Moldawien wählt ein neues Parlament

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Chişinău (Moldawien), 06.03.2005 – Am heutigen Sonntag ist die Bevölkerung von Moldawien aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen.

Bei den letzten Parlamentswahlen 2001 kam die kommunistische Partei (PCRM) unter Vladimir Voronin auf 50,1 Prozent der Stimmen. Sie konnten vor allem durch die Unterstützung des älteren Teils der Bevölkerung an die Macht zurückkehren. Ihr Spitzenkandidat Voronin wurde von der Parlamentsmehrheit zum Präsidenten gewählt. Er setzt sich für einen EU-Beitritt seines Landes, das zu den ärmsten Europas zählt, ein.

Bei der Wahl treten 15 Parteien an, wobei die Kommunisten von Präsident Voronin laut Umfragen erneut die Mehrheit der Sitze im Parlament des Nachbarstaates der Ukraine und Rumänien erreichen könnten.

Der oppositionelle „Demokratische Moldawische Block“ (PDM) unter seinem Spitzenkandidaten Serafim Urechean, dem Bürgermeister der Hauptstadt Chisinau, verfolgt eine pro-russische Politik und gilt als stärkster Herausforderer der Kommunisten.

Ein großes Aufgebot an internationalen Wahlbeobachtern ist nach Moldawien gereist. Von Bürgerrechtlern wurde kritisiert, dass moldawische Gastarbeiter in Russland und Westeuropa nicht an der Wahl teilnehmen dürfen. Die Opposition befürchtet Wahlfälschungen und hat die Kontrolle der Medien durch die Regierung angeprangert.

Ergebnisse:

Partei Anteil der Stimmen
in Prozent
Kommunisten (PCRM)
46,1
Demokratischer Block (PDM)
28,4
Christdemokraten (PPCD)
9,0

Die Kommunisten verfehlten die Drei-Fünftel-Mehrheit, die zur Wahl des Präsidenten notwendig ist, mit 56 von 101 Sitzen knapp. Vladimir Voronin ist daher bei seiner Wiederwahl auf 5 Stimmen aus den Reihen der Opposition angewiesen.

Nach Angaben der OSZE-Wahlbeobachter sei die Wahl weitestgehend demokratisch abgelaufen. Kritisiert wird jedoch, dass der Opposition der Zugang zu den Medien verwehrt blieb.

Quellen