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July 5, 2006

Tschechiens Regierungschef Jiri Paroubek verschob angekündigten Rücktritt

Tschechiens Regierungschef Jiri Paroubek verschob angekündigten Rücktritt

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Artikelstatus: Fertig 17:35, 5. Jul. 2006 (CEST)
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Prag (Tschechien), 05.07.2006 – Tschechiens Regierungschef Jiri Paroubek ist am vergangenen Montag nicht zurückgetreten. Die Erklärung kam für alle Beteiligten überraschend. Der Zeitpunkt für den endgültigen Rücktritt ist offen, und damit ist der bevorstehende Machtwechsel blockiert. Paroubek sagte dazu: „Und warum sollte ich meinen Rücktritt erklären, wenn das Staatsoberhaupt ihn doch nicht annimmt? Das wäre bloß eine leere und theatralische Geste.“

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Tschechiens Regierungschef kündigte Rücktritt an

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Prag (Tschechien), 05.07.2006 – Nach der Wahlniederlage seiner Partei im Mai kündigte der tschechische Ministerpräsident Jiri Paroubek (CSSD) am Mittwoch, den 28. Juni seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten an.

Paroubek gehört den Sozialdemokraten an, die nun im neu zusammengesetzen Parlament nicht mehr die Mehrheit haben. Allerdings kann auch das neue Regierungsbündnis aus der Demokratischen Bürgerpartei ODS, den Grünen und den Christdemokraten keine Mehrheit vorweisen, so dass es eine Patt-Situation gibt. Paroubek wollte durch seinen Rücktritt den Weg zu einer Regierungsneubildung freimachen. Für dieses Entgegenkommen erwartete Paroubek jedoch nach eigenen Worten ein Zugeständnis des Mitte-Rechts-Blocks in der Frage der Besetzung des Parlamentsvorsitzenden. Topolanek, der bisherige Oppositionsführer, wollte sich auf ein solches politisches Geschäft jedoch nicht einlassen.

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