Volksabstimmung auf der Krim: Mehr als 96 Prozent stimmen für Anschluss an russische Föderation

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Veröffentlicht: 19:08, 18. Mär. 2014 (CET)
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Lage der Krim (dunkelgrün) in Relation zur Ukraine (grün) und zur russischen Föderation (braun)

Simferopol (Ukraine), 18.03.2014 – Nach Angaben der Wahlkommission der Regionalregierung der Autonomen Republik Krim haben im Volksentscheid am 16. März 96,6% für den Anschluss an Russland gestimmt. Für den Status quo konnte nicht gestimmt werden. Zur Wahl standen ein Anschluss an die russische Föderation und eine erweiterte Autonomie innerhalb der Ukraine.

Nach ersten Angaben soll die Wahlbeteiligung zwischen 80 und 85 Prozent betragen haben. Die EU und die USA verurteilten die Modalitäten des Volksentscheids als Bruch des Völkerrechts. Auch die Ukraine erkennt das Ergebnis nicht an. Sergej Aksjonow, der Regierungsschef der Krim, kündigte an, alles juristisch Notwendige zu tun, um einen raschen Anschluss der Krim an Russland zu ermöglichen.

Seit Ende des 18. Jahrhunderts hatte die Krim zu Russland gehört, im Jahre 1954 war die Halbinsel anlässlich des 300-jährigen Jubiläums des Vertrags von Perejaslaw der Ukraine angegliedert worden. Sie hatte den Status einer autonomen Republik in der Ukraine inne. Insbesondere nach den Euromaidan-Protesten mit dem Sturz Janukowytschs kam es zu teils bewaffneten Unruhen (Krimkrise 2014).

Am 17. März erließen sowohl die europäische Union als auch die USA Sanktionen gegen Russland. Unter anderem wurden Konten eingefroren und bestimmten ranghohen Personen aus Russland und Ukraine die Einreise verboten, u. a. auch dem früheren ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch. Die Bundesregierung verurteilte die Vorgänge auf der Krim scharf.

Unterdessen erklärte Wladimir Putin, den Willen der Krim-Bürger respektieren zu wollen. Sergej Newerow, der Vizechef der russischen Duma kündigte an, dass Moskau nun die rechtlichen Voraussetzungen für den Beitritt der Krim schaffen werde.

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Quellen[Bearbeiten]