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June 25, 2006

Osttimors Außenminister José Ramos-Horta ist zurückgetreten

Osttimors Außenminister José Ramos-Horta ist zurückgetreten

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Artikelstatus: Fertig 19:40, 25. Jun. 2006 (CEST)
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Der ehemalige Außenminister von Timor-Leste

Dili (Timor-Leste), 25.06.2006 – Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta gab gestern bekannt, dass er am heutigen Sonntag von dem Posten des Außen- und Verteidigungsministers zurücktrete.

Zu den Gründen gab er an: „Ich wünsche nicht, mit der jetzigen Regierung oder irgendeiner anderen Regierungsstelle von Marí Alkatiri in Verbindung gebracht werden.“ Die Entscheidung fiel, nachdem eine Versammlung der Regierungspartei FRETILIN den amtierenden Premierminister Alkatiri trotz anhaltender Proteste und anderer kritischer Stimmen seitens des Präsidenten Xanana Gusmão das Vertrauen ausgesprochen hatte.

Hintergrund ist die anhaltende Unruhe im Land, die Tote und zehntausende Vertriebene gefordert hatte. Die Bevölkerung und ein Teil der Armee, der wegen schlechter Zustände der Truppe im Februar erst desertierte und später entlassen wurde, unterstützten Premierminister Alkatiri nicht (weitere Details). Auch Präsident Gusmão hat inzwischen das Vertrauen in Alkatiri verloren. Vergangene Woche stelle er Alkatiri ein Rücktrittsultimatum.

Alkatiri soll in die Aufstellung von Todesschwadronen verwickelt gewesen sein, um politische Gegner zu eliminieren. Gegen den ehemaligen Innenminister Rogerio Lobato wurde inzwischen ein Haftbefehl erlassen. Ihm wird vorgeworfen, Morde in Auftrag gegeben zu haben.

Ovidio Amaral, Minister für Transport, Kommunikation und Öffentlichsarbeit, entschloss sich ebenfalls, seinen Posten aufzugeben.

Kurz vor der Bekanntgabe seines Rücktritts traf sich Ramos-Horta mit seiner ehemaligen Ehefrau Ana Pessoa, einer Verbündeten Alkatiris und der derzeitigen Justizministerin. Auf die Frage, ob sie bereit sei, den Posten des Premierministers zu übernehmen, sagte sie: „Ich bin bereit, meinen Beitrag bei der Findung einer Lösung zu leisten. […] Ich bin bereit, alles in meiner Macht Stehende dafür zu tun.“

Die Vereinten Nationen beschlossen derweil den Einsatz von Blauhelmen, welche die etwa 2.000 Mann starke Eingreiftruppe, die Ende Mai in Timor-Leste landete, bis zum 20. August des Jahres ablösen sollen.

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May 31, 2006

Ausnahmezustand in Osttimor erklärt – Lage beruhigt sich langsam

Ausnahmezustand in Osttimor erklärt – Lage beruhigt sich langsam

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Artikelstatus: Fertig 20:55, 31. Mai 2006 (CEST)
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Dili (Timor-Leste), 31.05.2006 – Trotz der Anwesenheit der Eingreiftruppe, die unter der Federführung Australiens agiert, erklärte Präsident Xanana Gusmão den Ausnahmezustand für die kommenden 30 Tage. Er reagiert damit auf die anhaltende Unruhe im Land und übernimmt die volle Kontrolle über die Armee- und Polizeieinheiten von Ostttimor. Mittlerweile ist die Situation in Dili etwas ruhiger. Es gibt nur noch vereinzelte Berichte über gewalttätige Vorfälle.

Der Gouverneurspalast in Dili, Sitz von Premierminister Marí Alkatiri

Mit der Ankunft der ausländischen Soldaten – inzwischen sind 2.250 Mann vor Ort – hatte sich die Lage nur kurzzeitig entspannt. In mehreren Vierteln der Hauptstadt Dili gab es Schusswechsel zwischen befeindeten Gruppen. Mit Eisenstangen und Buschmessern bewaffnete Jugendbanden zogen randalierend durch die Stadt und hatten nur wenige Meter entfernt vom Präsidentenpalast Häuser und Autos in Brand gesteckt. Hunderte Pistolen, Gewehre, Handgranaten und andere Waffen wurden beschlagnahmt. Am Montag ergaben sich 130 abtrünnige Polizisten den Sicherheitkräften.

Inzwischen herrscht auch Mangel an Nahrungsmitteln. Vor dem Landwirtschaftsministerium bildeten sich lange Schlangen mit wartenden Menschen. In einem Statement gegenüber der chinesischen Nachichtenagentur Xinhua bedankte sich die Regierung von Timor-Leste bei China für die Lieferung von 4.000 Tonnen Reis und anderer Lebensmittel, die das Land im Frühjahr dieses Jahres geliefert hatte. In etwa 40 Camps suchen bis zu 70.000 Menschen Zuflucht.

Die politische Krise um Premierminister Marí Alkatiri, der die Entlassung streikender Soldaten veranlasst hatte und damit erhebliche Kritik hervorrief, ist weiter nicht bewältigt. Nach zweitägigen Gesprächen mit Gusmão bleibt er vorerst mit im Amt, jedoch mit eingeschränkter Macht. Verteidigungsminister Roque Rodriguez und Innenminister Rogerio Lobato müssen dagegen ihren Posten räumen.

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May 27, 2006

Internationale Truppe soll Lage in Timor-Leste stabilisieren

Internationale Truppe soll Lage in Timor-Leste stabilisieren

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Artikelstatus: Fertig 23:55, 27. Mai 2006 (CEST)
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Timor-Leste liegt nördlich von Australien

Dili (Timor-Leste), 27.05.2006 – In Timor-Leste, dessen Hauptstadt seit Ende April immer wieder von schweren Gewaltausbrüchen erschüttert wird, soll jetzt eine internationale Truppe für Ruhe sorgen. Allein in dieser Woche kamen bei der Unruhe über 20 Menschen ums Leben.

Premierminister Marí Alkatiri vermutet einen Militärputsch. Hintergrund sind Unstimmigkeiten und Rangeleien um Beförderungen und andere Missstände innerhalb der bewaffneten Streitkräfte von Osttimor, die etwa 1500 Soldaten und etwa die gleiche Anzahl an Reservisten unterhalten.

Anfang Februar waren über 400 Soldaten des in Baucau stationierten 1. Bataillons in die Hauptstadt gezogen und hatten den Rücktritt des Kommandenten Colonel Falur gefordert. Nach zwei Treffen mit dem Präsidenten Xanana Gusmão in Dili, der sie zur Rückkehr in ihre Kasernen bewegen wollte, was ihm auch anfänglich gelang, desertierten die aufmüpfigen und bewaffneten Soldaten endgültig und schlugen ihr Lager im benachbarten Aileu auf. Schon Mitte Januar hatten sie ihm eine Petition mit ihren Klagen geschickt. Am 14. Februar wurden die insgesamt 591 Männer offiziell durch Brigade-General Taur Matan Ruak aus dem Dienst entlassen, während sich der Präsident auf einer Afrikareise befand. Eine am 23. März veröffentliche Nachricht von Gusmão an abtrünnige Einheiten und auch spätere Verhandlungen brachten keine Lösung.

Ende April gab es dann nach einer Demonstration die ersten Verletzten und insgesamt fünf tote Menschen (Wikinews berichtete). Australiens Außenminister Alexander Downer hatte ein militärisches Eingreifen seines Landes zunächst ausgeschlossen, nachdem er am 20. April schon mehrere hundert Soldaten und Polizisten auf die Solomonen geschickt hatte, um Ausschreitungen nach der Ernennung des inzwischen wieder zurückgetretenen Premierministers Snyder Rini zu beenden.

Osttimors Außenminister José Ramos-Horta erklärte Mitte Mai in New York, dass die nationale Polizei PNTL unfähig sei, die Lage zu kontrollieren, und dass den verbleibenden Einheiten der Armee nicht mehr vollständig vertraut werden könne. Nur Tage später, nach dem vierten Jahrestag der Unabhängikeit des Landes, flammten die Unruhen wieder auf. Jugendliche Krawallmacher verbündeten sich mit den Streikenden, zündeten Gebäude an und warfen mit Steinen.

Mit Pistolen und Macheten bewaffnet zog eine Menschenmenge randalierend durch Dili und setzte Häuser in Brand. Der neuseeländische Botschafter musste nach ernsthafter Bedrohung sein Gebäude räumen und sucht seitdem in der australischen Botschaft Zuflucht. Erst am Freitag starben bei einem absichtlich gelegten Feuer in einem Gebäude die Frau und fünf Kinder eines Kabinettmitglieds. Vergangenen Dienstag erschossen regierungstreue Soldaten neun Polizisten, die angeblich mit Aufständischen kollaboriert hatten.

Das kleine ostasiatische Land befindet sich im Moment in einer ersthaften Krise. Inzwischen sind viele Ausländer evakuiert worden, und die Grenze zu Indonesien, das eine militärische Beteiligung an der Mission ablehnt, wurde geschlossen. Human Rights Watch hatte im April einen traurigen Bericht über Folter im Land veröffentlicht, nachdem die gewalttätigen Übergriffe gegenüber der Zivilbevölkerung mit der Zeit überhand genommen hatten.

Harte Lebensbedingungen sind für die Bevölkerung Alltag. 45 Prozent der Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze. Mit einem durchschnittlichen Tagesverdienst von weniger als drei Euro und einer Arbeitslosenrate von 40 Prozent in der ländlichen Region teilt sich Timor-Leste Platz 158 mit Ruanda auf einem UN-Entwicklungsindex, in dem 185 Länder aufgelistet sind. Nach einer Studie der UNO gehen nur 30 Prozent der Jugendlichen zwischen 13 und 15 Jahren überhaupt zur Schule.

Lage der Erdölfelder in der Timorsee zwischen Timor und Australien

Die einheimische Wirtschaft ist stark vom Ausland abhängig. Das amerikanische Unternehmen Starbucks hat dem Land den Großteil seiner Kaffeebohnenproduktion abgekauft. Die im Januar erzielte Einigung mit der australischen Regierung in Canberra über die Aufteilung des Erdöls, das sich in dem so genannten Timor Gap befindet, könnte eine finanzielle Zukunft für das Land sein.

Auch Premierminister Alkatiri, ein Muslim, ist zum ersten Mal in einer tiefen politischen Krise in dem vorwiegend von Christen bewohnten Land. Sein Führungsstil stößt auf massive Kritik seitens der Kirche im Land und des UN-Botschafters von Osttimor, Jose Luis Guterres.

Die UN hat vor ein paar Tagen in der Nähe der Hauptstadt Dili ein neues Flüchtlingslager eröffnet, obwohl ihre Mission eigentlich ab dem 11. Mai beendet werden sollte. Am 12. Mai hatte der Sicherheitsrat die UNOTIL-Mission als Reaktion der Geschehnisse Ende April bis zum 20. Juni verlängert. Jetzt will man zur Sicherheit erst einmal den Großteil seiner Leute abziehen und nur 50 Angestellte in Osttimor belassen, die UNMISET aufrecht erhalten sollen. Das Rote Kreuz schätzt die Zahl der Flüchtlinge auf 50.000 und hat zu Spenden aufgerufen.

Ein erstes australisches Vorauskommando, das am Donnerstag im Rahmen der Operation Astute landete, patroulliert durch die Stadt und hat inzwischen den Flughafen von Dili und andere Schlüsselobjekte gesichert. Australien stellt mit insgesamt 1.800 am Einsatz beteiligten Männern, wie schon 1999 bei dem Abzug plündernder proindonesischer Milizen in den Westteil der Insel Timor, die Mehrheit der Eingreiftruppe und entsendete mehrere Kriegsschiffe in die Region. Über 100 zusätzliche Soldaten der früheren Kolonialmacht Portugal sollen bald folgen.

Die HMAS Manoora liegt im Hafen von Dili vor Anker

Eine malaysische Spezialeinheit – das Land hat etwa 200 Soldaten geschickt – erreichte das Gebiet am frühen Samstag. Ihre Stellung wurde nach drei Stunden von einer unbekannten Partei beschossen. Nach Meldungen der malaysischen Nachichtenagentur Bernama richtete sich die Einheit zwanzig Minuten von Dili entfernt in einer Polizeischule ein. Ein Vorauskommando war schon am Dienstag in das Land geflogen. Zwei mit Transportfahrzeugen und anderem Material beladene Schiffe hatten schon am Freitag einen Hafen in Nordmalaysia Richtung Timor verlassen.

Auch neuseeländische Truppen sind inzwischen gelandet. Sie erreichten Timor am späten Abend, sollen die Botschaft sichern und die restlichen Mitarbeiter in Sicherheit bringen. Premierministerin Helen Clark sagte weitere finanzielle Hilfe zu. Die australische Luftwaffe ist mit vier Black Hawk Hubschraubern und der HMAS Manoora vor Ort.

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April 30, 2006

Tote und Verletzte nach Krawallen in Dili

Tote und Verletzte nach Krawallen in Dili

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Dili (Timor-Leste), 30.04.2006 – Am vergangenen Freitag und Samstag kam es in der osttimorischen Hauptstadt Dili zu den schwersten Ausschreitungen seit dem Abzug der indonesischen Besatzer im Herbst 1999. Die Krawalle, ausgelöst durch Proteste entlassenener Soldaten, kosteten zwei Menschen das Leben. Es gab über 30 Verletzte und mehr als 100 Häuser und Geschäfte im westlichen Teil der Stadt wurden verwüstet.

José Ramos-Horta, der Außenminister des kleinen Landes, beschuldigt Jugendgangs, welche den Protest unterstützen, für die Zerstörungen verantwortlich zu sein. Tausende Menschen suchten in Botschaften, Gebäuden der katholischen Kirche oder den umliegenden Bergen Zuflucht. Bewaffnete Polizisten und Soldaten bezogen inzwischen Stellung und bewachen Regierungsgebäude. Am vergangenen Freitag warfen Demostranten Steine auf das Büro des Premierministers Marí Alkatiri. Nachdem Autos in Brand gesteckt worden waren, feuerte die Polizei Tränengas in die Menge.

Nach einem informellen Treffen zwischen dem Premier und Präsident Xanana Gusmão wurde bekannt, dass eine Kommission die Beschwerden der Soldaten untersuchen soll. Australiens Außenminister Alexander Downer schloss inzwischen ein Eingreifen seines Landes aus.

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Quellen

  • The Age Online: „Two dead as rioters go on rampage in Dili“ (englischsprachige Quelle) (30.04.2006)
  • sundaytimes.news.com.au: „4 die in Dili clash: PM pledges talks as soldiers torch shops, cars“ (englischsprachige Quelle) (30.04.2006) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar
  • Forbes.com: „Update 1: Ex-Soldiers Burn Cars, Shops in E. Timor“ (englischsprachige Quelle) (28.04.2006) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar

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April 23, 2006

Human Rights Watch beklagt Polizeiterror in Timor-Leste

Human Rights Watch beklagt Polizeiterror in Timor-Leste

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Artikelstatus: Fertig 18:05, 23. Apr. 2006 (CEST)
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Lage von Timor-Leste

Dili (Timor-Leste), 23.04.2006 – Die Lage der Menschrechte in Timor-Leste hat nach dem neuesten Bericht von Human Rights Watch auch nach der Unabhängigkeit 2002 keinen guten Stand. Im Bericht wirft die Menschenrechtsorganisation der Regierung unter Marí Alkatiri vor, Folter und Misshandlungen der Zivilbevölkerung durch Angehörige der Polizei PNTL (Policia Nacional de Timor-Leste) zu ignorieren und empfiehlt der Führung dringend, sich diesem Problem ernsthaft anzunehmen.

Der Direktor der Sektion Asien, Brad Adams, sagte: „Wir waren geschockt, von so vielen glaubhaften Fällen von Folter und schwerwiegenden Misshandlungen durch Polizisten zu erfahren. Osttimor hat die Unabhängigkeit teilweise durch die furchtbare Zeit der indonesischen Besatzung gewonnen. Jetzt sagen einige Leute, dass die neue Polizei auch nicht besser ist als die alte, und dies sollte die Regierung beunruhigen. […] Die Menschen in Osttimor haben das Recht, eine bessere Behandlung von ihrer eigenen Polizei zu erwarten.“

Der 61-seitige Bericht basiert auf etlichen Aussagen von Zeugen und Opfern des Polizeiterrors und dokumentiert Folter und Misshandlungen von Gefangenen durch die lokale Polizei. Einge Menschen mussten wegen ihrer schweren Verletzungen in einem Krankenhaus behandelt werden. Mericio Akara, Mitarbeiter des East Timor Institute for Reconstruction Monitoring and Analysis, sagte in einem Interview im Mai letzten Jahres: „Gewaltanwendung während einer Verhaftung ist inzwischen weit verbreitet. […] Weil die Einstellung der Polizei die einer Institution ist, die respektiert werden muss. Sie akzeptieren keine Zweifel an ihrer Befehlsgewalt. […] Prügel sind schon Routine.“

Der 27-jährige Mario Belo aus dem Distrikt Baucau berichtete den Menschenrechtlern am 17. Mai 2005, was ihm wiederfuhr:

Als ich in das Gefängnis gebracht wurde, war es ungefähr sieben Uhr abends. Ich denke, es war der 18. Juni. Ich wollte gerade eine Frage beantworten, als der Polizist mich gleich mit einem Schlag an mein Kinn traf. Mein Gesicht drehte sich, und er schlug mich erneut an meinen linken Kiefer. Er trat mich mit seinem Fuß in die Leistengegend. Er trug Polizeistiefel und war voll uniformiert. Als er mich in die rechte Seite trat, fiel ich hin. Es passierte in dem Vernehmungsraum des Gefängnisses. Ich stand auf, und gleich darauf trat er mich an den Mund. Meine untere und obere Lippe sprang dabei auf. Ich konnte eine Woche nichts essen. Schließlich brachten mich Polizisten aus Laga in das Krankenhaus nach Baucau. In dem Raum, wo ich misshandelt wurde, waren der Polizist aus dem Gefängnis, der mich geschlagen hatte, und zwei andere aus Laga, die aber nur zuschauten und nicht eingriffen. Die Gewalt dauerte etwa 30 Minuten. Am Ende nahm er seine Pistole und bedrohte mich. Dabei stand er etwa einen Meter entfernt und sagte: „Später werde ich dich umbringen.“ Ich antwortete: „Ich habe nichts Falsches getan. Warum hast du mich geschlagen?“ Darauf sagte er nur: „Sei still, nachher erschieße ich dich.“

Der Bericht befasst sich außerdem mit willkürlichen Verhaftungen und unautorisiertem Gebrauch von Schusswaffen durch Angehörige der Polizei. Weiterhin beklagt wird ein Fall, bei dem neun Angehörige der PNTL im Mai 2004 ein jugendliches Mädchen vergewaltigten, aber bei der Gerichtsverhandlung freigesprochen wurden.

Mit dem Thema beschäftigten sich mitlerweile auch die Vereinten Nationen. Der UN-Generalsekretär Kofi Annan vermerkte im Februar 2005, dass Polizeigewalt seit Mai 2004 zunehme und dies das Hauptproblem innerhalb der Sicherheitskräfte Osttimors sei. In seinem Bericht ruft Human Rights Watch die Regierung in der Hauptstadt Dili auf, ein klares Signal zu senden, dass ein solches Vorgehen nicht toleriert werde, und empfiehlt internationalen Geldgebern des kleinen Landes, der Regierung von Timor-Leste ihre Besorgnis mitzuteilen. Premierminister Alkatiri antwortete, der Bericht sei eine zu negative Beschreibung der Lage. Paulo Martins, Chef der Polizei von Timor-Leste, bestritt die Foltervorwürfe.

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June 12, 2005

Australien beendet nach fast sechs Jahren Friedensmission in Timor-Leste

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Timor aus dem All

Timor aus dem All

Canberra (Australien) / Dili (Timor-Leste), 12.06.2005 – Mit einer Zeremonie, der auch Premierminister Dr. Mari Alkatiri für sein Land und der australische Kommandierende Ken Gillespie beiwohnen werden, beginnt ab Montag, dem 13. Juni, der Abzug der restlichen Truppen der UN-Friedensmission aus Osttimor (UNMISET) und die Räumung der kleinen Militärbasis Moleana in der Nähe der indonesischen Grenze.

Am 20. September 1999, ein paar Tage nach der Verabschiedung der UN-Resolution 1264/1999, landeten die ersten australischen Verbände der Friedenstruppe INTERFET auf dem Flughafen der Hauptstadt Dili, um die Vergeltungsmaßnahmen von pro-indonesischen Milizen gegen die Zivilbevölkerung zu beenden, die in einem Volksentscheid Ende August des Jahres für die Unabhängigkeit ihres Landes gestimmt hatte. Nach anfänglichem Widerstand hatte die Friedensmission die Lage unter Kontrolle und die Milizen vertrieben, die die Osthälfte der Insel Timor in Schutt und Asche gelegt hatten.

Nur Tage nach dem Einsatz gab es mehrere Angriffe auf australische Einrichtungen in Indonesien. Während einer Demonstration gegen die australische Führungsrolle wurde die Botschaft in Jakarta beschossen und in Medan auf Sumatra stürmte eine Menschenmenge das Konsulat.

Zu Spitzenzeiten waren bis zu 5.000 australische Soldaten in dem Land, das sich letztendlich am 20. Mai 2002 formal für unabhängig erklärte. Bei der gesamten Mission verloren zwei Australier im Jahr 2000 ihr Leben, einer nach einer Krankheit, der andere durch ein Unfall mit einem Gewehr.

Bis zum 24. Juni 2005 soll der Abzug offiziell abgeschlossen sein.

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