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September 2, 2012

Indien entwickelt neue Atomraketen

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Veröffentlicht: 08:54, 2. Sep. 2012 (CEST)
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Prithvi Kurz- strecken- rakete im Größen- vergleich zum Menschen

Neu-Delhi (Indien), 02.09.2012 – Auf dem Versuchsgelände Chandipur im indischen Bundesland Orissa wurde am Samstag, den 25.August eine neue taktische Rakete mit einer Reichweite von 350 km gestartet. Sie erreichte ihr Ziel im Golf von Bengalen mit einer Genauigkeit von unter 10 Metern. Es handelte sich um den ersten erfolgreichen Test mit voller Nutzlast, allerdings ohne Sprengsatz. Die Rakete vom Typs Prithvi-II kann mit einem atomaren Sprengsatz bis 500 kg ausgerüstet, leicht über größere Entfernungen transportiert und vom Fahrzeug aus abgeschossen werden. Zum Vergleich: Die am 6. August 1945 über Hiroshima abgeworfene Atombombe enthielt 64 kg Uran-235 und rund 4000 kg Zubehörteile. Durch den technischen Fortschritt sind seitdem weltweit eine Reihe von Waffen entwickelt worden, deren Gesamtgewicht geringer ist. So hat BrahMos, ein überschallschneller Flugkörper, der gemeinsam von russischen und indischen Unternehmen entwickelt wurde, nur noch ein Startgewicht von 3000 kg und eine Reichweite bis 300 km. Das Prithvi-Raketenprogramm wird seit 1983 von der indischen Regierung entwickelt. Taktische Raketen sind Angriffs- und Verteidigungswaffen, die auf dem Land nur die unmittelbaren Nachbarstaaten bedrohen.

Indien verfügt mit der Agni-Rakete bereits über ein reichhaltiges Arsenal von sogenannten strategischen Atomwaffen mit Reichweiten von 700 bis 8000 km, die auch Osteuropa bedrohen können. Interkontinentalraketen, die rund 10.000 km weit reichen sollen, befinden sich seit kurzem in der Entwicklung und könnten bis auf Südamerika und Teile Nordamerikas fast alle Länder der Welt erreichen. Indien gehört zu den wenigen Staaten, die den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet haben.

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August 28, 2012

Indien: Erste unabhängige öffentliche Anhörung zum Atomprogramm

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Veröffentlicht: 16:23, 28. Aug. 2012 (CEST)
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Der erste 1000-MW-Reaktor in Indiens Kernkraftwerk Kudankulam wurde vor kurzem in Betrieb genommen

Indiens Atomwaffen – hier auf einer Parade im Jahre 2004 – gehören zu den modernsten und präzisesten Raketen in der Welt

Neu-Delhi (Indien), 28.08.2012 – Am Mittwoch vergangener Woche fand in der indischen Hauptstadt eine unabhängige Anhörung zum Atomprogramm statt. Die indische Regierung verfolgt ein ehrgeiziges Ausbauprogramm, das bereits auf lokalen und regionalen Widerstand gestoßen ist. Nach Auskunft von Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) sind bei den offiziellen staatlichen Anhörungen wichtige Informationen und Dokumente vorenthalten oder verspätet geliefert worden, auch habe es viele Fälle von Verletzungen der Menschenrechte gegeben, da gegen friedliche Demonstranten mit polizeilichen und strafrechtlichen Maßnahmen vorgegangen werde. Es war die erste öffentliche Veranstaltung dieser Art in Indien, sagten Sprecher von NGOs und Pressebeobachter.

Organisiert wurde die Veranstaltung von der Gandhi Peace Foundation. Unabhängige Experten informierten die Menschen in Indien über die Gefahren, die mit dem Ausbau der Kernenergie verbunden sind. Nach den Ergebnissen der Volkszählung 2011 hat Indien 1,2 Milliarden Einwohner und ist eines der größten Länder der Welt. Die Größe der Bevölkerung ist nach Ansicht von Sprechern der Grund, weshalb die Regierung ihre Politik auf undemokratische Weise durchsetze. Zur Zeit laufen sechs Kernkraftwerke mit 19 Reaktoren und einer Gesamtleistung von 4780 Megawatt (MW). Vor wenigen Tagen wurde der erste Reaktor im neuen Kraftwerk Kudankulam an der Südküste Indiens mit 1000 MW in Betrieb genommen. Das Projekt ist auf 9200 MW angelegt und wird seit Jahren von Protesten begleitet. Inzwischen befasst sich auch das höchste Gericht in Madras mit dem Fall. Fischer aus der Region, die gegen den Betrieb protestiert hatten, beklagten, dass die örtliche Polizei mit Strafanzeigen gegen sie vorgehe.

Viele Menschen sind seit der Katastrophe in Japan im März 2011 besorgt über die möglichen Gefahren der Atomenergie. Trotz dieser Sorgen soll in Jaitapur an der Westküste Indiens das größte Kernkraftwerk der Welt entstehen. Die elektrische Leistung beträgt 9900 MW, die Anlage besteht aus sechs Reaktoren zu je 1650 MW. Das Projekt geht zurück auf einen Vertrag zwischen dem französischen Konzern Areva S.A. und der staatlichen indischen Atomfirma Nuclear Power Corporation of India aus dem Jahre 2010 und soll rund 9,3 Milliarden US-Dollar kosten.

Eine Jury überwachte den Ablauf der Veranstaltung in Neu Delhi: Die Gesellschaftskritikerin und Aktivistin Aruna Roy, der ehemalige Chef der Marine Admiral L. Ramdas, der frühere Erste Richter von Neu Delhis Oberstem Gericht Ajit Prakash Shah und der Politiker K. S. Subramanian. Unterstützt wird die Protestbewegung in Indien auch vom christlichen Nationalen Kirchenrat Indiens. Yvon Ambroise, Erzbischof von Tuticorin, hatte bereits vor zwei Wochen eine persönliche Protest-Erklärung abgegeben.

Unter den Experten bei der regierungsunabhängigen Anhörung war Praful Bidwai, ein indischer Journalist, der für internationale Tageszeitungen schreibt und sich speziell gegen Atomwaffen wendet. Seit 1967 hat sich Indien zu einer Atommacht entwickelt, gehört aber noch zu den Staaten, die den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet haben.

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Originäre Berichterstattung
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englischsprachige Quelle Dieser Artikel ist eine Übersetzung des fremdsprachigen Artikels en:India had its first independent hearing on nuclear power (mit originärer Berichterstattung) vom 28.08.2012
Die Übersetzung von Berichten dieser Art wird vom Wikinews Original Reporting Translation Network (WORTNET) koordiniert.

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April 6, 2010

Deutsche Physikalische Gesellschaft fordert Ächtung und Abrüstung aller Atomwaffen

Deutsche Physikalische Gesellschaft fordert Ächtung und Abrüstung aller Atomwaffen

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Veröffentlicht: 16:56, 6. Apr. 2010 (CEST)
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Im Magnus-Haus am Kupfergraben in Berlin Mitte wurde 1845 die Physikalische Gesellschaft zu Berlin gegründet, aus der später die Deutsche Physikalische Gesellschaft hervorging

Bad Honnef (Deutschland), 06.04.2010 – In ihrer heute veröffentlichten Stellungnahme zur Atomwaffenfrage hat sich die Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG) für die Aufnahme von internationalen Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention für die Ächtung und Beseitigung sämtlicher atomarer Waffen bis zum Jahr 2020 ausgesprochen.

Die mit mehr als 58.000 Mitgliedern weltweit größte und traditionsreichste Berufsorganisation von Physikern nimmt die im Mai in New York beginnende Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag zum Anlass, erneut auf die atomare Bedrohung hinzuweisen. In ihrer Stellungnahme schreibt sie: „Wir können zwar mit einer gewissen Erleichterung feststellen, dass seit Mitte der 1980er Jahre von den damals vorhandenen über 70.000 Atomwaffen ein Großteil abgebaut worden ist. Dennoch reichen die heute stationierten Atomwaffen immer noch aus, die moderne Zivilisation auszulöschen. Auch hat sich an der grundsätzlichen Inhumanität der Atomrüstungen nichts geändert, denn ihr Einsatz würde militärische Ziele und die Zivilbevölkerung unterschiedslos treffen und wäre nach dem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs generell unvereinbar mit dem bestehendem humanitären Völkerrecht.“

Besondere Sorge bereitet den Physikern die Weiterverbreitung von Atomwaffen, und sie befürchten, „dass ein regionaler Atomwaffeneinsatz wahrscheinlicher wird, wenn mehr Staaten oder gar Terrorgruppen über waffenfähiges Spaltmaterial verfügen“. Mit Blick auf die fortgesetzten Arbeiten in den Kernwaffenlabors der Atommächte stellen sie fest: „Wir können nicht akzeptieren, dass immer noch an der Weiterentwicklung von Atomwaffen gearbeitet wird.“

Im Kaiser-Wilhelm Institut in Berlin Dahlem (heute Otto Hahn Bau der FU) wurden in den 30er Jahren des 20. Jh. durch Lise Meitner, Otto Hahn und Fritz Strassmann Bestrahlungsversuche von Uran mit Neutronen durchgeführt, die im Winter 1938/39 zur Entdeckung der Kernspaltung durch Hahn und Straßmann führten. Unmittelbar zuvor war Lise Meitner aufgrund der zunehmenden Judenpogrome in Deutschland gezwungen, ins Exil nach Schweden zu fliehen, von wo aus sie mit Otto R. Frisch die Versuche theoretisch deutete.

Die neueste Stellungnahme der DPG ordnet sich in eine langjährige Tradition und eine Reihe von Aktivitäten ein, die von Physikern in Deutschland nach 1945 in dem Gefühl der Verantwortung für die Existenz von Atomwaffen unternommen wurden. Denn immerhin war die Kernspaltung 1938 am Kaiser-Wilhelm-Institut in Berlin entdeckt und anschließend im deutschen Uranprojekt versucht worden, die Kernenergie für den Kriegseinsatz nutzbar zu machen. So haben sich bereits 1957 die bekanntesten 18 deutschen Kernforscher wie W. Gerlach, O. Hahn, W. Heisenberg, W. Walcher, C. F. von Weizsäcker und andere in der Göttinger Erklärung gegen eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr ausgesprochen. In der Folge beschloss die DPG 1958 eine Resolution zur Kernwaffenfrage, in der ein Ende des atomaren Wettrüstens und die Einstellung der Kernwaffenversuche verlangt wurden – Forderungen, die in Resolutionen von 1983 und 1989 wiederholt wurden. Die Stellungnahme von heute geht über die bisherigen hinaus, insofern sie sich für den „längst überfälligen Abzug der sog. taktischen Nuklearwaffen aus Deutschland und Europa“ ausspricht.

1990 wurden in der DPG der Arbeitskreis Atomteststopp und 1998 die Arbeitsgruppe Physik und Abrüstung eingerichtet, deren Aufgabe darin besteht, diese Fragen aus physikalisch-technischer Sicht zu verfolgen. Mittlerweile existieren an verschiedenen Hochschulen in Deutschland nach dem Vorbild der USA Arbeitsgruppen und Lehrstühle zur Abrüstungsthematik wie z.B. an der TU Darmstadt, der Uni Hamburg und der TU Dortmund. Zudem haben Physikerinnen und Physiker den Weg in die etablierten Einrichtungen der Friedensforschung wie das IFSH in Hamburg oder die HSFK in Frankfurt/Main gefunden.

Mit ihrer neuesten Stellungnahme nutzt die DPG geschickt die aktuell durch US-Präsident Obama mit seiner Prager Rede im letzten Jahr gestartete und vom russischen Präsidenten Medwedjew unterstützte Initiative zur Abschaffung aller Atomwaffen. Denn das Thema wird nicht erst im Mai mit Beginn der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag in New York, sondern bereits in der nächsten Woche verstärkt auf die internationale Agenda kommen, wenn Obama und Medwedjew ein neues Abkommen zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen unterzeichnen wollen. Wahrscheinlich waren die Chancen für die Physiker noch nie so gut, nun auch bei den Nuklearwaffen zu einem vollständigen Verbot zu gelangen wie es bei den biologischen und chemischen Waffen schon seit längerem besteht. Die fortgesetzte Weiterentwicklung von Atomwaffen erscheint den Mitgliedern der DPG als unvereinbar mit den „ethischen Grundsätzen […], zu denen wir uns als Physiker verpflichtet sehen“.

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June 13, 2009

UN-Sicherheitsrat verhängt Sanktionen gegen Nordkorea

UN-Sicherheitsrat verhängt Sanktionen gegen Nordkorea

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Veröffentlicht: 05:26, 13. Jun. 2009 (CEST)
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Ort des Atomtests 2009

New York (Vereinigte Staaten), 13.06.2009 – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängte auf seiner gestrigen Sitzung einstimmig eine Reihe von Sanktionen gegen Nordkorea wegen eines von dem Land durchgeführten Atomtests Ende Mai. Ein bereits bestehendes Waffenembargo gegen Nordkorea wird weiter verschärft.

Der Beschluss sieht ein Verbot von Waffenexporten aus Nordkorea sowie ein weitgehendes Verbot des Imports von Waffen vor. Die internationale Staatengemeinschaft wird aufgefordert, den Schiffsverkehr von und nach Nordkorea stärker zu kontrollieren, um das Waffenembargo zu kontrollieren. Dem Land sollen außerdem keine Darlehen der internationalen Staatengemeinschaft mehr gewährt werden, wenn diese zur Finanzierung von Waffenprogrammen genutzt werden könnten (Ausnahmeregelungen soll es für bestimmte humanitäre Notlagen geben). In der Resolution 1874 wurde außerdem die Handlungsweise Nordkoreas wegen des Atomtests „auf das Schärfste“ verurteilt. Das Land wird aufgefordert, seine Nuklearprogramme zu beenden und keine weiteren Atomwaffentests mehr zu unternehmen. Auch der Start von ballistischen Raketen soll unterbleiben. Weiterhin fordert der Sicherheitsrat Nordkorea auf, die sogenannten Sechs-Parteien-Gespräche wieder aufzunehmen und seinen Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag zurückzunehmen.

Die Resolution war von den Vereinigten Staaten eingebracht worden. Nach einem intensiven Diskussionsprozess zwischen den Mitgliedern des Gremiums stimmten am Freitag auch die Vertreter Russlands und Chinas für die Resolution. Chinas Botschafter bezeichnete die Resolution als „positives Signal für die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft“.

Bereits in der Resolution 1718 hatte der UN-Sicherheitsrat den letzten Atomtest Nordkoreas im Jahr 2006 verurteilt.

Themenverwandte Artikel

  • Atombombentest in Nordkorea löst weltweite Proteste aus (26.05.2009)
  • Portal:Nordkorea
  • Portal:UN-Sicherheitsrat

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February 21, 2009

Neue deutsche Antarktisstation „Neumayer III“ geht in Betrieb

Neue deutsche Antarktisstation „Neumayer III“ geht in Betrieb

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Veröffentlicht: 12:25, 21. Feb. 2009 (CET)
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Lage der Forschungsstation Neumayer III in der Antarktis

Antarktika / Bremerhaven (Deutschland), 21.02.2009 – Die deutsche Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) eröffnete am Freitag die Forschungsstation Neumayer III auf dem Ekström-Schelfeis der Atka-Bucht am nordöstlichen Weddell-Meer. Stolz sprach die Ministerin von einem „Meisterwerk der Ingenieurskunst”.

Die Betonfüße lassen sich hydraulisch anheben.

Umzug in die neue Unterkunft

In der Tat bietet die neue Station einige technische Highlights, die die Nachteile der älteren Vorgänger überwinden sollen. Die jetzt außer Betrieb gehende Station Neumayer II – knapp sieben Kilometer von der neuen Station entfernt – ist inzwischen 15 Meter tief im arktischen Schnee „versunken“. Da sich das Schelfeis ständig in Bewegung befindet, litt diese unter dem Druck des Eises. Inzwischen sind die „Tunnelrohr“-Segmente so stark deformiert, dass die Wissenschaftler dort nicht mehr sicher arbeiten können.

So sieht die Zukunft aus

Wichtigstes Feature der neuen Station ist die Stelzenkonstruktion, auf denen sie ruht. Die insgesamt 2.300 Tonnen schwere Station mit einer Nutzfläche von 4.473 Quadratmetern ruht auf 16 „Füßen“, die durch ein hydraulisches Gestänge einzeln angehoben werden können, wenn neuer Schnee die Station zu bedecken droht. Unter die angehobenen Füße kann nun Schnee in die entstandenen Hohlräume eingeblasen werden, so dass der Untergrund nach und nach erhöht werden kann. Auf diese Weise drückt die dritte Neumayer-Station den Schnee nach unten weg und bleibt immer an der Oberfläche.

Die Ingenieure vom Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung (AWI) in Bremerhaven, die für die Neukonstruktion verantwortlich sind, rechnen mit einer Lebensdauer von 30 Jahren für die neue Station. Sie liegt damit deutlich über der Lebensdauer der älteren Stationen Neumayer I und II. Mit Neumayer I war Deutschland 1981 in die Antarktisforschung eingestiegen. 1992 war dann die Nachfolgestation in Betrieb genommen worden. Die Vorgängerstationen bestanden im Prinzip aus zwei 90 Meter langen Stahlröhren, die unter die Oberfläche vergraben wurden. So waren die Forscher zwar vor den arktischen Stürmen gut geschützt, sahen aber – außer durch Webcams – eigentlich „keine Sonne“. Die neue Station bietet den Forschern mehr Bequemlichkeit und Möglichkeiten zur Entspannung, beispielsweise eine Sauna und einen Sportraum.

Kante des Ekström-Schelfs an der Nordseite der Antarktis

Die Arbeit auf der Station und deren Geldgeber

Kernstück der Station bilden natürlich die zahlreichen Labore für die wissenschaftliche Forschung. In der hochmodernen 68 Meter langen und 24 Meter breiten Station finden zwölf Labore Platz, die sich auf vier Stockwerke verteilen. Zum Forschungsprogramm gehören Untersuchungen des Erdmagnetfeldes, der chemischen Zusammensetzung der Luft, die Sammlung von Wetter- und Ozondaten sowie die Erfassung und Auswertung seismischer Wellen. Von besonderem politischen Interesse für die Bundesrepublik Deutschland sind die Möglichkeiten zur Erfassung von Infraschall-Daten. Diese ermöglichen Aussagen über mögliche Atomtests, die irgendwo auf der Erde stattgefunden haben. Zusammen mit der Auswertung von Daten aus den anderen Stationen, die zusammen ein flächendeckendes Netzwerk bilden, trägt die Forschungsstation dazu bei, die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrages zu überprüfen. Deutschland ist Vertragsstaat dieses völkerrechtlichen Vertrages. Nicht zuletzt diese politische Motivation erleichtert es dem AWI, die Gelder für den Bau, den Betrieb und die Erhaltung der Station zu erhalten. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) trat als Hauptgeldgeber der 39 Millionen Euro teuren wissenschaftlichen Einrichtung in Erscheinung. An der Finanzierung sind aber auch die Bundesländer Brandenburg, Bremen und Schleswig-Holstein beteiligt.

Commons-logo.svg Wikimedia Commons: Weitere Bilder, Videos oder Audiodateien zum Thema „Neumayer Station“.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Antarktika
  • Portal:Wissenschaft

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October 9, 2006

Nordkorea führt Atomwaffentest durch

Nordkorea führt Atomwaffentest durch – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Nordkorea führt Atomwaffentest durch

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Artikelstatus: Fertig 23:57, 9. Okt. 2006 (CEST)
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Ort des Kernwaffentests – Bild: U.S. Geological Survey, National Earthquake Information Center

Pjöngjang (Nordkorea), 09.10.2006 – Die offizielle nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA gab den ersten Atomwaffentest des Landes bekannt. Der unterirdische Test sei erfolgreich verlaufen, es sei keine Radioaktivität ausgetreten. Unter Berufung auf südkoreanische Verteidigungsexperten gab die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap als Zeitpunkt 10:36 Uhr Ortszeit (3:36 Uhr MESZ) an. Der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun berief eine Krisensitzung mit den zuständigen Ministern ein, die Alarmbereitschaft der südkoreanischen Truppen wurde erhöht.

Der südkoreanische Geheimdienst registrierte einen Erdstoß der Stärke 4,2 etwa 385 Kilometer nordöstlich von Pjöngjang im Nordosten Nordkoreas, der vermutlich durch den Atomwaffentest ausgelöst wurde. Der USGS (U.S. Geological Survey) bestätigt diese Daten. Eine weitere Bestätigung kam vom russischen Verteidigungsministerium laut Interfax. Allerdings ist bisher noch nicht sicher, dass der Auslöser tatsächlich eine Nuklearexplosion war.

Die kommunistische Führung in Pjöngjang hatte einen Test am vergangenen Dienstag angekündigt. Unmittelbar vor dem Test, laut CNN unter Berufung auf einen US-amerikanischen Regierungsbeamten etwa 20 Minuten, hat Nordkorea die chinesische Führung von dem bevorstehenden Test informiert. China habe die Information an die USA, Japan und Südkorea weitergegeben.

Auf den unterirdischen Nukleartest reagierte die Weltgemeinschaft mit Empörung, darunter auch alle Vetomächte des UN-Sicherheitsrates einschließlich Russlands und Chinas. Der UNO-Sicherheitsrat hat den Atomtest heute in einer Dringlichkeitssitzung verurteilt. Noch heute sollen Beratungen auf Expertenebene zu möglichen Sanktionen gegen Nordkorea beginnen. Der Generalsekretär der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA), Mohammed el-Baradei, schätzte das Vorgehen Nordkoreas als „ernste Sicherheitsherausforderung nicht nur für Ostasien, sondern für die internationale Gemeinschaft“ ein. Die USA und Japan wollen sich für weitere Sanktionen gegen Nordkorea durch den UN-Sicherheitsrat einsetzen. Seitens der USA bestehen schon jetzt wirtschaftliche Sanktionen: Die USA liefern kein Rohöl mehr nach Nordkorea. Nordkorea hatte auf diesen Wirtschaftsboykott mit dem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag geantwortet. Ein Abkommen aus dem Jahre 1992 über eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel hatte Nordkorea ebenfalls annulliert.

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August 6, 2006

Iran weist Resolution der Vereinten Nationen erneut zurück

Iran weist Resolution der Vereinten Nationen erneut zurück

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Artikelstatus: Fertig 22:33, 6. Aug. 2006 (CEST)
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Teheran (Iran), 06.08.2006 – Iran hat die Resolution des UN-Sicherheitsrates vom 31. Juli des Jahres mit der Aufforderung an den Iran, die Uran-Anreicherung zu stoppen, zurückgewiesen. Das geschah in Form einer Erwiderung durch den iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani auf einer Pressekonferenz, die am Sonntag in Teheran stattfand. Ali Laridschani wird von der Nachrichtenagentur dpa mit den Worten zitiert: „Die Resolution hat keine rechtliche Basis, und der Iran würde weder einer Resolution zustimmen, die uns unserer legitimen Rechte nach dem Atomwaffensperrvertrag beraubt, noch Drohungen und Ultimaten nachgeben.“ Weiterhin ließ der Unterhändler durchblicken, sein Land könne seine starke Stellung als Öllieferland dazu benutzen, in adäquater Weise auf Sanktionen zu antworten. Laridschani sprach dabei von „schmerzhaften“ Reaktionen. Trotz dieser Reaktion soll es aber noch am 22. August zu einer Art offiziellen Antwort kommen.

Die Reaktion Larischanis folgte zeitlich einer Stellungnahme des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, der sich direkt nach Verkündung der Resolution durch die UNO in ähnlicher Form geäußert hatte.

Nach wochenlangen Verhandlungen hatte der UN-Sicherheitsrat am Montag, den 31. Juli in New York eine Resolution verabschiedet, die den Iran auffordert, bis zum 31. August die Urananreicherung und -wiederaufbereitung einzustellen. Der Beschluss, der auf einen gemeinsamen Entwurf Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands zurückgeht und von den USA unterstützt wurde, trägt die Nummer 1696 und fordert den Staat Iran auf, alle Auflagen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zu erfüllen.

Die Resolution der UNO sieht bei Nichtbeachtung durch den Iran eine vollständige oder teilweise „Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Post-, Telegraphen- und Funkverbindungen sowie sonstiger Verkehrsmöglichkeiten“ vor. Auch die „diplomatischen Beziehungen“ könnten abgebrochen werden.

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August 1, 2006

UN-Sicherheitsrat: Vier-Wochen-Frist für den Iran

UN-Sicherheitsrat: Vier-Wochen-Frist für den Iran

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Artikelstatus: Fertig 09:39, 1. Aug. 2006 (CEST)
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Sitzungssaal des UN-Sicherheitsrats in New York

New York (Vereinigte Staaten), 01.08.2006 – Nach wochenlangen Verhandlungen hat der UN-Sicherheitsrat am Montag, den 31. Juli in New York eine Resolution verabschiedet, die den Iran auffordert, bis zum 31. August die Urananreicherung und die -wiederaufbereitung einzustellen. Der Beschluss, der auf einen gemeinsamen Entwurf Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands zurückgeht und von den USA unterstützt wurde, trägt die Nummer 1696 und fordert den Staat Iran auf, alle Auflagen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zu erfüllen. Das gelte auch bezüglich der Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet. Das Land solle vor allen Dingen den Verdacht ausräumen, dass es eine Atombombe bauen wolle. Der Sicherheitsrat sei „ernsthaft besorgt“, dass eine Zusammenarbeit mit der IAEO nicht erfolge. Weiterhin erfolgte die Aufforderung an alle Sicherheitsratsmitglieder, auf Lieferungen an den Iran zu verzichten, die dem Staat bei der Urananreicherung helfen könnte.

14 der insgesamt 15 Mitglieder des Sicherheitsrates stimmten für den Entwurf, nur Katar stimmte dagegen. Hinter der Resolution stehen auch die drei Vetomächte USA, Russland und China sowie Deutschland, das gemeinsam mit den beiden weiteren Vetomächten Frankreich und Großbritannien die Verhandlungen der EU mit dem Iran führte. Die Vetostaaten und Deutschland hatten dem Iran im Juni ein Angebot unterbreitet, auf das nach Meinung der Anbieter keine angemessene Reaktion erfolgte, woraufhin nun der Sicherheitsrat wieder eingeschaltet wurde.

Die Forderungen der IAEA sollen erfüllt werden

Zum ersten Mal wurde eine Resolution beschlossen, die dem Iran in dem Atomstreit eine Frist setzt, um die Forderungen des Sicherheitsrates zu erfüllen. Diese Frist läuft Ende August aus. Dann soll der Chef der IAEA, Mohammed el-Baradei, einen Bericht über die iranische Reaktion vorlegen. Danach könnte der Sicherheitsrat Sanktionen zur Durchsetzung der Resolution beschließen. Die Resolution bezieht sich ausdrücklich auf Artikel 41, Kapitel 7, der UN-Charta. Darin ist von einer vollständigen oder teilweisen „Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Post-, Telegraphen- und Funkverbindungen sowie sonstiger Verkehrsmöglichkeiten“ und dem „Abbruch der diplomatischen Beziehungen“ die Rede.

In einer ersten Reaktion lehnte der iranische UN-Botschafter Javad Zarif die Forderungen der Resolution ab. Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert in einem Artikel aus Javad Zarifs Rede vor dem UN-Sicherheitsrat. Dort sagte der iranische UN-Botschafter, dass das zivile Nuklearprogramm des Irans keine Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit darstelle. Daher sei der Weltsicherheitsrat laut Javad Zarif nicht befugt, sich mit diesem Thema zu befassen. Weiter sagte der iranische UN-Botschafter, dass die Resolution keine rechtliche Grundlage und keinen praktischen Nutzen habe. In seinem Kommentar nach der Abstimmung, die mit 14:1 für die eingebrachte Resolution ausging, bekräftigte Javad Zarif, dass die Iraner entschlossen seien, ihr unveräußerliches Recht auf die zivile Nutzung der Nuklearenergie in Anspruch zu nehmen. Mit Bezugnahme auf den Gebrauch chemischer Waffen durch die irakische Armee im Krieg gegen den Iran bezeichnete der iranische UN-Botschafter Iran als das einzige Opfer von Massenvernichtungswaffen in der jüngsten Vergangenheit. Die Iraner sind laut Javad Zarif nicht an der Entwicklung nuklearer Waffen interessiert.

In einem Artikel der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA wird Javad Zarif mit den Worten zitiert, die Resolution erschwere weitere Verhandlungen. Im Artikel der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur heißt es weiter, Iran habe angekündigt, bis zum 22. August auf das Verhandlungsangebot des Westens zu reagieren. Der Sicherheitsrat habe eine Anwort Irans nicht abgewartet.

Katar stimmt im UN-Sicherheitsrat gegen die Resolution

Katar stimmte als einziges Sicherheitsratsmitglied gegen die UN-Resolution. Nassir Al-Nasser, UN-Botschafter Katars, begründete sein Abstimmungsverhalten damit, dass die Resolution zu einer Zunahme der Spannungen führen werde und Iran Zeit gegeben werden sollte, auf das Angebot des Westens zu reagieren. Die Forderungen der sechs Staaten, die dem Iran das Verhandlungsangebot unterbreitet haben, bezeichnete Nassir Al-Nasser als legitim.

Steinmeier: „Ein nachdrückliches Zeichen der Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft“

In einer von Sean McCormack, einem Sprecher des US-Außenministeriums, verfassten Pressemitteilung zeigt sich dieser stellvertretend für die US-Regierung erfreut, dass der Weltsicherheitsrat durch die Annahme der Resolution eine seiner Meinung nach deutliche und starke Maßnahme ergriffen hat. Die Resolution sende ein eindeutiges und verbindliches Signal in Richtung Teheran, heißt es in der Pressemitteilung des US-Außenministeriums weiter. Das Verhandlungsangebot der sechs Staaten bleibt nach Aussagen des US-Außenministeriums trotz der Resolution gültig. Die US-Regierung hoffe darauf, dass Iran sich nun auf Verhandlungen und Kooperation einlasse. Sollte dies nicht der Fall sein, werde die US-Regierung auf eine härtere Resolution hinarbeiten, die dann auch Sanktionen gegen Iran vorsehen soll.

Der russische UN-Botschafter Vitaly I. Churkin bezeichnete die Resolution als einen Zwischenschritt, dem weitere Maßnahmen folgen würden, wenn Iran nicht kooperiere. Emyr Jones Parry, der britische UN-Botschafter, kommentierte die Verabschiedung der Resolution ähnlich. Seiner Meinung nach ist das dem Iran angebotene Verhandlungspaket hinsichtlich der Angebote und Forderungen eindeutig. Wenn Iran darauf eingehe und den Forderungen nachkomme, könne man konstruktiv fortfahren. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier nannte die Verabschiedung der Resolution ein nachdrückliches Zeichen der Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft. China und Russland hatten sich im Vorfeld dagegen ausgesprochen, Iran in der Resolution mit Sanktionen zu drohen. Der stellvertretende Botschafter Chinas bei der UN, Liu Zhenming, betonte: „Dialog und Vermittlungen sind der einzige Ausweg aus der Krise. Die IAEO sollte immer das Gremium sein, welches diese Aufgabe erfüllt. Eine Lösung erfordert vielseitige diplomatische Bemühungen.“

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July 16, 2006

Der UN-Sicherheitsrat verhängt Sanktionen gegen Nordkorea

Der UN-Sicherheitsrat verhängt Sanktionen gegen Nordkorea

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Artikelstatus: Fertig 15:41, 16. Jul. 2006 (CEST)
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Sitzungssaal des Sicherheitsrates im UN-Hauptquartier in New York

New York (Vereinigte Staaten), 16.07.2006 – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einstimmig Sanktionen bezüglich Waffen gegenüber Nordkorea beschlossen. Die Resolution verlangt, dass Nordkorea „alle Aktivitäten bezüglich seines Raketenprogramms einstellt“.

Die Resolution fordert von allen UN-Mitgliedsländern, Importe von oder Exporte nach Nordkorea von Raketen und raketenähnlichen Gegenständen wie auch Materialien, die in Massenvernichtungswaffen genutzt werden könnten, zu verhindern.

Jedoch wurde die Resolution nicht unter Kapitel 7 der UN-Charta verabschiedet, das für gesetzlich bindende Dokumente verwendet wird, um China davon abzuhalten, gegen die Resolution zu stimmen. Die Resolution wird jedoch aufgrund ihres Wortlauts als obligatorisch angesehen. China und Russland schlugen eine schwächer formulierte Resolution vor, stimmten aber dieser härteren Resolution zu.

Der nordkoreanische UN-Botschafter Pak Gil Yon sprach nach der Abstimmung und kritisierte einige Mitglieder des Sicherheitsrates, dass sie versuchten, Nordkorea zu isolieren. Er kündigte auch an, dass Nordkorea mit seinen Raketentests fortfahren werde.

Themenverwandte Artikel

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englischsprachige Quelle Dieser Artikel ist eine Übersetzung eines fremdsprachigen Artikels vom 15.07.2006

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May 27, 2006

Atomstreit mit Iran: Annäherung in Sicht

Atomstreit mit Iran: Annäherung in Sicht

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Artikelstatus: Fertig 20:32, 27. Mai 2006 (CEST)
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Washington, D. C. (Vereinigte Staaten), 27.05.2006 – Mohammed el-Baradei, Chef der internationalen Atomenergiebehörde, sagte nach einem Treffen mit der US-amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice am 25. Mai in Washington, dass der Iran „grundsätzlich“ für mehrere Jahre zum Verzicht auf die Urananreicherung im eigenen Land bereit sei, um die Besorgnis der westlichen Welt vor iranischen Atomwaffen aus der Welt zu schaffen.

Jedoch müsse die Frage der Uran-Anreicherung im Rahmen des iranischen Atomforschungsprogramms noch diskutiert werden, so El Baradei. Iran sei auch bereit, ein Zusatz-Protokoll zum Atomwaffen-Sperrvertrag zu unterzeichnen, was verstärkte internationale Inspektionen zur Folge hätte.

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