Wahlen in Georgien 2008

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Veröffentlicht: 21:31, 9. Jan. 2008 (CET)
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Flagge von Georgien

Tiflis (Georgien), 09.01.2008 – In Georgien wurde am 5. Januar 2008 ein neuer Präsident gewählt. Zur Wahl standen unter anderem der Amtsinhaber Micheil Saakaschwili sowie Lewan Gatschetschiladse von der Opposition. Die Wahlberechtigten unter den insgesamt knapp 4,7 Millionen Einwohnern konnten landesweit in 3.512 Wahllokalen abstimmen.

Nach der Auszählung der Stimmen aus 703 Wahllokalen führte der Amtsinhaber mit 50,17 Prozent, Gatschetschiladse kommt auf 25,21 Prozent, so behauptete es die Wahlkommission, die über die Fernsehsender Zwischenstände veröffentlichte. Da ein Kandidat mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen benötigt, wenn er schon im ersten Wahlgang die Wahl gewinnen will, hätte dieser Stimmenanteil für den amtierenden Präsidenten gereicht. Die Opposition witterte jedoch Wahlbetrug. So behauptete Gatschetschiladse, dass es zu Mehrfachabstimmungen gekommen sei. Auf Videomaterial sei auch zu sehen, dass Wahlurnen gestohlen worden seien. Vertreter der OSZE sprechen in ihren Stellungnahmen jedoch von fairen Wahlen. Kritisiert wurde aber, dass der wiedergewählte Präsident seine Regierungstätigkeit und den Wahlkampf miteinander vermischt habe.

Später gab dann die Wahlkommission ein weiteres Zwischenergebnis bekannt. Das Ergebnis beruhe dabei auf Auszählungen aus fast allen Wahllokalen einschließlich der Stimmen des Militärpersonals im Ausland. Demnach bekam Michail Saakaschwili 52,8 Prozent der Stimmen, Gatschetschiladse erhielt 27 Prozent. Die Opposition hat in der Zwischenzeit zu weiteren Protesten aufgerufen. Sie will das Wahlergebnis so nicht anerkennen. Gefolgt waren ihr 10.000 Anhänger, die Kundgebung am 6. Januar verlief friedlich.

Am 8. Januar gab es immer noch kein offizielles Endergebnis. Angeblich seien 90 Prozent aller Stimmen ausgezählt worden. Demnach kam Saakaschwili auf 52,1 Prozent. Die Opposition fordert mit Vehemenz einen zweiten Wahlgang, dieser solle bis zum 13. Januar angesetzt werden. Die frühere Außenministerin Salomé Surabischwili von der Opposition kündigte an: „Sonst wird ganz Georgien auf die Straße gehen.“ Sie bestritt außerdem die Angaben der Wahlbeobachter, denen zufolge die Wahlen korrekt verlaufen sein sollen.

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Quellen