Archive for March, 2008

Verfassungsbeschwerde der Stadt Salzgitter gegen Atommüllendlager „Schacht Konrad“ gescheitert

Wednesday, March 26th, 2008
Veröffentlicht: 15:46, 26. Mär. 2008 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Karlsruhe / Salzgitter (Deutschland), 26.03.2008 – Das deutsche Bundesverfassungsgericht gab heute bekannt, die Verfassungsbeschwerde der Stadt Salzgitter vom 27. April 2007 gegen den Planfeststellungsbeschluss des Niedersächsischen Umweltministeriums vom 22. Mai 2002 zur Errichtung eines atomaren Endlagers in einem Bergwerk („Schacht Konrad“) in ihrem Stadtgebiet werde nicht zur Entscheidung angenommen. Das Gericht verneinte eine „grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung“ des Rechtsstreits. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hatte in dieser Angelegenheit bereits am 8. März 2006 ein Urteil zugunsten des Landes Niedersachsen gesprochen. Auch vor dem Bundesverwaltungsgericht hatten die Gegner eines atomaren Endlagers im Schacht Konrad am 27. Juni 2007 eine Niederlage erlitten.

In dem ehemaligen Bergwerksschacht soll ein Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Müll „mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung“ (so der Planfeststellungsbeschluss) entstehen. Nach Angaben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) wird das atomare Endlager 90 Prozent des gesamten Volumens radioaktiver Abfälle in Deutschland erfassen. Die Betriebsdauer der Anlage ist auf 80 Jahre angelegt, ausgehend von einer Einlagerungskapazität von 303.000 Kubikmetern radioaktiven Abfalls. Ab 2010 soll die technische Umrüstung des Bergwerks zum Lager für radioaktive Abfälle beginnen. Das BMU rechnet mit einem Kostenaufwand von 900 Millionen Euro für die Umrüstung. Zwei Drittel der Kosten trägt die öffentliche Hand, der Rest wird von den Entsorgungsunternehmen aufgebracht, die die Anlage betreiben werden.

Die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle ist nach wie vor ungeklärt, eine solche Anlage gibt es nach Angaben des Bundesamtes für Strahlenschutz (BFS) weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in einem anderen Staat. Nach dem deutschen Atomgesetz ist es eine Aufgabe der Bundesregierung, „bis zum Jahr 2030 ein betriebsbereites Endlager für alle Arten radioaktiver Abfälle zur Verfügung zu stellen“.

Stadtrat Rainer Dworog vom Rat der Stadt Salzgitter kommentierte die heutige Entscheidung mit den Worten: „Für Salzgitter ist das wirklich kein glücklicher Tag.“ Das Argument der Beschwerdefähigkeit der Stadt wurde aus der Tatsache hergeleitet, dass die Stadt Salzgitter mit der Einrichtung eines Endlagers für radioaktive Abfälle als einzige Stadt in Deutschland eine „nationale Aufgabe“ erfülle.

Dem Karlsruher Gericht liegt noch eine weitere Verfassungsbeschwerde eines Landwirtes vor, über die noch zu entscheiden ist.

Themenverwandte Artikel

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

DIW: Finanzielle Lasten des Klimawandels in Deutschland unterschiedlich verteilt

Wednesday, March 26th, 2008
Veröffentlicht: 20:57, 26. Mär. 2008 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.
Die Zunahme von Waldbränden gehört nach gängigen Szenarien zu den Auswirkungen des Klimawandels

Die Zunahme von Waldbränden gehört nach gängigen Szenarien zu den Auswirkungen des Klimawandels

Berlin (Deutschland), 26.03.2008 – Der weltweite Klimawandel kommt die Menschheit teuer zu stehen. Die finanziellen Folgen, die auf Deutschland zukommen würden, wenn die Politik nicht umsteuert und eine globale Erwärmung von 4,5 Grad Celsius bis zum Jahr 2100 eintritt, hat jetzt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung untersucht. Die volkswirtschaftlichen Kosten des Klimawandels beziffert das Institut für Deutschland mit „bis zu 800 Milliarden Euro“ in den nächsten 50 Jahren. Damit ist es jedoch noch nicht getan. Es ist außerdem von „Anpassungskosten an den Klimawandel“ und indirekten Kosten bei Energieträgern auszugehen, die sich durch erhöhte Nachfrage und eine entsprechende Angebotsverknappung ergeben können. So rechnet das Institut mit dem Ausfall von Kraftwerken während Hitzeperioden, weil Kühlwasser infolge von Niedrigwasser in Flüssen nicht mehr in ausreichendem Maße zur Verfügung steht.

Zu den Folgen des Klimawandels, die sich in Euro und Cent umrechnen lassen, zählt das Institut unter anderem die höheren Risiken von hochwasserbedingten Schäden sowie die notwendigen Investitionen in den Hochwasserschutz, den Anstieg von Infektionskrankheiten wie Malaria, weitere Krankheitsrisiken durch die hohen Temperaturen im Sommer, Ausfälle für den Tourismus in den Wintersportregionen, den Anstieg von Ernteverlusten und Waldbränden im Bereich der Landwirtschaft, Vermehrung von Schädlingen und vieles andere.

Sowohl die einzelnen Wirtschaftszweige als auch die verschiedenen Regionen Deutschlands sind in unterschiedlichem Maße von den wirtschaftlichen Folgen der Klimaerwärmung betroffen. Die unterschiedlichen Bedingungen in den einzelnen deutschen Bundesländern gingen in die Berechnungen des Instituts ein und führten zu dem Ergebnis, dass das Bundesland Baden-Württemberg – unter den genannten Bedingungen – bis 2050 rund 129 Milliarden Euro der berechneten Gesamtsumme von 800 Milliarden Euro tragen muss. Das entspricht 17 Prozent der Gesamtsumme. Gefolgt wird Spitzenreiter Baden-Württemberg von Bayern mit 113 Milliarden Euro. Auf den weiteren Plätzen folgen Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Diese Bundesländer verfügen dabei über eine unterschiedliche Wirtschaftskraft, die in einer weiteren Berechnung zu den zu erwartenden Kosten ins Verhältnis gesetzt wurde. Gemessen am prozentualen Anteil an der Bruttowertschöpfung dieser Bundesländer ist Sachsen-Anhalt am stärksten belastet, gefolgt von Rheinland-Pfalz und Thüringen.

Die uneinheitliche Verteilung der volkswirtschaftlichen Lasten wird auch in den unterschiedlichen Folgen für die einzelnen Wirtschaftszweige deutlich. Belastet sind vor allem Land- und Forstwirtschaft (im Süden stärker als im Norden). Nur wenige Sektoren werden zu den Gewinnern gehören, so die Bauwirtschaft, die von Infrastrukturschäden sowie Überflutungsschäden an Immobilien durch einen Anstieg von entsprechenden Aufträgen profitieren wird.

Das DIW weist auch auf die sicherheitspolitischen Implikationen des Klimawandels hin. Mit zunehmender Erderwärmung werden die Packeismassen über der Arktis abschmelzen und die darunter liegenden Erdgas- und Ölreserven in den Bereich einer wirtschaftlichen Abbaubarkeit gelangen. Die Anrainerstaaten Dänemark, Norwegen, Kanada, die Vereinigten Staaten und Russland werden ihre Besitzansprüche untereinander aushandeln müssen. Bei einem geschätzten Anteil der dort liegenden Lagerstätten von rund 25 Prozent der weltweiten Öl- und Gasreserven wird die Brisanz dieser Frage deutlich.

Arved Fuchs

Arved Fuchs

Die Folgen des Klimawandels werden zurzeit auf einem Extremwetterkongress in Hamburg diskutiert. Einer der Teilnehmer, Arved Fuchs, warnte in einem Interview mit NDR Info vor einer Verharmlosung des Klimawandels nach dem Motto „… zwei Grad, so schlimm wird das schon nicht sein“. Der Klimawandel beschränke sich nicht auf mehr oder weniger harmlose Wetterveränderungen: „Es ist ja nicht einfach so, dass es nur wärmer wird, dass es vielleicht mal ein bisschen mehr regnet und wir hier, was weiß ich, Palmen haben, sondern man hat ja in einigen Ländern schon ganz drastische Auswirkungen dieses Klimawandels. Es wird mehr Krankheiten geben, Landstriche werden versteppen. Was werden solche Menschen machen, die plötzlich keine Lebensgrundlage mehr haben, sie werden natürlich wandern.“

Antarktis

Antarktis

Wie zur Bestätigung der Aussagen zum globalen Klimawandel erreichte die Öffentlichkeit heute eine weitere Nachricht: Dem National Snow and Ice Data Center (NSIDC) zufolge hat ein Schelfeisblock der Antarktis mit einer Fläche von 13.680 Quadratkilometern begonnen auseinander zu brechen. Bereits am 28. Februar war auf Satellitenaufnahmen entdeckt worden, dass sich aus dem Wilkins-Schelfeis der Antarktis – etwa 1.000 Kilometer von der Südspitze Südamerikas entfernt – ein Eisberg mit den Abmessungen von 41 mal 2,5 Kilometern vom Schelf gelöst hatte und nun ins offene Meer treibt. Als Folge davon habe sich auch eine weitere Schelfeisfläche von 405 Quadratkilometern Größe gelöst. Die Ablösung des Schelfeissockels wurde von Wissenschaftlern allerdings unterschiedlich bewertet. Ted Scambos vom NSIDC in den Vereinigten Staaten machte zwei Faktoren für den Abbruch verantwortlich: „Wir glauben, der Wilkinsschelf war seit wenigstens einigen hundert Jahren an dieser Stelle. Aber warme Luft und der Einfluss von Meeresströmungen haben [nun] den Abbruch verursacht“. Dagegen argumentierte der Frankfurter Klimaforscher Prof. Christian Schönwiese am Rande des Extremwetterkongresses, es sei durchaus möglich, dass das Ereignis auf ein Wachstum des Schelfeises zurückzuführen sei und eine Art „Kalbungsprozess“ darstelle.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Klimaerwärmung
  • Portal:Wirtschaft in Deutschland
This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the GNU Free Documentation License, Version 1.2 or any later version published by the Free Software Foundation; with no Invariant Sections, no Front-Cover Texts, and no Back-Cover Texts. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

Boeing will Reichweite eines 777-Modells vergrößern

Wednesday, March 26th, 2008
Veröffentlicht: 21:04, 26. Mär. 2008 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Atlanta (Vereinigte Staaten), 26.03.2008 – Die Firma Boeing will die Reichweite eines Modells ihrer 777-Modellfamilie vergrößern. Grund für diese Maßnahme ist, dass Airbus mit dem „A350-900R XWB“ ein Konkurrenzmodell entwickelt, das im Jahr 2016 auf den Markt kommen soll. Durch den Einsatz einer neuen Ausbaustufe der GE90-Triebwerke und die Erhöhung des Tankvolumens soll es für die 777-200LR möglich werden, größere Strecken ohne Zwischenlandung zu fliegen. Die Reichweite des Modells soll so um 12 bis 15 Prozent steigen.

Die 777-200LR hat 2005 ihren Jungfernflug absolviert. Delta Air Lines hatte sich kürzlich eine Erhöhung der Reichweite gewünscht. Am 29. Februar dieses Jahres wurde das erste Modell einer 777-200LR an die Fluggesellschaft ausgeliefert. Insgesamt hat Delta Air Lines acht Maschinen bestellt. Der Heimatflughafen ist Atlanta.

Am 10. November 2005 stellte eine Maschine dieses Typs einen neuen Weltrekord auf. Bei einem kommerziellen Non-Stop-Flug legte sie 21.601 Kilometer zurück. Sie startete in Hongkong und landete in London Heathrow. Der Flug dauerte 22 Stunden und 42 Minuten.

Themenverwandte Artikel

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the GNU Free Documentation License, Version 1.2 or any later version published by the Free Software Foundation; with no Invariant Sections, no Front-Cover Texts, and no Back-Cover Texts. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

Tödlicher Holzklotz-Wurf in Oldenburg

Tuesday, March 25th, 2008
Veröffentlicht: 18:49, 25. Mär. 2008 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Oldenburg (Oldb) (Deutschland), 25.03.2008 – Nach einem Fest am Ostersonntag im niedersächsischen Oldenburg (Oldb.) haben bislang unbekannte Täter einen sechs Kilogramm schweren Holzklotz zwischen dem Autobahnkreuz Nord und der Abfahrt Ohmstede der Bundesautobahn A29 von einer Autobahnbrücke geworfen. Der Klotz durchschlug die Windschutzscheibe eines PKWs und traf die 33-jährige Beifahrerin des Wagens, sie starb noch am Unfallort. Ihr Ehemann und die beiden hinten sitzenden sieben und neun Jahre alten Kinder stehen unter Schock. Die Familie war auf dem Rückweg aus dem Urlaub.

Die unmittelbar gebildete 22-köpfige Mordkommission bei der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt Ammerland hat bekanntgegeben, dass bei der Befragung der Anwohner sowie der Besucher von Osterfeuern, die in der Umgebung abgehalten wurden, mehrere Personen während der Tatzeit auf der Brücke gesehen wurden.

Die Polizei sucht insbesondere nach Hinweisen zur Herkunft des bei der Tat verwendeten Holzklotzes (18 mal 24 Zentimeter). Weiter interessiert sich die Polizei für „Hinweise zum Zeitpunkt des Verbrechens um 20.00 Uhr“, also wer sich zu dieser Zeit auf oder in der Nähe der besagten Brücke aufhielt.

Das Unglück erinnert an einen Vorfall aus dem Jahr 2000, bei der drei US-amerikanische Schüler aus Langeweile in Darmstadt Steine von einer Brücke warfen und dabei zwei Frauen töteten. Auch 1993 und 1995 kam es zu ähnlichen tödlichen Ereignissen.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Tötungsdelikte
This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the GNU Free Documentation License, Version 1.2 or any later version published by the Free Software Foundation; with no Invariant Sections, no Front-Cover Texts, and no Back-Cover Texts. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

Tibet: Zunehmende Schärfe im Dialog Chinas mit dem Westen

Monday, March 24th, 2008
Veröffentlicht: 16:45, 24. Mär. 2008 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Chengdu (Volksrepublik China), 24.03.2008 – Einen Tag vor der Entzündung des Olympischen Feuers hat der Disput zwischen China und dem Westen zu den Auseinandersetzungen in Tibet an Schärfe zugenommen.

Die Parteizeitung der chinesischen Kommunisten, Renmin Ribao, beschuldigte den Dalai Lama der Geiselnahme Tibets, um im Vorfeld der Olympischen Spiele China zu einem Einlenken in der Tibetfrage zu nötigen. Weiter wurde das geistliche Oberhaupt Tibets durch das Zentralorgan der chinesischen KP der Lüge bezichtigt. Die „Dalai-Clique“ habe die Unruhen in Lhasa organisiert und plane in der Region Xinjiang in Zusammenarbeit mit den dortigen moslemischen Separatisten Terroranschläge.

Der Dalai Lama beteuerte am Sonntag in Neu-Delhi seine Unterstützung der Olympischen Spiele. Mehr als 1.000 Sicherheitskräfte werden das antike Olympia abriegeln, um eine Störung der Zeremonie zur Entzündung der Olympischen Flamme zu verhindern. Vor den Spielen in Peking soll die Flamme 20 Staaten besuchen. Eine thailändische Umweltaktivistin zog sich von der Teilnahme an dem Staffellauf zurück und bezeichnete dies als ein Signal, dass „die Weltgemeinschaft die Aktionen [Chinas] nicht akzeptiere“. Ma Ying-jeou, der designierte Präsident Taiwans, deutete an, „keine Athleten zu den Spielen zu schicken“, wenn sich die Lage in Tibet verschlechtern sollte.

Der Präsident des IOCs, Jacques Rogge, sieht in den Olympischen Spielen in Peking eine Chance. Rogge bezeichnete die Olympischen Spiele als „einen Katalysator für den Wechsel“. Auch wenn das Internationale Olympische Komitee besorgt über die Vorgänge in Tibet sei, ist es nach den Worten Rogges unpolitisch. Die Olympischen Spiele beginnen am 8. August 2008.

Nancy Pelosi, die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, traf am Karfreitag mit dem Dalai Lama zusammen. Pelosi wurde deswegen von der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua scharf kritisiert. In dem Kommentar wird Pelosi der Doppelmoral beschuldigt.

Nach offiziellen chinesischen Angaben wurden im Verlauf der Unruhen in Tibet 22 Menschen getötet. Die Exilregierung spricht von 99 Toten. In der Provinz Gansu sind nach Angaben von Xinhua bei Ausschreitungen vor einer Woche 94 Personen verletzt worden.

Themenverwandte Artikel

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

Erdbeben in Westchina: Stärke 7,2

Saturday, March 22nd, 2008
Veröffentlicht: 14:02, 22. Mär. 2008 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.
Epizentrum des Erdbebens (Grafik des USGS)

Epizentrum des Erdbebens (Grafik des USGS)

Hongkong (Volksrepublik China), 22.03.2008 – In der westchinesischen Provinz Xinjiang bebte am späten Abend des 20. März mitteleuropäischer Zeit die Erde. Nach den Angaben des United States Geological Survey (USGS) erreichte das Beben den Wert 7,2 auf der Magnitudenskala. Die Region war zuletzt durch schwere Schneestürme heimgesucht worden.

Das Hypozentrum des Bebens lag 228 Kilometer südwestlich von Hotan und 485 Kilometer nordöstlich von Islamabad in etwa 23 Kilometern Tiefe. Dem ersten Beben folgten noch mehrere Nachbeben, die eine Stärke von bis zu 5,5 erreichten.

Im staatlichen Fernsehen CCTV wurde von eingestürzten Häusern berichtet, wobei den Angaben zufolge niemand verletzt wurde. Die Provinz Xinjiang ist dünn besiedelt. Ihre 2,3 Millionen Einwohner sind überwiegend muslimisch. Nach Auskunft des USGS ist diese Gegend seismisch sehr aktiv. Das letzte Beben im Westen Xinjiangs 2003 hatte 268 Menschenleben gefordert. Das Beben vom 20. März sei aber das stärkste Beben, das im Westen Chinas je aufgezeichnet wurde.

Mao Zefeng, ein Sprecher von PetroChina Co. und China Petroleum & Chemical Corp., unterstrich, dass die Ölfelder in Xinjiang, die ein Drittel der chinesischen Vorkommen ausmachen, von dem Erbeben nicht betroffen gewesen seien. Diese liegen mehr als 1000 Kilometer vom Erdbebenzentrum entfernt.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Naturkatastrophen
This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the GNU Free Documentation License, Version 1.2 or any later version published by the Free Software Foundation; with no Invariant Sections, no Front-Cover Texts, and no Back-Cover Texts. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

Bruchmühlbach-Miesau: Massenkarambolage auf der BAB 6

Saturday, March 22nd, 2008
Veröffentlicht: 10:32, 22. Mär. 2008 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Bruchmühlbach-Miesau (Deutschland), 22.03.2008 – Am Mittwochnachmittag kam es gegen 16 Uhr auf der Autobahn 6 zwischen Saarbrücken und Kaiserslautern in der Nähe der Abfahrt Bruchmühlbach-Miesau zu einem schweren Verkehrsunfall mit etwa zehn beteiligten Fahrzeugen.

Nach ersten Erkenntnissen fuhr ein Pkw auf einen Kleintransporter auf, infolge dessen andere Fahrzeuge Bremsmanöver einleiteten, die zu Folgeunfällen führten. Eine Person wurde mit Kopfverletzungen in die Uniklinik Homburg eingeliefert.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Verkehrsunfälle

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

Anschlag der ETA in der nordspanischen Kleinstadt Calahorra – acht Menschen leicht verletzt

Saturday, March 22nd, 2008
Veröffentlicht: 10:28, 22. Mär. 2008 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Calahorra (Spanien), 22.03.2008 – Die baskische Untergrundorganisation ETA hat am gestrigen Karfreitag einen Anschlag in der nordspanischen Stadt Calahorra in der Region La Rioja verübt. Vor einer Polizeiwache in der Stadt explodierte eine Autobombe. Bei der Detonation, der 30 Minuten zuvor ein Warnanruf der ETA vorausgegangen war, wurden acht Personen leicht verletzt. Der Sprengsatz zündete am Rande einer Karfreitagsprozession.

Angaben der Regionalregierung von La Rioja zufolge konnten schlimmere Folgen verhindert werden: Der Polizei gelang es, das Gebiet schnell zu räumen.

Vor 25 Jahren hatte die ETA schon einmal einen Anschlag auf das Polizeirevier der Stadt verübt, damals kamen ebenfalls keine Menschen ums Leben. Erst vor zwei Wochen wurde im Baskenland ein Ex-Kommunalpolitiker der Sozialisten durch Mitglieder der ETA ermordet.

Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hatte zwar Gespräche mit der ETA geführt, um über eine Friedenslösung zu verhandeln. Danach verübte die ETA jedoch unter anderem einen Bombenanschlag auf dem Flughafen von Madrid, bei dem zwei Menschen ums Leben kamen.

Die ETA kämpft seit 40 Jahren für ein unabhängiges Baskenland im Norden Spaniens und im Süden Frankreichs. Insgesamt wurden seitdem mehr als 800 Menschen durch Mitglieder der ETA getötet.

Themenverwandte Artikel

  • Nach Anschlag: Friedensverhandlungen mit der ETA gescheitert (04.01.2007)
This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the GNU Free Documentation License, Version 1.2 or any later version published by the Free Software Foundation; with no Invariant Sections, no Front-Cover Texts, and no Back-Cover Texts. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

Flughafen Düsseldorf will Startfrequenz erhöhen

Friday, March 21st, 2008
Veröffentlicht: 17:18, 21. Mär. 2008 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.
Terminalgebäude des Flughafens Düsseldorf International

Terminalgebäude des Flughafens Düsseldorf International

Düsseldorf (Deutschland), 21.03.2008 – Auf dem Flughafen Düsseldorf soll auf einer Start- und Landebahn die Start- und Landefrequenz erhöht werden. Statt 40 möchte der Flughafenbetreiber testweise stündlich 45 Flugbewegungen organisieren. Die Versuche sollen bis zum Herbst 2009 fortgesetzt werden. Die erforderliche Genehmigung des Verkehrsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen wurde nun erteilt. Rechtliche Grundlage ist die Anschlussgenehmigung vom 9. November 2005, die durch das Oberverwaltungsgericht Münster am 16. Mai 2007 bestätigt wurde. Die in der Betriebsgenehmigung festgelegte Anzahl der Starts und Landungen pro Jahr werde aber nicht überschritten.

Zu Problemen wird diese Erhöhung der Frequenz nach Einschätzung des Sprechers der Geschäftsführung des Betreibers Flughafen Düsseldorf GmbH, Christoph Blume, nicht führen. In einer Pressemitteilung der Gesellschaft wird er mit den Worten zitiert: „Wir sind davon überzeugt, dass der zusätzliche Verkehr reibungslos abgewickelt werden kann. Durch die Gestattung des Probebetriebes können wir uns der hohen Nachfrage unserer Airlines flexibler anpassen.“

Düsseldorf ist bezüglich des Passagieraufkommmens (2007: 17.831.248) der drittgrößte Flughafen Deutschlands. In der Rangliste liegen nur Frankfurt am Main und München vor der Rheinmetropole. Im Jahr 2007 gab es genau 227.899 Flugbewegungen, am Tag sind das im Durchschnitt 624. Während sich die Flugbewegungen im Vergleich zum Vorjahr 2006 erhöht haben, ist der Luftfrachtumschlag um acht Prozent gesunken.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Verkehr
This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the GNU Free Documentation License, Version 1.2 or any later version published by the Free Software Foundation; with no Invariant Sections, no Front-Cover Texts, and no Back-Cover Texts. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

Türkische Menschenrechtlerin wegen Kritik am türkischen Militär zu sechs Monaten Haft verurteilt

Thursday, March 20th, 2008
Veröffentlicht: 22:57, 20. Mär. 2008 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Istanbul (Türkei), 20.03.2008 – Die türkische Rechtsanwältin Eren Keskin wurde am Donnerstag von einem türkischen Gericht wegen Beleidigung des Türkentums (Paragraf 301 des Strafgesetzbuches der Türkei) zu sechs Monaten Haft verurteilt. Ihr war vorgeworfen worden, im Juni 2006 in einem Interview mit der deutschen Tageszeitung „Tagesspiegel“ das türkische Militär wegen seines starken Einflusses auf die Politik kritisiert zu haben. Sie hatte gesagt, in der Türkei werde die Politik von der Armee bestimmt. Die Juristin, die sich auch im türkischen Menschenrechtsverein IHD engagiert, wurde nach nur fünfzehnminütiger Verhandlung verurteilt. Wie Prozessbeobachter berichteten, hatte sie vor Gericht ihre Äußerungen noch einmal verteidigt – diese seien als politische Kritik gemeint gewesen und nicht in beleidigender Absicht vorgebracht worden. Der Prozess war wegen einer Anklage des türkischen Generalstabs zustande gekommen.

1997 hatte Keskin ein Rechtshilfeprojekt, vor allem für kurdische Frauen, die von Sicherheitskräften missbraucht worden waren, gegründet. Danach war ihr vorübergehend ein Berufsverbot auferlegt worden, und sie hatte mehrfach Morddrohungen erhalten.

In dem Fortschrittsbericht der EU-Kommission vom Herbst 2006, der Grundlage für die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist, war der Türkei mitgeteilt worden, man erwarte, dass der Paragraf 301 des türkischen Strafgesetzbuches geändert werde. Schon anlässlich des Fortschrittsberichts 2005 hatte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn gesagt: „Das Strafrecht muss so geändert werden, dass die Meinungsfreiheit nicht von den persönlichen Ansichten von Bezirksrichtern abhängt. Sie muss auf der Grundlage der Menschenrechtskonvention garantiert werden.“

Im Februar 2007 hatten Parlamentarier aus dem Deutschen Bundestag, deutschen Landesparlamenten, dem Europa-Parlament sowie Parlamenten von Nachbarländern, deren Eltern aus der Türkei stammten, einen Aufruf an die Türkei unterzeichnet, in dem diese zur Abschaffung des Paragrafen 301 aufgefordert wurde. Darin heißt es: „Durch die gesetzlich legitimierte Einschränkung der Meinungsfreiheit nährt der Paragraph den Nationalismus und ist gleichzeitig Sinnbild für zunehmenden Rassismus und Diskriminierungen in der Türkei.“

Themenverwandte Artikel

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.