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March 29, 2007

Thailand: Schweizer zu zehn Jahren Haft wegen Majestätsbeleidigung verurteilt

Thailand: Schweizer zu zehn Jahren Haft wegen Majestätsbeleidigung verurteilt

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Artikelstatus: Fertig 15:14, 29. Mär. 2007 (CEST)
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Chiang Mai (Thailand), 29.03.2007 – Ein thailändisches Gericht verurteilte den 57-jährigen Schweizer Oliver Rudolf Jufer heute zu zehn Jahren Haft wegen Majestätsbeleidigung. Innerhalb eines Monats besteht die Möglichkeit, in Berufung zu gehen. Komkrit Kunyodying, dem vom Gericht ernannten Rechtsanwalt des Schweizers, ist noch nicht bekannt, ob sein Mandant diese Option nutzen möchte. Der Strafgerichtshof von Bangkok gab bekannt, dass nun zum ersten Mal seit mindestens zehn Jahren ein Ausländer wegen Majestätsbeleidigung verurteilt worden ist. In der Vergangenheit wurden ähnliche Vorwürfe gegen einige Ausländer erhoben. Diese wurden aber von Thailand in ihre Heimatländer abgeschoben.

Am 5. Dezember letzten Jahres war Oliver Jufer nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft von Überwachungskameras gefilmt worden, wie er in Chiang Mai, einer Stadt im Norden Thailands, fünf Poster, die König Bhumibol Adulyadej zeigten, mit schwarzer Farbe übersprühte. Bhumibol Adulyadej ist der weltweit am längsten amtierende Monarch und erfreut sich in Thailand großer Beliebtheit. Am 5. Dezember 2006 wurde der 79. Geburtstag des Königs gefeiert. Dem Anwalt des Schweizers zufolge stand sein Mandant während dessen Aktion unter Alkoholeinfluss. Zu dieser Zeit lebte Oliver Jufer bereits seit zehn Jahren in Chiang Mai. Im Prozess gestand der Angeklagte die ihm vorgeworfene Beleidigung der Monarchie in fünf Fällen. Dies wirkte sich für ihn strafmildernd aus. Die Höchststrafe für Majestätsbeleidigung beträgt in Thailand 75 Jahre. Laut Richter Phitsanu Tanbukalee wurde das Strafmaß in diesem Fall auf 20 Jahre festgelegt. Die Dauer der Haftstrafe halbierte das Gericht aber wegen des Geständnisses und der Tatsache, dass der Angeklagte sein Verhalten im Prozess bereut hat. Der Angeklagte erschien vor Gericht mit Fesseln an den Knöcheln und in orangefarbener Gefängniskleidung. Gegenüber den anwesenden Journalisten sagte Oliver Jufer nichts. Die zwölf Anhörungen fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Nur bei der heutigen Urteilsverkündung waren Pressevertreter zugelassen. Die Gesetze, die Majestätsbeleidigung unter Strafe stellen, wurden seit 1908, also seit dem ersten Strafgesetzbuch des Landes, nicht wesentlich verändert.

Die Schweizer Regierung bezog sehr verhalten Stellung zum Urteil. Jacques Lauer von der Schweizer Botschaft in Bangkok sagte laut Nachrichtenagentur „Associated Press“ (AP), sein Land respektiere das thailändische Justizsystem. Dennoch halte er die thailändischen Gesetze in Bezug auf Majestätsbeleidigung für hart, so der Botschaftsmitarbeiter. Laut „bangkokpost.com“ will sich die Schweiz nicht um die Freilassung von Oliver Jufer bemühen. Gegenüber der Nachrichtenagentur „AFP“ sagte Jean Philippe Jeannerat, ein Sprecher des Außenministeriums: „Die Schweizer Regierung greift in Fällen, bei denen das Verfahren grundlegenden juristischen Prinzipien entsprochen hat, keine Entscheidungen von Autoritäten an.“

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August 14, 2006

Heftige Überflutungen in Chiang Mai zum zweiten Mal in diesem Monat

Heftige Überflutungen in Chiang Mai zum zweiten Mal in diesem Monat

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Artikelstatus: Fertig 21:13, 14. Aug. 2006 (CEST)
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Chiang Mai (Thailand), 14.08.2006 – „Das Wasser strömte so heftig herein, dass es unmöglich war, die Tür zu öffnen um nach draußen zu gelangen, weil der Strom sich ins Haus ergoss.“ So schilderte ein Bewohner der Stadt die Situation. Am Morgen stiegen die Fluten so schnell, dass sich einige Bewohner der Stadt im Norden Thailands aus den Fenstern retten mussten. Rund dreißig Häuser an einem Kanal wurden überflutet. Sie standen einen Meter zwanzig unter Wasser.

Mit Baggern wurde die Wasserrinne vertieft, so dass das Wasser besser abfließen konnte. Um acht Uhr heute Morgen normalisierte sich die Situation wieder.

Ursache der plötzlichen Wasserflut waren Abflüsse der benachbarten hohen Berge Doi Inthanon (2.565 Meter) und Doi Kham. Benachbarte Gebiete sind durch Dämme gegen Hochwasser geschützt, so dass das Wasser durch den Kanal den Weg in die Stadt nehmen musste.

Über Verletzungen von Menschen gibt es keine Berichte. Lediglich hunderte Fahrzeuge und elektrische Einrichtungen wurden beschädigt. Auch aus anderen Teilen Nordthailands wurden Überflutungen und Landrutsche gemeldet.

Bereits am 31. Juli war die Stadt von Hochwasser heimgesucht worden, die mehrere Tage andauerten.

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August 2, 2006

Chiang Mai erneut von schweren Überflutungen heimgesucht

Chiang Mai erneut von schweren Überflutungen heimgesucht

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Artikelstatus: Fertig 14:07, 2. Aug. 2006 (CEST)
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Chiang Mai (Thailand), 02.08.2006 – Am frühen Morgen des 31. Juli wurde die Stadt Chiang Mai im Norden Thailands wie schon letztes Jahr von schweren Überflutungen getroffen. Die Schulen wurden geschlossen, Hotels in Flussnähe wurden zum Teil zerstört, Eisenbahnverbindungen mussten eingestellt werden. Es gibt nur noch wenige Busverbindungen nach Chiang Mai, so dass Touristen vorwiegend auf Flugzeuge angewiesen sind, um die Stadt zu erreichen. Touristen sollen in großen Umfang ihre Hotelbuchungen storniert haben.

Die hohen Wasserstände des Flusses Ping, der durch die Stadt verläuft, sind durch heftige Regenfälle sowie Zuflüsse anderer Flüsse, die ebenfalls Hochwasser führen, zustande gekommen. Gestern soll der Wasserstand des Flusses stündlich um sieben Zentimeter gestiegen sein. Die Wasserstände sollen aber niedriger als letztes Jahr sein. Die Menschen kämpfen mit Sandsäcken und Pumpen gegen die Fluten. Im vergangenen Jahr waren über hunderttausend Menschen direkt oder indirekt von den Fluten in Mitleidenschaft gezogen worden. Für heute wird mit einer Abnahme des Wasserstandes gerechnet.

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February 26, 2006

Thailand: Vorgezogene Neuwahlen am 2. April – Massenproteste gehen weiter

Thailand: Vorgezogene Neuwahlen am 2. April – Massenproteste gehen weiter

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Artikelstatus: Fertig 23:19, 26. Feb. 2006 (CET)
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Bangkok (Thailand), 26.02.2006 – Der Ministerpräsident Thailands, Thaksin Shinawatra, hat am Freitag das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 2. April angesetzt. Damit reagierte er auf den wachsenden Druck auf seine Person. Ihm wird Machtmissbrauch und Korruption vorgeworfen. Unterdessen gingen heute die Massenproteste gegen die Person des Ministerpräsidenten landesweit weiter.

Entscheidend für den Verlust an Ansehen und den Aufschwung der Oppositionsbewegung gegen den thailändischen Ministerpräsidenten war dessen Milliardengeschäft bei dem Verkauf des in seinem Besitz befindlichen Telekommunikationsunternehmens Shin Corp. (Shinawatra Computer and Communications Group) an einen Investor aus Singapur. Dieses Geschäft soll Thaksin am Fiskus vorbei geschleust haben. Hinzu kommt, dass Privatgeschäfte und Besitz von Aktien für amtierende Ministerpräsidenten nach thailändischem Recht nicht zulässig sind.

Die thailändischen Oppositionsparteien, darunter als führende Kraft die „Demokratische Partei Thailands“, erwägen nun einen Boykott der angesetzten Neuwahlen. Innerhalb der Demokratischen Partei wird über diese Frage noch intensiv debattiert. Führende Repräsentanten der Oppositionsparteien werteten die Ausrichtung von Neuwahlen als taktischen Winkelzug des Ministerpräsidenten, der nichts dazu beitrage, die Vorwürfe an seine Adresse aufzuklären. Das Grundproblem sei weiterhin die Tatsache, dass er das höchste Staatsamt ausübe. Politische Beobachter prognostizieren weiterhin gute Wahlchancen für den amtierenden Ministerpräsidenten, da er vor allem auf dem Lande noch Unterstützung genieße, während die Zentren der Proteste gegen ihn vor allem in den großen Städten des Landes zu finden seien. Bei der letzten Wahl vor einem Jahr hatte er mit seiner Partei „Thai Rak Thai“ einen großen Wahlsieg erringen können.

In einer Erklärung der „Volksallianz für Demokratie“, einem Zusammenschluss oppositioneller Kräfte zum Sturz des Ministerpräsidenten, heißt es: „Wir bestehen darauf, dass Thaksin Shinawatra von dem Amt des Ministerpräsidenten ohne Bedingungen zurücktritt um den Weg für eine zweite Runde politischer Reformen freizumachen.“ Ein zentraler Vorwurf der Oppositionsbewegung gegen die Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen besteht darin, dass den Parteien zu wenig Zeit bleibe, um einen Wahlkampf zu führen.

Am Sonntag versammelten sich wieder schätzungsweise 10.000 Demonstranten in Bangkok, um ihre Forderung nach einem Rücktritt des Ministerpräsidenten zu bekräftigen. Bereits am Samstag hatten sich rund 20.000 Menschen in Chiang Mai im Nordwesten des Landes versammelt, um ihren Protest zu artikulieren. Weitere Demonstrationen fanden gestern in Trang, Surat Thani, Songkhla, Ubon Ratchathani und in Surin, einer Provinz im Nordosten Thailands, statt.

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August 15, 2005

Thailand: Chiang Mai überflutet, Menschen werden evakuiert

Thailand: Chiang Mai überflutet, Menschen werden evakuiert

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Artikelstatus: Fertig 12:34, 25. Apr. 2006 (CEST)
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Chiang Mai (Thailand), 15.08.2005 – Die Stadt Chiang Mai im Nordwesten Thailands erlebt die schlimmste Überflutung seit vierzig Jahren. Die Regierung ordnete die Evakuierung in drei weiteren Regionen im Norden Thailands an.

Die ausgesprochenen Evakuierungsaufforderungen gelten für die Provinzen Phrae, Sukhothai and Nan. In Nan mussten vier Schulen wegen des Hochwassers jetzt an drei aufeinander folgenden Tagen geschlossen werden. Insgesamt sind sieben Bezirke betroffen, bisher gab es fünf Tote. Elf Menschen werden noch vermisst, weitere 39 wurden verletzt. Insgesamt seien 110.845 Menschen von der Überschwemmung direkt oder indirekt betroffen. Viele Brücken, Straßen und landwirtschaftliche Flächen stehen unter Wasser. Am schlimmsten sieht es in Chiang Mai selbst aus, wo das Wasser teilweise hüfthoch in den Straßen stand.

Das Hochwasser ist Folge starker Regenfälle in den vergangenen Tagen, die zu hohen Wasserständen in dem Fluss Ping führten. Es wird damit gerechnet, dass es noch 30 Stunden dauert, bis die Wasserstände wieder sinken.

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