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March 31, 2011

Kraftwerkskatastrophe Fukushima-Daiichi: Grundwasser verstrahlt

Kraftwerkskatastrophe Fukushima-Daiichi: Grundwasser verstrahlt

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Veröffentlicht: 21:29, 31. Mär. 2011 (CEST)
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Die Evakuierungszone um das Kernkraftwerk Fukushima I

Ōkuma (Japan), 31.03.2011 – Im Grundwasser in der Nähe von Reaktor 1 des havarierten Kernkraftwerks Fukushima-Daiichi wurden Strahlenwerte festgestellt, die um den Faktor 10.000 über den erlaubten Grenzwerten liegen. Das berichten Nachrichtenagenturen unter Berufung auf den KKW-Betreiber Tokyo Electric Power Company (Tepco).

Auch im Meerwasser in der Nähe des Kernkraftwerks wurde eine extrem hohe Konzentration radioaktiver Jod-Partikel gemessen. Die Messungen ergaben Werte, die 4385 Mal über dem Grenzwert liegen. Dieser neue Rekordwert wurde von Experten der japanischen Kernenergiebehörde Nisa dahingehend interpretiert, dass weiterhin radioaktive Teilchen aus dem Reaktorinneren freigesetzt werden. Genaue Angaben über die Lage des Strahlungslecks könnten jedoch zurzeit nicht gemacht werden, wurde erklärt.

Mittlerweile gelten auch Leichen von Menschen, die in der Evakuierungszone durch den Tsunami ums Leben gekommen waren, als so stark radioaktiv belastet, dass zunächst von einer Bergung aus den Trümmern abgesehen werden muss, weil eine gesundheitliche Beeinträchtigung der Bergungsmannschaften befürchtet wird. Auch eine spätere Beerdigung birgt gegenwärtig zu große Risiken, weil das Erdreich radioaktiv verseucht werden könnte. Eine Einäscherung kommt ebenfalls nicht in Frage, weil diese das Risiko berge, dass radioaktive Teilchen in die Luft gelangen könnten.

Eine Ausweitung der Evakuierungszone, wie gestern von der Umweltschutzorganisation Greenpeace und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) gefordert, lehnte die japanische Regierung nach den Worten ihres Sprechers, Yukio Edano, jedoch ab. Zurzeit ist ein Gebiet mit einem Radius von 20 Kilometern um das Kernkraftwerk abgesperrt. Mehr als 70.000 Menschen mussten bisher evakuiert werden. Die IAEA hatte ebenso wie Greenpeace eine 40-Kilometer-Sperrzone um das Kernkraftwerk empfohlen.

Der gestern bekannt gewordene Plan, die Reaktortrümmer mit einer Kunstharzemulsion zu besprühen, um eine weitere Strahlungsemission zu unterbinden, wurde heute wegen einsetzenden Regens zunächst gestoppt.

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March 21, 2011

Generaldirektor der Internationalen Atom-Energie-Behörde berichtet aus Japan

Generaldirektor der Internationalen Atom-Energie-Behörde berichtet aus Japan

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Veröffentlicht: 21:45, 21. Mär. 2011 (CET)
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Wien (Österreich), 21.03.2011 – Am heutigen Montag um 10:00 Uhr wurde der Gouverneursrat der Internationalen Atom-Energie-Behörde (IAEA) zu einer außerordentlichen Sitzung einberufen, um den Bericht des Generaldirektors Yukiya Amano von seinem Besuch in Japan anzuhören und zu erörtern.

Die Sondersitzung wurde anlässlich des schweren Unfalls einberufen, der sich im Atomkraftwerk Fukushima-Daiichi nach einem großen Erdbeben und Tsunami ereignet hatte. Der Gouverneursrat besteht aus Vertretern von 35 Mitgliedsstaaten der IAEA; Vorsitzender ist Ansar Parvez aus Pakistan. In seiner Rede sagte Amano, die Rettungstruppen in Japan und die IAEA hätten die Hoffnung noch nicht aufgegeben. Allerdings müssten die Verantwortlichkeiten im Rahmen der internationale Nothilfe neu bewertet werden. Dieser Rahmen sei in Folge der Katastrophe von Tschernobyl im Jahre 1986 entworfen worden – vor der Revolution im Bereich der Informationen. Die jetzigen Verantwortlichkeiten spiegelten die Realitäten der 1980-er Jahre wider, nicht die des 21. Jahrhunderts.

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June 12, 2010

Vereinte Nationen: Sanktionen gegen Iran verschärft

Vereinte Nationen: Sanktionen gegen Iran verschärft

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Veröffentlicht: 01:18, 12. Jun. 2010 (CEST)
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Flagge der Vereinten Nationen

New York (Vereinigte Staaten), 12.06.2010 – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 9. Juni die gegen Iran verhängten Sanktionen verschärft. Um den Resolutionstext war monatelang gerungen worden. Die vierte Stufe der wegen des Iranischen Atomprogrammes verhängten Maßnahmen verbietet unter anderem den Verkauf und die Lieferung von großkalibrigen Waffen, Raketen, Kampfflugzeugen und -hubschraubern, waffenfähiger Technologie und Kriegsschiffen. Außerdem wurde der Zugang Irans zum Finanzmarkt stark eingeschränkt. Die Liste der Unternehmen und Organisationen, deren Auslandsvermögen eingefroren ist, wurde von 35 auf 75 Einträge erweitert.

Die Exporte von Erdöl werden durch die Sanktionen nicht eingeschränkt. Einige westliche Staaten hatten sich für eine Einbeziehung eingesetzt, Russland und China waren jedoch dagegen.

Die Resolution 1929 wurde mit 12 Stimmen angenommen, darunter alle fünf Vetomächte. Brasilien und die Türkei hatten gegen die Entschließung gestimmt, das 15. Mitglied im Sicherheitsrat, der Libanon, enthielt sich. Brasilien und die Türkei hatten noch kurz vor der Sitzung einen Kompromissvorschlag unterbreitet, der von Frankreich, Russland und den Vereinigten Staaten abgelehnt wurde. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon begrüßte im letzten Monat die Bemühungen beider Staaten, doch müsse Iran und dessen Präsident Mahmud Ahmadinedschad das Vertrauen der Weltgemeinschaft in das Land zwischen Kaspischen Meer und Persischen Golf wiederherstellen, indem Iran die Resolution der Vereinten Nationen und der IAEA befolge.

Der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) begrüßte die Resolution als „ein deutliches Signal der internationalen Gemeinschaft, dass eine atomare Bewaffnung des Iran nicht akzeptabel ist“. Ähnlich äußerte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Ich hoffe, dass mit dieser Resolution deutlich wird: Die Welt wird darauf achten, dass der Iran nicht in den Besitz einer Atomwaffe gelangt.“ Doch Irans Präsident Ahmadinedschad markiert den starken Mann und hat die verhängten Sanktionen als „lästige Fliegen“ bezeichnet.

Teheran betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient.

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Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrates“.

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February 20, 2010

Russland verstärkt wegen des Atomprogramms den Druck auf Iran

Russland verstärkt wegen des Atomprogramms den Druck auf Iran

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Veröffentlicht: 23:28, 20. Feb. 2010 (CET)
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Moskau (Russland), 20.02.2010 – Nach der Veröffentlichung eines Berichts der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) am Donnerstag fordert nun auch Russland den Iran zur verstärkten Zusammenarbeit mit der IAEA auf. Auch Sanktionen gegen den Iran schließt Russland nun nicht mehr aus.

Die IAEA hatte in ihrem Bericht auf Indizien für die Entwicklung einer Atombombe aufmerksam gemacht. Der Iran hat in der Vergangenheit mehrfach Vor-Ort-Inspektionen der IAEA behindert. In dem Bericht, der nicht öffentlich zugänglich ist, aber auszugsweise dennoch in den Medien zirkuliert, heißt es laut Tagesspiegel, die Behörde sehe Hinweise für die „Entwicklung einer nuklearen Sprengladung für eine Rakete“. An anderer Stelle des Berichts heißt es: „Die vermuteten Aktivitäten umfassen mehrere Projekte und Unterprojekte zu militärischen und Raketen-Aspekten, die von Organisationen nahe dem Militär geführt werden.“

Wirtschaftssanktionen der UNO kann nur der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängen. Russland ist einer der fünf ständigen Mitgliedsstaaten in dem Gremium, die ein Vetorecht besitzen. Bisher hatte Russland in der Frage von Sanktionen gegen den Iran meist eine zurückhaltende Haltung eingenommen. Entscheidend wird sein, welche Haltung China, ebenfalls ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat, zur Frage von Sanktionen gegen den Iran einnehmen wird. Ohne die Stimme Chinas können UN-Sanktionen nicht beschlossen werden. China bezieht Erdöl vor allem aus dem Iran.

Der Iran hatte die gegen ihn gerichteten Verdachtsmomente, das Land wolle Atomwaffen herstellen, stets zurückgewiesen. Den IAEA-Bericht hatte ein Iran-Vertreter bei der IAEA als „langweilig und nicht neu“ bezeichnet. Der Bericht enthalte keinerlei neue Informationen.

Auch andere Staaten, darunter die USA und Frankreich, drängen nach dem IAEA-Bericht verstärkt auf Sanktionen gegen den Iran. Der Sprecher der deutschen Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, erklärte: „Die fortwährende Missachtung der IAEA, der Resolutionen der Vereinten Nationen und die Fortführung einer gefährlichen Nuklearpolitik Teherans zwingen die Weltgemeinschaft dazu, in New York den Weg weiterer umfassender Sanktionen gegen das Regime in Teheran zu gehen.“

Beobachter halten es für wenig wahrscheinlich, dass Wirtschaftssanktionen den Iran von seinen Plänen abbringen könnte. So zitiert der Tagesspiegel den Nahostexperten Toby Dodge vom Internationalen Institut für Strategische Studien in London mit den Worten: „Sanktionen sind auch kontraproduktiv, sie radikalisieren die Elite des Iran weiter.“ Sogar eine Militärintervention würde den Iran nicht von der Verfolgung seiner Pläne abhalten, meint Dodge.

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  • Portal:Iranisches Atomprogramm

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February 11, 2010

Anlässlich der Revolutionsfeier erklärt sich der Iran zum „Atomstaat“

Anlässlich der Revolutionsfeier erklärt sich der Iran zum „Atomstaat“

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Veröffentlicht: 23:51, 11. Feb. 2010 (CET)
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Teheran (Iran), 11.02.2010 – Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte heute auf einer Großkundgebung in Teheran anlässlich des 31. Jahrestages der Revolution, der Iran habe die ersten Chargen von Uran auf eine Reinheitsstufe von 20 Prozent angereichert. Damit sei der Iran zum „Atomstaat“ geworden. Er fügte hinzu, der Iran plane nicht die Herstellung von waffenfähigem Uran. Zur Herstellung von waffenfähigem Uran wird ein Anreicherungsgrad von rund 90 Prozent benötigt.

Wörtlich sagte Ahmadinedschad: „Wenn wir sagen, dass wir keine Atombomben bauen, dann werden wir es auch nicht tun, weil wir nicht auf die Atombombe setzen.“ Der Westen verdächtigt das iranische Regime seit einigen Jahren mit seinem Atomprogramm auf die Herstellung von Atomwaffen hinzuarbeiten. Bisher hatte das Land Uran nur auf 3,5 Prozent angereichert, was zur Erzeugung von Kernenergie in den Atomreaktoren des Landes ausreicht. Das auf 20 Prozent angereicherte Uran wird nach iranischen Angaben für medizinische Zwecke benötigt. Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) hatte dem Iran vorgeschlagen, große Teile seiner Vorräte an spaltbarem Material im Ausland anzureichern. Damit wäre dem Iran die Möglichkeit genommen worden, genügend Spaltmaterial für den Bau einer Atomwaffe zurückzubehalten. Diesem Vorschlag gegenüber hatte sich der Iran zwar zunächst offen gezeigt, dann jedoch die Verhandlungen durch immer neue Bedingungen blockiert und schließlich für gescheitert erklärt.

Westliche Politiker forderten erneut die Verhängung von Sanktionen gegen den Iran. Bisher kam es jedoch zu keiner gemeinsamen Haltung der internationalen Staatengemeinschaft in dieser Frage. Insbesondere China lehnte Sanktionen ab. China ist einer der wichtigsten Handelspartner des Iran. China gehört der so genannten Sechser-Gruppe an, die mit dem Iran wegen des Atomprogramms verhandelt. Zu dieser Gruppe gehören die fünf UN-Vetomächte des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland. Entscheidend wird sein, wie sich China verhält, wenn das Thema der Sanktionen gegen den Iran erneut auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrates gesetzt wird. In Presseberichten wird spekuliert, China könnte sich zu einer stillschweigenden Duldung von Sanktionsmaßnahmen bereit finden. Die Art der gegen den Iran geplanten Sanktionen befindet sich noch in der Diskussion. Erworgen werden Handelssanktionen, das Einfrieren von Guthaben iranischer Firmen auf ausländischen Konten und gezielte Boykottmaßnahmen, die den Energiesektor des Landes treffen würden.

Am Rande der Revolutionsfeierlichkeiten kam es laut Medienberichten zu Gegendemonstrationen. Sicherheitskräfte sollen dabei auf den Oppositionsführer Mussawi geschossen haben. Die Polizei setzte außerdem Schlagstöcke und Tränengas ein und verhaftete Dutzende Demonstranten. Auch in der nordöstlich gelegenen Stadt Maschhad soll es zu regierungskritischen Demonstrationen gekommen sein.

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February 3, 2010

Iran kündigt Bereitschaft zur Urananreicherung im Ausland an

Iran kündigt Bereitschaft zur Urananreicherung im Ausland an

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Veröffentlicht: 21:09, 3. Feb. 2010 (CET)
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Standorte des iranischen Atomprogramms

Teheran (Iran), 03.02.2010 – Der Präsident des Iran, Mahmud Ahmadinedschad, kündigte in einer Rede am Dienstag im staatlichen Fernsehen die Bereitschaft seines Landes an, schwach angereichertes Uran im Ausland anreichern zu lassen. Zur Begründung verwies der iranische Präsident vage auf „technische Gründe“. Ahmadinedschad greift damit einen Vorschlag der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) auf, die auch von der so genannten Sechser-Gruppe (bestehend aus den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates und Deutschland) unterstützt worden war.

Führende Industriestaaten Europas und Nordamerikas sowie Israel hatten in den vergangenen Jahren mehrfach die Befürchtung geäußert, der Iran verfolge mit seinem Atomprogramm geheime militärische Ziele, insbesondere den Bau von Atomwaffen. Waffenfähiges Uran könnte durch die Urananreicherung hergestellt werden. Die mit dem Iran geführten Verhandlungen kommen jedoch seit Jahren nicht voran. In den letzten Wochen war wiederholt die Frage möglicher Sanktionen gegen den Iran diskutiert worden.

Vertreter westlicher Regierungen reagierten zurückhaltend auf die verbale Wende des iranischen Staatspräsidenten. Zunächst wolle man abwarten, wie sich der Iran konkret in Verhandlungen verhalte. Ein Sprecher der US-Regierung erklärte: „Wenn die Äußerungen von Herrn Ahmadinedschad eine aktualisierte iranische Position zum Ausdruck bringen, erwarten wir, dass der Iran die IAEA informiert.“

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  • Portal:Iranisches Atomprogramm

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June 5, 2008

Reaktorstörfall in Slowenien: EU löst Atom-Alarm aus

Reaktorstörfall in Slowenien: EU löst Atom-Alarm aus

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Veröffentlicht: 16:52, 5. Jun. 2008 (CEST)
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Symbolbild

Krško (Slowenien), 05.06.2008 – Nach einem Zwischenfall im Kühlsystem wurde gestern das slowenische Atomkraftwerk Krško (deutsch: Gurkfeld) heruntergefahren. Nach Angaben des slowenischen Fernsehens würden zu Wartungszwecken mehrfach jährlich die Motoren des Kühlsystems heruntergefahren. Dabei sei Kühlwasser ausgetreten. Die EU-Kommision löste daraufhin einen europaweiten Atom-Alarm aus. Inzwischen wurde jedoch Entwarnung gegeben: Radioaktivität sei nicht ausgetreten.

Der deutsche Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte, die Wahl des Begriffes „Atomalarm“, wie er von vielen Medien verbreitet worden sei, sei etwas „überzogen“. Allerdings existiere ein „europaweites Informationssystem über solche Fälle.“

EU-Energiekommissar Andris Pielbags sagte allerdings, dass der Alarm lediglich aus Gründen der Transparenz ausgelöst worden sei. Nach übereinstimmenden Angaben der Brüsseler Behörde, der slowenischen Regierung in Lubljana sowie der österreichischen und deutschen Umweltministerien soll keine Gefahr für Menschen oder Umwelt bestehen. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace äußert sich zunächst allerdings skeptisch, da eine europaweite Warnung „sehr ungewöhnlich“ sei. Greenpeace-Atomexperte Thomas Breuer sagte dem Fernsehsender n-tv, dass derzeit noch unklar sei, was über den Kühlwasserunfall hinaus passiert sei.

Heinz Smital, Kernenergieexperte bei Greenpeace, bezeichnete am Donnerstag einen Kühlwasseraustritt im Primärkühlsystem als „sehr kritisch“. Problem sei dabei weniger das austretende Wasser als die Tatsache, dass es nach einem Kühlmittelverlust zu einer Überhitzung des Reaktorkerns kommen könne. Schlimmstenfalls drohe dann eine Kernschmelze. Nach derzeitigem Erkenntnisstand bestehe jedoch für Deutschland „keinerlei Gefahr“. Man müsse aber die weitere Untersuchung in den nächsten Wochen abwarten.

Die EU-Kommission bestätigte, gegen 17:38 Uhr eine entsprechende Alarmmeldung aus Slowenien erhalten zu haben, woraufhin europaweiter Alarm über das Notfallsystem ECURIE (European Community Urgent Radiological Information Exchange) ausgelöst wurde. Dieses System wurde von der EU für die 27 EU-Staaten zum Informationsaustausch bei radioaktiven Vorfällen eingerichtet. Der Sprecher der EU-Kommission in Deutschland, Harald Händel, erklärte gegenüber dem Internetdienst Spiegel Online, dass die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten über den Vorfall informiert habe, aber damit keinerlei Handlungsanweisungen verbunden seien. Die Lage werde von den zuständigen Behörden nun beobachtet. Es sei derzeit von keiner Gefahr auszugehen.

Der Zwischenfall war anfangs fälschlicherweise von den slowenischen Behörden als Übung gemeldet worden. Diese Falschmeldung wurde dann um 17:38 Uhr gegen eine ordnungsgemäße Alarmmeldung ersetzt. Auch einen Tag nach dem Störfall herrscht noch Unklarheit darüber, wie es zu dem Informationswirrwarr nach dem Störfall kommen konnte. Der slowenische Umweltminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Janez Podobnik räumte Fehler seiner Regierung ein. Bei einem Treffen der EU-Umweltminister in Luxemburg sagte er: „Es war ein Fehler“, es habe sich eindeutig um „menschliches Versagen“ gehandelt. Verwundert zeigte sich der österreichische Umweltminister Josef Pröll, die Nachbarstaaten Österreich, Italien und Ungarn hätten lediglich die Falschmeldung von einer Übung erhalten. Erst von der EU-Kommission sei man dann über den tatsächlichen Vorgang und den europaweiten Alarm in Kenntnis gesetzt worden.

Die slowenische Atomaufsichtsbehörde hat die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) über einen „ungewöhnlichen Vorfall“ informiert. Dabei handelt es sich um die niedrigste Warnstufe. Die IAEA werde die Lage in dem Kraftwerk weiter verfolgen, hieß es in einer Erklärung der IAEA in Wien.

Die EU-Kommission gibt auch in anderen Bereichen europaweite Warnungen aus, wie z.B. im vergangenen Herbst, als mit Blei vergiftetes Kinderspielzeug auf dem Importweg aus China in die EU gelangte. Auch für Naturkatastrophen besteht ein solches System.

Quellen

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July 23, 2007

Japan verlangt IAEA-Inspektion eines erdbebengeschädigten Kernkraftwerks

Japan verlangt IAEA-Inspektion eines erdbebengeschädigten Kernkraftwerks

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Veröffentlicht: 21:21, 23. Jul. 2007 (CEST)
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Japan, 23.07.2007 – Japanische Politiker verlangen, dass die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) die Schäden am Kashiwazaki-Kariwa-Kernkraftwerk begutachten soll, die am 16. Juli bei einem schweren Erdbeben der Stärke 6,8 entstanden sind. Das Beben verursachte einen Rohrbruch, durch den radioaktives Wasser ins Japanische Meer geflossen ist. Ferner wurden durch das Beben ganze 400 Fässer voller Atommüll umgeschmissen.

Mindestens fünf Regierungspolitiker haben einen Brief an den japanischen Premierminister Shinzo Abe geschickt, in dem sie fordern, dass die IAEO die Schäden inspizieren möge, da die Ortsansässigen „großes Unbehagen“ empfänden wegen des Strahlungsaustritts, der durch das Erdbeben auftrat.

„Des Weiteren wurden bereits Bilder des Unfalls auf der ganzen Welt ausgestrahlt und verursachen Missverständnisse. Dies macht die Einwohner dieses Landes auch schon ganz nervös und könnte zu gefährlichen Gerüchten über den Tourismus und die Landwirtschaft der Präfektur führen“, so heißt es im Brief.

Mohammed el-Baradei, der Chef der IAEO, hat angeboten ein spezielles Team von Inspektoren und Experten zusammenzustellen und in das Land zu schicken, falls Japan ihre Hilfe anfordern sollte.

„Die nukleare und industrielle Sicherheitsbehörde unter dem Ministerium für Ökonomie, Handel und Industrie hat der IAEO mitgeteilt, dass es die Inspektion des Kashiwazaki-Kariwa-Kernkraftwerks der Firma Tokyo Electric Power Co. akzeptieren wird“, sagten unbenannte japanische Politiker laut Reuters, obwohl Inspektoren nicht sofort angefordert werden.

Quellen

englischsprachige Quelle Dieser Artikel ist eine Übersetzung eines fremdsprachigen Artikels vom 22.07.2007.

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February 21, 2007

Gespräche über Irans Atomprogramm

Gespräche über Irans Atomprogramm – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Gespräche über Irans Atomprogramm

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Artikelstatus: Fertig 13:21, 21. Feb. 2007 (CET)
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Teheran (Iran), 21.02.2007 – Der Streit um das iranische Atomprogramm beschäftigt weiterhin die Politiker und Atomexperten. Am Dienstag, den 20. Februar 2007, traf der iranische Chefunterhändler Ali Laridschani in Wien mit dem Vorsitzenden der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) Mohammed el-Baradei zusammen. In einem zweistündigen Gespräch über ein Aussetzen der Urananreicherung im Iran kam es zu keiner Annäherung.

Obwohl am heutigen Mittwoch die gesetzte Frist abläuft, wird die IAEO den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates ihren Bericht zur iranischen Urananreicherung voraussichtlich erst Donnerstag oder Freitag vorlegen. Der UN-Sicherheitsrates wird danach entscheiden, ob die Sanktionen gegen den Iran fortgesetzt werden.

Mittlerweile äußerte der Präsident des Iran Mahmud Ahmadinedschad in einer Rede, dass man mit der Urananreicherung aufhören wolle, sofern sich auch der Westen zu diesem Schritt entschließe.

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December 24, 2006

UN-Sicherheitsrat beschloss Sanktionen gegen den Iran

UN-Sicherheitsrat beschloss Sanktionen gegen den Iran

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Artikelstatus: Fertig 11:23, 24. Dez. 2006 (CET)
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New York (Vereinigte Staaten), 24.12.2006 – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschloss gestern Sanktionen gegen den Iran gemäß Kapitel 7, Artikel 41, der UN-Charta. Alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen sind nun verpflichtet, den Export von Atomtechnologie in den Iran zu unterbinden, die ein iranisches Aufrüstungsprogramm zur Erlangung der Verfügungsgewalt über Atomwaffen unterstützen könnte.

Hintergrund ist der seit Beginn des Jahres schwelende Streit um die erneute Aufnahme der Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen durch den Iran. Die westlichen Industriestaaten hatten immer wieder die Befürchtung geäußert, der Iran könnte seine nuklearen Technologien zur Produktion von Atomwaffen benutzen. Verhandlungen über diese Frage waren das ganze Jahr über auf verschiedenen Ebenen geführt worden, bisher ohne greifbares Ergebnis. Der Iran weigert sich, sein Atomforschungsprogramm aufzugeben.

Die nun beschlossene neunseitige Resolution 1737 ist das Ergebnis langwieriger Verhandlungen zwischen den Veto-Mächten innerhalb des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands, die wesentlich an den Gesprächen mit dem Iran beteiligt waren. Insbesondere Russland und China gingen vorangegangene Entwürfe des Resolutionstextes zu weit. Die Resolution enthält auch Sanktionen gegen Personen und Unternehmen, die auch Einreiseverbote umfassen.

Der UN-Sicherheitsrat will innerhalb einer Frist von 60 Tagen erneut über die Situation beraten. Der Generalsekretär der IAEO, Mohammed el-Baradei, soll dem Rat dann einen Bericht über mögliche Fortschritte im Iran vorlegen. Sollte der Iran nicht einlenken, könnten dann weitergehende Sanktionen beschlossen werden.

Der Iran reagierte auf den Beschluss des Sicherheitsrates mit scharfer Kritik. Der iranische UN-Botschafter nannte sie „ungültig und unrechtmäßig“. Der Iran werde an seinem Atomprogramm festhalten. Der Botschafter fügte hinzu, die Resolution stehe „im Widerspruch zu den Regeln der UNO-Charta“.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Außenminister Frank Walter Steinmeier begrüßten die Resolution. Steinmeier sprach von einem „wichtigen Signal der Geschlossenheit“. Frankreich forderte den Iran zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf.

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