WikiNews de

August 7, 2011

Venezuela plant die Freilassung von 20.000 Häftlingen

Venezuela plant die Freilassung von 20.000 Häftlingen

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 11:22, 7. Aug. 2011 (CEST)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Gefängnishof (Archivbild)

Caracas (Venezuela), 07.08.2011 – Die Ministerin für Strafvollzug Iris Varela plant 20.000 Gefangene zu entlassen. Hintergrund ist die massive Überbelegung der Haftanstalten im Land.

Die Aufnahmefähigkeit der Gefängnisse in Venezuela liegt bei 14.000 Gefangenen, 50.000 Personen sind tatsächlich behördlich verwahrt. Diesem Problem will die Ministerin durch die Entlassung der 20.000 Gefangenen begegnen. Freigelassen sollen Häftlinge werden, die wegen kleineren Straftaten eine Freiheitsstrafe absitzen. Iris Varela sagte dazu: „In Venezuelas Gefängnissen sitzen Menschen, die keine Gefahr für die Gesellschaft darstellen wie Ladendiebe, die nicht gewalttätig sind. Die Behörden können sich um sie auch außerhalb der Haftanstalten kümmern“.

Der Ministerposten für Strafvollzug wurde erst nach dem Aufstand im Juni 2011 im Gefängnis El Rodeo in der Hauptstadt Caracas geschaffen. Bei der Gefangenenmeuterei starben 30 Häftlinge. Bei Razzien dem Gefängnis wurden zahlreiche Schusswaffen und Granaten gefunden. Kriminelle Gangs versorgen ihre Mitglieder im Strafvollzug damit. Nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen wurden mehr als 300 Gefangene bei Auseinandersetzungen allein im Jahr 2010 getötet. Zur Problematik des Waffenschmuggels äußerte sich die Ministerin nicht.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Venezuela

Quellen[Bearbeiten]

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

December 18, 2010

Venezuela: Präsident Chávez regiert per Dekret

Venezuela: Präsident Chávez regiert per Dekret

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 15:56, 18. Dez. 2010 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Hugo Chávez, Präsident Venezuelas

Caracas (Venezuela), 18.12.2010 – Der venezolanische Präsident Hugo Chávez kann nun 18 Monate lang mit Sondervollmachten regieren und das Parlament umgehen. Mit der Mehrheit seiner Sozialistischen Partei entmachtete das Parlament sich selbst. Die parlamentarische Opposition warf Chávez vor, das Land in eine Diktatur zu verwandeln.

Als offizielle Begründung für die Sondervollmachten des Präsidenten wurde die Absicht genannt, den Opfern der jüngsten Überschwemmungen rasche Hilfe gewähren zu können. Der Präsident erhält das Recht, in den Bereichen Telekommunikation, Militär und innerer Sicherheit eigenhändig Gesetze zu ändern oder zu erlassen. Auch Steuern kann Chávez nun in eigener Regie festsetzen.

Durch den aktuellen Beschluss kann Chávez die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Parlament umgehen, das sich am 04. Januar 2011 konstituiert. Bei den Parlamentswahlen vom September 2010 hatte er die bisherige Zwei-Drittel-Mehrheit verloren.

Bei starken Regenfällen waren in den letzten Wochen 38 Menschen ums Leben gekommen. 130.000 Menschen wurden obdachlos und verloren ihr Eigentum. Auch viele Straßen und Brücken wurden unpassierbar.

Chávez nutzt diese Möglichkeit der Regierung per Dekret bereits zum dritten Mal. Während seiner bisher zwölfjährigen Amtszeit verabschiedete er so rund 100 Gesetze, unter anderem zur Verstaatlichung der Ölindustrie.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Venezuela

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.