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July 31, 2007

Schwere Wahlniederlage für den japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe

Schwere Wahlniederlage für den japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe

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Veröffentlicht: 18:24, 31. Jul. 2007 (CEST)
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Tōkyō (Japan), 31.07.2007 – Nach der vernichtenden Wahlniederlage vom Sonntag für die japanische Regierungspartei LDP weist der gegenwärtige Ministerpräsident Shinzō Abe persönliche Konsequenzen zurück. Er werde weitermachen, kündigte er an: „Die Ergebnisse geben die Stimme des Volkes wieder, doch die von mir vertretene Politik war nicht falsch.“ Auch eine Auflösung des Unterhauses nach dem dramatischen Vertrauensverlust stehe nicht zur Diskussion.

Die amtierende Regierungskoalition aus Liberaldemokraten (LDP) und der buddhistischen Kōmeitō verlor zwar ihre Mehrheit in der zweiten Kammer des japanischen Parlaments, sie verfügt in der ersten Kammer jedoch weiterhin über eine Zwei-Drittel-Mehrheit, so dass sie ihre Arbeit fortsetzen kann. Lediglich die Verabschiedung von Gesetzen könnte nun durch die zweite Kammer blockiert werden, in der die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ) über die Mehrheit der Stimmen verfügt. Die DPJ wird Hochrechnungen zufolge in der zweiten Kammer über nahezu doppelt so viele Mandate verfügen wie die LDP.

Wahlentscheidend waren ein Skandal um die staatliche Pensionskasse, bei dem Beitragszahlungen in Millionenhöhe „verschwunden“ sind, sowie falsche Personalentscheidungen des Ministerpräsidenten und dessen einseitige Orientierung auf einen nationalen Konservatismus.

Abe hatte das Amt erst vor elf Monaten von seinem Vorgänger Junichirō Koizumi übernommen.

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October 29, 2005

Japan: LDP legt Reformvorschlag zur Lockerung des Pazifismusgebots vor

Japan: LDP legt Reformvorschlag zur Lockerung des Pazifismusgebots vor

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Artikelstatus: Fertig 18:55, 29. Okt. 2005 (CEST)
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Tōkyō (Japan), 29.10.2005 – Gestern hat die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) einen Vorschlag zur Änderung der japanischen Verfassung verabschiedet. Darin wird unter anderem Artikel 9 geändert, in dem sich das Land zum Pazifismus verpflichtet.

Dabei geht es um Absatz 2, in dem Japan sich das Recht abspricht, ein Militär zu unterhalten. Der Vorschlag enthält diesen Absatz nicht mehr. Dafür soll ein „Selbstverteidigungsmilitär“ geschaffen werden, dessen Oberkommando beim Premierminister liegt. In der Praxis hat das Land bereits eingeschränkte Selbstverteidigungsstreitkräfte, die offiziell nie als Militär bezeichnet werden.

Daneben beinhaltet der Entwurf noch weitere Änderungen. Unter anderem werden fünf neue Grundrechte genannt, darunter Datenschutz und Schutz von Behinderten.

Die oppositionelle Demokratische Partei Japans (DPJ) hat angekündigt, am kommenden Montag, den 31. Oktober eigene Reformvorschläge zu veröffentlichen.

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  • Japan: Verfassungsreform soll Pflicht zum Pazifismus lockern (07.10.2005)
  • Japanische Medien berichten von Abzugsplänen aus dem Irak (01.10.2005)

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October 7, 2005

Japan: Verfassungsreform soll Pflicht zum Pazifismus lockern

Japan: Verfassungsreform soll Pflicht zum Pazifismus lockern

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Artikelstatus: Fertig 13:04, 17. Okt. 2005 (CEST)
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Tōkyō (Japan), 07.10.2005 – Am Donnerstag haben im Parlament Beratungen begonnen, um „Artikel 9“ der japanischen Verfassung von 1947, in dem sich das Land zum Pazifismus bekennt und sich das Recht abspricht, eine Armee aufzustellen, zu reformieren. Trotz dieser Regelung hat das Land Selbstverteidigungsstreitkräfte, die zwar offiziell nie als Militär bezeichnet werden, aber mit allen Waffengattungen vertreten sind.

Diesen Widerspruch will die regierende LDP abschaffen und die Verpflichtung zum Frieden lockern. Die für eine Verfassungsänderung nötige Zweidrittel-Mehrheit im Parlament kann die konservative LDP zusammen mit ihrem Koalitionspartner Kōmeitō erreichen, und auch die oppositionelle DPJ hat durchaus ähnliche Pläne.

Allerdings müsste diese Entscheidung auch durch ein Referendum vom Volk bestätigt werden. „Ich gehe davon aus, dass ein Referendum scheitern wird“, sagte Professor Xuewu Gu von der Ruhr-Universität Bochum, dort Leiter der Abteilung für ostasiatische Politik, gegenüber der Deutschen Welle. Die meisten Japaner sind gegen eine Aufweichung der Pazifismus-Klausel, genau wie viele Intellektuelle und Journalisten. Gu vermutet, dass die Regierung ein Symbol setzen will, indem sie die Änderung zumindest durch das Parlament bringt. Die Konservativen könnten nach dem starken Wahlergebnis aber auch auf einen Meinungsumschwung hoffen.

International dürfte eine Änderung der Pazifismus-Klausel, die unter dem Eindruck des Zweiten Weltkriegs und der US-Besatzung in die Verfassung aufgenommen wurde, Staaten wie China und Korea beunruhigen, die unter dem früheren japanischen Militarismus gelitten haben.

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September 12, 2005

Vorläufiges Endergebnis der Parlamentswahl in Japan

Vorläufiges Endergebnis der Parlamentswahl in Japan

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Artikelstatus: Fertig 23:58, 12. Sep. 2005 (CEST)
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Sitze/Änderung nach vorläufigem Endergebnis vom 12. September

Tōkyō (Japan), 12.09.2005 – Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo hat ein erstes offizielles Ergebnis der gestrigen Unterhauswahl veröffentlicht. Danach verteilen sich die 480 Sitze wie folgt:

Partei Sitze Änderung
LDP (Liberaldemokraten) 296 +47
DPJ (Demokraten) 113 -62
Kōmeitō 31 -3
Sonstige 40 +18

Trotz ihrer absoluten Mehrheit wolle die regierende LDP auch weiter mit der Kōmeitō koalieren, sagte Ministerpräsident Junichirō Koizumi. Außerdem werde er im September 2006 zurücktreten, wenn er turnusgemäß auch den Vorsitz der Partei abgebe.

Koizumi bekräftigte seinen Entschluss, die gescheiterte Postreform nun noch einmal dem Parlament vorzulegen. Das Parlament habe den Plan als absurd zurückgewiesen, dem die Wähler nun ihre Zustimmung gegeben hätten.

Katsuya Okada, Vorsitzender der oppositionellen DPJ, kündigte unterdessen am Montagmorgen (Ortszeit) seinen Rücktritt an.

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