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July 10, 2015

Großbritannien plant Sperrung von Internetdiensten

Großbritannien plant Sperrung von Internetdiensten

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Veröffentlicht: 00:57, 14. Juli 2015 (CEST)
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London (Vereinigtes Königreich), 10.07.2015 – Premierminister Cameron will mit einem neuen Gesetz gegen bestimmte Internetdienste vorgehen. Er begründete das damit, dass in seinem Land den Menschen nicht erlaubt werden solle, bestimmte Kommunikationstechniken zu benutzen, welche die Regierung nicht entziffern kann. Damit vertritt er offen die Ideologie eines Überwachungsstaates und nimmt den Bürgern das Recht auf eine geschützte private Kommunikation. Im Visier sind besonders WhatsApp, iMessage and Snapchat. Im äußersten Fall könnten alle drei Dienste in Großbritannien gesperrt werden. wenn das Gesetz wie geplant zum Herbst diesen Jahres in Kraft tritt, Hintergrund sind verstärkte Maßnahmen im Kampf gegen den Terrorismus. In Tunesien hatte ein Extremist 38 Menschen, darunter 30 Briten, erschossen, von denen er teilweise vorher verlangt hatte, sogenannte Selfies zu machen, um diese ins Internet zu stellen.

Seit längerem bieten Internetprovider verschiedene Möglichkeiten der Verschlüsselung von Nachrichten an, um das unbefugte Lesen vertraulicher Mitteilungen zu verhindern. Als besonders sicher gilt die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Seit Ende 2014 war geplant, den Nutzern von WhatsApp diese Möglichkeit anzubieten. WhatsApp ist auf vielen Smartphones und iPhones bereits mit der Auslieferung installiert und hat sich zu einem der beliebtesten Kommunikationsprogramme entwickelt, da nicht nur Texte und Bilder, sondern auch Sprachnachrichten kostenlos verschickt werden können. Nach Angaben des kalifornische Unternehmens Whatsapp Inc. wurde diese Art der Kommunikatione im April 2015 von rund 800 Millionen Menschen weltweit genutzt. In Deutschland gab es im Januar 2014 rund 30 Millionen Nutzer. Die Verschlüsselungstechnik von WhatsApp wurde von Heise Online untersucht und aufgeklärt, sie gilt jedoch noch nicht als zuverlässig.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Nach der Meinungsdiktatur in Kanada ist jetzt Spanien dran (09.07.2015)

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July 9, 2015

Nach der Meinungsdiktatur in Kanada ist jetzt Spanien dran

Nach der Meinungsdiktatur in Kanada ist jetzt Spanien dran

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Veröffentlicht: 16:02, 9. Juli 2015 (CEST)
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Madrid (Spanien), 09.07.2015 – Seit 1. Juli ist in Spanien die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Verstöße gegen das neue Gesetz „ley mordaza“ werden mit Bußgeldern bis zu 600.000 Euro geahndet. Ähnlich wie zu Zeiten der Diktatur von General Franco sind Bilder oder Videos von Sicherheitskräften verboten. Die neuen Regelungen richten sich auch gegen unangemeldete Versammlungen vor öffentlichen Gebäuden oder den Genuss von Alkohol auf der Straße. Alle Tatbestände werden als Ordnungswidrigkeiten behandelt und sollen vor allem durch die Höhe der zu zahlenden Gelder abschrecken. Darüberhinaus gibt es für Besuch „krimineller“ Seiten im Internet Haftstrafen bis zu fünf Jahren.

Protest kam von Oppositionsparteien und Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International oder Greenpeace. Statistisch gesehen wird in Spanien häufig demonstriert. In den beiden vergangenen Jahren gab es 87.000 amtlich registrierte Demonstrationen, was über hundert Demonstrationen pro Tag entspricht. Kritiker vermuten, die eingeführten Bußgelder würden auch dazu dienen, die Staatskasse aufzubessern.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Kanada auf dem Weg in die Diktatur? (16.06.2015)

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May 6, 2013

Erneuter Vorstoß: US-Präsident Obama will Guantanamo-Gefängnis schließen

Erneuter Vorstoß: US-Präsident Obama will Guantanamo-Gefängnis schließen

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Veröffentlicht: 21:44, 6. Mai 2013 (CEST)
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Ein Wachturm im Lager Guantanamo

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 06.05.2013 – Über 100 Insassen des US-Gefangenenlagers „Guantanamo Bay“ befinden sich im Hungerstreik, um gegen ihre Inhaftierung zu protestieren. Als Reaktion darauf forderte Barack Obama am Dienstag erneut, die Anlage zu schließen.

Obama sagte auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus, dass er eine Kommission einsetzen werde, um die Thematik noch einmal zu überprüfen. Danach wolle er noch einmal an den Kongress appellieren, das Lager, in dem 171 Terrorverdächtige festgehalten werden, zu schließen. „Es ist entscheidend für uns zu verstehen, dass Amerika auch ohne Guantanamo sicher ist“, so Obama. „Es ist teuer. Es ist ineffizient. Es ist rufschädigend für uns. Es erschwert die Kooperation mit unseren Partnern im Kampf gegen den Terror. Es ist ein Hilfsmittel zur Rekrutierung für Terroristen. Es muss geschlossen werden.“

40 Sanitätssoldaten der US-Navy wurden nach Guantanamo verlegt, um dem Hungerstreik, der am 6. Januar dieses Jahres begann, Herr zu werden. 21 Insassen werden zwangsernährt, fünf von ihnen befinden sich in einem Krankenhaus. „Ich möchte nicht, dass sie sterben“, sagte Obama.

Das Zentrum für Verfassungsrechte rief Obama auf, alle Insassen zu verlegen. Das dürfe er, ohne den Kongress zu fragen. „Er sollte seine Befugnisse nutzen und zunächst die 86 Männer verlegen, für deren Freilassung bereits grünes Licht gegeben wurde“, so das Zentrum mit Sitz in New York.

Die Frage nach mehr Details zu Obamas Plänen beantwortete die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates, Caitlin Hayden, so: Der Präsident „zieht eine Reihe von Möglichkeiten in Betracht, um die Anzahl der Häftlinge zu reduzieren“. Das inkludiere auch, „einen höheren Beamten im Außenministerium damit zu beauftragen, Möglichkeiten für die Heimkehr und Überführung von Gefangenen mit niedrigem Risiko zu erörtern“.

englischsprachige Quelle Dieser Artikel ist eine Übersetzung eines fremdsprachigen Artikels vom 05.05.2013, 10:43 Uhr (Version)

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Alle Artikel zum Gefangenenlager in Guantanamo
  • UN-Hochkommissarin für Menschenrechte: „Schließt Guantanamo Bay!“ (09.04.2013)

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April 9, 2013

UN-Hochkommissarin für Menschenrechte: „Schließt Guantanamo Bay!“

UN-Hochkommissarin für Menschenrechte: „Schließt Guantanamo Bay!“

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Veröffentlicht: 18:50, 9. Apr. 2013 (CEST))
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„Navi“ Pillay (2010)

New York (Vereinigte Staaten), 09.04.2013 – Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navanethem Pillay, rief die Vereinigten Staaten am Freitag auf, das Gefangenenlager Guantanamo Bay in Kuba zu schließen. Das unbegrenzte Festhalten der Insassen ohne Gerichtsverhandlung verstoße gegen Internationales Recht.

„Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass die USA nicht nur ihre eigenen Rechte verletzen, sondern auch internationale Gesetze und Standards“, erklärte Pillay. Pillay sagte, die Insassen des Lagers sollten sich vor einem zivilen Gericht verantworten, denn die Verhandlung vor einem Militärtribunal verstoße gegen internationale Standards für faire Prozesse. Nur neun der derzeit Inhaftierten werde oder wurde überhaupt der Prozess gemacht.

Gefangene bei ihrer Ankunft im Lager (Januar 2002)

Das Camp „Guantanamo Bay“ wurde im Januar 2002 von dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush eröffnet. Momentan sind 166 Häftlinge dort untergebracht. Seit letztem Monat befinden sich 31 Häftlinge im Hungerstreik. Wie ein Sprecher des amerikanischen Verteidigungsministeriums mitteilte, werden elf Personen zwangsernährt. Pillay sagte über die im Hungerstreik befindlichen Insassen: „Angesichts der Unsicherheit und Ängste, die mit der anhaltenden und unbegrenzt scheinenden Haft in Guantanamo einhergehen, ist es kaum überraschend, dass die Frustrationen der Menschen überkochen und sie zu solch verzweifelten Maßnahmen greifen.”

Präsident Barack Obama hatte die Schließung des Lagers versprochen, doch er scheiterte bislang. Die Vereinigten Staaten gaben bereits grünes Licht für den Transfer der Hälfte der verbliebenen Insassen in ihre Heimatländer beziehungsweise in Drittstaaten. Pillay drängt auf die Ausführung der Transfers: „Zunächst müssen diejenigen, die zur Freilassung freigegeben wurden freigelassen werden.“

Als Reaktion auf das Statement der Hochkommissarin verteidigte Lieutnant Colonel Todd Berasseale, ein Sprecher des amerikanischen Verteidigungsministeriums, das Camp. Gegenüber Reuters sagte er: „Wir werden die Häftlinge weiter nach dem international anerkannten Kriegsrecht behandeln. Alle, die sich dort in unserer Obhut befinden, werden menschlich behandelt. Behauptungen, in denen etwas anderes geschildert wird, werden sich bei näherem Hinsehen als unwahr erweisen.“

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten]

englischsprachige Quelle Dieser Artikel ist eine Übersetzung eines fremdsprachigen Artikels vom 07.04.2013, 19:08 Uhr (Version)

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February 3, 2013

Ganzkörperscanner an US-Flughäfen werden abgebaut

Ganzkörperscanner an US-Flughäfen werden abgebaut

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Veröffentlicht: 04:13, 5. Feb. 2013 (CET)
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Scans unter Einsatz von Millimeterwellentechnologien

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 03.02.2013 – Die US-Flugsicherheitsbehörde TSA teilte mit, dass die von ihr an US-amerikanischen Flughäfen installierten 174 Ganzkörperscanner des Herstellers Rapiscan abgebaut werden sollen. Das Unternehmen konnte die Frist zur Nachbesserung der Geräte nicht einhalten. Kritikpunkte waren die virtuelle Enthüllung der Passagiere, die einen schweren Eingriff in die Privatsphäre der Flugreisenden darstellt, und die hohe Dosis der Röntgenstrahlen. Die abgebauten Geräte sollen zukünftig durch Mikrowellenscanner ersetzt werden.

Die Mikrowellenscanner der Firma L-3 Communications und andere Scanner, die Bilder ohne Details vom menschlichen Körper erzeugen, sind hiervon nicht betroffen.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden in den USA und in anderen Ländern die Sicherheitskontrollen an den Flughäfen verschärft. Eines der wichtigsten Werkzeuge sollten die Ganzkörperscanner sein, mit denen Sprengstoff und nichtmetallische Waffen schneller und leichter zu erkennen sind. Diese Geräte sind aber wegen des Eingriffs in die Privatsphäre und ihrer hohen Fehlerträchtigkeit umstritten.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Politik

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November 22, 2012

Indien: Mumbai-Attentäter hingerichtet

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Veröffentlicht: 23:01, 22. Nov. 2012 (CET)
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Mumbai (Indien), 22.11.2012 – In Indien wurde am Mittwoch der einzige noch lebende Attentäter hingerichtet, der zusammen mit neun anderen Angreifern 2008 die Anschläge von Mumbai verübte, bei denen 166 Menschen getötet wurden. Mohammed Ajmal Kasab wurde in einem Gefängnis in Pune bei Mumbai gehängt. Die Hinrichtung wurde quer durch Indien in der Öffentlichkeit gefeiert und teilweise mit dem Zünden von Feuerwerkskörpern bejubelt, doch kritisierten manche, dass die Hinrichtung nicht öffentlich ausgeführt wurde.

Der Innenminister des Bundesstaates Maharashtra, in dem Mumbai liegt, sagte, dass die Exekution ein Tribut an jene sei, die bei dem Angriff ihr Leben verloren haben. Doch für die Witwe eines Mitglieds einer Antiterroreinheit, das bei der Verfolgung Kasabs umkam, ist der Justiz noch nicht vollständig Genüge getan. Die Köpfe und Hintermänner der Anschläge entzögen sich der Gerechtigkeit, so sagte Kavita Karkare. „Sie sollten auch gehängt werden.“

Kasab, der die pakistanische Staatsbürgerschaft besaß, wurde 2010 wegen Mordes, Terrorismus und der Führung eines Krieges gegen Indien verurteilt. Er plädierte zunächst auf seine Unschuld, gestand jedoch später seine Mittäterschaft in den dreitägigen Gefechten ein. Die Bilder von den Schießereien wurden von den Nachrichtensendern weltweit verbreitet, und ein Bild Kasabs, das ihn mit einem Sturmgewehr im Bahnhof zeigt, wurde zum Symbolbild des Angriffs.

Er legte Widerspruch gegen sein Todesurteil ein, doch der Oberste Gerichtshof Indiens bestätigte das Urteil. Ein Gnadengesuch lehnte der Staatspräsident ab.

Kasab und neun weitere junge und schwerbewaffnete Pakistaner waren mit einem Boot in die indische Millionenstadt gefahren und hatten Luxushotels, ein jüdisches Zentrum sowie einen frequentierten Bahnhof in der indischen Wirtschaftsmetropole angegriffen. Die indischen Sicherheitsbehörden wurden später dafür kritisiert, dass es drei Tage gedauert hat, um eine verhältnismäßig geringe Zahl von Angreifern unschädlich zu machen.

Indien beschuldigte die pakistanische Militantengruppierung Laschkar e-Taiba dieser Angriffe. Die indische Regierung behauptet außerdem, dass die Attacken mit Unterstützung des pakistanischen Geheimdienstes ausgeführt worden seien. Dieser Vorwurf wird von der pakistanischen Regierung in Islamabad bestritten. Die beiden verfeindeten Staaten setzten nach den Anschlägen ihre Friedensverhandlungen aus. Diese wurden zwar 2011 wieder aufgenommen, doch ist Indien frustriert über den Unwillen der Pakistanis, dortige Mithelfer vor Gericht zu bringen.

Bericht basiert ganz oder teilweise auf Text der Voice of America
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Dieser Artikel enthält Textteile, die auf einer Übersetzung eines Artikel der Voice of America basieren. Texte und Bilder auf der Website der Voice of America sind als Werke der Bundesregierung der Vereinigten Staaten, sofern keine anderen Urheber angegeben sind, gemeinfrei.

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Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Anschläge am 26. November 2008 in Mumbai“

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October 14, 2012

Pakistan: Viele Tote durch Selbstmordanschlag

Pakistan: Viele Tote durch Selbstmordanschlag

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Veröffentlicht: 01:53, 14. Okt. 2012 (CEST)
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Pakistans Präsident Asif Ali Zardari (2009)

Islamabad (Pakistan), 14.10.2012 – Bei einem Selbstmordanschlag auf einem Markt im Nordwesten Pakistans, welcher sich am gestrigen Samstag ereignete, starben mindestens 16 Menschen. Wie Behörden mitteilten, waren wahrscheinlich Mitglieder der Pro-Regierungsmiliz, welche sich in dem Ort Darra Adam Khel befanden, das Ziel des Attentats. Die Pro-Regierungsmiliz kämpft seit langem gegen die radikal-islamischen Taliban in Pakistan.

Zur Zeit befinden sich noch einige der 25 Verletzten in einem lebensbedrohlichem Zustand, weshalb die Anzahl der Toten noch weiter steigen kann. Augenzeugen zufolge soll sich der Selbstmordattentäter in einem Auto auf dem Marktplatz in die Luft gesprengt haben. Es wurden auch fünfzehn Geschäfte und acht Autos durch die Explosion zerstört. Der Anschlag wurde von Asif Ali Zardari, Pakistans Präsident, und Raja Pervez Ashraf, Pakistans Ministerpräsident, scharf verurteilt.

Vor fünf Tagen hatten Angehörige der Taliban die 14-jährige Kinderrechtsaktivistin Malala Yousafzai im Swat-Tal überfallen, als sie auf dem Weg von der Schule nach Hause war, und ihr schwere Schussverletzungen an Kopf und Hals zugefügt. Das junge Mädchen befindet sich derzeit immer noch auf der Intensivstation. Für die Taliban waren Yousafzais Bemühungen für die Einführung des Bildungsrechts für Mädchen der Grund für diese Tat. Die pakistanische Armee startete in Waziristan, dem Grenzgebiet zwischen Pakistan und Afghanistan, mehrere Offensiven gegen die Taliban und andere terroristische Gruppierungen. Doch bislang schlugen alle Offensiven fehl.

Aufgrund der wenigen Erfolge begrüßt die pakistanische Regierung die Aufstellung traditioneller Milizen, um die pakistanische Armee im Kampf gegen die Taliban zu unterstützen. Jedoch konnten auch die Miliz-Gruppen bis jetzt kaum Siege erringen.

Themenverwandte Artikel

Quellen

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August 28, 2012

Afghanistan: 17 Besucher einer Feier hingerichtet

Afghanistan: 17 Besucher einer Feier hingerichtet

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Veröffentlicht: 19:17, 28. Aug. 2012 (CEST)
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Kabul (Afghanistan), 28.08.2012 – Afghanischen Behörden zufolge wurden am vergangenen Sonntag 17 Teilnehmer einer Feier, die in der südlichen Provinz Helmand im Bezirk Kajaki stattfand, von den Taliban enthauptet. Der Distrikt-Gouverneur teilte mit, dass während der Feier Musik spielte und Männer und Frauen gemischt tanzten. Es ist wahrscheinlich, dass die Taliban-Kämpfer die Menschen angriffen, als die Feier noch im vollem Gange war. Während des Überfalls sollen auch Schüsse gefallen sein. Wie die Provinzregierung in Helmand mitteilte, wurden alle 17 Opfer enthauptet. Zwei der Getöteten waren Frauen. Es ist jedoch unklar, ob man sie davor noch erschossen hat.

In Afghanistan werden Feiern normalerweise von Männern und Frauen getrennt abgehalten. Es kommt sehr selten vor, dass Männer und Frauen zusammen feiern, und das findet meistens auch nur innerhalb der Familie statt. Gemischte Feiern werden aus Angst vor den Taliban und anderen radikalen Islamisten geheim gehalten.

Dieser Angriff weckt die Erinnerung an die fünfjährige Herrschaft der Taliban von 1996 bis 2001. Während dieser Zeit wurden von den radikalislamischen Taliban das Hören und Spielen von Musik und das Tanzen verboten. Frauen durften nur in Begleitung ihres Ehemannes oder eines anderen männlichen Verwandten das Haus verlassen und das auch nur, wenn sie völlig verschleiert waren. Feiern und andere Veranstaltungen, an denen Männer und Frauen gleichzeitig teilnahmen, waren außerhalb der Familie strengstens untersagt.

In der Provinz Helmand sind die Taliban noch sehr aktiv, denn immer wieder hört man von Hinrichtungen, die an Dorfbewohnern ausgeführt werden. In den meisten Fällen warfen die Taliban den Menschen vor, für die afghanischen und US-geführten NATO-Truppen spioniert zu haben.

Nach offiziellen Angaben wurden bei einem Angriff auf einen afghanischen Militärstützpunkt, welcher sich ebenfalls in der Provinz Helmand zugetragen hat, zehn afghanische Soldaten getötet. Nach dem Angriff sollen fünf afghanische Soldaten mit den Taliban mitgegangen sein. Sie sollen einen inneren Angriff gestartet haben und unterstützten damit die Taliban-Kämpfer. Im Osten Afghanistans wurden zwei US-Soldaten von einem afghanischen Soldaten erschossen. Somit wurden in diesem Jahr schon 42 NATO-Soldaten bei 33 Angriffen durch ihre afghanischen Verbündeten getötet. Das ist ein deutlicher Anstieg gegenüber 2011, denn im gesamten letzten Jahr starben 35 NATO-Soldaten bei Übergriffen durch ihre afghanischen Mitstreiter.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Afghanistan

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August 17, 2012

Afghanistan: Mehrere Tote bei Absturz eines ISAF-Helikopters

Afghanistan: Mehrere Tote bei Absturz eines ISAF-Helikopters

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Veröffentlicht: 18:43, 17. Aug. 2012 (CEST)
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Ein UH-60L „Black Hawk“ der US Army im Irak

Kabul (Afghanistan), 17.08.2012 – Wie die internationale Schutztruppe ISAF mitteilte, starben am gestrigen Donnerstag bei dem Absturz eines ISAF-Helikopters elf Menschen, unter denen sich sieben US-Soldaten, drei afghanische Sicherheitskräfte und ein afghanischer Übersetzer befinden sollen.

Die Ursache des Absturzes ist noch unklar und wird weiterhin untersucht. Hingegen wurde von Seiten der Taliban von einem gezielten Abschuss gesprochen. Nach Angaben des Taliban-Sprechers Kari Jussif Ahmadi soll der Hubschrauber bereits in der Luft in Flammen aufgegangen sein, nachdem er von einer Panzerfaust getroffen wurde, wobei niemand überlebt haben soll. Der Angriff soll sich in der Provinz Kandahar im Bezirk Shah Wali Kot zugetragen haben.

Dschawid Faisal, Sprecher der Provinz Kandahar, bestätigte den Absturz des Helikopters im Bezirk Shah Wali Kot. Er konnte jedoch keinerlei Angaben zur Absturzursache machen. Laut einem ISAF-Sprecher liegen noch keine genaueren Informationen vor. Die einzig genaue Information ist, dass es sich bei dem Helikopter um einen UH-60 Black Hawk handelt. Es wurden schon des öfteren ISAF-Helikopter von den Taliban abgeschossen.

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July 18, 2012

Afghanistan: Afghanischer Soldat nach Erschießung französischer Soldaten zum Tode verurteilt

Afghanistan: Afghanischer Soldat nach Erschießung französischer Soldaten zum Tode verurteilt

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Veröffentlicht: 18:03, 18. Jul. 2012 (CEST)
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Afghanische Soldaten

Kabul (Afghanistan), 18.07.2012 – Anfang Januar hatte ein 22-jähriger afghanischer Soldat in der Provinz Kapisa nordöstlich von Kabul das Feuer auf französische Ausbilder eröffnet. Vier der Franzosen waren sofort tot, ein fünfter starb später an seinen schweren Verletzungen. Außerdem wurden noch 14 weitere Soldaten verletzt. Nun teilte das Verteidigungsministerium in Kabul mit, dass der afghanische Schütze von einem Militärgericht zum Tode verurteilt wurde.

Den damaligen Präsidenten Frankreichs, Nicolas Sarkozy, veranlasste der Vorfall dazu, den Abzug der französischen Soldaten bereits für Ende 2013 anzuordnen anstatt wie geplant Ende 2014. Der Abzugstermin wurde von Sarkozys Nachfolger François Hollande auf Ende 2012 vorgezogen.

Nach dem Abzug sollen anschließend noch rund 1.500 französische Einsatzkräfte in Afghanistan verbleiben, um afghanische Sicherheitskräfte auszubilden. Die französische Truppenführung übergab Anfang Juli die Verantwortung für die Provinz Kapisa an die afghanischen Sicherheitskräfte.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Afghanistan
  • Portal:Frankreich

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