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July 11, 2011

Krankenkassen: Mitglieder der geschlosenen City-BKK müssen bis 14. Juli eine Folgeversicherung vorweisen

Krankenkassen: Mitglieder der geschlosenen City-BKK müssen bis 14. Juli eine Folgeversicherung vorweisen

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Veröffentlicht: 20:23, 11. Jul. 2011 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 11.07.2011 – Die verbleibenden 30.000 der insgesamt 168.000 Versicherten der zum ersten Juli 2011 aufgelösten City BKK, welche noch keine „leistungsaushelfende Versicherung“ haben, müssen ebendiese bis zum 14. Juli 2011 vorweisen, sonst werden sie über ein Zuteilungsverfahren durch den Arbeitgeber bzw. die Rentenversicherungsträger Zwangsmitglied einer anderen Krankenkasse. Dies gibt der Landesapothekerverband Baden-Württemberg bekannt. Die Versicherung hatte schon vor Jahresfrist Probleme, wurde dennoch gestützt. Nun ist diese Versicherung nach dem Ausscheiden aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Kassen endgültig am Ende. Eine weitere Schlappe musste die Versicherung auf dem Gebiet der Zusatzbeiträge hinnehmen, mit dem Aktenzeichen: S 73 KR 1635/10 des Sozialgerichts Berlin hat selbigen für nichtig erklärt, weil die Versicherung es versäumt habe, ihre Versicherten auf ein gesetzlich verankertes Sonderkündigungsrecht hinzuweisen. Da die Versicherung zwischenzeitlich insolvent ist, müsste im Falle der wegen möglichem Widerspruch noch ausstehenden Rechtskraft des Urteils der Bundesverband der Krankenkassen nachhaften.

Die bestehenden Versicherungsverträge behalten ihre Gültigkeit. Es existiert bis Ende Juni eine Übergangsregelung zwischen dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung und den Leistungserbringern. Solange müssen Leistungen mit der alten Nummer der geschlossenen Kasse gegenüber den Leistungsträgern abgerechnet werden, Hilfsmittel sogar bis Ende September 2011.

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December 13, 2010

Bertelsmann Gesundheitsmonitor: Einheitliches Patientenrecht gefordert

Bertelsmann Gesundheitsmonitor: Einheitliches Patientenrecht gefordert

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Veröffentlicht: 20:01, 13. Dez. 2010 (CET)
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Gütersloh (Deutschland), 13.12.2010 – Die Bertelsmann Stiftung stellt heute ihren neuen Gesundheitsmonitor zum Thema „Bürgerorientierung im Gesundheitswesen“ vor. Der Bericht widmet sich zwei zentralen Fragen. Wie sieht es mit den Kenntnissen der Deutschen um das Gesundheitswesen aus? Und gibt es so etwas wie eine „gesundheitliche Legasthenie“? Der Bertelsmann-Gesundheitsmonitor erstellt seine Studie durch repräsentative Bevölkerungsumfragen, die von der Stiftung schon seit dem Jahr 2001 durchgeführt werden. Die Ergebnisse zeigen, dass die Mehrheit der Deutschen nur schlecht über ihre Patientenrechte informiert ist. Dies könne eine schlechtere Behandlung zur Folge haben. Daher spricht sich die Bertelsmann-Stiftung für ein einheitliches Patientenrechtsgesetz aus, das alle Patientenrechte allgemeinverständlich bündelt.

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December 12, 2010

Änderung der Gebührenverordnung verursacht Streit

Änderung der Gebührenverordnung verursacht Streit

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Veröffentlicht: 08:49, 12. Dez. 2010 (CET)
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Berlin (Deutschland), 12.12.2010 – Die Gebührenverordnung der privaten Krankenversicherung (PKV) ist seit Jahrzehnten nicht überarbeitet worden. Technischer Fortschritt blieb in dem Werk, welches die Vergütung der medizinischen Leistungen regelt, unberücksichtigt. Für das kommende Jahr ist eine Änderung angedacht. Doch schon offenbaren sich Konflikte. Grundsätzlich sind Ärzteschaft, wie auch die PKV an einer Aktualisierung interessiert. Aber bei dem Thema Öffnungsklausel scheiden sich die Geister. Die PKV will mit ihren Bestrebungen den Wettbewerb fördern und Kosten reduzieren. Die Ärzteschaft fürchtet Dumping bei der medizinischen Versorgung. Die Ausgaben in der PKV sind in den letzten Jahren deutlich angestiegen, im Verhältnis auch stärker als in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Öffnungsklausel soll es der PKV in Zukunft ermöglichen, individuelle Verträge mit den Ärzten abzuschließen. Hierdurch sollen Kosten gespart werden.

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November 9, 2010

Bayern: Zahnärzte drohen mit vorübergehender Einschränkung der Versorgung von Kassenpatienten

Bayern: Zahnärzte drohen mit vorübergehender Einschränkung der Versorgung von Kassenpatienten

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Veröffentlicht: 18:07, 9. Nov. 2010 (CET)
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Das landläufige Zahnarzt-Klischee ist angesichts restriktiver Vergütungskonditionen zunehmend vom Aussterben bedroht

Berlin (Deutschland), 09.11.2010 – Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Bayerns (KZVB) fordert von der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK) einen Nachschlag auf das eigentlich schon vereinbarte Entgeltbudget für die Behandlung ihrer Versicherten. Hintergrund ist, dass das Budget, das seit 1993 jährliche pauschale Obergrenzen für die Entlohnung der Gesamtheit der bayerischen Zahnärzte festlegt, nach Ansicht der KZVB bereits jetzt für die in diesem Jahr erbrachten Leistungen aufgebraucht wurde, sodass die Zahnärzte in den verbleibenden Wochen des Jahres quasi unentgeltlich arbeiten müssten, sofern sie es mit AOK-Patienten zu tun haben.

Um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, hat die KZVB eine Einschränkung der Versorgung auf die unaufschiebbaren Schmerzfälle ins Spiel gebracht; andere Behandlungen würden dann auf das nächste Jahr verschoben.

Diese Drohung hat nun den Präsidenten der Aufsichtsbehörde, des Bundesversicherungsamtes, Maximiliam Gaßner, veranlasst, dem bayerischen Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) in einem veröffentlichten Schreiben seine Rechtsauffassung darzulegen, nach der eine etwaige partielle Arbeitsverweigerung der Kassenzahnärzte sozialrechtlich unzulässig sei. Gaßner forderte den Minister auf, gegen Zahnärzte, die nicht bereit seien, entsprechend dem Leistungskatalog für AOK-Versicherte zur Verfügung zu stehen, vorzugehen. Er befürchte ansonsten die staatliche Tolerierung eines offenen Rechtsbruchs und mithin einen „schweren Schaden“ für das Rechtsstaatsprinzip.

Die zum Zwecke der Kostendeckelung eingeführte ex-ante-Deckelung der Vergütung kassenärztlicher Leistungen im deutschen Sozialrecht ist insofern nicht unumstritten, als dass bei ihrer Festlegung über die Vergütung eines noch gar nicht bekannten „Auftragsvolumens“ in der Zukunft verhandelt wird. Die Budgets sollen den Ärzten einen Anreiz geben, sich bei der Leistungserbringung auf medizinische Notwendigkeiten zu beschränken. Vor der Einführung der Budgets lag die Beweislast bezüglich medizinisch nicht notwendiger Abrechnungen bei den Krankenkassen. Nach dem Sozialgesetzbuch sind Kassenärzte verpflichtet, jederzeit, und zwar unabhängig von Budgetfragen, Versicherten Leistungen nach dem Leistungskatalog zu erbringen; bei Zuwiderhandlungen kann die Kassenzulassung entfallen.

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June 16, 2010

Krankenkassen: City-BKK meldet Insolvenz an

Krankenkassen: City-BKK meldet Insolvenz an

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Veröffentlicht: 23:29, 16. Jun. 2010 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 16.06.2010 – Die 1994 aus der Verschmelzung von BKK Berlin und BKK Hamburg und den später aufgenommenen Mitgliedern entstandene City BKK ist erstes Opfer des Gesundheitsfonds 2007. Das Gesundheitsministerium bestätigte am vergangenen Samstagabend, dass die City BKK gemeinsam mit einer weiteren Kasse beim Bundesversicherungsamt eine drohende Insolvenz gemeldet habe. Zu einer solchen Selbstanzeige seien Krankenversicherungen verpflichtet, da sonst eine Insolvenzverschleppung droht, teilte der Bundesverband der Betriebskrankenkassen mit. Die Behörden hätten drei Monate Zeit, über den weiteren Fortbestand der Kasse zu entscheiden.…

Die Chancen die Kasse zu erhalten stehen nach Ansicht des Amtes und des zuständigen Bundesgesundheitsministeriums nicht gut. Sie habe seit 2009 laut Spiegel Online rund 50 Millionen Euro Schulden angehäuft, wofür zunächst die etwa hundert weiteren Betriebskrankenkassen in Deutschland gemeinsam aufkommen müssen. Können sie die Finanzierung alleine nicht sicherstellen, werden alle übrigen gesetzlichen Kassen über den Versicherungspool, in den sie Beiträge einzahlen, zum Schuldenausgleich verdonnert.

Ob die Kasse aufgegeben wird, entscheidet sich bis Mitte Juli. Dies würde die Akzeptanz des 2009 eingeführten sogenannten Gesundheitsfonds gehörig erschüttern; sollte er doch die gesetzlichen Krankenkassen angesichts der rapide steigenden Gesundheitskosten vor Zahlungsunfähigkeit bewahren – nun aber tritt erstmals seit seiner Gründung das glatte Gegenteil ein.

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March 22, 2010

US-Repräsentantenhaus stimmt für Gesundheitsreform

US-Repräsentantenhaus stimmt für Gesundheitsreform

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Veröffentlicht: 16:29, 22. Mär. 2010 (CET)
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Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 22.03.2010 – Nach fast zwölfstündiger Debatte gewann US-Präsident Barack Obama mit einer Mehrheit von drei Stimmen die Abstimmung über sein wichtigstes innenpolitisches Reformvorhaben, die Gesundheitsreform. Das Gesetzeswerk war in der US-amerikanischen Öffentlichkeit tief kontrovers diskutiert worden. Selbst innerhalb der Fraktion der Demokratischen Partei des Präsidenten stimmten am Ende noch 34 Abgeordnete gegen das Gesetz. Insgesamt stimmten 219 von 431 Abgeordneten, die ihre Stimme abgegeben hatten, dafür.

Das Repräsentantenhaus war vor der entscheidenden Abstimmung von Reformgegnern regelrecht belagert worden. Für Obama sichert die gewonnene Abstimmung wahrscheinlich dessen politisches Überleben, urteilten politische Beobachter. Die Zustimmungswerte des Präsidenten sind seit seinem Amtsantritt im Januar 2009 von 70 auf unter 50 Prozent gesunken.

Für 32 Millionen US-Bürger ermöglicht die Reform erstmals die Mitgliedschaft in einer Krankenversicherung. Dann werden 95 Prozent der US-Bevölkerung krankenversichert sein, bisher waren es 85 Prozent. Bisher gab es in den Vereinigten Staaten im Gegensatz zu den meisten Industriestaaten der westlichen Welt keine allgemeine staatliche Krankenversicherung. Wer sich nun nicht versichert, dem droht ein Bußgeld. Krankenkassen können Patienten nun nicht mehr den Versicherungsschutz aufgrund von Vorerkrankungen verweigern oder bei schweren Erkrankungen Leistungen kürzen.

Die Gegner der Reform dachten vor allem an die horrenden Kosten, die ein solcher staatlicher Zwang zur Krankenversicherung für die öffentlichen Haushalte verursacht. Berechnungen zufolge belaufen sich die erwarteten Kosten auf 940 Milliarden US-Dollar in den nächsten zehn Jahren. Diese Berechnungen waren vom Congressional Budget Office, einer Art Bundesrechnungshof, geprüft worden. Das Nicht-Überschreiten der 1-Billion-Dollar-Grenze war wichtiger Teil eines Kompromisses mit Gegnern der Reform. Im Gesundheitswesen werden aufgrund der Reform im gleichen Zeitraum Ausgabeneinsparungen in Höhe von 138 Milliarden US-Dollar erwartet. In den darauffolgenden zehn Jahren werden weitere Kostensenkungen im Gesundheitswesen in Höhe von 1,2 Billionen US-Dollar erwartet.

In einer anderen zentralen Frage erreichten Reformgegner ein wichtiges Zugeständnis des Präsidenten. Abtreibungsgegner rangen Obama im Gegenzug für ihre Zustimmung zu dem Gesetz die Regelung ab, dass Abtreibungen nicht durch Steuermittel bezahlt werden.

Nach der gewonnenen Abstimmung nannte Obama die Zustimmung des Repräsentantenhauses zu dem Gesetzentwurf einen „Sieg für das amerikanische Volk“.

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „das Gesundheitssystem der Vereinigten Staaten“.

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January 25, 2010

Deutschland: Krankenkassen fordern Zusatzbeiträge

Deutschland: Krankenkassen fordern Zusatzbeiträge

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Veröffentlicht: 20:33, 25. Jan. 2010 (CET)
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Berlin (Deutschland), 25.01.2010 – Auf die gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland kommen höhere Belastungen durch steigende Krankenkassenbeiträge zu. Den ersten Schritt machte heute die Deutsche Angestellten-Krankenkasse (DAK). Die fünf Millionen DAK-Mitglieder werden ab Februar mit acht Euro zusätzlich monatlich zur Kasse gebeten. Experten rechnen damit, dass die anderen Krankenkassen bald nachziehen werden. Bereits zur Jahresmitte soll Experten zufolge jeder zweite der rund 51 Millionen Krankenversicherten entsprechende Zusatzbeiträge leisten.

Zur Begründung sagte DAK-Vorstandschef Herbert Rebscher, der Kostenausgleich durch den Gesundheitsfonds reiche zur Abdeckung der Kosten nicht vollständig aus. Und das sei politisch gewollt. Beitragserhöhungen seien die logische Folge.

Laut Doris Pfeiffer vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) beträgt das zu erwartende Defizit der gesetzlichen Krankenkassen im laufenden Jahr rund 7,8 Milliarden Euro.

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November 8, 2009

Reform des Gesundheitssystems der Vereinigten Staaten

Reform des Gesundheitssystems der Vereinigten Staaten

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Veröffentlicht: 17:36, 8. Nov. 2009 (CET)
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Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 08.11.2009 – Das Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gesundheitssystems verabschiedet. Für das Vorhaben stimmten 220 Abgeordnete, 215 votierten dagegen.

Die Verabschiedung des Gesetzes war bis zuletzt unsicher. Zwar haben die Demokraten eine Mehrheit im Repräsentantenhaus, über die Fragen der Einführung einer staatlichen Krankenversicherung und der Finanzierung von Abtreibungen war es jedoch zu Meinungsverschiedenheiten unter den Abgeordneten der Demokraten gekommen. Vor Beginn der Sitzung hatte Präsident Barack Obama deshalb vor den demokratischen Parlamentariern appelliert, für das Reformvorhaben zu stimmen. „Es ist Zeit, die Aufgabe zu erledigen“, betonte Obama. Amerika sei der Verwirklichung einer seit Jahrzehnten überfälligen Gesundheitsreform näher als je zuvor.

Der Gesetzentwurf sieht eine Ausweitung des Krankenversicherungsschutzes auf bis zu 36 der aktuell 47 Millionen Unversicherten vor. Die Reform wird nach Schätzungen in den nächsten zehn Jahren 1,2 Billionen US-Dollar kosten und soll zum Teil durch eine Art Reichensteuer finanziert werden. Gleichzeitig soll sich das Haushaltsdefizit in den kommenden zehn Jahren um etwa 100 Milliarden US-Dollar verringern, da erwartet wird, dass die Zahl der Unversicherten, die staatliche Hilfe in Anspruch nehmen müssen, stark sinken wird.

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February 22, 2008

Abrechnungsbetrug bei Krankenkassen in Hessen und Niedersachsen aufgedeckt

Abrechnungsbetrug bei Krankenkassen in Hessen und Niedersachsen aufgedeckt

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Veröffentlicht: 21:16, 22. Feb. 2008 (CET)
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Bad Homburg / Hannover (Deutschland), 22.02.2008 – Die AOK Hessen deckte 750 Fälle von Abrechnungsbetrug mit einem Schaden von 6,3 Millionen Euro seit 2001 auf. Dabei werde gegen Ärzte, Apotheker, Sanitätshäuser, Hebammen und Physiotherapeuten ermittelt.

Eine Ermittlungsgruppe von 80 Krankenkassen in Niedersachsen hat in den Jahren 2006 und 2007 Betrügereien von 7,6 Millionen Euro aufgedeckt. Seit Gründung der zehnköpfigen Ermittlergruppe im Jahre 1988 konnten schon Rückforderungen von 30 Millionen Euro erzielt werden. AOK-Geschäftsführerin Birgit Käser kündigte eine Aufstockung der Ermittler von zehn auf 15 Leute in diesem Jahr an.

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  • Rezeptbetrug im Saarland (01.02.2005)

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February 8, 2008

Krankenstand in Deutschland steigt wieder

Krankenstand in Deutschland steigt wieder

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Veröffentlicht: 13:39, 8. Feb. 2008 (CET)
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Hamburg (Deutschland), 08.02.2008 – Nachdem die Krankenkassen seit Jahren sinkende Krankenstände berichtet haben, vermeldete die Techniker Krankenkasse wieder steigende Krankenstände. Die Techniker Krankenkasse hat den Krankenstand unter ihren 2,6 Millionen Versicherten ausgewertet und am Montag, den 4. Februar 2008, als erste Krankenkasse veröffentlicht.

Danach ist der Krankenstand von 2,9 Prozent im Jahre 2006 auf 3,0 Prozent im Jahre 2007 leicht angestiegen. Die Beschäftigten waren im Jahre 2007 durchschnittlich elf Tage krank geschrieben, fast einen halben Tag länger als noch im Vorjahr 2006. Die Fehlzeiten haben sich damit um 4,3 Prozent erhöht.

Ausfälle aufgrund psychischer Erkrankungen sind auf durchschnittlich zwei Tage bei Frauen und einen Tag bei Männern angestiegen. Auch schwangerschaftsbedingte Fehlzeiten sind um über 20 Prozent angestiegen, weil mehr Kinder zur Welt gekommen sind. Einen großen Anteil machen immer noch Atemwegserkrankungen aus.

Die krankheitsbedingten Ausfallzeiten sind mit Ausnahme von Bremen in allen Bundesländern angestiegen: Berlin hatte mit 1,3 Prozent den geringsten Zuwachs, während Sachsen-Anhalt mit 6,7 Prozent den größten Zuwachs hatte. In Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sind die Beschäftigten mit 13 Tagen am längsten, in Baden-Württemberg mit neun Tagen am kürzesten krank geschrieben.

Nach Aussagen des Bundesgesundheitsministeriums zeigten die vorläufigen Daten für die gesamte gesetzliche Krankenversicherung jedoch einen weiteren Rückgang des Krankenstandes von 3,3 Prozent im Jahre 2006 auf nur noch 3,2 Prozent im Jahre 2007 hin.

Der durchschnittliche Krankenstand schwankt von Kasse zu Kasse, je nach Zusammensetzung der Versicherten. Die Techniker Krankenkasse habe einen höheren Anteil an Akademikern, die sich seltener krank meldeten als Versicherte der anderen Krankenversicherungen.

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