Innenminister einigen sich auf einheitliche Regelungen zur Einwanderung

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Artikelstatus: Fertig 21:52, 7. Mai 2006 (CEST)
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Garmisch-Partenkirchen (Deutschland), 07.05.2006 – Die Innenminister der Bundesländer haben sich auf einer Konferenz in Garmisch-Partenkirchen am 5. Mai 2006 auf einheitliche Einwanderungsbestimmungen geeinigt. Größte Neuerung ist dabei, dass in Zukunft in allen Ländern Einbürgerungskurse zur Pflicht gemacht werden.

Es wurde einheitlich beschlossen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Kriterien für die Kurse, in denen unter anderem Wissen über das Grundgesetz vermittelt werden soll, in den nächsten Monaten festschreibt. Die genaue Ausgestaltung der Abprüfung dieses Wissens bleibt allerdings den Ländern überlassen. Dazu wurden teils widersprüchliche Aussagen gemacht. Einerseits wird im Beschluss der Innenminister ausgesagt, die Bescheinigung eines „bestandenen“ Einwanderungskurses würde meist ausreichen. Andererseits kam vom bayrischen Innenminister Günther Beckstein die Aussage, dass die Kursinhalte statt durch eine Prüfung auch durch ein Rollenspiel kontrolliert werden könnten.

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Quellen