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October 10, 2011

Berliner Polizei verhindert Brandanschlag auf Hauptbahnhof

Berliner Polizei verhindert Brandanschlag auf Hauptbahnhof

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Veröffentlicht: 18:56, 10. Okt. 2011 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 10.10.2011 – Am Berliner Hauptbahnhof ist am Montag ein Brandanschlag vereitelt worden. Ein Bahnmitarbeiter hatte gegen Mittag an den Gleisen der nördlichen Tunnelausfahrt mehrere verdächtige Gegenstände entdeckt. Nach ersten Untersuchungen soll es sich dabei um Brandsätze gehandelt haben. Ein Behälter mit einer unbekannten Substanz wurde sichergestellt. Die Fundstelle wurde abgesperrt, die Bahn leitete Fern- und Regionalzüge um. Die Tunnelausfahrt liegt nur einige hundert Meter vom Hauptbahnhof entfernt. Der Staatsschutz des Landeskriminalamtes soll die Ermittlungen übernommen haben. Der Hauptbahnhof musste nicht gesperrt werden.

Bereits der zweite Anschlag

Am gleichen Tag hatte es morgens bereits einen Anschlag auf die Strecke Berlin-Hamburg gegeben. Die Täter hatten zwischen den Bahnhöfen Brieselang und Finkenkrug Abdeckplatten eines Kabelschachtes angehoben und die Kabel mit Brandbeschleuniger unbrauchbar gemacht. Es kam zu massiven Verspätungen. Die Bahn geht davon aus, dass die Reparaturen bis Dienstagvormittag andauern werden.

Ein Zusammenhang zwischen den beiden Straftaten ist nicht auszuschließen. Anlässlich des zweiten Anschlags sagte eine Sprecherin der Bundespolizei: “Die Gegenstände ähnelten verdächtig denen, die heute früh bei dem Anschlag auf die Bahnstrecke Berlin-Hamburg gefunden worden waren”. Die Welt berichtet, dass sich eine linksextreme Gruppe im Internet zu dem ersten Brand bekannt habe. Damit würde sie gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr protestieren. Der BILD-Zeitung liegt angeblich ein Bekennerschreiben vor. Die Gruppe nenne sich „Hekla-Empfangskommitee – Initiative für mehr gesellschaftliche Eruptionen. Hekla ist der Name eines isländischen Vulkans. „Inwieweit die Gruppe bisher bekannt ist oder mit anderen Personen möglicherweise in Zusammenhang gebracht werden kann, ist derzeit völlig unklar“, sagte LKA-Sprecher Toralf Reinhardt laut der Welt. Es werde geprüft, ob das Schreiben authentisch sei.

Am 23. Mai 2011 war der Berliner Bahnhof Ostkreuz durch einen Brandanschlag teilweise lahm gelegt worden. Der Tagesspiegel berichtet von Parallelen zwischen dem heutigen Anschlag und damals. Beide Male hätten die Täter im Bekennerschreiben ihren Namen an isländische Vulkane angelehnt.

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May 24, 2011

Berlin: Terroranschlag legt S-Bahn lahm

Berlin: Terroranschlag legt S-Bahn lahm – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Berlin: Terroranschlag legt S-Bahn lahm

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Veröffentlicht: 21:30, 24. Mai 2011 (CEST)
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Bahnhof Ostkreuz (Archivbild)

Berlin (Deutschland), 24.05.2011 – Am Montagmorgen legten unbekannte Täter beim Markgrafendamm am Bahnhof Ostkreuz an der Kabelbrücke Feuer. Gegen 3 Uhr morgens ging ein Anruf bei der Berliner Feuerwehr ein, dass es am Bahnhof Ostkreuz brennt. Die Löscharbeiten dauerten zwei Stunden. Um 5.10 Uhr war das Feuer gelöscht. Bei dem Brand wurde niemand verletzt. Das Landeskriminalamt ermittelt gegen die Brandstifter die das Verkehrschaos angerichtet haben. Durch den Brand kam es bei der S-Bahn, dem Internet und in einigen Telefonnetzen zum Stromausfall. Drei S-Bahnlinien fielen ganz aus, sechs weitere verkehrten eingeschränkt. Am Montagnachmittag war klar, dass es sich um einen Brandanschlag handeln muss, die Polizei hat am Tatort brennbare Flüssigkeit gefunden. Viele Stunden später bekannte sich eine autonome Gruppe im Internet zu den Anschlägen. Die Bahn arbeitet Tag und Nacht um den Schaden zu beheben. Die S-Bahn-Einschränkungen sollten am Donnerstag den 26. Mai wieder aufgehoben werden.

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February 9, 2011

Jurastudent greift BGH-Richter während einer Vortragsveranstaltung an

Jurastudent greift BGH-Richter während einer Vortragsveranstaltung an

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Veröffentlicht: 23:59, 9. Feb. 2011 (CET)
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Universität Passau

Passau (Deutschland), 09.02.2011 – Thomas Fischer ist Vorsitzender Richter des 2. Strafsenats beim Bundesgerichtshof. Am 08. Februar 2011 hält er an der Universität Passau einen Vortrag vor Jurastudenten. Thema ist „Die neue Rechtsprechung des BGB zu den Grenzen des Lebens“. Um 17:30 Uhr, gegen Ende des Vortrags, erhebt sich ein 22-jähriger Student und geht auf Fischer zu, greift ihn an, schlägt ihn mit der Faust ins Gesicht. Der BGH-Richter wird leicht am linken Ohr verletzt. Der Angreifer wird von hinzueilenden Studenten überwältigt und der alarmierten Polizei übergeben.

In dem Vortrag ging es um Präimplantationsdiagnostik und Sterbehilfe, ein Thema zu dem es auch im Bundestag unterschiedlichste Standpunkte gibt. Der Täter rechnet sich dem rechten Spektrum zu und erklärt, sein Angriff sei gegen die „fortschreitende Unterdrückung der Lebensgrundlagen“ gerichtet gewesen. Er habe die Tat alleine geplant und sei nicht Angehöriger irgendeiner Gruppe. Zeugen gaben an, er habe einen verwirrten und hilflosen Eindruck gemacht. Helmut Walch, Oberstaatsanwalt in Passau, geht nicht von einer politisch motivierten Tat aus.

Die in Passau für den Staatsschutz zuständige Kriminalpolizeidienststelle hat Ermittlungen wegen Körperverletzung (§ 223 Strafgesetzbuch) aufgenommen.

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  • Portal:Bundesgerichtshof

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October 24, 2007

BGH kippt Haftbefehl gegen Andrej H.

BGH kippt Haftbefehl gegen Andrej H. – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

BGH kippt Haftbefehl gegen Andrej H.

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Veröffentlicht: 19:21, 24. Okt. 2007 (CEST)
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Karlsruhe (Deutschland), 24.10.2007 – Der für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofes hob heute den Haftbefehl gegen Andrej H. auf. Gleichzeitig wies das Gericht eine Beschwerde des Generalbundesanwalts gegen die Aussetzung des Haftbefehls unter Auflagen nach einer Entscheidung vom 22. August 2007 zurück. Zuvor saß Andrej H. in Einzelhaft. Die Generalbundesanwaltschaft hatte gegen den promovierten Soziologen, der unter anderem an der Berliner Humboldt-Universität lehrt, ein Ermittlungsverfahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung eingeleitet.

In einer Pressemitteilung des Gerichts heißt es, dass zwar verschiedene Anzeichen, beispielsweise Veröffentlichungen in der Szenezeitschrift „Radikal“ und angebliche konspirative Treffen mit einem Mitbeschuldigten, einen Anfangsverdacht begründeten, die derzeit bekannten Indizien seien aber nicht ausreichend, um Andrej H. eine Mitgliedschaft in der linksradikalen „militanten Gruppe“ (mg) nachzuweisen. Die Kontakte des Beschuldigten mit Angehörigen der linksextremistischen Szene Berlins könnten auch anders interpretiert werden, so der BGH. Damit musste das Gericht nicht entscheiden, ob die „mg“ tatsächlich als terroristische Vereinigung nach Paragraph 129 a, Abs. 2, Nr. 2 StGB einzustufen ist. Eine schriftliche Begründung der Entscheidung liegt noch nicht vor. Hintergrund der Haftbefehle gegen Andrej H. und weitere Beschuldigte war ein versuchter Brandanschlag auf drei Lastkraftwagen der Bundeswehr am 31. Juli 2007.

Die Verhaftung des Soziologen war von zahlreichen seiner Wissenschaftskollegen kritisiert worden. Dem Beschuldigten wurde keine direkte Beteiligung an den geplanten Anschlägen auf Bundeswehrfahrzeuge vorgeworfen. Die Generalbundesanwaltschaft hatte den Haftbefehl damit begründet, dass er als Wissenschaftler in seinen Texten „Phrasen und Schlagwörter“ wie zum Beispiel Gentrification verwende, die auch in Bekennerschreiben der „mg“ auftauchen. Demnach sei er „intellektuell in der Lage“, die „anspruchsvollen Texte“ der „mg“ zu verfassen. Für die Recherche hierfür stünden ihm als Mitarbeiter einer Forschungseinrichtung Bibliotheken zur Verfügung, so die Generalbundesanwältin Monika Harms. „Solche Argumente lassen jede wissenschaftliche Tätigkeit als potenziell kriminell erscheinen“, lautete die Kritik in einem offenen Brief an die Generalbundesanwaltschaft, den viele internationale Wissenschaftler, darunter die bekannten Persönlichkeiten Mike Davis, Richard Sennett und Saskia Sassen, unterschrieben haben. „Gentrification“ ist ein Fachbegriff aus der Stadtsoziologie, dem Forschungsgebiet des Berliner Soziologen, mit dem der Prozess der Umstrukturierung von einem „einfachen“ zu einem „angesagten“ und teuren Viertel bezeichnet wird.

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May 22, 2007

Brandanschlag auf Fahrzeug des BILD-Chefredakteurs Kai Diekmann

Brandanschlag auf Fahrzeug des BILD-Chefredakteurs Kai Diekmann

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Artikelstatus: Fertig 21:25, 22. Mai 2007 (CEST)
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Der aktuelle Chefredakteur der Bild-Zeitung, Kai Diekmann

Hamburg (Deutschland), 22.05.2007 – Auf das Fahrzeug des BILD-Chefredakteurs Kai Diekmann ist ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte Täter hatten einen Brandsatz auf den hinteren linken Reifen platziert, so dass das Fahrzeug in Flammen aufging. Das Auto wurde nach Angaben der Feuerwehr komplett zerstört.

Bei dem Auto handelte es sich um einen Familienkombi, der vor dem Wohnhaus des Journalisten in Hamburg-Harvestehude geparkt war. Der Tatzeitpunkt war der 22. Mai um 2:40 Uhr, zu diesem Zeitpunkt wurde der Brand von Anwohnern der Feuerwehr gemeldet. Einer Online-Meldung des Schweizer Fernsehens ist der Tatzeitpunkt 2:43 Uhr zu entnehmen. Es beruft sich dabei auf eine „Sprecherin der Stadtpolizei“.

Polizeisprecher Ralf Meyer schloss am Dienstagmorgen einen politischen Hintergrund und einen Zusammenhang mit dem bevorstehenden G8-Gipfel in Heiligendamm nicht aus. Das Schweizer Fernsehen zitiert eine Sprecherin, nach deren Aussage ein Zusammenhang „wahrscheinlich“ sei. Der Staatsschutz sei in die Ermittlungen einbezogen worden.

Der von der Polizei vermutete Zusammenhang mit dem bevorstehenden G8-Gipfel resultiert aus den Erfahrungen in den vergangenen Monaten. Es habe eine Serie von unaufgeklärten Brandanschlägen gegeben, bei denen teilweise Bekennerschreiben mit Bezug auf den G8-Gipfel genommen wurde. Einer der Fälle geschah im Dezember 2006, damals gab es einen Brandanschlag auf das Auto des Hamburger Finanzstaatssekretärs Thomas Mirow.

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  • Portal:G8

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March 15, 2007

Bundesgerichtshof: Anti-Nazi-Symbole sind erlaubt

Bundesgerichtshof: Anti-Nazi-Symbole sind erlaubt

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Artikelstatus: Fertig 21:09, 15. Mär. 2007 (CET)
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Populäres Anti-Nazi-Symbol: Durchgestrichenes Hakenkreuz

Karlsruhe (Deutschland), 15.03.2007 – Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die Verwendung durchgestrichener Hakenkreuze nicht verboten ist, wenn eine Distanzierung zum Nationalsozialismus eindeutig zu erkennen ist. Es hob damit ein umstrittenes Urteil des Landgerichts Stuttgart auf. Dieses hatte im September letzten Jahres einen Versandhändler zu einer Geldstrafe von 3.600 Euro verurteilt. Der Mann hatte im großen Stil T-Shirts, Buttons und weitere bei Antifaschisten beliebte Produkte mit durchgestrichenen Hakenkreuzen und anderen Anti-Nazi-Symbolen vertrieben. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte darin aber einen Rechtsverstoß gesehen und eine Verurteilung des Mannes gefordert. Das Landgericht Stuttgart war dem Antrag gefolgt. Es hatte erklärt, dass es um eine grundsätzliche Tabuisierung nationalsozialistischer Kennzeichen gehe.

Vor dem für Staatsschutz zuständigen Dritten Strafsenat des Bundesgerichtshofs forderte aber neben der Verteidigung auch der Vertreter der Bundesanwaltschaft einen Freispruch. Bundesanwalt Gerhard Altvater führte dazu aus, dass auch objektiv zu erkennen gewesen sei, dass die beanstandeten Produkte sich gegen den Nationalsozialismus gewandt hätten. Ein Missbrauch durch Neonazis sei ausgeschlossen. Dieser Ansicht folgte der Senat. Er erklärte, dass der Tatbestand des §86a Strafgesetzbuch zu weit gefasst sei und einer Einschränkung bedürfe. Diese sei im Gesetzgebungsverfahren aber der Rechtsprechung überlassen worden. Bereits zuvor habe der Senat daher Verwendungen erlaubt, bei denen aus den Umständen erkennbar gewesen sei, dass der Schutzzweck des Gesetzes offensichtlich nicht verletzt worden war. Er entschied nun, dass es ebenfalls genügt, wenn bereits der Inhalt der Darstellung offenkundig und eindeutig eine Gegnerschaft zum Ausdruck bringt. Dies gelte auch bei kommerzieller Nutzung. Eine mögliche Verwendung solcher Darstellungen durch rechtsextreme Personen sei unwahrscheinlich, da diese derartige Darstellungen als „Verhöhnung der ihnen “heiligen” Symbole empfinden und selbst nicht gebrauchen würden“.

Die Kosten für das Verfahren müssen durch die Bundesrepublik Deutschland getragen werden; auch muss das Landgericht Stuttgart über eine Entschädigung für den Händler entscheiden. Diesem ist durch die Durchsuchung seiner Geschäftsräume und die Beschlagnahmung der Produkte ein Schaden entstanden. Die vorangegangene Verurteilung hatte für einiges Aufsehen gesorgt. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hatte eine Gesetzesänderung in Aussicht gestellt, sollte der Mann auch vor dem Bundesgerichtshof verurteilt werden. Gegenüber der Zeitung „Die Welt“ hatte sie erklärt: „Sollte auch Karlsruhe zu der Meinung kommen, dass unsere Gerichte in solchen Fällen eine Bestrafung fordern, dann ist mit dem Gesetz etwas nicht in Ordnung.“ Derzeit sind bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart noch fast 40 ähnliche Verfahren anhängig. Nach Bekanntwerden der Verurteilung des Versandhändlers hatten Bürger, unter anderem die Politikerin Claudia Roth (Die Grünen), sich reihenweise selbst angezeigt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart erklärte, das weitere Vorgehen nach Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung entscheiden zu wollen.

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November 7, 2005

Auch in Deutschland werden Autos in Brand gesetzt

Bremen / Berlin (Deutschland), 07.11.2005 – Im Berliner Stadtteil Moabit wurden in der Nacht zum Montag, dem 07. November 2005, in der Zeit von 0:45 Uhr und 3:30 Uhr MEZ fünf Fahrzeuge in Brand gesetzt. Die Polizei hat bisher keine Hinweise auf die Täter, möchte aber die Präsenz in dem betroffenem Gebiet erhöhen. Zusätzlich wurde der Staatsschutz eingeschaltet, der bei politisch motivierten Anschlägen ermittelt. Nach Angaben von N24 geht der Staatsschutz von Nachahmungstätern der französischen Aufstände aus.

In Bremen wurden in der selben Nacht drei Fahrzeuge bei einem Autohändler angezündet. Zusätzlich wurde in einer Schule und in einem Laubhaufen Feuer gelegt. Man erwartet aber keine Zustände wie in Frankreich, wo die Jugendlichen die offene Konfrontation mit der Polizei suchen. Bülent Arslan, Vorsitzender des deutsch-türkischen Forums in der nordrhein-westfälischen CDU, hält Ausschreitungen in Deutschland für „im Moment nicht denkbar“. Jedoch sollte der Ghettobildung, wie es sie in Frankreich gibt, entgegengewirkt werden.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Unruhen in Frankreich 2005
  • Dritte Nacht in Folge: Brandstiftungen in Bremen (09.11.2005)
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