USA: Spekulationen um Obamas Regierungsmannschaft sind in vollem Gange

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Veröffentlicht: 08:43, 10. Nov. 2008 (CET)
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Washington D.C. / Chicago (Vereinigte Staaten), 10.11.2008 – Der Sieger der US-Präsidentschaftswahl, Barack Obama, zögert nur wenige Tage nach der Wahl nicht mit Personalentscheidungen. Er ernannte Rahm Emanuel zu seinem Stabschef. Spekuliert wird hingegen über die weiteren Positionen in seinem Kabinett. Dabei greift Obama offenbar auch auf Personen aus der Clinton-Ära zurück.

Designierter Stabschef im Weißen Haus: Rahm Emanuel.

Reportern gegenüber erklärte der aus Illinois stammende achtundvierzigjährige Emanuel, der der viertwichtigste Demokrat im Repräsentantenhaus ist, dass er die Entscheidung, das Amt anzunehmen genau überlegte. Die Ernennung Emanuels traf bei den Republikanern auf gemischte Reaktionen. Er gilt vor allem als zu kämpferisch für den Job, meinen manche Republikaner. Emanuel wurde 2003 in den Kongress gewählt ist aus Chicago und hat drei Kinder. In der Regierung Clinton war er Berater des Präsidenten. In der Phase der Vorwahlen bezog er keine Stellung zugunsten Obama oder Hillary Clinton

Als möglicher Außenminister wurde Senator John Kerry genannt, der bei der Wahl 2004 dem derzeitigen Amtsinhaber George W. Bush unterlegen war. Die Sprecherin von Kerry, der von den Wählern Massachusetts als Senator für weitere sechs Jahre bestätigt wurde, dementierte dies deutlich. Weitere Namen, die für die Position genannt wurden, sind der Gouverneur New Mexicos Bill Richardson, unter Clinton Botschafter bei den Vereinten Nationen sowie der republikanische Senator Richard Lugar aus Indiana. Ein möglicher Kandidat ist auch der ehemalige UN-Botschafter Richard Holbrooke.

Für das Amt des Verteidigungsministeriums werden die Namen verschiedener Personen genannt, am wahrscheinlichsten wird hier die Möglichkeit gehandelt, dass der derzeitige republikanische Amtsinhaber Robert Gates vorläufig im Amt bleibt. Der ehemalige Außenminister Colin Powell, der in CNN erklärte, er wolle nicht aus dem Ruhestund zurückkehren, ist als möglicher Bildungsminister ins Gespräch geraten, könnte aber auch das Verteidigungsministerium übernehmen.

Aussichtsreiche Kandidaten für das Finanzministerium sind Presseberichten zufolge der Präsident der New York Federal Reserve Timothy Geithner, der frühere Finanzminister Lawrence Summers und Paul Volcker, der zu Zeiten der ehemaligen Präsidenten Jimmy Carter (Demokraten) und Ronald Reagan (Republikaner) Notenbankchef war. Der frühere Finanzminister Robert Rubin hat es Obama gegenüber abgelehnt, in die Regierung zurückzukehren.

Zwei Mitglieder der Kennedy-Familie sind ebenfalls für Ämter in der neuen Regierung genannt worden: Caroline Kennedy als UN-Botschafterin und Robert Kennedy als Direktor der Environmental Protection Agency (EPA).

Knapp elf Wochen liegen zwischen dem Wahltag und der Amtsübernahme im Weißen Haus. Obama wurde mit seiner Frau für den Montag, 10. November von Präsident Bush zu einer Besichtigungstour im Weißen Haus eingeladen. Noch-Präsident Bush hat Obama eine reibungslose Amtsübergabe angekündigt. Er werde Obama „vollständig über alle wichtigen Entscheidungen zu informieren“. Obama wurde am vergangenen Donnerstag, dem 6. November, erstmals durch den Nationalen Geheimdienstdirektor McConnell gebrieft. Obama erhält täglich das „Presidential Daily Briefing“ im selben Wortlaut wie es auch Präsident Bush erhält. Das streng geheime Dokument enthält geheimdienstliche Informationen über die Lage in den Krisenherden der Welt.

In Washington wird darauf hingewiesen, dass der Amtswechsel von Bush zu Obama der „erste Regierungswechsel zu Kriegszeiten“ sei, weswegen Obamas führende Mitarbeiter auch die Reaktion auf simulierte Terrorakte und Naturkatastrophen üben sollen. Obamas Übergangsteam wird von Clintons Stabschef John Podesta und Obamas Vertrauten Valerie Jarrett und Pete Rouse geleitet.

Noch ist kein Nachfolger für den derzeitigen „First Dog“ Barney in Sicht.

Das Übergangsteam, in dem eine Reihe von Beratern schon in der Regierung Präsident Clintons tätig waren, verdeutlicht das Dilemma, in dem Obama steckt: Er hat eine neue, frische Politik versprochen, muss aber auf erfahrene Demokraten zurückgreifen. So sind aus der Clinton-Zeit in dem Beraterteam etwa die ehemalige Leiterin der EPA Carol Browner, der ehemalige Minister für Verkehr und Energie Federico Pena. Die frühere Staatssekretärin im Außenministerium Susan Rice ist ebenfalls Mitglied des Teams. Es wurde spekuliert, das sie Obamas Sicherheitsberaterin oder neue UN-Botschafterin werden könnte.

Eines der drängendsten Probleme, denen sich Obama gegenüber sieht, stellt die internationale Subprimekrise dar. Im Oktober ist die Arbeitslosigkeit in den Vereinigten Staaten gegenüber dem Vormonat um 0,4 Prozentpunkte gestiegen. An der Konferenz der G-20 am 15. November in Washington will Obama offenbar teilnehmen. Frankreichs Außenminister Kouchner trifft in den nächsten Tagen mit Obama zusammen. Es heißt auch, dass Obama den Posten des Finanzministers bis Mitte November besetzt haben. Dasselbe gilt auch für das Ministerium der Homeland Security. Der Rest des Kabinetts soll nach Aussagen eines Obama-Helfers in der zweiten Dezemberhälfte feststehen.

Quellen