Iran: Mahmud Ahmadinedschad als neuer Präsident ins Amt eingeführt

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Teheran (Iran), 03.08.2005 – Der als ultrakonservativ geltende ehemalige Bürgermeister Teherans, der die Präsidentschaftswahlen im Juni überraschend deutlich gewonnen hatte, wurde heute in sein Amt eingeführt.

Die Zeremonie zur Amtseinführung wurde von dem scheidenden Präsidenten Mohammad Chatemi geleitet.

Der neue Präsident Mahmud Ahmadinedschad übernimmt das höchste Staatsamt in einer Zeit, in der sich ein seit langem schwelender Konflikt wieder verschärft: die Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm trifft auf große Besorgnis in Europa und den USA, die damit gedroht haben, das Problem vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu bringen. Ziel einer solchen Maßnahme könnte die Verhängung von Handelssanktionen gegen den Iran sein. Die Europäische Union hatte im Atomstreit mit dem Iran zu vermitteln versucht. Nun steht die europäische Diplomatie angesichts der Ankündigung des Iran vom 1. August, die iranischen Atomanlagen wieder anzufahren, vor dem Scheitern. Die Ankündigung von iranischer Seite von gestern, der Beschluss sei unumkehrbar, droht den Verhandlungsprozess zu beenden.

Die iranische Position ist durch die Feststellung gekennzeichnet, das Anfahren der Atomanlagen diene ausschließlich Zwecken der friedlichen Energiegewinnung, während die USA von der Annahme ausgehen, dies sei nur ein Vorwand um hinter dem Rücken der internationalen Gemeinschaft den Zugang zu Atomwaffen zu erlangen.

Noch unklar ist, mit welcher politischen Orientierung der neue Präsident in sein Amt gehen wird. Seine streng religiöse Ausrichtung und seine Vergangenheit in den iranischen Revolutionsgarden geben Befürchtungen Nahrung, der neue Präsident könnte eine Rückwärtswende zu einer fundamentalistischen Ausrichtung des Landes betreiben. Bisher hat sich der neue Präsident öffentlich jedoch kaum zu seiner politischen Agenda geäußert. Bei seiner Amtseinführung sagte er: „Ich werde für die Abschaffung aller Massenvernichtungswaffen plädieren.“ Und: „Ich werde für internationale Gerechtigkeit arbeiten, weil die Welt nach Gerechtigkeit hungert.“ Als weitere Äußerung von ihm ist überliefert, es gebe in seiner Regierung keinen Platz für Extremismus. Mehr Aufklärung über die politischen Ziele des neuen Präsidenten wird die Ernennung der Minister für die neue Regierung bringen. Für deren Ernennung hat der Präsident vierzehn Tage nach seiner Vereidigung am Samstag Zeit.

Für das Verhältnis des Iran zu den USA wird von Beobachtern keine Besserung erwartet. Die Nachricht von seiner Wahl war in den USA mit dem öffentlich geäußerten Verdacht überschattet gewesen, der neue Präsident sei als Mitglied der Revolutionsgarden an einer 1979 stattgefundenen Entführung in der US-Botschaft beteiligt gewesen.

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