die Tatsache, dass sie Frankenberger attestiert, mit Hilfe des von ihm initiierten Volksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz!“ viel für die Gesundheit der Bürger getan zu haben. Bereits im Sommer hatte sie einen Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) geschrieben, in dem über den ÖDP-Politiker Folgendes stand: „Seinem unermüdlichen Einsatz ist es im Wesentlichen zu verdanken, dass der Volksentscheid für einen besseren Nichtraucherschutz am 4. Juli 2010 gelungen ist. Damit hat er, der junge Passauer Stadtrat, für die Gesundheit der Bayern samt ihrer nachfolgenden Generationen erheblich mehr geleistet als die Landes- und Bundespolitik seit der Aufweichung des Nichtraucherschutzes in Bayern.”

„Das ehrt einen natürlich“, so Frankenberger. Engelsberger-Hinke und Frankenberger kennen sich aus der Zeit, als die Kampagne für das Volksbegehren lief. Laut letzterem sei sie dabei sehr engagiert vorgegangen. Für den Fall, dass er den Orden tatsächlich bekäme, sei es zudem „eine Auszeichnung für alle, die sich für den Nichtraucherschutz eingesetzt haben“.

Vorschlagsberechtigt sind der Ministerpräsident und seine Minister. Die Staatskanzlei bestätigte, dass das Ansinnen an das Gesundheitsministerium, als zuständiges Ressort, weitergeleitet wurde. Die Anzahl der lebenden Träger des Bayerischen Verdienstordens darf höchstens 2000 betragen. Jährlich erhalten nur etwa 50 neue Bürger die Auszeichnung. Aktuell gibt es nach Angaben der Bayerischen Staatskanzlei 1.857 Ordensträger.

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November 13, 2010

Frankenberger neuer Bundesvorsitzender der ÖDP

Frankenberger neuer Bundesvorsitzender der ÖDP

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Veröffentlicht: 23:07, 13. Nov. 2010 (CET)
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Sebastian Frankenberger, seit heute Bundesvorsitzender der ÖDP

Regensburg (Deutschland), 13.11.2010 – In einer chaotischen Wahl ist der 29-jährige Sebastian Frankenberger aus Passau zum neuen Bundesvorsitzenden der Kleinpartei Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gewählt worden. Er löst in dieser Funktion den 69-jährigen Physiker Klaus Buchner ab, der die Partei seit März 2003 geleitet und jetzt aus Altersgründen nicht mehr kandidiert hatte. Frankenberger, der sich in einer Kampfkandidatur gegen zwei weitere Kandidaten hatte durchsetzen können, erlangte 2009 als Initiator des erfolgreichen Volksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz!“ überregionale Bekanntheit. Frankenberger gilt wegens seines Hangs zur Selbstdarstellung als umstritten.

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November 4, 2010

ÖDP-Politiker in den Landesvorstand von „Mehr Demokratie“ aufgenommen

ÖDP-Politiker in den Landesvorstand von „Mehr Demokratie“ aufgenommen

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Veröffentlicht: 09:13, 4. Nov. 2010 (CET)
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Sebastian Frankenberger ist seit Ende Oktober Vorstandsmitglied von Mehr Demokratie Bayern

München (Deutschland), 04.11.2010 – Der 29-jährige ÖDP-Politiker Sebastian Frankenberger, der als Initiator des erfolgreichen Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz!“ in Erscheinung getreten ist, wurde kürzlich in den bayerischen Landesvorstand von Mehr Demokratie gewählt. Diesem gehören insgesamt noch drei weitere Personen an.

Darüber hinaus plant er, ein neues Begehren auf den Weg zu bringen, dass die Durchführung von Volksabstimmungen im Freistaat erleichtern soll. Die derzeitige Hürde, wonach mindestens zehn Prozent aller Wahlberechtigten innerhalb einer zweiwöchigen Frist sich im Rathaus eintragen müssen, sieht er als zu hoch an. Sie soll nach seinen Plänen künftig nur noch bei fünf Prozent liegen. „Die 10-Prozent-Hürde des Volksbegehrens war nur mit größten Anstrengungen zu schaffen. Hier sollte für das Volk gleiches Recht wie für Parteien gelten, also eine 5-Prozent-Hürde für Volksbegehren“ so Frankenberger. Dies soll jedoch nicht in seiner Funktion als Vertreter seiner Partei passieren, sondern als „überparteilicher Demokrat”.

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