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March 6, 2008

Medwedew Sieger der russischen Präsidentschaftswahlen 2008

Medwedew Sieger der russischen Präsidentschaftswahlen 2008

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Veröffentlicht: 21:41, 6. Mär. 2008 (CET)
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Moskau (Russland), 06.03.2008 – Dmitri Medwedew wurde Sieger der russischen Präsidentschaftswahlen vom vergangenen Sonntag, den 2. März 2008. Nachdem die Wahllokale geschlossen hatten, kündigte der 42-jährige Nachfolger von Wladimir Putin in einer ersten Stellungnahme an, in seiner Amtszeit die Lebensqualität der Menschen weiter verbessern und den Kurs seines Vorgängers fortsetzen zu wollen.

Die Wahlen wurden international stark kritisiert. Während die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) aufgrund der Weigerung Russlands, bereits am 15. Februar 2008 Wahlbeobachter ins Land einreisen zu lassen, am Ende keine Beobachter schickte, erklärte der bisherige Präsident Putin, die Wahlen vom Sonntag seien im vollen Einklang mit der russischen Verfassung verlaufen. Das zeige, dass die Russen in einem demokratischen Staat lebten.

Nach Auszählung aller Stimmen stellte sich am Dienstag, den 4. März, für die vier zugelassenen Kandidaten folgendes vorläufige Endergebnis heraus:

  • Dmitri Medwedew (Einiges Russland): 70,28 Prozent
  • Gennadi Sjuganow (Kommunistische Partei der Russischen Föderation): 17,72 Prozent
  • Wladimir Schirinowski (Liberal-Demokratische Partei Russlands): 9,34 Prozent
  • Andrei Bogdanow (Demokratische Partei Russlands): 1,29 Prozent

Etwa 109 Millionen Menschen waren in Russland wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag mit 74.749.756 Stimmen bei 69,8 Prozent. Das sind 5,4 Prozentpunkte mehr als bei den vorangegangenen Wahlen vor vier Jahren, bei denen der scheidende Präsident Putin einen Stimmenanteil von 71,3 Prozent erreichte.

Die Opposition hat angekündigt, das Ergebnis anzufechten.

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March 2, 2008

Russland wählt Nachfolger von Präsident Putin

Russland wählt Nachfolger von Präsident Putin

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Veröffentlicht: 12:01, 2. Mär. 2008 (CET)
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Medwedew

Moskau (Russland), 02.03.2008 – Am heutigen Sonntag finden in der russischen Föderation die Wahlen des neuen Staatspräsidenten statt.

Als einziger ernstzunehmender Kandidat für die Nachfolge des Amtsinhabers Wladimir Putin gilt dabei dessen Vertrauter Dmitri Medwedew. Medwedew und Putin lernten sich im damaligen Leningrad (heute Sankt Petersburg) kennen, wo Putin in den 1990er-Jahren mehrere politische Ämter innehatte.

Eine eigene erneute Kandidatur Putins bleibt diesem aufgrund der russischen Verfassung verwehrt, die in Artikel 81, Absatz 3, vorsieht, dass eine Person nicht mehr als zwei zusammenhängende Amtsperioden das Präsidentenamt ausüben darf. Analysten sehen daher die Nominierung Medwedews unter anderem durch die Partei „Einiges Russland“ als Reaktion darauf. So soll Putin nach einer Wahl Medwedews zum Präsidenten das (theoretisch wesentlich unbedeutendere) Amt des russischen Ministerpräsidenten einnehmen. Der Journalist Adrian Blomfield des konservativen „Daily Telegraph“ sieht dies als typisches Beispiel der „gelenkten Demokratie“ in Russland.

Die voraussichtliche Übernahme des Ministerpräsidentenamtes durch Putin sorgte insbesondere deswegen für Erstaunen, da unter seiner Amtszeit die Machtstellung des Präsidenten noch weiter ausgebaut wurde. Die Interpretationen der Beobachter decken hier eine weite Spanne ab: Manche gehen davon aus, dass Medwedew als „Marionette“ Putins installiert werden soll, durch den es Putin ermöglicht werden solle, das Präsidentenamt 2012 wieder einzunehmen. Dies würde die russische Verfassung gestatten, da lediglich drei zeitlich direkt aufeinander folgende Amtszeiten eines Präsidenten verboten sind. Andere wiederum denken jedoch, Putin wolle Medwedew durch sein Wirken als Ministerpräsident lediglich Rückendeckung geben und ihn so zu seinem Nachfolger, der seine Politik weiter vertritt, ausbauen.

Dass es Medwedew morgen gelingen wird, die Wahlen zu gewinnen, wird dabei kaum bezweifelt. Zwar treten der Kommunist Gennadi Sjuganow, der Ultra-Nationalist Wladimir Schirinowski und Andrei Bogdanow der Demokratischen Partei Russlands gegen ihn an. Dennoch liegt Medwedew laut Beobachtern bei der Wählergunst ganz vorne. Dies sei aber nicht auf Medwedew als Person zurückzuführen, sondern auf seinen Rückhalt durch Putin. So berichteten die „Schaumburger Nachrichten“ von einer Umfrage des unabhängigen Lewada-Meinungsforschungsinstituts, nach der nur 19 Prozent der Befragten davon ausgehen, dass Medwedew selbstständig handeln werde. 80 Prozent sei der Wahlkampf Medwedews egal. Medwedew sei jedoch auch durch eine sehr hohe Medienpräsenz im russischen Fernsehen, das oftmals indirekt von der Regierung kontrolliert werde, bekannt gemacht worden. Seine Rivalen hätten dagegen weitaus weniger Medienpräsenz genossen.

Währenddessen berichtete die britische Zeitung „The Guardian“, sie sei über geplante Manipulationen bei den Wahlen informiert worden. Ziel der Manipulationen sei es insbesondere, die Wahlbeteiligung zu schönen. Dies werde Medwedews Legitimität erhöhen. Die Wahl selber, so der Guardian, würde er aber wohl auch so gewinnen.

Optimisten dagegen hoffen, dass Medwedew seinem Ruf, liberaler als Putin zu sein, gerecht wird und das Land wieder etwas nach außen öffnet.

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