Schwere Wahlniederlage für den japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe

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Veröffentlicht: 18:24, 31. Jul. 2007 (CEST)
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Tōkyō (Japan), 31.07.2007 – Nach der vernichtenden Wahlniederlage vom Sonntag für die japanische Regierungspartei LDP weist der gegenwärtige Ministerpräsident Shinzō Abe persönliche Konsequenzen zurück. Er werde weitermachen, kündigte er an: „Die Ergebnisse geben die Stimme des Volkes wieder, doch die von mir vertretene Politik war nicht falsch.“ Auch eine Auflösung des Unterhauses nach dem dramatischen Vertrauensverlust stehe nicht zur Diskussion.

Die amtierende Regierungskoalition aus Liberaldemokraten (LDP) und der buddhistischen Kōmeitō verlor zwar ihre Mehrheit in der zweiten Kammer des japanischen Parlaments, sie verfügt in der ersten Kammer jedoch weiterhin über eine Zwei-Drittel-Mehrheit, so dass sie ihre Arbeit fortsetzen kann. Lediglich die Verabschiedung von Gesetzen könnte nun durch die zweite Kammer blockiert werden, in der die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ) über die Mehrheit der Stimmen verfügt. Die DPJ wird Hochrechnungen zufolge in der zweiten Kammer über nahezu doppelt so viele Mandate verfügen wie die LDP.

Wahlentscheidend waren ein Skandal um die staatliche Pensionskasse, bei dem Beitragszahlungen in Millionenhöhe „verschwunden“ sind, sowie falsche Personalentscheidungen des Ministerpräsidenten und dessen einseitige Orientierung auf einen nationalen Konservatismus.

Abe hatte das Amt erst vor elf Monaten von seinem Vorgänger Junichirō Koizumi übernommen.

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Quellen