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June 8, 2015

Dresden wählt neuen Oberbürgermeister

Dresden wählt neuen Oberbürgermeister – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Dresden wählt neuen Oberbürgermeister

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Veröffentlicht: 13:44, 13. Juni 2015‎
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Dirk Hilbert ist kommissarischer Bürgermeister von Dresden

Dresden (Deutschland), 08.06.2015 – Seit Einführung der Süddeutschen Ratsverfassung in Sachsen wird der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt vom Volk gewählt und ist zugleich Vorsitzender des Stadtrates. Wählbar sind Personen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr, aber noch nicht das 65. vollendet haben. Gewählt wurde am 7. Juni 2015, wobei keiner der Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhielt. Somit findet am 5. Juli eine Stichwahl statt.

Aussichtsreichste Kandidaten waren Markus Ulbig von der CDU, Eva-Maria Stange von der SPD und Dirk Hilbert von der FDP. Tatjana Festerling tritt für die unter dem Namen PEGIDA bekanntgewordene Bewegung als Kandidatin an; sie war bisher in Hamburg für die AfD aktiv. Ulbig ist seit September 2009 Sächsischer Staatsminister des Innern, Stange seit November 2014 Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst.

Eva-Maria Stange hat sich als Kandidatin der Wählerinitiative „Gemeinsam für Dresden“ präsentiert und wird von den Grünen und der Linken unterstützt. Sie erhielt 36 Prozent. Dirk Hilbert trat als unabhängiger Kandidat für den Verein “unabhängige Bürger von Dresden” an und bekam 31,7 Prozent. Der CDU-Kandidat Markus Ulbig kam nur auf 15,4 Prozent. Tatjana Festerling blieb unter zehn Prozent, zumal die Alternative für Deutschland (AfD) mit einem eigenen Kandidaten angetreten war.

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February 19, 2011

Neonazi-Aufmarsch in Dresden verhindert

Neonazi-Aufmarsch in Dresden verhindert – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Neonazi-Aufmarsch in Dresden verhindert

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Veröffentlicht: 23:29, 19. Feb. 2011 (CET)
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Dresden (Deutschland), 19.02.2011 – Demonstranten aus dem linken Spektrum verhinderten heute in der sächsischen Metropole Dresden mehrere geplante Neonazi-Aufmärsche. Dabei kam es auch zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, die versuchte beide Gruppierungen voneinander zu trennen.

Mehrere tausend Demonstranten waren laut Polizeiangaben aus dem gesamten Bundesgebiet angereist, um die Neonazi-Demonstrationen mit Sitzblockaden und Mahnwachen zu verhindern. Gegen Mittag waren laut Polizeiangaben rund 600 Rechtsextremisten in der Stadt eingetroffen – deutlich weniger als erwartet. Die Organisatoren der Gegendemonstration „Dresden Nazifrei“ meldeten „850 Nazis“ am Hauptbahnhof. Die Polizei hatte mit rund 4000 Rechtsextremisten gerechnet, die nach Dresden anreisen wollten. Die Rechtsextremisten, die am Bahnhof eintrafen, konnten hier zunächst noch von der Polizei von den Gegendemonstranten abgeschirmt werden, die das Bahnhofsgelände blockierten. Nach Angaben des DGB, der zu den Unterstützern des Aufrufes zur Gegendemonstration gehörte, nahmen 21.000 Menschen an den Blockaden und Protesten der Gegner des Neonaziaufmarsches teil. Das Verwaltungsgericht Dresden hatte den Neonaziaufmarsch erst am späten Freitagabend genehmigt.

Auf einer Webseite des Bündnisses „Dresden-Nazifrei“ heißt es in einem Eintrag um 11 Uhr: „Die Polizei versucht mit allen Mitteln das Gebiet südlich des Bahndamms von möglichen Gegendemonstranten freizuhalten und setzt dabei unnötigerweise Gewalt ein. Augenscheinlich wird hier versucht, mit allen Mitteln den Nazis den Weg frei zu machen. Ein Armutszeugnis für die Stadt Dresden, Justiz und Polizei!“ Die Polizei berichtet zu dieser Zeit über eine angespannte Lage im Stadtgebiet: „Derzeit ist die Situation in Dresden angespannt. An mehreren Stellen sammeln sich tausende Gegendemonstrationen [gemeint war hier wohl ‚Gegendemonstranten‘], unter ihnen auch gewaltbereite Personen. Insgesamt ist sehr viel Bewegung in der Stadt.“ Weiter heißt es dann: „Wiederholt kam es zu Auseinandersetzungen mit Einsatzkräften. Polizeibeamte mussten auch Reizgas einsetzen, um die Trennung aufrechtzuerhalten.“

Auch einige prominente Politiker aus der Bundes- und Landespolitik beteiligten sich an den friedlichen Protesten gegen die geplanten Neonaziaufmärsche. Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) rief die Demonstranten dazu auf, nur friedliche Mittel einzusetzen, um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen. Thierse kritisierte die zuständigen Politiker auf kommunaler Ebene, weil sie drei Neonazi-Demonstrationen gleichzeitig genehmigt hatten. Neben Thierse beteiligten sich der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU), Holger Hövelmann (SPD), Innenminister von Sachsen-Anhalt, die thüringische Sozialministerin Heike Taubert (SPD) sowie die Bundestags-Vizepräsidenten Katrin Göring-Eckardt (von Bündnis 90/Die Grünen) und Petra Pau (Die Linke) an den Protesten. Bei einer Veranstaltung in der Nähe des Bahnhofs trat der Liedermacher Konstantin Wecker auf.

Später eskalierten die Auseinandersetzungen vor allem in der Nähe der Universität. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Pfefferspray gegen linksgerichtete Demonstranten aus der autonomen Szene ein, um die angemeldeten Neonazi-Demonstrationen zu schützen. Augenzeugen berichteten, dass die Polizisten hier mit Pflastersteinen und Flaschen beworfen wurden. Auch Feuerwerkskörper wurden als Geschosse gegen die Polizei eingesetzt. Dabei sollen auch parkende Autos demoliert worden sein. Die Polizei berichtet um 16:30 Uhr, dass Gewalttäter „die Außenstelle des Polizeireviers Dresden-Mitte auf der Kaitzer Straße mit Steinen beworfen“ hätten. Dabei seien Fensterscheiben zu Bruch gegangen. Personen seien hier nicht verletzt worden. Die linksautonomen Demonstranten versuchten die von der Polizei errichteten Absperrungen zu durchbrechen. Im Bereich des Wernerplatzes sowie der Freiberger Straße sei es dann laut Polizeiangaben zu Zusammenstößen zwischen Rechtsextremisten und gewaltbereiten Linksautonomen gekommen sein. Durch „konsequentes Einschreiten der Einsatzkräfte“ seien weitere Auseinandersetzungen unterbunden worden. Es kam zu mehreren Festnahmen wegen Körperverletzung, Widerstandes gegen Polizeibeamte oder wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisierte den Aufruf zu friedlichen Blockaden und zivilem Ungehorsam als „Spiel mit dem Feuer“.

Am Nachmittag sagten dann die Organisatoren der Neonazikundgebungen ihre geplanten Demonstrationen in Dresden ab. Nach Polizeiangaben reisten die Rechtsextremen dann wieder ab. Laut Medienberichten wichen etwa 500 Neonazis mit Erlaubnis der Polizei, die den Zug begleitete, nach Leipzig aus. Hier kam es jedoch zu keiner Demonstration dieser rechtsextremistischen Gruppierungen, da die Polizei vorsorglich das Gleis abgesperrt hatte. Die Neonazis mussten unverrichteter Dinge wieder abziehen. Wie focus.de berichtet, habe der Versammlungsleiter der Rechten noch im Zug eine Genehmigung zu einer Demonstration in Leipzig beantragt, was die Polizei jedoch ablehnte. Die Polizei sprach gegen „alle auswärtigen Rechtsextremen“ (focus.de) ein Aufenthaltsverbot für die Stadt Leipzig aus. Auch in Leipzig blockierten Demonstranten das Gebiet rund um den Hauptbahnhof mehrere Stunden.

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February 16, 2009

Rechtsradikale Übergriffe im Zusammenhang mit Demonstrationen in Dresden

Rechtsradikale Übergriffe im Zusammenhang mit Demonstrationen in Dresden

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Veröffentlicht: 20:20, 16. Feb. 2009 (CET)
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Dresden (Deutschland), 16.02.2009 – Vor und nach einer Demonstration von Rechtsradikalen in Dresden anlässlich des Jahrestags der Luftangriffe auf Dresden von 1945 kam es zu einigen schweren Übergriffen gegen linke Gegendemonstranten. Unter anderem wurden Mitglieder des DGB und der Linkspartei, die sich auf dem Rückeg von Dresden befanden, auf einem Rasplatz bei Jena überfallen. Nach Angaben der Polizei musste eine Person mit einem Schädelbruch in die Uniklinik Jena eingeliefert werden.

Wie „mdr.de“ berichtet, wurden bei Chemnitz sieben Demonstranten, die sich den Protesten gegen die Neonaziaktivitäten in Dresden anschließen wollten, von Rechtsradikalen verprügelt. Bei dem Übergriff auf einer Rastätte an der Autobahn 4 bei Jena erlitten weitere Personen Verletzungen im Gesicht und am Oberkörper.

Eine Sonderkommission wurde eingesetzt, um die Verbrechen rasch aufzuklären. „Süddeutsche.de“ zitiert Sven Opitz, einen Sprecher der Jenaer Polizei. Im zufolge wird inzwischen per Haftbefehl im Zusammenhang mit dem Parkplatz-Überfall nach drei Schweden gefahndet. Die Schweden hätten zusammen mit Neonazis aus Hessen, dem Saarland und Rheinland-Pfalz in einem Bus gesessen. Gegen alle 41 Insassen werde wegen Körperverletzung und Landfriedensbruch ermittelt. Die Polizei hatte die Personalien der Personen aufgenommen und Beweise sichergestellt. Da die Schwere der Verletzungen zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht bekannt gewesen sei, hätte der Bus, so ein Polizeisprecher, weiterfahren dürfen.

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, der selbst an der „Geh Denkveranstaltung“ teilgenommen hatte, sprach sich nach den Übergriffen vom Wochenende für ein NPD-Verbot aus. Laut einer DGB-Pressemitteilung forderte Sommer am Sonntag in Berlin eine „unverzügliche und umfassende Aufklärung des abscheulichen Vorfalls.“ Es sei unerträglich, so Sommer weiter, „dass so etwas über 60 Jahre nach den Brutalitäten der Nationalsozialisten gegenüber der Gewerkschaftern wieder passieren kann.“ Laut Michael Sommer zeige der Vorfall einmal mehr, „welcher menschenverachtenden Methoden sich rechtsextreme Parteien und Gruppen bedienen.“

Bodo Ramelow, der in Thüringen für das Amt des Ministerpräsidenten kandidiert, erhobt unterdessen schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Laut „Süddeutsche.de“ sagte er, es sei unverständlich, dass angesichts der Gefährdungslage an diesem Tag die Raststätten nicht durch Polizeikräfte abgesichert worden seien.

Zum Übergriff in Chemnitz sagte Uwe Adler vom „Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimarer Land“: „Wir sind fassungslos über das, was unseren Leuten auf dem Rastplatz passiert ist. Wer nun immer noch meint, dass Neonazis nur harmlose Verirrte sind oder die rechtsextremen Parteien eine wählbare Alternative wären, kann sich gern einmal mit den Opfern unterhalten.“

Medienberichten zufolge haben sich in diesem Jahr rund 6.000 Rechtsextremisten an einer von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland organisierten Demonstration rund um den Dresdner Hauptbahnhof beteiligt. Damit war es eine der größten rechtsradikalen Demonstrationen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Stadt hatte den Neonaziaufmarsch gerichtlich nicht verhindern können. Die jährliche Demonstration ist eine der größten rechtsradikalen Veranstaltungen dieser Art in Europa.

Gedenktafel für die Opfer des 13. Februar 1945 auf dem Alten Annenfriedhof in der Südvorstadt in Dresden

Verschiedene Bündnisse hatten zu Gegenaktivitäten aufgerufen. 12.500 Menschen seien nach Angaben der Veranstalter dem Aufruf des bürgerlichen Bündnisses „Geh denken“ gefolgt, was die Organisatoren zu einer positiven Bilanz ihres Engagements veranlasst hat. Das linkautonome Bündnis „No pasarán“ schreibt in einer Pressemitteilung, dass 4.000 Menschen an der von ihm organisierten Demonstration beteiligt haben. „No pasarán“ habe sein Ziel, den Neonaziaufmarsch zu verhindern jedoch nicht erreichen können. Das Bündnis erhebt Vorwürfe gegen die Polizei und die Stadt Dresden. So sei die Vereinigung ihres Demonstrationszuges mit den Demonstrationen von „Geh Denken“ am Theaterplatz verhindert worden. Antifaschistische Militanz werde inszeniert, um Versammlungsgesetze zu verschärfen und staatliche Kompetenzen auszuweiten, heißt es in der Pressemitteilung. An einem von einem dem antideutschen Spektrum zuzuordnenden Bündnis „Venceremos“ veranstalteten Konzert und einer Kundgebung nahmen 1.000 Menschen teil. Ziel dieser Gruppierung war auch eine Kritik am bürgerlichen Gedenken. Auch „Venceremos“ spricht von einem Erfolg, auch wenn es nicht gelungen sei, die beiden Neonaziaufmärsche zu stören.

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Rechtsradikale Übergriffe im Zusammenhang mit Demonstrationen in Dresden

Veröffentlicht: 20:20, 16. Feb. 2009 (CET)
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Dresden (Deutschland), 16.02.2009 – Vor und nach einer Demonstration von Rechtsradikalen in Dresden anlässlich des Jahrestag der Luftangriffe auf Dresden von 1945 kam es zu einigen schweren Übergriffen gegen linke Gegendemonstranten. Unter anderem wurden Mitglieder des DGB und der Linkspartei, die sich auf dem Rückeg von Dresden befanden, auf einem Rasplatz bei Jena überfallen. Nach Angaben der Polizei musste eine Person mit einem Schädelbruch in die Uniklinik Jena eingeliefert werden.

Wie „mdr.de“ berichtet, wurden bei Chemnitz sieben Demonstranten, die sich den Protesten gegen die Neonaziaktivitäten in Dresden anschließen wollten, von Rechtsradikalen verprügelt. Bei dem Übergriff auf einer Rastätte an der Autobahn 4 bei Jena erlitten weitere Personen Verletzungen im Gesicht und am Oberkörper.

Eine Sonderkommission wurde eingesetzt, um die Verbrechen rasch aufzuklären. „Süddeutsche.de“ zitiert Sven Opitz, einen Sprecher der Jenaer Polizei. Im zufolge wird inzwischen per Haftbefehl im Zusammenhang mit dem Parkplatz-Überfall nach drei Schweden gefahndet. Die Schweden hätten zusammen mit Neonazis aus Hessen, dem Saarland und Rheinland-Pfalz in einem Bus gesessen. Gegen alle 41 Insassen werde wegen Körperverletzung und Landfriedensbruch ermittelt. Die Polizei hatte die Personalien der Personen aufgenommen und Beweise sichergestellt. Da die Schwere der Verletzungen zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht bekannt gewesen sei, hätte der Bus, so ein Polizeisprecher, weiterfahren dürfen.

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, der selbst an der „Geh Denkveranstaltung“ teilgenommen hatte, sprach sich nach den Übergriffen vom Wochenende für ein NPD-Verbot aus. Laut einer DGB-Pressemitteilung forderte Sommer am Sonntag in Berlin eine „unverzügliche und umfassende Aufklärung des abscheulichen Vorfalls.“ Es sei unerträglich, so Sommer weiter, „dass so etwas über 60 Jahre nach den Brutalitäten der Nationalsozialisten gegenüber der Gewerkschaftern wieder passieren kann.“ Laut Michael Sommer zeige der Vorfall einmal mehr, „welcher menschenverachtenden Methoden sich rechtsextreme Parteien und Gruppen bedienen.“

Bodo Ramelow, der in Thüringen für das Amt des Ministerpräsidenten kandidiert, erhobt unterdessen schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Laut „Süddeutsche.de“ sagte er, es sei unverständlich, dass angesichts der Gefährdungslage an diesem Tag die Raststätten nicht durch Polizeikräfte abgesichert worden seien.

Zum Übergriff in Chemnitz sagte Uwe Adler vom „Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimarer Land“: „Wir sind fassungslos über das, was unseren Leuten auf dem Rastplatz passiert ist. Wer nun immer noch meint, dass Neonazis nur harmlose Verirrte sind oder die rechtsextremen Parteien eine wählbare Alternative wären, kann sich gern einmal mit den Opfern unterhalten.“

Medienberichten zufolge haben sich in diesem Jahr rund 6.000 Rechtsextremisten an einer von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland organisierten Demonstration rund um den Dresdner Hauptbahnhof beteiligt. Damit war es eine der größten rechtsradikalen Demonstrationen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Stadt hatte den Neonaziaufmarsch gerichtlich nicht verhindern können. Die jährliche Demonstration ist eine der größten rechtsradikalen Veranstaltungen dieser Art in Europa.

Gedenktafel für die Opfer des 13. Februar 1945 auf dem Alten Annenfriedhof in der Südvorstadt in Dresden

Verschiedene Bündnisse hatten zu Gegenaktivitäten aufgerufen. 12.500 Menschen seien nach Angaben der Veranstalter dem Aufruf des bürgerlichen Bündnisses „Geh denken“ gefolgt, was die Organisatoren zu einer positiven Bilanz ihres Engagements veranlasst hat. Das linkautonome Bündnis „No pasarán“ schreibt in einer Pressemitteilung, dass 4.000 Menschen an der von ihm organisierten Demonstration beteiligt haben. „No pasarán“ habe sein Ziel, den Neonaziaufmarsch zu verhindern jedoch nicht erreichen können. Das Bündnis erhebt Vorwürfe gegen die Polizei und die Stadt Dresden. So sei die Vereinigung ihres Demonstrationszuges mit den Demonstrationen von „Geh Denken“ am Theaterplatz verhindert worden. Antifaschistische Militanz werde inszeniert, um Versammlungsgesetze zu verschärfen und staatliche Kompetenzen auszuweiten, heißt es in der Pressemitteilung. An einem von einem dem antideutschen Spektrum zuzuordnenden Bündnis „Venceremos“ veranstalteten Konzert und einer Kundgebung nahmen 1.000 Menschen teil. Ziel dieser Gruppierung war auch eine Kritik am bürgerlichen Gedenken. Auch „Venceremos“ spricht von einem Erfolg, auch wenn es nicht gelungen sei, die beiden Neonaziaufmärsche zu stören.

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Quellen

  • mdr.de: „Neonazis schlagen Demonstranten brutal zusammen“ (16.02.2009)
  • sueddeutsche.de: „Polizei fahndet nach schwedischen Neonazis“ (16.02.2009)
  • dgb.de: „Sommer erneuert nach Nazi-Überfall auf Gewerkschafter Forderung nach NPD-Verbot“ (16.02.2009)
  • dresden1302.noblogs.org: „erste Pressemitteilung nach der Demo“ (15.02.2009)
  • geh-denken.de: „Diverse Nachrichten im Ticker“
  • venceremos.antifa.net: „13./14. Februar 2009 in Dresden“
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Rechtsradikale Übergriffe im Zusammenhang mit Demonstrationen in Dresden

Veröffentlicht: 20:20, 16. Feb. 2009 (CET)
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Dresden (Deutschland), 16.02.2009 – Vor und nach einer Demonstration von Rechtsradikalen in Dresden anlässlich des Jahrestag der Luftangriffe auf Dresden von 1945 kam es zu einigen schweren Übergriffen gegen linke Gegendemonstranten. Unter anderem wurden Mitglieder des DGB und der Linkspartei, die sich auf dem Rückeg von Dresden befanden, auf einem Rasplatz bei Jena überfallen. Nach Angaben der Polizei musste eine Person mit einem Schädelbruch in die Uniklinik Jena eingeliefert werden.

Wie „mdr.de“ berichtet, wurden bei Chemnitz sieben Demonstranten, die sich den Protesten gegen die Neonaziaktivitäten in Dresden anschließen wollten, von Rechtsradikalen verprügelt. Bei dem Übergriff auf einer Rastätte an der Autobahn 4 bei Jena erlitten weitere Personen Verletzungen im Gesicht und am Oberkörper.

Eine Sonderkommission wurde eingesetzt, um die Verbrechen rasch aufzuklären. „Süddeutsche.de“ zitiert Sven Opitz, einen Sprecher der Jenaer Polizei. Im zufolge wird inzwischen per Haftbefehl im Zusammenhang mit dem Parkplatz-Überfall nach drei Schweden gefahndet. Die Schweden hätten zusammen mit Neonazis aus Hessen, dem Saarland und Rheinland-Pfalz in einem Bus gesessen. Gegen alle 41 Insassen werde wegen Körperverletzung und Landfriedensbruch ermittelt. Die Polizei hatte die Personalien der Personen aufgenommen und Beweise sichergestellt. Da die Schwere der Verletzungen zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht bekannt gewesen sei, hätte der Bus, so ein Polizeisprecher, weiterfahren dürfen.

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, der selbst an der „Geh Denkveranstaltung“ teilgenommen hatte, sprach sich nach den Übergriffen vom Wochenende für ein NPD-Verbot aus. Laut einer DGB-Pressemitteilung forderte Sommer am Sonntag in Berlin eine „unverzügliche und umfassende Aufklärung des abscheulichen Vorfalls.“ Es sei unerträglich, so Sommer weiter, „dass so etwas über 60 Jahre nach den Brutalitäten der Nationalsozialisten gegenüber der Gewerkschaftern wieder passieren kann.“ Laut Michael Sommer zeige der Vorfall einmal mehr, „welcher menschenverachtenden Methoden sich rechtsextreme Parteien und Gruppen bedienen.“

Bodo Ramelow, der in Thüringen für das Amt des Ministerpräsidenten kandidiert, erhobt unterdessen schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Laut „Süddeutsche.de“ sagte er, es sei unverständlich, dass angesichts der Gefährdungslage an diesem Tag die Raststätten nicht durch Polizeikräfte abgesichert worden seien.

Zum Übergriff in Chemnitz sagte Uwe Adler vom „Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimarer Land“: „Wir sind fassungslos über das, was unseren Leuten auf dem Rastplatz passiert ist. Wer nun immer noch meint, dass Neonazis nur harmlose Verirrte sind oder die rechtsextremen Parteien eine wählbare Alternative wären, kann sich gern einmal mit den Opfern unterhalten.“

Medienberichten zufolge haben sich in diesem Jahr rund 6.000 Rechtsextremisten an einer von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland organisierten Demonstration rund um den Dresdner Hauptbahnhof beteiligt. Damit war es eine der größten rechtsradikalen Demonstrationen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Stadt hatte den Neonaziaufmarsch gerichtlich nicht verhindern können. Die jährliche Demonstration ist eine der größten rechtsradikalen Veranstaltungen dieser Art in Europa.

Gedenktafel für die Opfer des 13. Februar 1945 auf dem Alten Annenfriedhof in der Südvorstadt in Dresden

Verschiedene Bündnisse hatten zu Gegenaktivitäten aufgerufen. 12.500 Menschen seien nach Angaben der Veranstalter dem Aufruf des bürgerlichen Bündnisses „Geh denken“ gefolgt, was die Organisatoren zu einer positiven Bilanz ihres Engagements veranlasst hat. Das linkautonome Bündnis „No pasarán“ schreibt in einer Pressemitteilung, dass 4.000 Menschen an der von ihm organisierten Demonstration beteiligt haben. „No pasarán“ habe sein Ziel, den Neonaziaufmarsch zu verhindern jedoch nicht erreichen können. Das Bündnis erhebt Vorwürfe gegen die Polizei und die Stadt Dresden. So sei die Vereinigung ihres Demonstrationszuges mit den Demonstrationen von „Geh Denken“ am Theaterplatz verhindert worden. Antifaschistische Militanz werde inszeniert, um Versammlungsgesetze zu verschärfen und staatliche Kompetenzen auszuweiten, heißt es in der Pressemitteilung. An einem von einem dem antideutschen Spektrum zuzuordnenden Bündnis „Venceremos“ veranstalteten Konzert und einer Kundgebung nahmen 1.000 Menschen teil. Ziel dieser Gruppierung war auch eine Kritik am bürgerlichen Gedenken. Auch „Venceremos“ spricht von einem Erfolg, auch wenn es nicht gelungen sei, die beiden Neonaziaufmärsche zu stören.

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Quellen

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  • dgb.de: „Sommer erneuert nach Nazi-Überfall auf Gewerkschafter Forderung nach NPD-Verbot“ (16.02.2009)
  • dresden1302.noblogs.org: „erste Pressemitteilung nach der Demo“ (15.02.2009)
  • geh-denken.de: „Diverse Nachrichten im Ticker“
  • venceremos.antifa.net: „13./14. Februar 2009 in Dresden“
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Rechtsradikale Übergriffe im Zusammenhang mit Demonstrationen in Dresden

Veröffentlicht: 20:20, 16. Feb. 2009 (CET)
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Dresden (Deutschland), 16.02.2009 – Vor und nach einer Demonstration von Rechtsradikalen in Dresden anlässlich des Jahrestag der Luftangriffe auf Dresden von 1945 kam es zu einigen schweren Übergriffen gegen linke Gegendemonstranten. Unter anderem wurden Mitglieder des DGB und der Linkspartei, die sich auf dem Rückeg von Dresden befanden, auf einem Rasplatz bei Jena überfallen. Nach Angaben der Polizei musste eine Person mit einem Schädelbruch in die Uniklinik Jena eingeliefert werden.

Wie „mdr.de“ berichtet, wurden bei Chemnitz sieben Demonstranten, die sich den Protesten gegen die Neonaziaktivitäten in Dresden anschließen wollten, von Rechtsradikalen verprügelt. Bei dem Übergriff auf einer Rastätte an der Autobahn 4 bei Jena erlitten weitere Personen Verletzungen im Gesicht und am Oberkörper.

Eine Sonderkommission wurde eingesetzt, um die Verbrechen rasch aufzuklären. „Süddeutsche.de“ zitiert Sven Opitz, einen Sprecher der Jenaer Polizei. Im zufolge wird inzwischen per Haftbefehl im Zusammenhang mit dem Parkplatz-Überfall nach drei Schweden gefahndet. Die Schweden hätten zusammen mit Neonazis aus Hessen, dem Saarland und Rheinland-Pfalz in einem Bus gesessen. Gegen alle 41 Insassen werde wegen Körperverletzung und Landfriedensbruch ermittelt. Die Polizei hatte die Personalien der Personen aufgenommen und Beweise sichergestellt. Da die Schwere der Verletzungen zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht bekannt gewesen sei, hätte der Bus, so ein Polizeisprecher, weiterfahren dürfen.

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, der selbst an der „Geh Denkveranstaltung“ teilgenommen hatte, sprach sich nach den Übergriffen vom Wochenende für ein NPD-Verbot aus. Laut einer DGB-Pressemitteilung forderte Sommer am Sonntag in Berlin eine „unverzügliche und umfassende Aufklärung des abscheulichen Vorfalls.“ Es sei unerträglich, so Sommer weiter, „dass so etwas über 60 Jahre nach den Brutalitäten der Nationalsozialisten gegenüber der Gewerkschaftern wieder passieren kann.“ Laut Michael Sommer zeige der Vorfall einmal mehr, „welcher menschenverachtenden Methoden sich rechtsextreme Parteien und Gruppen bedienen.“

Bodo Ramelow, der in Thüringen für das Amt des Ministerpräsidenten kandidiert, erhobt unterdessen schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Laut „Süddeutsche.de“ sagte er, es sei unverständlich, dass angesichts der Gefährdungslage an diesem Tag die Raststätten nicht durch Polizeikräfte abgesichert worden seien.

Zum Übergriff in Chemnitz sagte Uwe Adler vom „Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimarer Land“: „Wir sind fassungslos über das, was unseren Leuten auf dem Rastplatz passiert ist. Wer nun immer noch meint, dass Neonazis nur harmlose Verirrte sind oder die rechtsextremen Parteien eine wählbare Alternative wären, kann sich gern einmal mit den Opfern unterhalten.“

Medienberichten zufolge haben sich in diesem Jahr rund 6.000 Rechtsextremisten an einer von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland organisierten Demonstration rund um den Dresdner Hauptbahnhof beteiligt. Damit war es eine der größten rechtsradikalen Demonstrationen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Stadt hatte den Neonaziaufmarsch gerichtlich nicht verhindern können. Die jährliche Demonstration ist eine der größten rechtsradikalen Veranstaltungen dieser Art in Europa.

Gedenktafel für die Opfer des 13. Februar 1945 auf dem Alten Annenfriedhof in der Südvorstadt in Dresden

Verschiedene Bündnisse hatten zu Gegenaktivitäten aufgerufen. 12.500 Menschen seien nach Angaben der Veranstalter dem Aufruf des bürgerlichen Bündnisses „Geh denken“ gefolgt, was die Organisatoren zu einer positiven Bilanz ihres Engagements veranlasst hat. Das linkautonome Bündnis „No pasarán“ schreibt in einer Pressemitteilung, dass 4.000 Menschen an der von ihm organisierten Demonstration beteiligt haben. „No pasarán“ habe sein Ziel, den Neonaziaufmarsch zu verhindern jedoch nicht erreichen können. Das Bündnis erhebt Vorwürfe gegen die Polizei und die Stadt Dresden. So sei die Vereinigung ihres Demonstrationszuges mit den Demonstrationen von „Geh Denken“ am Theaterplatz verhindert worden. Antifaschistische Militanz werde inszeniert, um Versammlungsgesetze zu verschärfen und staatliche Kompetenzen auszuweiten, heißt es in der Pressemitteilung. An einem von einem dem antideutschen Spektrum zuzuordnenden Bündnis „Venceremos“ veranstalteten Konzert und einer Kundgebung nahmen 1.000 Menschen teil. Ziel dieser Gruppierung war auch eine Kritik am bürgerlichen Gedenken. Auch „Venceremos“ spricht von einem Erfolg, auch wenn es nicht gelungen sei, die beiden Neonaziaufmärsche zu stören.

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  • dgb.de: „Sommer erneuert nach Nazi-Überfall auf Gewerkschafter Forderung nach NPD-Verbot“ (16.02.2009)
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June 3, 2008

Dynamo Dresden hat Trainer Eduard Geyer entlassen

Filed under: 1. FC Dynamo Dresden,Dresden (regional),Veröffentlicht — admin @ 5:00 am

Dynamo Dresden hat Trainer Eduard Geyer entlassen

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Veröffentlicht: 22:47, 3. Jun. 2008 (CEST)
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Dresden (Deutschland), 03.06.2008 – Der Fußballverein Dynamo Dresden hat mit sofortiger Wirkung seinen 63-jährigen Trainer Eduard Geyer entlassen. Die Entscheidung fiel in dieser Form, obwohl Dresden mit seinem ehemaligen Trainer das Minimalziel, die 3. Bundesliga, geschafft hatte.

Sportdirektor Ralf Minge äußerte sich dazu wie folgt: „Wir brauchen strategisch einen neuen Mann, der auf die Jugend setzt.“ Eduard Geyer hatte am 27. September 2007 das Amt von Norbert Meier übernommen. Meier war damals entlassen worden, weil er mit dem Verein nicht die gewünschten Erfolge erzielt hatte.

Die gestrige Trennung des Vereins von seinem Trainer Eduard Geyer kam nach vereinsinternen Querelen der letzten Wochen trotzdem überraschend. Ein Nachfolger steht bis jetzt noch nicht fest.

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April 28, 2008

Zsolt Erdei verteidigt seinen WBO-Weltmeistertitel im Halbschwergewicht

Zsolt Erdei verteidigt seinen WBO-Weltmeistertitel im Halbschwergewicht

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Veröffentlicht: 06:26, 28. Apr. 2008 (CEST)
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Dresden (Deutschland), 28.04.2008 – Am Samstag, den 26. April boxte Zsolt Erdei in Dresden gegen DeAndrey Abron aus den USA im Halbschwergewicht. Der Ungar Erdei gewann alle Runden des auf zwölf Runden angesetzten Weltmeisterschaftskampfes nach Punkten (jeweils 119:109) und blieb damit auch im 29. Kampf seiner Karriere ungeschlagen. Im 17 Profi-Kampf musste Abron seine zweite Niederlage hinnehmen.

Quellen

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January 28, 2008

Dresdner Waldschlösschenbrücke: Neue Brückenkonstruktion soll Welterbetitel retten

Dresdner Waldschlösschenbrücke: Neue Brückenkonstruktion soll Welterbetitel retten

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Veröffentlicht: 20:11, 28. Jan. 2008 (CET)
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Geplante Waldschlößchenbrücke

Dresden (Deutschland), 28.01.2008 – Die Stadt Dresden stellte am 28. Januar 2008 Pläne für Änderungen an der umstrittenen Waldschlößchenbrücke vor. Die Planungsänderungen waren erforderlich geworden, weil die UNESCO angedroht hatte, das Weltkulturerbe „Dresdner Elbtal“ aufzuheben, wenn die Waldschlösschenbrücke gebaut werde, und das Dresdner Elbtal schon auf die Rote Liste des gefährdeten Welterbes gesetzt hatte.

Um den UNESCO-Welterbetitel für das Dresdner Elbtal zu erhalten, hatte die Stadt Dresden im November 2007 eine Kommission unter Eberhard Burger, dem früheren Baudirektor der Dresdener Frauenkirche, gebildet, die Änderungsmöglichkeiten an der Brückenkonstruktion erarbeiten sollte.

Dresdens Oberbürgermeister Lutz Vogel (parteilos) hofft nun auf konstruktive Gespräche mit der UNESCO.

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Quellen

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February 20, 2007

Dresden: Bürgerarbeit für Arbeitslose ab 1. April

Dresden: Bürgerarbeit für Arbeitslose ab 1. April

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Artikelstatus: Fertig 11:39, 20. Feb. 2007 (CET)
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Die Dresdner Bundesagentur für Arbeit

Dresden (Deutschland), 20.02.2007 – Ab dem 1. April 2007 sollen in Dresden 500 Langzeitarbeitslose so genannte Bürgerarbeit leisten. Die Bürgerarbeiter werden ihre ehrenamtlichen Tätigkeiten voraussichtlich vor allem im Jugend- und Sozialbereich ausführen und ein von der Stadt Dresden gezahltes Arbeitsentgelt von etwa 500 Euro pro Monat bekommen. Außerdem sollen sie renten- und krankenversichert werden. Man erhofft sich durch die Einführung der Bürgerarbeit einen Rückgang der Arbeitslosigkeit. So ist die Arbeitslosigkeit im sachsen-anhaltinischen Bad Schmiedeberg, in dem das Modell seit Mitte 2006 umgesetzt wurde, von 15,6 auf 8,5 Prozent gesunken. Sollte das Modell Erfolg haben, wolle er noch mehr solche Stellen einrichten, sagte der Chef der Dresdner „Hartz IV“-Arbeitsgemeinschaft Dirk Bachmann. Dresden wäre die erste deutsche Großstadt, in der das Modell Bürgerarbeit zum Einsatz käme. Kritiker befürchten, dass Arbeitsstellen in der Privatwirtschaft durch öffentlich bezahlte Bürgerarbeit verdrängt werden.

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