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September 21, 2012

Georgien: Rücktritte nach Folterskandal

Georgien: Rücktritte nach Folterskandal

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Veröffentlicht: 15:11, 21. Sep. 2012 (CEST)
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Tiflis (Georgien), 21.09.2012 – Die Ministerin für Strafvollzug Chatuna Kalmachelidse und der Innenminister Batscho Achalaja sind in Georgien von ihrem Amt zurückgetreten. Hintergrund der Rücktritte sind massive Proteste der Bevölkerung nach der am Dienstag erfolgten Veröffentlichung von Videos auf denen Folter und sexueller Missbrauch von Gefangenen in georgischen Haftanstalten zu sehen sein soll.

Blick über Tiflis

Nach der Veröffentlichung kam es zu Demonstrationen gegen die Regierung von Präsident Micheil Saakaschwili, Tausende waren auf der Straße. Am ersten Oktober sind Parlamentswahlen in Georgien. Die Veröffentlichung der Videos zu diesem Zeitpunkt dürfte der Opposition in die Hände spielen. Aus der Regierung ist zu hören, Milliardär Bidsina Iwanischwili habe die Filme in Auftrag gegeben. Der Unternehmer und Politiker gründete im Dezember 2011 eine Bürgerbewegung, aus der im April 2012 die georgische Oppositionspartei Georgischer Traum – Demokratisches Georgien hervorging. Saakaschwili regiert Georgien seit 2004. Er darf nicht mehr für das Amt des Präsidenten kandidieren. Bei der Wahl bewirbt er sich um das Amt des Ministerpräsidenten. Gesetzesänderungen sorgen dafür, dass dieses Amt mehr Machtfülle hat als das des Präsidenten.

Die Videos, auf denen zu sehen ist wie Häftlinge von Gefängniswärtern geschlagen und mit Schlagstöcken und Besenstielen vergewaltigt werden, sind undatiert. Unbekannt ist auch, wer sie aufgenommen hat und wo die gezeigten Örtlichkeiten sind. Der Präsident hat am Mittwoch einige Gefängniswärter durch Polizisten ersetzt. Elf Gefängnisangestellte sind festgenommen und ein weiterer zur Fahndung ausgeschrieben. Angeblich sollen einige der Tatverdächtigen Geld dafür erhalten haben, dass sie die Taten gegen die Gefangenen begehen und davon Videomaterial liefern.

Vom Europarat werden Konsequenzen gefordert. Der Vorsitzende der Parlamentarier-Versammlung des Europarats, Jean Claude Mignon, bezeichnete die Taten als grauenvoll und unerträglich für Mitgliedsland des Europarates.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Wahlen in Georgien 2008 (09.01.2008)

Quellen[Bearbeiten]

Video auf TV 9 (You Tube)

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September 10, 2008

OSZE kritisiert Verlauf der Parlamentswahl in Georgien

OSZE kritisiert Verlauf der Parlamentswahl in Georgien

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Veröffentlicht: 20:10, 10. Sep. 2008 (CEST)
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Warschau (Polen), 10.09.2008 – Der gestern veröffentlichte Abschlussbericht des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisiert den Verlauf der Parlamentswahl in Georgien, die am 21. Mai dieses Jahres stattgefunden hat. Die Abschlussbericht ist damit wesentlich kritischer als eine frühere Stellungnahme der OSZE zur georgischen Parlamentswahl.

OSZE-Mitgliedsstaaten (grün) und Kooperationspartner (orange)

Das Fazit des Vorabberichts lautete: „Insgesamt boten die Wahlen den georgischen Bürgern die Chance, ihre Volksvertreter aus einer großen Auswahl zu wählen. Die Behörden und die politischen Machthaber haben sich darum bemüht, dass die Wahlen den Anforderungen der OSZE und dem Europarat entsprechend ablaufen.“ Nun heißt es im Abschlussbericht, bei der Wahl seien Probleme identifiziert worden, wodurch diese Vorgaben nur unvollständig erfüllt worden seien. Der Bericht ist unter anderem deshalb brisant, weil die US-Regierung Georgien nach dem kurzen Krieg mit Russland im letzten Monat als „junge couragierte Demokratie“ bezeichnet hat. Laut „Reuters“ zeichnet Russland von Georgiens Präsident Micheil Saakaschwili dagegen das Bild eines „kriegslüsternen Tyrannen“.

Micheil Saakaschwili

Der OSZE-Bericht kritisiert eine Änderung des georgischen Wahlrechts, die zwei Monate vor der Wahl in Kraft getreten ist. Bei der Änderungen seien einige Empfehlungen der OSZE berücksichtigt worden, einige aber auch nicht. Insbesondere wird kritisiert, dass das neue Wahlrecht Elemente enthalte, die die regierende Partei, die Vereinte Nationale Bewegung (ENM) von Präsident Micheil Saakaschwili, begünstigten. Außerdem werde das Prinzip der Stimmengleichheit durch zu große Unterschiede bei der Wahlkreiseinteilung untergraben. Des Weiteren wirft die OSZE der georgischen Wahlkommission vor, mit den Wahlbeobachtern nicht kollegial zusammengearbeitet zu haben. Der Prozess der Registrierung der Kandidaten wird dagegen als transparent gelobt.

Alles in allem sei es für alle Parteien, so der OSZE-Bericht, möglich gewesen, Wahlkampf zu betreiben. Jedoch wurden Behinderungen der Wahlkampfaktivitäten von Oppositionsparteien registriert. Auch seien die Grenzen von Staat und Regierungspartei nicht immer deutlich zu erkennen gewesen. Einige Vertreter des Staates hätten ihre offiziellen Pflichten mit einem Wahlkampfengagement für die ENM vermischt. Trotz Anerkennung für die TV-Medien, die es den Wählern ermöglicht hätten, eine wohlüberlegte Wahlentscheidung zu treffen, kritisiert die OSZE die TV-Berichterstattung zur Wahl, wobei sie das staatliche Fernsehen von der Kritik ausnimmt. So seien die Berichte in den meisten Sendern unausgewogen gewesen.

Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert eine Stelle aus dem OSZE-Bericht, in der davon berichtet wird, dass in einem der schwersten Fälle ein Oppositionskandidat von Unbekannten angegriffen wurde. Dabei habe er sich ein Bein gebrochen. Insgesamt seinen mindestens sechs Oppositionspolitiker, die mit juristischen Mittel gegen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl vorgehen wollten, geschlagen worden.

Aus Protest gegen angeblichen Wahlbetrug hatten die Oppositionsparteien die erste Sitzung des neu konstituierten Parlaments im Juni boykottiert. Micheil Saakaschwili sprach trotz der Kritik von einer freien und fairen Wahl.

Zerstörtes Haus in Zchinwali nach dem Kaukasuskrieg

Unterdessen ist die konservative georgische Partei „Neue Rechte“ aus dem Burgfrieden ausgeschert, der seit dem Kaukasus-Konflikt 2008 in der georgischen Politik geherrscht hat. Während sich die Opposition bisher mit Kritik am Präsidenten zurückgehalten hat, fordert die „Neue Rechte“ seit gestern den Rücktritt von Micheil Saakaschwili. David Gamkrelids, der Parteivorsitzende, begründete die Forderung damit, dass Saakaschwili „ohne Vernunft, eigenmächtig und verantwortungslos die Entscheidung zur Bombardierung Zchinwalis“ getroffen habe. Der Präsident sei, so Gamkrelids, Schuld daran, dass Georgien die Kontrolle über die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien nun vollständig verloren habe. Agenturmeldungen zufolge will David Gamkrelids das weitere Vorgehen mit den anderen Oppositionsparteien abstimmen.

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January 9, 2008

Wahlen in Georgien 2008

Wahlen in Georgien 2008 – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Wahlen in Georgien 2008

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Veröffentlicht: 21:31, 9. Jan. 2008 (CET)
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Flagge von Georgien

Tiflis (Georgien), 09.01.2008 – In Georgien wurde am 5. Januar 2008 ein neuer Präsident gewählt. Zur Wahl standen unter anderem der Amtsinhaber Micheil Saakaschwili sowie Lewan Gatschetschiladse von der Opposition. Die Wahlberechtigten unter den insgesamt knapp 4,7 Millionen Einwohnern konnten landesweit in 3.512 Wahllokalen abstimmen.

Nach der Auszählung der Stimmen aus 703 Wahllokalen führte der Amtsinhaber mit 50,17 Prozent, Gatschetschiladse kommt auf 25,21 Prozent, so behauptete es die Wahlkommission, die über die Fernsehsender Zwischenstände veröffentlichte. Da ein Kandidat mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen benötigt, wenn er schon im ersten Wahlgang die Wahl gewinnen will, hätte dieser Stimmenanteil für den amtierenden Präsidenten gereicht. Die Opposition witterte jedoch Wahlbetrug. So behauptete Gatschetschiladse, dass es zu Mehrfachabstimmungen gekommen sei. Auf Videomaterial sei auch zu sehen, dass Wahlurnen gestohlen worden seien. Vertreter der OSZE sprechen in ihren Stellungnahmen jedoch von fairen Wahlen. Kritisiert wurde aber, dass der wiedergewählte Präsident seine Regierungstätigkeit und den Wahlkampf miteinander vermischt habe.

Später gab dann die Wahlkommission ein weiteres Zwischenergebnis bekannt. Das Ergebnis beruhe dabei auf Auszählungen aus fast allen Wahllokalen einschließlich der Stimmen des Militärpersonals im Ausland. Demnach bekam Michail Saakaschwili 52,8 Prozent der Stimmen, Gatschetschiladse erhielt 27 Prozent. Die Opposition hat in der Zwischenzeit zu weiteren Protesten aufgerufen. Sie will das Wahlergebnis so nicht anerkennen. Gefolgt waren ihr 10.000 Anhänger, die Kundgebung am 6. Januar verlief friedlich.

Am 8. Januar gab es immer noch kein offizielles Endergebnis. Angeblich seien 90 Prozent aller Stimmen ausgezählt worden. Demnach kam Saakaschwili auf 52,1 Prozent. Die Opposition fordert mit Vehemenz einen zweiten Wahlgang, dieser solle bis zum 13. Januar angesetzt werden. Die frühere Außenministerin Salomé Surabischwili von der Opposition kündigte an: „Sonst wird ganz Georgien auf die Straße gehen.“ Sie bestritt außerdem die Angaben der Wahlbeobachter, denen zufolge die Wahlen korrekt verlaufen sein sollen.

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November 8, 2007

Ausnahmezustand in Georgien – Neuwahlen im Januar

Ausnahmezustand in Georgien – Neuwahlen im Januar

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Veröffentlicht: 23:22, 8. Nov. 2007 (CET)
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Tiflis (Georgien), 08.11.2007 – In Georgien wurde am 7. November der Ausnahmezustand verhängt. Grund der Maßnahme, die von Präsident Micheil Saakaschwili für die Hauptstadt angeordnet wurde, waren Massenproteste der Opposition. Diese hielten seit sechs Tagen an und nahmen am 7. November an Heftigkeit zu. Außerdem beruft sich der Präsident auf angebliche Geheimdienstinformationen, denen zufolge ein Putsch vorbereitet werden sollte. Dieser würde durch Russland unterstützt, wo sich angeblich schon eine Alternativregierung formiert haben soll.

Zunächst wurde der Ausnahmezustand für 48 Stunden verhängt, was durch Premierminister Surab Nogaideli am gestrigen Abend bekanntgegeben wurde. In der Nacht zum heutigen Donnerstag wurde er auf 15 Tage verlängert. Die Verlängerung wurde von Wirtschaftsminister Georgi Arweladse verkündet.

Der oppositionsnahe Sender Imedi Television wurde gestern von Sondereinheiten besetzt. Ein Moderator des Senders berichtete davon live im Fernsehen. Kurz darauf wurde das Programm eingestellt. Auch der Sender Kaukasia TV wurde besetzt und konnte nicht weitersenden. Vor dem Ausruf des Ausnahmezustands demonstrierten gestern mehrere hundert Demonstranten gegen die Schließungen der beiden Sender und lieferten sich gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei. 508 Personen wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums anschließend in Krankenhäusern behandelt.

Der Präsident kündigte an, wegen angeblicher Spionage mehrere russische Diplomaten aus Georgien auszuweisen. Russland bestreitet, in einen Putschversuch verwickelt zu sein.

Die Opposition fordert schon längere Zeit, dass der Präsident Saakaschwili zurücktritt. Sie wirft ihm Machtmissbrauch und Instrumentalisierung der Justiz vor. Auch sei die Schere zwischen Arm und Reich im Land immer größer geworden. Die Opposition fordert nun vorgezogene Wahlen. Regulär fänden die Wahlen erst im Herbst 2008 statt.

Inzwischen wurde bekannt, dass Micheil Saakaschwili Neuwahlen für den 5. Januar 2008 angekündigt hat. Auch der Ausnahmezustand solle in den nächsten Tagen aufgehoben werden, kündigte der 39-jährige Präsident an. Er sagte, er wolle damit der Opposition eine Chance geben.

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  • Portal:Georgien

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February 11, 2005

Georgische Regierung wird umbesetzt

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Georgische Regierung wird umbesetzt

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Tiflis (Georgien), 11.02.2005 – Der designierte georgische Premierminister Surab Nogaideli hat dem Parlament seine Kabinettsliste vorgelegt. Sie sieht verschiedene Umbesetzungen der Regierung vor.

Künftiger Vizepremier und Justizminister wird Konstantin (Kote) Kemularia, ein langjähriger Gefolgsmann Präsident Micheil Saakaschwilis und gegenwärtig noch Vorsitzender Richter des georgischen Obersten Gerichtshofs. Für ihn müssen der Schwania-Freund, Vizepremier Giorgi Baramidse und Georgiens junger Justizminister Giorgi Papuaschwili ihre Ämter räumen. Papuaschwili soll Umweltminister werden. Umweltminister Tamar Lebanidse muss sich eine neue Arbeitsstelle suchen.

Unterdessen hat die Opposition im georgischen Parlament einen Untersuchungsausschuss zur Klärung des Todes des verstorbenen Premierministers Surab Schwania beantragt. Der Fraktionsvorsitzende der rechtsliberalen Rechten Opposition, David Gamkrelidse, verlangte zu klären, ob es sich bei dem Todesfall tatsächlich um einen Unfall handelte oder um vorsätzlichen Mord.

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February 10, 2005

Nachfolger für georgischen Premier benannt

Nachfolger für georgischen Premier benannt

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Tiflis (Georgien), 10.02.2005 – Der georgische Präsident Micheil Saakaschwili hat Finanzminister Surab Nogaideli als Nachfolger für den verstorbenen Premierminister Surab Schwania benannt. Der 41-jährige parteilose Physiker, der als Gefolgsmann Schwanias gilt, muss innerhalb der nächsten zwei Tage eine neue Kabinettsliste vorlegen und vom Parlament bestätigt werden.

Nogaideli hat ein Physikstudium an der Moskauer Lomonossow-Universität abgeschlossen. Seit 1992 gehört er ununterbrochen dem georgischen Parlament an, zunächst als Mitglied der Grünen-Fraktion, ab 1995 als Mitglied der Georgischen Bürgerunion Eduard Schewardnadses. Seit 2001 ist er parteilos. Von 2000 bis 2002 und erneut seit November 2003 ist er Finanzminister.

Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse zeigte sich überrascht von der Nominierung Nogaidelis. Noch vor wenigen Tagen habe sie sich mit Präsident Saakaschwili auf einen anderen Kandidaten geeinigt. Sie bezeichnete Nogaidelis Charakter als „unkommunikativ und eigensinnig“. Diese Eigenschaften müsse er unbedingt ablegen, wenn er Konflikte mit dem Parlament vermeiden wolle.

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February 5, 2005

Erneuter Todesfall eines Politikers in Georgien

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Tiflis (Georgien), 05.02.2005 – Vor zwei Tagen ist der georgische Regierungschef Surab Schwania durch eine Gasvergiftung ums Leben gekommen. Nun starb ein weiterer Angehöriger der Regierung.

Giorgi Chewiaschwili, 35 Jahre alt und Mitglied der staatlichen Begnadigungskommission sowie Mitarbeiter von Präsident Micheil Saakaschwili, hat sich nach Polizeiangaben mit einem Jagdgewehr erschossen, das er sich von Nachbarn geliehen habe. Er wurde am Freitagabend tot in seiner Wohnung aufgefunden.

Berichte, wonach Chewiaschwili ein Mitarbeiter des verstorbenen Regierungschefs Surab Schwania gewesen sei, wurden von offizieller Seite nicht bestätigt. Die Polizei geht derzeit nicht von einem Zusammenhang zwischen den beiden Todesfällen aus.

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  • Portal:Verstorbene Persönlichkeiten

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February 3, 2005

Georgiens Ministerpräsident ist tot

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Georgiens Ministerpräsident ist tot

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Tiflis (Georgien), 03.02.2005 – Georgiens Ministerpräsident Surab Schwania ist tot. Er wurde in den frühen Morgenstunden in der Wohnung eines Freundes in Tiflis tot aufgefunden. Innenminister Wano Merabischwili erklärte, es handele sich um einen Unglücksfall. Schwania sei an einer Gasvergiftung gestorben, die durch ein Leck in der Gasheizung verursacht worden sei.

Die Leibwächter des Premierministers schlugen um 04:30 Uhr Ortszeit ein Fenster zur Wohnung ein, nachdem sich Schwania über einen längeren Zeitraum nicht am Mobiltelefon gemeldet hatte und die Tür nicht öffnete. Sie fanden dort auch die Leiche des Freundes, des Vize-Gouverneurs der Region Kwemo-Kartli, Raul Usupow. Schwania saß tot in einem Sessel im Wohnzimmer, der Freund lag tot in der Küche.

Georgiens Präsident, Micheil Saakaschwili, nannte den Tod Schwanias einen „schweren Schlag“ für das Land. Schwania sei nicht nur sein engster Freund gewesen, sondern auch sein verlässlichster Berater. Die Regierung wurde zu einer Sondersitzung einberufen.

Schwania hinterlässt eine Frau und zwei Kinder. Er war seit Februar 2004 Premierminister Georgiens. Gemeinsam mit Präsident Micheil Saakaschwili und Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse war er einer der führenden Köpfe der samtenen Revolution in Georgien, die im November 2003 Staatspräsident Eduard Schewardnadse ablöste. Schwania war Biologe. Bis 1992 arbeitete er als Laborassistent an der Staatlichen Universität Tiflis. Im gleichen Jahr wurde er Parlamentsabgeordneter und Vorsitzender der Grünen-Fraktion. Von 1993 bis 2001 unterstützte er Präsident Schewardnadse. Vor drei Jahren wandelte sich Schwania zum Gegner Schewardnadses und gründete die Oppositionspartei „Vereinigte Demokraten“. Nach der Ablösung Schewardnadses 2003 arbeitete er als amtierender Premier in der Regierung Nino Burdschadses.

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  • Portal:Verstorbene Persönlichkeiten

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