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August 28, 2006

Umfrage in Israel: Olmert soll zurücktreten

Umfrage in Israel: Olmert soll zurücktreten

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Artikelstatus: Fertig 08:22, 28. Aug. 2006 (CEST)
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63 Prozent der Israelis fordern Olmerts Rücktritt

Jerusalem (Israel), 28.08.2006 – Fast zwei Drittel der israelischen Bevölkerung (63 Prozent) wollen, dass der Ministerpräsident Ehud Olmert zurücktritt. Das ergab eine öffentliche Umfrage, die am Freitag veröffentlicht wurde. Die Befragung legt nahe, dass es einen signifikanten Meinungsumschwung in der öffentlichen Meinung als Folge des 34 Tage andauernden Krieges im Libanon gegeben hat, der – so scheint es – nur wenige der israelischen militärischen Ziele erfüllt hat. Die Erhebung, die von Yedioth Ahronoth, der auflagenstärksten israelischen Zeitung, veröffentlicht wurde, zeigt zudem, dass 45 Prozent der Israelis für Benjamin Netanjahu des rechtsstehenden Likud-Blocks stimmen würden, falls bei einer Wahl nur er und Olmert die Kandidaten wären.

Eine zweite Umfrage, die von der israelischen Tageszeitung Maariv abgedruckt wurde, bescheinigt Olmert 14 Prozent Unterstützung, verglichen mit 26 Prozent für Nethanyahu, und zeigt außerdem, dass Olmerts gemäßigte Kadima-Partei nur 14 Sitze der Knesset gewinnen würde, verglichen mit 28 Sitzen für die Likud-Partei und 28 für die Partei Israel Beytenu des ultrarechten Politikers Avigdor Lieberman. Die gemäßigt-linke Arbeitspartei, die sich derzeit in einer Koalition mit der Kadima befindet, bekäme der Umfrage zufolge nur neun Sitze. 74 Prozent der Befragten wollen, dass der Chef der Arbeitspartei Amir Peretz von seinem Amt als Verteidigungsminister zurücktritt.

Die Meinungsumfrage der Zeitung Maariv dokumentierte außerdem, dass sich 73 Prozent der Interviewten gegen zukünftige einseitige Rückzüge aussprechen.

englischsprachige Quelle Dieser Artikel ist eine Übersetzung eines fremdsprachigen Artikels vom 25.08.2006

Quellen

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August 10, 2006

Israels Kabinett beschließt Ausweitung der Bodenoffensive

Israels Kabinett beschließt Ausweitung der Bodenoffensive

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Artikelstatus: Fertig 09:02, 10. Aug. 2006 (CEST)
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Jerusalem (Israel), 10.08.2006 – Das israelische Sicherheitskabinett hat am 9. August eine Ausweitung der Bodenoffensive im Libanon beschlossen. Seit Kriegsbeginn vor vier Wochen war das die zweite derartige Entscheidung. Gemäß dem Kabinettsminister Eli Jischai sollen die Truppen bis zum Litani-Fluss, der sich 30 Kilometer von der Grenze entfernt befindet, vorstoßen. Die Beratungen der Minister dauerten sechs Stunden. Neun der zwölf Minister stimmten für die Operation, drei enthielten sich.

Diese Militäroperation soll innerhalb von 30 Tagen abgeschlossen werden, was der Außenminister jedoch in Zweifel zog. Die Truppenstärke soll von 10.000 auf 30.000 Soldaten erhöht werden.

Mitglieder des Kabinetts hatten im Vorfeld gefordert, entschiedener gegen die Hisbollah vorzugehen. Vor allem der Verteidigungsminister Amir Peretz und führende Militärs drängten darauf.

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July 30, 2006

Weltweites Entsetzen über israelischen Angriff auf Kana: 54 Tote

Weltweites Entsetzen über israelischen Angriff auf Kana: 54 Tote

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Artikelstatus: Fertig 23:03, 30. Jul. 2006 (CEST)
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Kana / Beirut (Libanon) / Jerusalem (Israel), 30.07.2006 – Mit Entsetzen reagierte die internationale Gemeinschaft auf den Tod von über 54 Zivilisten, die am frühen Sonntagmorgen einem Angriff der israelischen Luftwaffe zum Opfer fielen. Nach Angaben von Reuters sollen darunter 37 Kinder gewesen sein. Der Angriff galt dem libanesischen Dorf Kana. Im Keller eines dreistöckigen Gebäudes hatten etwa 60 Menschen Schutz vor den Bombardierungen gesucht. Das Gebäude wurde bei dem israelischen Angriff jedoch vollständig zerstört. „Hätten wir gewusst, dass dort drinnen viele Zivilisten waren, besonders Frauen und Kinder, hätten wir es sicher nicht angegriffen“, sagte später ein Kommandeur der israelischen Luftwaffe gegenüber Reuters. Ein Sprecher des israelischen Militärs erklärte, die Bewohner seien vorher zum Verlassen des Dorfes aufgefordert worden. Amir Eshel, der Chef der israelischen Luftwaffe, begründete den Angriff auf Kana damit, dass von dort in den letzten 20 Tagen etwa 150 Raketen in Richtung Israel abgefeuert wurden. Gegenüber Reportern sagte Amir Eshel, die Hisbollah habe ihre Abschussrampen im Dorf Kana zwischen zivilen Gebäuden versteckt. In einer Pressemitteilung der israelischen Verteidigungskräfte heißt es, die Hisbollah benutze die Einwohner des Libanon als menschliche Schutzschilde. Der libanesischen Regierung wird in der Pressemitteilung vorgeworfen, diese Praktiken der Hisbollah nicht zu verhindern.

Die Hisbollah kündigte Vergeltung an.

Ehud Olmert, der israelische Ministerpräsident, will die Angriffe auf den Libanon fortsetzen

Der libanesische Präsident Fuad Siniora sprach im Zusammenhang mit dem heutigen Angriff von „israelischen Massakern“ und forderte eine Untersuchung. Er verlangte nach dem Angriff einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand. Vorher werde es auch mit der US-Außenministerin Condoleezza Rice keine Verhandlungen geben. Ein für heute geplantes Treffen mit Rice sagte Siniora ab.

Der israelische Verteidigungsminister Amir Peretz sagte, er habe das Ministerium angewiesen, den heutigen Vorfall genau zu untersuchen.

International wurde der Angriff von mehreren Ländern scharf verurteilt, darunter von der Europäische Union, Frankreich, Jordanien, Ägypten und Syrien. Frankreich nannte das israelische Vorgehen „unberechtigt“, Papst Benedikt XVI. unterstützte die Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe ebenso wie der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der daran erinnerte, dass er Israel wiederholt darauf hingewiesen habe, dass auch im Rahmen des Rechts auf Selbstverteidigung jede Anwendung militärischer Gewalt verhältnismäßig sein müsse.

Etwa 2.000 Menschen demonstrierten in Beirut vor dem UN-Hauptquartier. Bei dem gewaltsamen Vorgehen der Demonstranten gingen Scheiben zu Bruch und Mobiliar wurde zerstört. Die Demonstranten riefen: „Tod für Israel, Tod für Amerika. Wir opfern unser Blut und unsere Seelen für den Libanon!“

Unterdessen ist die internationale Hilfe für den Libanon angelaufen. Das Deutsche Rote Kreuz hat angekündigt, 20 Tonnen Babynahrung zur Verfügung zu stellen. Die Nahrung soll erst in einem Zentrallager in Amman (Jordanien) zwischengelagert und dann durch Helfer in den Regionen verteilt werden. Nach Informationen des DRK leiden mehr als einhunderttausend Menschen an Nahrungs- und Trinkwassermangel. DRK-Präsident Rudolf Seiters rief dazu auf, bei allen politischen Bemühungen die katastrophale humanitäre Lage der Bevölkerung nicht aus den Augen zu verlieren. Martina Schloffer vom österreichischen Roten Kreuz bezeichnete die Situation als „schlimm“. Ein Großteil der libanesischen Bevölkerung im Süden Libanons versuche zu fliehen, einige versteckten sich. „Wir brauchen Hilfe sobald wie möglich“, so Schloffer.

Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice hat sich am Abend erneut mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert getroffen. Rice sagte, sie sei sehr traurig über die heutige Bombardierung. Sie sei, nachdem das Treffen mit dem libanesischen Präsidenten nicht zustande gekommen sei, zu weiteren Gesprächen mit der israelischen Führung in Israel geblieben, um die Möglichkeiten auszuloten, unter denen es zu einem Ende der Kampfhandlungen kommen könne. Rice erneuerte die starken Bedenken der Vereinigten Staaten bezüglich der Auswirkungen der israelischen Militäroperationen auf unschuldige Zivilisten während dieser Krise. „Zu viele unschuldige libanesische und israelische Menschen haben gelitten. Zu viele Menschen haben ihre Leben verloren“, so die Außenministerin. Sie zeigte sich am Samstagabend in Jerusalem optimistisch, dass die Kriegsparteien in der nächsten Zeit einen Waffenstillstand vereinbaren würden. Israelische Quellen berichteten, dass Rice sich bei Olmert jedoch nicht für das sofortige Ende aller Kampfhandlungen eingesetzt habe. Jedoch habe sie den israelischen Ministerpräsidenten dazu angehalten, die libanesische Infrastruktur wie zum Beispiel Straßen und Versorgungseinrichtungen nicht zu zerstören. Sie wies darauf hin, dass ein Waffenstillstand nicht die Verhältnisse vor dem Ausbruch des Kriegs wiederherstellen könne.

Rice kündigte an, sich mit weiteren israelischen Politikern zu treffen, um an einem Ende der Gewalt zu arbeiten.

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July 13, 2006

Israel startete Seeblockade gegen den Libanon

Israel startete Seeblockade gegen den Libanon

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Artikelstatus: Fertig 19:06, 13. Jul. 2006 (CEST)
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Libanon

Beirut (Libanon), 13.07.2006 – Im Nahen Osten eskaliert die Gewalt. Als Reaktion auf die Entführung zweier israelischer Soldaten vor zwei Tagen durch die Hisbollah-Miliz, die vom Süden Libanons aus operierte, startete Israel gestern eine Offensive gegen seinen nördlichen Nachbarn. Auf einer Sondersitzung des israelischen Kabinetts wurde heute beschlossen, den Libanon von allen Verbindungen zu seinen Nachbarstaaten abzuschneiden. Dazu gehört auch eine Blockade aller libanesischen Seehäfen.

Israelische Kriegsschiffe drangen am Morgen in libanesische Hohheitsgewässer ein und blockierten die Häfen des Landes. Die Landebahnen des Auslandsflughafens Beiruts „Rafiq al-Hariri“ wurden von der israelischen Luftwaffe mit Hilfe von Luft-Boden-Raketen zerstört. Die Hauptgebäude wurden zwar nicht getroffen, der Flugbetrieb musste jedoch eingestellt werden. Der Angriff auf den Flughafen wurde von Israel mit dem Hinweis begründet, der Flughafen sei ein zentraler Umschlagplatz für Waffen der Hisbollah. Die israelische Regierung spricht von einer zeitlich unbegrenzten Militäraktion. Ziel der Aktion sei die Vertreibung der schiitischen Hisbollah-Miliz aus dem Südlibanon. Eine Rückkehr der Hisbollah-Milizen in ihre Stellungen im Süden Libanons werde Israel nicht zulassen, erklärte der israelische Verteidigungsminister Amir Peretz. Er forderte die libanesische Regierung auf, Truppen an der Grenze zu stationieren. Die libanesische Regierung wurde aufgefordert, die südlichen Teile der Hauptstadt zu evakuieren. In diesem Gebiet soll sich der Sitz des Hisbollah-Führers Sajjed Hassan Nasrallah befinden. Außerdem werden dort Waffenlager der Hisbollah vermutet.

Die Hisbollah beantwortete die israelischen Angriffe mit dem Abschuss von über 60 Katjuscha-Raketen auf Städte im Norden Israels.

Während US-Präsident Bush während seines Besuchs in Deutschland beide Seiten zur Zurückhaltung mahnte, Israel aber ausdrücklich in Schutz nahm und sein Recht auf Selbstverteidigung betonte, sprach der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy von einem „unverhältnismäßigen Kriegsakt“. Er warnte vor einer „sehr gefährlichen Spirale der Gewalt, welche die ganze Region destabilisieren kann“. Kritik am israelischen Vorgehen übte auch das russische Außenministerium. Es sprach von einer „unangemessene[n] Anwendung von Gewalt“.

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