Zwei Jahre Panafrikanisches Parlament : Eine Zwischenbilanz

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Artikelstatus: Fertig 17:03, 9. Mai 2006 (CEST)
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Midrand (Südafrika), 09.05.2006 – Zurzeit findet in Südafrika die fünfte Sitzungsperiode des so genannten Panafrikanischen Parlaments statt. Die Abgeordneten – aus jedem Land fünf Vertreter – kamen am 2. Mai zusammen und werden noch bis zum 12. Mai tagen.

Auf der Agenda stehen die Themen Wirtschaft, Sicherheitspolitik und die Beratung des Strategieplan von 2006 bis 2010. In diesem Sitzungsturnus ist auch das Motto des Parlamentes für diesen Zeitraum als Vision aufgeführt. Es lautet: „One Africa, One Voice“ (Ein Afrika, eine Stimme). Gegen das Vorhaben, mittelfristig einen großen gemeinschaftlichen Wirtschaftsraum in Afrika zu schaffen, haben einige Mitgliedsstaaten Bedenken geäußert. Laut Dr. Maxwell Mkwezalamba, dem AU-Kommissar für wirtschaftliche Angelegenheiten, haben einige Staaten Vorbehalte gegen die Pläne, da sie einen Verlust der nationalen Souveränität fürchten. Das sei für einige Staaten nicht einfach.

Seit dem Jahr 2004 gibt es das Panafrikanische Parlament. Es bestand bei seiner Gründung 2004 aus 202 Mitgliedern aus 41 der insgesamt 53 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union, mittlerweile gehören ihm 45 Mitgliedsländer an. Es hat lediglich eine beratende Funktion.

Die Afrikanische Union (AU) beschloss auf einem Gipfeltreffen in Addis Abeba im Juli 2004, dass der Sitz in Südafrika sein soll. Es soll zweimal im Jahr im Ort Midrand nördlich von Johannesburg tagen. Weiteres ist auf einer Homepage des South African Institute of International Affairs zu erfahren, wo nach einem Jahr eine Art Zwischenbilanz gezogen wurde. Demnach haben die Abgeordneten für eine Friedensmissionen in Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste) und Kongo votiert und Empfehlungen für den Darfur-Konflikt gegeben. Allerdings enspricht dieser Artikel eher einem Kommentar, in dem in erster Linie eine Diskussion über die demokratische Legitimation der Abgeordneten geführt wird.

Am 16. September 2004 trat das Parlament dann zum ersten Mal zusammen. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete lediglich davon, dass die Abgeordneten vereidigt wurden und danach eine Eröffnungszeremonie stattgefunden habe. Weitere Sitzungen fanden vom 5. bis 11. April 2005 und vom 21. November bis zum 2. Dezember 2005 statt.

Quellen