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January 26, 2011

Neuer START-Vertrag wurde durch die Duma ratifiziert

Neuer START-Vertrag wurde durch die Duma ratifiziert

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Veröffentlicht: 15:39, 26. Jan. 2011 (CET)
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Präsident Medwedew

Moskau (Russland), 26.01.2011 – Nach dem der US-Senat das New START-Abkommen ratifiziert hatte, wurde am Dienstag, dem 25. Januar 2011, in der Duma abgestimmt und der Vertrag mit einem Zusatzprotokoll angenommen. Darin behält sich Russland vor, einseitig aus dem Vertrag auszusteigen. Jetzt kann mit der Reduzierung von atomaren Sprengköpfen und deren Trägersysteme um mehr als ein Drittel begonnen werden.

Der START-II-Vertrag war trotz Unterzeichnung von beiden Ländern nicht ratifiziert worden.

Gestützt auf eine hauchdünne Mehrheit war Präsident Obama in Vorleistung gegangen. Erwartungsgemäß wurde er in der Duma angenommen; dort verfügt Präsident Medwedew über eine komfortable Zweidrittelmehrheit.

Das von Washington geplante europäische Raketenabwehrsystem hatte die Abrüstungsverhandlungen behindert. Russland fühlt sich davon bedroht. Entscheidend für den Schritt in Richtung atomare Abrüstung war, dass Obama Russland eine Beteiligung am Abwehrsystem angeboten hat.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte nach der zweiten Lesung nochmals Bedenken über die Auslegung durch den US-Senat geäußert, begrüßte den Vertrag aber dennoch, da in Russland mit hohem Aufwand viele der Atomsprengköpfe, die noch aus der Sowjetzeit stammen, hätten ersetzt werden müssen.

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December 25, 2010

Russland: Duma stimmt für START-Vertrag

Russland: Duma stimmt für START-Vertrag

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Veröffentlicht: 16:36, 25. Dez. 2010 (CET)
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Moskau (Russland), 25.12.2010 – Nach dem US-Senat stimmte am 24. Dezember auch die russische Staatsduma in der ersten von drei Lesungen dem START-Abkommen zu. 350 von 450 Abgeordneten stimmten dafür, 58 dagegen. Debatte und Abstimmungen zu dem Vertragswerk werden nach der Winterpause fortgesetzt. Auch der russische Föderationsrat muss dem Vertrag noch zustimmen, bevor er Rechtsgültigkeit erlangt.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow distanzierte sich in der Debatte jedoch ausdrücklich von der Resolution des US-Senats, in der dieser behauptet hatte, es gebe keine juristisch zwingende Verbindung mit US-Plänen für eine Raketenabwehr. Diese Auffassung stehe jedoch in Widerspruch zum dem beschlossenen Vertrag.

Der Vertrag sieht eine Reduzierung der Zahl der stationierten Nuklearsprengköpfe auf beiden Seiten von 2.200 auf 1.550 sowie der Zahl der Trägersysteme auf je 700 Systeme vor.

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