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June 8, 2015

Parlamentswahl in der Türkei: AKP verliert absolute Mehrheit

Parlamentswahl in der Türkei: AKP verliert absolute Mehrheit

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Veröffentlicht: 19:33, 9. Juni 2015‎
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Ankara (Türkei), 08.06.2015 – Bei der Wahl am 7. Juni hat die bisher regierende islamisch-konservative Partei AKP von Präsident Erdoğan nach 13 Jahren die absolute Mehrheit verloren. Sie war mit zuletzt 312 von 535 Abgeordneten stärkste Fraktion im Parlament, das wörtlich übersetzt „Große Nationalversammlung der Türkei“ heißt. Dieses Mal erhielt die AKP nur noch 256 Sitze von 550. Sie verfehlte ihr Ziel mehr Mandate als 2011 zu erreichen, so dass die geplante Verfassungsänderung wohl nicht stattfinden kann. Politische Gegner der AKP fürchteten im Falle einer Verfassungsänderung eine weitere Machtkonzentration in den Händen Erdoğans und sprachen von einer „möglichen Diktatur“. Außerdem wurde das Verhalten von Erdoğan gegenüber den Oppositionsparteien im Wahlkampf kritisiert.

2011 hatte die AKP bereits rein rechnerisch mit 49,8 Prozent die absolute Mehrheit verfehlt, aber aufgrund des Systems der Sitzverteilung fast 60 Prozent der Plätze bekommen. Seitdem hatte es Aus- und Übertritte von AKP-Abgeordneten gegeben. Durch die Sperrklausel von 10 Prozent haben viele kleine und neue Parteien geringe Chancen. Im Jahre 2012 entstand die neue „Demokratische Partei der Völker“ (HDP), der sich mehrere prominente Abgeordnete anschlossen. Sie erreichte jetzt einen Achtungserfolg aus dem Stand heraus mit 13 Prozent. Auch die stark rechtsgerichtete „Partei der Nationalistischen Bewegung“ (MHP) konnte Zugewinne verzeichnen und bekam rund 16 Prozent. Zweitstärkste Kraft blieb die „Republikanische Volkspartei“ (CHP), sie erhielt 25 Prozent.

Zwölf Abgeordnete waren bisher fraktionslos. Ihre Zahl hatte sich seit 2011 verdoppelt. Die bisherige Anzahl an weiblichen Abgeordneten belief sich auf 77. Die türkische Verfassung sieht vor, dass nach dem Wahltermin innerhalb von 45 Tagen eine neue Regierung gebildet werden muss. Hierfür gibt es verschiedene Optionen. Zudem kann sich die Zusammensetzung der Fraktionen im Laufe der Zeit durch Aus- und Übertritte verändern.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Großveranstaltung von „Milliyetçi Hareket Partisi“ in Oberhausen (30.04.2015)

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April 30, 2015

Großveranstaltung von „Milliyetçi Hareket Partisi“ in Oberhausen

Großveranstaltung von „Milliyetçi Hareket Partisi“ in Oberhausen

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Veröffentlicht: 10:46, 30. Apr. 2015 (CEST)
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Devlet Bahçeli

Oberhausen (Deutschland), 30.04.2015 – Die als rechtsextrem geltende türkische „Partei der Nationalistischen Bewegung“ (Milliyetçi Hareket Partisi) mobilisierte ihre Anhänger mit einer Großveranstaltung in Deutschland. Unter dem Namen „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“, einer Organisation, die als Europa-Organisation der Partei agiert, hielt sie am heutigen Sontag, 26. April eine Tagung in der König-Pilsener-Arena. Die Arena hat rund 12.000 Plätze.Als Gast war der Parteivorsitzende Devlet Bahçeli geladen. Anlass sind die Parlamentswahlen in der Türkei am 7. Juni. In Deutschland werden die Parteimitglieder auch als „Graue Wölfe“ bezeichnet.

Von verschiedenen Seiten gab es Proteste gegen die in Oberhausen geplante Veranstaltung. Der Westdeutsche Rundfunk berichtete im Vorfeld ausführlich darüber. Die meisten Medien schwiegen sich jedoch zu dem Thema aus. Nur ein Medienkonzern in Essen, der auch den Titel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung übernommen hat, brachte ausführliche Berichte.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Portal:Deutschland

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June 17, 2013

Istanbul: Polizei stürmt erneut Gezi-Park

Istanbul: Polizei stürmt erneut Gezi-Park

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Veröffentlicht: 23:49, 17. Jun. 2013 (CEST)
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Gezi-Park

Demonstranten im Gezi-Park am 3. Juni 2013

Istanbul (Türkei), 17.06.2013 – Am Abend des vergangenen Samstag hat die türkische Polizei den Gezi-Park in Istanbul erneut gewaltsam geräumt.

Der türkische Ministerpräsident Erdogan hatte wenige Stunden zuvor ein Ultimatum an die Demonstranten gerichtet, das Camp im Gezi-Park bis Sonntag zu räumen. In den Abendstunden, nach Einsetzen der Dämmerung, begann jedoch die Polizei bereits mit mehreren Hundertschaften, schwerbewaffnet und mit Wasserwerfern und Bulldozern ausgerüstet, das Camp zu stürmen. Die Demonstranten flohen auf die angrenzenden Straßen und setzten ihren Protest fort. Grünen-Politikerin Claudia Roth, die sich vor Ort selbst ein Bild von der Situation machte, sagte: „Das ist wie im Krieg.“

Die Räumungswarnung kam erst, kurz bevor die Einheiten in den Park einrückten und lange vor dem Auslaufen des Ultimatums, das Erdogan den Demonstranten gesetzt hatte. Zuvor hatte die nach dem an den Park angrenzenden Platz benannte Taksim-Protestbewegung erklärt, die Besetzung des Parks gehe weiter, weil wesentliche Forderungen wie die Freilassung von Demonstranten und die Bestrafung der Verantwortlichen für die Gewalt der Polizei nicht erfüllt worden seien.

Die Demonstranten sprachen von mehr als 100 Verletzten, nach Polizeiangaben waren es etwa 20. Bei den Demonstrationen sind seit dem Beginn der Proteste Ende Mai landesweit mindestens fünf Menschen getötet und mehrere tausend verletzt worden.



Taksim-Platz am 15. Juni

Police action during Gezi park protests in Istanbul. Events of June 16, 2013-6.jpg
Police action during Gezi park protests in Istanbul. Events of June 16, 2013-2.jpg
Protesters action during Gezi park night protests. Events of June 15, 2013-7.jpg

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January 21, 2013

Deutsche Patriot-Raketen in Iskenderun angekommen

Deutsche Patriot-Raketen in Iskenderun angekommen

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Veröffentlicht: 17:41, 22. Jan. 2013 (CET)
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MIM-104 Patriot kurz nach dem Start

Berlin (Deutschland) / Iskenderun (Türkei) / Kahramanmaras (Türkei), 21.01.2013 – Am Sonntag starteten 240 Bundeswehrsoldaten mit 2 „Patriot“-Flugabwehrraketensystemen vom Flughafen Berlin-Tegel in Richtung Iskenderun (Türkei). Sie kamen dort am Montag um 7 Uhr an, um von dort nach Kahramanmaras (Türkei) weitertransportiert zu werden. Das Abwehrsystem soll die Stadt vor Raketenangriffen aus Syrien schützen. Mit Absicht ausgeführte Angriffe sind zwar nicht wahrscheinlich, aber die Türkei möchte sich vor mit Chemiewaffen bestückten Mittelstreckenraketen schützen, obwohl auch solche Angriffe nicht als wahrscheinlich gelten. Die Patriots können auch Luftfahrzeuge bekämpfen, allerdings keine Artilleriegranaten, wie sie schon einige Male aus Syrien in türkische Grenzstädte abgefeuert wurden. Die Reichweite des Systems liegt je nach Version zwischen 45 und 160 Kilometern. Die Stadt Kahramanmaras hat ca. 400.000 Einwohner und liegt ungefähr 100 Kilometer nördlich von der türkisch-syrischen Grenze. Kaum jemand glaubt, dass sich der Syrien-Konflikt hierher ausbreitet.

Der Einsatz der Bundeswehr in der Türkei ist trotz seines symbolischen Charakters umstritten, obwohl der Bundestag ihn am 14. Januar mit deutlicher Mehrheit beschlossen hat. Neben Deutschland beteiligen sich auch noch die USA und die Niederlande an dem Patriot-Einsatz in der Türkei.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Türkei

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July 12, 2012

Russische Kriegsflotte nimmt Kurs auf Syrien

Russische Kriegsflotte nimmt Kurs auf Syrien

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Veröffentlicht: 14:37, 12. Jul. 2012 (CEST)
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Russisches Kriegsschiff Neustraschimij

Tartus (Syrien), 12.07.2012 – Russland schickt mehrere Kriegsschiffe in den Hafen der syrischen Stadt Tartus. Bei dieser Marinemission soll es angeblich nur um den Schutz von russischen Staatsbürgern auf dem einzigen Stützpunkt Russlands im gesamten Mittelmeerraum gehen.

Wie die Nachrichtenagentur Interfax berichtete, legte am Dienstag der U-Boot-Zerstörer „Admiral Tschabanenko“ vom Stützpunkt Seweromorsk, welcher sich in der Nähe der Stadt Murmansk befindet, aus ab. Der Stützpunkt Seweromorsk und die Stadt Murmansk befinden sich im Nordwesten Russlands. Der Zerstörer wird von drei Landungsschiffen begleitet, welche genügend Platz für eine große Anzahl an Soldaten bieten. Es sollen sich noch zwei weitere Schiffe, eines davon ist das Patrouillenschiff „Jaroslow Mudri“, der Flotte auf dem Weg ins Mittelmeer anschließen.

Interfax zitierte „militärisch-diplomatische“ Kreise, wonach die Marinemission „nicht mit der Verschlechterung der Lage in Syrien zusammenhängt“. Bei der Mission soll es lediglich um den Schutz von russischen Staatsangehörigen, welche sich auf dem einzigen russischen Stützpunkt im Mittelmeer befinden, gehen. Seit der Zeit der Sowjetunion ist Tartus ein Stützpunkt der russischen Marine und ist für Moskau von sehr großer strategischer Bedeutung. Russland gilt als enger Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad, welcher seit März 2011 Massenproteste in ganz Syrien blutig bekämpfen lässt. Laut der Opposition sollen seit Beginn der Kämpfe in Syrien mehr als 17.000 Menschen getötet worden sein.

Syrien geriet nach dem Abschuss eines türkischen Kampfjets in schwierige Auseinandersetzungen mit der türkischen Regierung. Am Montag wurde die russische Regierung von der syrischen Opposition dazu aufgefordert, alle Waffenlieferungen an Damaskus und damit an Assad einzustellen. Daraufhin wurde von russischen Beamten erklärt, dass Russland keine neuen Waffenverträge mit Syriens Regime abschließen werde, bis sich die Lage im Land stabilisiert hat.

Russland fordert eine Fortsetzung der Syrien-Konferenz, bei welcher sich die fünf UN-Vetomächte und Vertreter arabischer Länder im Juni auf Grundzüge eines politischen Übergangs in Syrien einigten. Wie Interfax berichtete, schlug Vize-Außenminister Michail Bogdanow vor, dass ein weiteres Treffen in Moskau organisiert werden könnte. Der syrische Nationalrat lehnt eine Übergangslösung ab, solange Assad nicht abdankt.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Russland
  • Portal:Syrien
  • Portal:Türkei
  • Portal:Russisches Militärwesen

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June 15, 2011

AKP gewinnt Parlamentswahlen in der Türkei

AKP gewinnt Parlamentswahlen in der Türkei

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Veröffentlicht: 17:38, 15. Jun. 2011 (CEST)
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Recep Tayyip Erdoğan

Türkei, 15.06.2011 – Am Sonntag wurde in der Türkei ein neues Parlament gewählt. Dabei erreichte die AKP von Ministerpräsident Erdogan die absolute Mehrheit.

Recep Tayyip Erdoğan ist 57 Jahre alt – und schon seit dem fünfzigsten Lebensjahr Staatschef der Türkei. Als Sohn eines Küstenschiffers studierte er Wirtschaftswissenschaften und wurde 1994 Bürgermeister von Istanbul.

Bei der Wahl zur 24. Großen Nationalversammlung der Türkei erreichte seine Partei, die AKP, 49,84 Prozent der Stimmen, aufgrund der Sonstigen erhielt er damit die absolute Mehrheit, sein Ziel, die Zweidrittelmehrheit, erreichte er jedoch nicht.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Türkei
Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Parlamentswahlen in der Türkei 2011“.

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October 31, 2010

Selbstmordanschlag in Istanbul: mindestens 22 Verletzte

Selbstmordanschlag in Istanbul: mindestens 22 Verletzte

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Hier explodierte am Sonntagmorgen ein Sprengsatz: Der Taksim-Platz

Veröffentlicht: 14:45, 31. Okt. 2010 (CET)
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Istanbul (Türkei), 31.10.2010 – Heute morgen ereignete sich am Taksim-Platz in Istanbul, einem der belebtesten Plätze, ein Selbstmordattentat. Dabei wurden mindestens 22 Menschen verletzt: zwölf Passanten und zehn Polizisten, davon zwei schwer. Der Attentäter selbst kam ums Leben. Berichten zufolge wollte er vor der Tat den auf dem Platz tags und nachts stehenden Polizeibus stürmen, was aber von den Polizisten verhindert wurde. Nach dem Anschlag wurde noch eine zweite Bombe gefunden, welche sich unter dem Leichnam des Terroristen befand. Die Ziele des Anschlags sind noch unklar.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Türkei

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April 26, 2010

Kurdenkonflikt: 2.600 türkische Kinder und Jugendliche inhaftiert

Kurdenkonflikt: 2.600 türkische Kinder und Jugendliche inhaftiert

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Veröffentlicht: 20:22, 26. Apr. 2010 (CEST)
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Istanbul (Türkei), 26.04.2010 – In der Türkei waren in diesem Jahr am dortigen Tag des Kindes, dem 23. April, mehr als zweieinhalbtausend Kinder und Jugendliche wegen angeblichen Verdachts auf „Terrorismus“ in Gefängnissen. Ihnen wird vorgeworfen, sich bei gewaltgestützten Auseinandersetzungen beteiligt zu haben und selbst Steine geworfen zu haben. Dies ist eine Offensive im Zuge des Anti-Terror-Programms. Die Regierung will mit einer Gesetzesänderung erreichen, dass solche Straftaten künftig stattdessen nach dem Jugendrecht geahndet werden, wo mildere Strafen zu erwarten wären. Der 23. April 1920 war Tag der konstituierenden Sitzung des Parlaments in Ankara und ist in der Türkei ein Festtag der Jugendlichen, an dem sie nicht zu arbeiten brauchen.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Kinder- und Jugendfragen (Europa)
  • Portal:Türkei

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May 3, 2009

Tote bei Schießerei und Bombenexplosion in Istanbul

Tote bei Schießerei und Bombenexplosion in Istanbul

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Veröffentlicht: 18:24, 3. Mai 2009 (CEST)
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Istanbul (Türkei), 03.05.2009 – Drei Tote und mehrere Verletzte sind die Bilanz eine Schießerei im Istanbuler Stadtteil Bostancı am Vormittag des 27. April 2009. Die türkische Polizei wollte in den frühen Morgenstunden einen mutmaßlichen Angehörigen einer linksextremistischen Gruppierung verhaften, als dieser aus der Wohnung, in der er sich aufhielt, das Feuer eröffnete. Insgesamt wurden während der Schießerei zwischen Orhan Yılmazkaya und der Polizei mehrere tausend Schuss Munition abgefeuert. Dabei wurde ein auf der Straße stehender unbeteiligter Mann getötet. Gegen 11 Uhr versuchte ein Spezialkommando, die Wohnung zu stürmen, als Yilmazkaya eine Bombe zur Explosion brachte. Dadurch wurden ein Polizist und er selbst getötet. Der eigentliche Mieter der Wohnung hielt sich im Ausland auf und teilte via SMS mit, nichts mit dem Anschlag zu tun zu haben. Er habe die Wohnung Yılmazkaya überlassen, weil sie beide Freunde gewesen wären.

Der Selbstmordattentäter hatte an der Istanbuler Universität studiert und schrieb Artikel für einige türkische Zeitungen. Er schrieb im Jahr 2003 ein Buch über die türkischen Bäder Istanbuls. Inzwischen sind Bilder Yılmazkayas aufgetaucht, auf denen mit Waffen in einem Ausbildungslager der verbotenen Arbeiterpartei PKK, welche sich zu dem Anschlag bekannte, zu sehen ist.

Die Festnahme stand im Zusammenhang mit mehreren geplanten schweren Anschlägen, denen in der großangelegten Offensive vorgebeugt werden sollte, berichtete der türkische Fernsehsender ntv. Zuvor hatte die türkische Regierung eine Nachrichtensperre über den Einsatz verhängt, dennoch sind offenbar Einzelheiten durchgesickert.

Am Folgetag ereignete sich ein weiterer Terroranschlag der PKK, bei dem neun türkische Soldaten, darunter zwei Offiziere, ihr Leben verloren, als sie auf einer Straße zwischen Diyarbakır und Bingöl fuhren, an deren Rand ein 100 Kilogramm schwerer Sprengsatz ferngezündet wurde. Ziel dieses Anschlags sei das Vorauskommando eines Militärkonvois gewesen, ließ der türkische Generalstabschef İlker Başbuğ in Ankara verlauten.

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October 22, 2008

Türkei: Anklage gegen 86 Personen wegen versuchten Staatsstreichs

Türkei: Anklage gegen 86 Personen wegen versuchten Staatsstreichs

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Veröffentlicht: 11:27, 22. Okt. 2008 (CEST)
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Antalya (Türkei), 22.10.2008 – In der Türkei sind 86 Personen angeklagt, einen Staatsstreich versucht zu haben. Das größtenteils in Asien liegende Land erlebt dadurch einen der spektakulärsten Fälle seiner Kriminalgeschichte.

Am Montag begann der Prozess gegen 86 Angeklagte, darunter ehemalige Armeegeneräle, Kleinkriminelle und Journalisten, wegen eines versuchten Staatsstreichs. Ihnen werden in der 2.455 Seiten fassenden Anklageschrift unter anderem Bombenanschläge und gezielte Tötungen vorgeworfen. Unter den Opfern befand sich unter anderem die Zeitungsredaktion von Cumhuriyet. Auch auf mehrere Personen des öffentlichen Lebens sollen Anschläge geplant worden sein, darunter auch auf Nobelpreisträger Orhan Pamuk. Das ultranationale Ergekon-Netzwerk soll den bereits fünften Staatsstreich der modernen türkischen Geschichte seit 1923 geplant haben.

Die türkische Öffentlichkeit ist von dem Fall schockiert. Einige sehen jedoch die Anklageerhebung als einen Erfolg für die offene Gesellschaft, da zuvor Kritik am Militär selten war.

Kritiker werfen Premierminister Erdogan vor, den Fall gegen Kritik an seiner Partei zu missbrauchen, die vorwirft, den Säkularismus nicht einzuhalten, der ein Grundprinzip der modernen Türkei ist.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Türkei

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