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May 15, 2008

Libanon: Gespannte Ruhe nach Kämpfen

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Libanon: Gespannte Ruhe nach Kämpfen

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Veröffentlicht: 22:52, 15. Mai 2008 (CEST)
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Beirut (Libanon), 15.05.2008 – Nach der Ankündigung der libanesischen Armeeführung, Ruhe und Ordnung notfalls gewaltsam wiederherzustellen und Waffen beschlagnahmen zu wollen, ist es im Libanon am Dienstag, den 13. Mai 2008 zu keinen Kämpfen mehr gekommen. Die Armee platzierte Einheiten vor allem in Beirut und Tripoli sowie im Bezirk Aley, wo am 11. und 12. Mai Schiiten und Drusen heftige Gefechte geführt hatten.

US-Präsident George W. Bush hatte sich in einer Stellungnahme gegenüber dem Fernsehsender Al-Arabija geäußert, dass das vor wenigen Tagen von der Küste Somalias ins Mittelmeer verlegte Kriegsschiff USS Cole vor der Küste Libanons kreuze, „um die Demokratie zu schützen“. Bush kritisierte die Rolle Irans und Syriens, deren Unterstützung der schiitischen Hisbollah die innenpolitische Lage im Libanon destabilisiere. Der amerikanische Präsident unternimmt anlässlich der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung Israels eine Nahostreise, während der er mit verschiedenen Politikern in der Region zusammentrifft.

Prinz Saud al-Faisal, der Außenminister Saudi-Arabiens, warnte Teheran vor einer Belastung der Beziehungen zwischen Iran und den arabischen Staaten, wenn Iran und Syrien nicht an der Entspannung der Situation im Zedernstaat mitwirken sollten.

Unterdessen hat der Fernsehsender Future TV seine Sendungen wieder aufgenommen. Aus einem Ersatzstudio in dem vorwiegend von Christen bewohnten Stadtteil Sin al-Fil wurden Aufnahmen der Auseinandersetzungen und eine Pressekonferenz mit Saad al-Hariri ausgestrahlt. Der Sender gehört dem Sohn des 2005 durch ein Bombenattentat getöteten früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq al-Hariri. Er ist Vorsitzender der pro-westlichen Zukunftsbewegung, der auch Ministerpräsident Fuad Siniora angehört.

Eine Delegation der Außenministerkonferenz der Arabischen Liga ist am Mittwoch, den 14. Mai in Beirut eingetroffen. Die Vermittlungsmission wurde durch den Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Musa und den Premierminister Katars, Scheich Hamad bin Jassim bin Jaber al-Thani angeführt.

Das libanesische Kabinett hat in der Nacht zum Donnerstag, den 15. Mai 2008 sowohl die Suspendierung des Flughafensicherheitschefs als auch die Anordnung zur Abschaltung des Hisbollah-eigenen Telekommunikationsnetzes offiziell aufgehoben. Parlamentspräsident Nabih Berri hatte dies als Voraussetzung für weitere Gespräche genannt. Gegenüber der regierungsnahen Zeitung al-Akbar erklärte Berri, „die Alternative zum Dialog lässt schwierige Optionen. Das ist nicht, was wir wollen“. Die beiden Entscheidungen hatten am 7. Mai 2008 zum Ausbruch der Krise geführt. Kurz nach der Bekanntgabe der Kabinettsbeschlüsse durch Informationsminister Ghazi al-Aridi feuerten Hisbollah-Kämpfer in ihren Hochburgen am südlichen Stadtrand von Beirut Gewehrsalven zum Zeichen des Sieges in die Luft. Die Erfüllung ihrer Forderungen betrachtet die Hisbollah als Schlag gegen die Regierung und ihre Verbündeten und feierte diesen Sieg entsprechend.

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February 4, 2008

Schusswechsel an der israelisch-libanesischen Grenze

Schusswechsel an der israelisch-libanesischen Grenze

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Veröffentlicht: 18:17, 4. Feb. 2008 (CET)
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Ghadschar liegt unweit der umstrittenen Schebaa-Farmen

Ghadschar (Golanhöhen), 04.02.2008 – Bei einem Schusswechsel in der Nähe der Ortschaft Ghadschar wurde nach Angaben libanesischer Sicherheitskreise am Sonntagabend eine Person getötet und eine weitere verletzt. Nach israelischen Militärangaben seien IDF-Fallschirmjäger beschossen worden und erwiderten das Feuer auf die Personen, die sich auf libanesischen Staatsgebiet befanden. Dieser Darstellung wurde von einem libanesischen Militärsprecher widersprochen. Danach hätte es sich um ein einseitiges Feuergefecht gehandelt.

Ghadschar wird durch eine UN-Waffenstillstandslinie geteilt und liegt teilweise im Libanon und teilweise auf den von Israel annektierten Golanhöhen.

Von den Behörden in beiden Staaten wird angenommen, dass Drogenschmuggel zu dem Zwischenfall führte. Durch seine Lage ist Ghadschar zu einem Brennpunkt des Schmuggels zwischen Israel und Libanon geworden.

Seit dem Ende des Zweiten Libanonkrieges ist es trotz der Anwesenheit von Soldaten der UNIFIL-Friedenstruppe wiederholt zu Zwischenfällen an der Grenze gekommen, der letzte größere Zusammenstoß ereignete sich im Februar 2007 in der Nähe von Marun ar-Ras.

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August 13, 2006

Hoffnung auf Waffenstillstand in Nahost

Hoffnung auf Waffenstillstand in Nahost – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Hoffnung auf Waffenstillstand in Nahost

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Artikelstatus: Fertig 23:11, 13. Aug. 2006 (CEST)
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Beirut (Libanon) / Tel Aviv (Israel), 13.08.2006 – Nach der Resolution des UN-Sicherheitsrates in der Nacht zum Samstag führten Beratungen der jeweiligen Regierungen im Libanon und Israel zu der Annahme des in der UN-Resolution geforderten Waffenstillstandes.

Die Zustimmung zur Waffenruhe war in der UN-Sicherheitsratsresolution 1701 zur Vorbedingung der Stationierung von UN-Truppen in der Grenzregion zwischen Israel und Libanon gemacht worden. Der libanesische Informationsminister Ghasi Aridi hatte bereits am Samstag die Zustimmung seiner Regierung zu der Resolution „trotz einiger Vorbehalte“ bekanntgegeben. Die israelische Regierung stimmte der Resolution mit einer Enthaltung zu. Allerdings wurden Vorbedingungen zu einer Zustimmung Israels zu einer Waffenruhe genannt. Der Abzug israelischer Truppen soll demnach nur parallel zur Stationierung von UN-Truppen und dem Vorrücken von Einheiten der libanesischen Armee in den Süden des Libanon erfolgen.

Die Sicherheitsratsresolution sieht eine Verstärkung der bereits im Land stationierten UN-Truppen (UNIFIL) von derzeit 2000 auf rund 15.000 Soldaten vor. Entscheidend wird sein, wie schnell Zusagen von UNO-Mitgliedsstaaten erfolgen, die die benötigte Kampfstärke von 15.000 Soldaten gewährleisten können. Frankreich hat sich bereit erklärt, weitere 2.000 Soldaten in den Libanon zu entsenden. Das Land ist jetzt schon mit 200 Soldaten an der UN-Mission UNIFIL beteiligt. Zusagen gibt es auch aus Italien. In Deutschland gehört eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr zu den gegenwärtig kontrovers diskutierten Themen. Ein großes Fragezeichen machen internationale Beobachter auch hinter die Haltung der Hisbollah in diesem Konzept. Aus diesem Grunde werden im UN-Hauptquartier Möglichkeiten geprüft, im Rahmen der UN-Mission auch Soldaten aus islamischen Staaten im Libanon zu stationieren.

Unterdessen wurden die Kampfhandlungen im Israel-Libanon-Konflikt am Wochenende mit unverminderter Härte fortgesetzt. 30.000 israelische Soldaten setzten die Offensive der israelischen Bodentruppen in Richtung auf den Fluss Litani fort. Die Hisbollah-Miliz schoss vom Libanon aus 155 Raketen auf Ziele in Israel ab.

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