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June 18, 2006

Nepal: Maoistische Rebellen treten in die Regierung ein – Parlament wird aufgelöst

Nepal: Maoistische Rebellen treten in die Regierung ein – Parlament wird aufgelöst

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Artikelstatus: Fertig 14:44, 18. Jun. 2006 (CEST)
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Nepal

Kathmandu (Nepal), 18.06.2006 – Die nepalische Regierung wird das Parlament auflösen und mit den Maoisten eine Interimsregierung bilden. Das haben beide Seiten nach Friedensgesprächen zwischen Premierminister Girija Prasad Koirala und Maoistenführer Prachanda am Freitag, dem 16. Juni, in Kathmandu erklärt. Ein Zeitrahmen wurde nicht vereinbart. Prachanda betonte, dass die Maoisten anstrebten, die Regierungsbildung innerhalb eines Monats abzuschließen. Nach der Bildung der Übergangsregierung wollen die Maoisten ihre Machtstrukturen in ländlichen Gebieten abbauen, so genannte „Volksregierungen“, die es vor allem im entlegenen Westen Nepals gibt. Uneinigkeit zwischen Regierung und Rebellen gibt es noch in der Frage, ob die Monarchie abgeschafft werden soll. Die Regierung plädiert für einen Erhalt der Monarchie, nachdem sie die Machtbefugnisse und Privilegien des Königs stark beschnitten hat.

Politik und Presse in Nepal haben die Ergebnisse der Verhandlungen, die ein Ende des zehnjährigen Aufstandes der Maoisten einleiten könnten, weitgehend positiv aufgenommen. Einige Kritiker betonen, dass die Zugeständnisse an die Maoisten zu weit gingen und dass die Rebellen nicht erklärt hätten, ihre Waffen abzugeben.

Der maoistische Aufstand und die bürgerkriegsähnlichen Zustände in Nepal haben in den letzten zehn Jahren 13.000 Menschen das Leben gekostet. Im Februar 2005 hatte König Gyanendra die Regierungsmacht an sich gerissen, das Parlament aufgelöst und die Regierung abgesetzt. Nach massiven Protesten hatte Gyanendra seine Alleinherrschaft im Mai dieses Jahres aufgegeben.

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May 19, 2006

Nepal feiert: König Gyanendra entmachtet

Nepal feiert: König Gyanendra entmachtet

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Artikelstatus: Fertig 20:50, 19. Mai 2006 (CEST)
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Kathmandu (Nepal), 19.05.2006 – Die Nepalesen feiern die gestrige Entmachtung des Königs heute auf den Straßen des Landes als ihren Sieg. Girija Prasad Koirala, der Ministerpräsident der Übergangsregierung, erklärte den heutigen Tag zum nationalen Feiertag. Schulen und Behörden blieben geschlossen.

Madhav Kumar Nepal, Generalsekretär der CPN-UML, eine der großen nepalesischen Oppositionsparteien, erklärte in einer Beerdigungsansprache, das politische Ziel in der gegenwärtigen Situation sei die Bildung einer Interimsregierung zur Vorbereitung einer Verfassung gebenden Versammlung sowie die Wahlen für diese Versammlung. Er appellierte außerdem an die maoistischen Rebellen des Landes, Gesetzesbrüche wie Erpressung, illegale Steuererhebungen und Entführungen zu beenden. Einen politischen Führungsanspruch der Maoisten in der Übergangsregierung wies er zurück.

Die USA haben inzwischen den politischen Neuanfang des Himalayastaates begrüßt. In einer Erklärung vor dem Senatsausschuss für Auslandsbeziehungen (Unterausschuss Naher Osten und Südostasien) gab der stellvertretende Außenminister der USA, Richard Boucher, seine Eindrücke einer Informationsreise wieder, die er Anfang des Monats nach Nepal unternommen hatte. In diesem Zusammenhang sprach er von einer positiven Aufbruchsstimmung für einen demokratischen Neuanfang in Nepal. Er sicherte dem Land dabei die Unterstützung der USA zu. Diese Unterstützung umfasst finanzielle und ökonomische Hilfe, aber auch Unterstützung der politischen Organe bei der Vorbereitung von Wahlen sowie der Arbeit des UN-Hochkommissars für Menschenrechte bei seiner Arbeit. Ausführlich beschäftigte sich Boucher in seiner Rede mit der künftigen Rolle der Maoisten in dem politischen Aufbauprozess nach der Entmachtung des Königs. Zugleich versicherte er das nepalesische Volk der strikten Beachtung der Souveränität Nepals durch die USA bei dem Weg des Landes zur Demokratie.

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