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April 30, 2005

Notstand in Nepal aufgehoben

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Notstand in Nepal aufgehoben

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Nepal

Kathmandu (Nepal), 30.04.2005 – Der Ausnahmezustand im Himalayakönigreich Nepal wurde wieder aufgehoben.

Der nepalesische König Gyanendra war seit 1. Februar 2005 im Amt und hatte kurz nach Antritt den Notstand ausgerufen. Er begründete damals die Maßnahme mit dem Aufstand maoistischer Rebellen.

Wie eine nepalesische Radiostation meldete, hat der Königliche Palast die Aufhebung des Notstandes in einem Kommuniqué kürzlich mitgeteilt. Der König sehe nach drei Monaten Notstand die Situation im Lande als beruhigt an. Die nepalesische Verfassung sieht einen Ausnahmezustand von höchstens drei Monaten vor. Am Sonntag wäre diese Frist ausgelaufen.

Die Regierung des benachbarten Indien begrüßt die Aufhebung des Ausnahmezustands in Nepal, ist aber der Meinung, dass sich die Situation nicht wesentlich geändert habe. Die indische Regierung kritisiert vor allem, dass politische Gefangene, darunter auch der ehemalige Ministerpräsident Sher Bahadur Deuba, weiter inhaftiert bleiben.

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February 1, 2005

Nepals König Gyanendra setzt Regierung ab

Nepals König Gyanendra setzt Regierung ab

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Nepal

Kathmandu (Nepal), 01.02.2005 – Der nepalesische König Gyanendra hat am Morgen die Regierung des Landes entlassen und kündigte an, für die kommenden drei Jahre selbst die Führung des Landes zu übernehmen.

In einer Ansprache im staatlichen Radiosender Radio Nepal sagte der König: „Ich habe beschlossen die Regierung zu entlassen, weil sie dabei versagt hat, die notwendigen Vorbereitungen für die Wahlen im April zu treffen, die Demokratie zu fördern und die Souveränitat der Menschen, des Lebens und des Eigentums zu wahren.“

Nach Angaben der BBC wurde unbestätigten Berichten zufolge der Premierminister Sher Bahadur Deuba und andere Politiker durch Soldaten unter Hausarrest gestellt. Der König reagiert damit auf die wachsende innere Instabilität des Landes, die sich in den vergangenen Monaten durch Anschläge von Anhängern der Maoisten aufgebaut hat. Gyanendra wirft der Regierung vor, sie habe es nicht geschafft, den Konfrontationskurs der Maoisten abzubauen und eine friedliche Perspektive zu schaffen.

Der abgesetzte Premierminister Deuba teilte in einem kurzen Interview Journalisten mit, dass die Regierung sich der Entscheidung des Königs entgegenstellen wolle.

Nach Aussage des U.N.-Koordinators in Nepal Matthew Kahane, sei die Lage in Kathmandu weitgehend ruhig. Vereinzelt patrouillieren bewaffnete Fahrzeuge die Straßen, der Verkehr fließe jedoch normal weiter.

Gyanendra setzt nun zum vierten Mal in den vergangenen drei Jahren eine Regierung ab. Begonnen hatten diese Unruhen mit dem Attentat auf den damaligen König Birendra im Jahr 2001. Damals tötete ein Angehöriger der königlichen Familie König Birendra und acht weitere Familienmitglieder. Der Attentäter kam bei dem Attentat ebenfalls ums Leben. Als Thronfolger wurde Birendras Bruder Gyanendra zum neuen König Nepals ausgerufen.

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